Kammerinformation April 2016

KAMMER INFORMATION
April 2016
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in wenigen Wochen wird Hamburg zur Medizinhauptstadt Deutschlands. Für eine Woche werden Vertreter aller großen Verbände, aller Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen in der Stadt sein, um hier ihre
Versammlungen abzuhalten, Diskussionen zu führen und Beschlüsse zu fassen. Die Ärztekammer Hamburg ist
Gastgeber dieses denkwürdigen Ereignisses. Ich möchte Sie hiermit einladen, an der Eröffnungsveranstaltung am
24. Mai um 10 Uhr in der Laeiszhalle teilzunehmen. Leider ist die Zahl der Plätze begrenzt – deshalb ist eine Anmeldung notwendig. Karten bekommen Sie über das Organisationsbüro des Deutschen Ärztetags bei der Bundesärztekammer (siehe in diesem Newsletter Seite 4).
Inhaltlich wird es auf dem Ärztetag unter anderem um die GOÄ gehen, um die Diskussion über die Schweigepflicht nach dem Germanwings-Absturz sowie um die Arbeitsbedingungen von Ärztinnen und Ärzten in Praxis und Krankenhaus. Und noch ein wichtiges politisches Thema wird uns beschäftigen: Bereits in diesem
Monat soll nämlich das Antikorruptionsgesetz verabschiedet werden. Hier ist uns – sozusagen auf der parlamentarischen Endstrecke – noch ein großer Erfolg gelungen. Nach intensiven Debatten mit den Gesundheits- und Rechtspolitikern des Deutschen Bundestages haben diese den sehr unbestimmten Verweis auf die
Verletzung berufsrechtlicher Pflichten aus dem Gesetz entfernt. Damit ist ein erhebliches Maß an Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte hinzugewonnen worden. Wir konnten uns hier mit unseren Bedenken voll durchsetzen – das schützt niedergelassene Ärztinnen und Ärzte vor übereifrigen Staatsanwälten.
Neben den vielen politischen Themen und der Vorbereitung des Deutschen Ärztetages in unserer Heimatstadt bewegt uns aber natürlich auch die „Verwaltungsarbeit“ in der Ärztekammer Hamburg. Dazu gehört auch das Thema
elektronischer Arztausweis, das für Sie immer wichtiger wird. Deshalb haben wir Ihnen noch einmal zusammengestellt, was Sie tun sollten, um rechtzeitig einen solchen Ausweis verfügbar zu haben. Und noch etwas: Wir haben
mit einem Anbieter in persönlichen Verhandlungen erreicht, dass Sie schon bald den neuen elektronischen Ausweis
erhalten können – bezahlen müssen Sie die laufenden Gebühren aber erst ab 2017. Wer sich also zeitig kümmert,
profitiert von Anfang an.
Herzlichst Ihr
Frank Ulrich Montgomery
Präsident der Ärztekammer Hamburg
Präsident der Bundesärztekammer
AKTUELLES
Gebührenordnung für Ärzte: 5 Fragen und 5 Antworten –
Ärztekammerpräsident Montgomery zum aktuellen Stand
Der Vorstand der Bundesärztekammer (BÄK) sieht bei der Novelle zur Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) weiteren
Diskussionsbedarf: Der vom Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) vorgelegte erste
Entwurf des Leistungsverzeichnisses mit angehängter Preisliste
schien den Vorstandsmitgliedern
inakzeptabel. Deshalb haben sie
diesen Entwurf abgelehnt und gehen nun in die nächste Verhandlungsrunde. Das war das Ergebnis
der BÄK-Vorstandssitzung am 17.
März, in der man den aktuellen
Diskussionsstand zum Leistungsverzeichnis der GOÄneu eingehend erörtert hatte – zum ersten
Mal mit konkreten Zahlen. In einigen ärztlichen Medien war deshalb
von einem Scheitern der GOÄ-Reform die Rede gewesen.
Fünf Fragen dazu an Prof. Dr. Frank
Ulrich Montgomery, Präsident der
Bundesärztekammer (BÄK) und
der Ärztekammer Hamburg:
Der Vorstand der BÄK hat Mitte
März der Weiterleitung der GOÄ an
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das Bundesgesundheitsministerium
nicht zugestimmt. Ist die GOÄ-Novelle damit gescheitert?
Montgomery: Nein, da ist nichts
gescheitert. Richtig ist vielmehr,
dass wir den Entwurf eines Leistungsverzeichnisses mit angehängter Preisliste als ungenügend zurückgewiesen haben.
Das ist ganz normal, das ist wie bei
„Tarifverhandlungen“. Da nimmt
man ja auch nicht den erstbesten
Vergütungsvorschlag, sondern da
muss man dann noch weiter verhandeln.
Welche Auswirkungen hat das auf
die Texte der GOÄ und der Bundesärzteordnung?
Montgomery: Keine. Schließlich
hat der außerordentliche Deutsche
Ärztetag am 23. Januar diesen Formulierungen zugestimmt und dem
Vorstand der BÄK grünes Licht zur
Weiterleitung unter dem Vorbehalt
gegeben, dass ein konsentiertes
Leistungsverzeichnis vorliegt. Genau das aber haben wir noch nicht.
Und deshalb verhandeln wir weiter
über Leistungen und Preise.
In der ärztlichen Öffentlichkeit ist
viel Unruhe entstanden über dieses
Vorgehen. Was sagen Sie dazu?
Montgomery: Das ist nachvollziehbar, zumal die Analogie zu Tarifverhandlungen nicht jedermann
so klar ist. Und einige Verbände
versuchen sich über Irritationen zu
diesem Thema ja auch regelmäßig
zu profilieren. Einige dieser apoka-
lyptischen Meldungen sind noch
nicht einmal im Ansatz nachvollziehbar. Das ist nicht gerade hilfreich für die Verhandlungen.
Der Vorsitzende der GOÄ-Gremien
und Verhandlungsführer Dr. Theodor Windhorst ist vor kurzem zurückgetreten. Wie geht es jetzt weiter?
Montgomery:
Zuerst
einmal
möchte ich Theo Windhorst den
Dank des gesamten Vorstandes der
BÄK übermitteln. Er hat wahnsinnig viel Arbeit, Zeit und Energie in
die Verhandlungen gesteckt und
war wohl auch von den erzielten
Ergebnissen enttäuscht. Jetzt richten wir aber den Blick nach vorne. Das Dezernat wird verstärkt,
der Vorstand hat in seinen Reihen
gute Kandidaten für den Vorsitz
der Verhandlungskommission und
dann wird das Leistungsverzeichnis neu verhandelt.
Ein Kritikpunkt war, dass die BÄK
die Verbände nicht ausreichend
„mitgenommen“ und informiert
hat. Wird sich das ändern?
Montgomery: Ich bin sicher, dass
ein neuer Vorsitzender der GOÄGremien ganz schnell den Kontakt
und den Schulterschluss zu den
Verbänden suchen wird. Die Verabschiedung noch in dieser Legislaturperiode wäre natürlich gut,
aber die SPD hat ja schon ihre Blockade angekündigt. Für uns bleibt
das wichtigste Ziel eine gute neue
GOÄ! Denn nur das liegt im Interesse der Ärzteschaft. Da lassen wir
uns nicht unter Druck setzen – auch
nicht von ärztlichen Verbänden, die
behaupten, sie hätten das Wohl der
Kolleginnen und Kollegen im Blick,
obwohl es ihnen nur um die eigene
Profilierung geht. Insofern sind alle
Chancen für ein besseres Verhandlungsergebnis offen.
Aktion Elektronischer Arztausweis:
Jetzt beantragen – später zahlen!
Seit dem 1. Januar 2016 ist das
„Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im
Gesundheitswesen“ (E-Health-Gesetz) in Kraft. Für einige Anwendungen ist der elektronische Arztausweis erforderlich. Die meisten
Ärztinnen und Ärzte brauchen ihn
erst 2018, einige können ihn jedoch schon 2017 nutzen.
Das betrifft vor allem niedergelassene Vertragsärzte. Sie erhalten 2017 für jeden elektronischen
Arztbrief 55 Cent – vorausgesetzt,
er ist mit einem elektronischen
Arztausweis signiert.
Medisign, derzeit noch einziger
für die Produktion elektronischer
Arztausweise zugelassener Zertifierungsdiensteanbieter (ZDA),
macht nun ein attraktives Angebot: Wer seinen elektronischen
Arztausweis ab dem 19. April 2016
beantragt, erhält ihn ab Juli, muss
ihn aber erst ab 2017 bezahlen!
Die Dienstleistungen des ZDA
sind nämlich grundsätzlich kostenpflichtig. Informationen unter:
www.medisign.de/10heilberufler/1
0produkte/70preisblatt/index.html.
Es gibt verschiedene Wege zum
elektronischen Arztausweis –
nachdem Sie den Antrag im Internet gestellt haben, müssen Sie sich
identifizieren. Das Signaturgesetz
schreibt vor, dass die Identität des
Antragstellers von einer dafür zugelassenen Stelle geprüft und bestätigt wird. Dabei haben Sie zwei
Möglichkeiten: Für eine von beiden müssen Sie sich vor der Antragstellung entscheiden:
PostIdent-Verfahren:
Hierfür müssen Sie mit Antrag und
Ausweisdokument zu einer Postfiliale gehen. Die Post übernimmt
auch den Versand der Dokumente
für Sie. Filialen in Ihrer Nähe, die
das PostIdent-Verfahren durchführen: http://standorte.deutschepost.
de/Standortsuche.
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KammerIdent:
Alternativ können Sie sich auch
bei der Ärztekammer Hamburg
identifizieren lassen (KammerIdent). Da dies nur von zertifizierten Mitarbeitern durchgeführt
werden darf, vereinbaren Sie bitte
vorab Ihren persönlichen Termin
– dafür steht Ihnen ein OnlineTerminkalender zur Verfügung:
www.aerztekammer-hamburg.org/
earztausweis.html.
Vorab-Identifizierung
Sie benötigen den elektronischen
Arztausweis erst 2018? Dann nutzen Sie unser kostenloses Angebot
der Vorabidentifizierung: Lassen
Sie sich schon einmal im Ärzteverzeichnis identifizieren und stellen
Sie den Antrag für den kostenpflichtigen elektronischen Arztausweis einfach erst später.
Alle nötigen Links und Informationen zur Beantragung des elektro-
nischen Arztausweises finden Sie
auf der Ärztekammer-Homepage:
www.aerztekammer-hamburg.org/
earztausweis.html.
Bitte lesen Sie die Hinweise und Er-
läuterungen, bevor Sie den Antrag
stellen. Sollten Sie nach der Lektüre noch Fragen haben, wenden Sie
sich gern an das Ärzteverzeichnis,
Telefon 040 / 20 22 99 130.
Wir halten Sie auch weiterhin über
den Fahrplan zur Beantragung mit
weiteren Newslettern, im Hamburger Ärzteblatt und auf unserer
Homepage auf dem Laufenden.
E-Health-Gesetz: Anwendungen, Fristen, Anreize und Sanktionen –
eine Übersicht über die Regelungen
Bis 2018 sollen alle Arztpraxen,
Krankenhäuser und Apotheken
sukzessive an die Telematik-Infrastruktur angeschlossen sein. Spätestens dann brauchen Ärztinnen
und Ärzte einen elektronischen
Arztausweis, damit sie medizinische Anwendungen nutzen können.
Wir geben hier einen Überblick
über die im E-Health-Gesetz vorgesehenen Anwendungen, die für
Ärztinnen und Ärzte relevant sind:
Medikationsplan
Ab dem 01.10.2016 haben Patienten, denen mindestens drei Medikamente gleichzeitig verordnet
werden, den Anspruch auf Erstellung und Aushändigung eines
Medikationsplans in Papierform
durch ihren Hausarzt. Apotheken
müssen auf Wunsch des Patienten,
Aktualisierungen der Medikation
auf den Plan eintragen; dies ist für
den Austausch im Rahmen von Rabattverträgen oder auch der Abgabe von OTC relevant. Der Plan soll
durch die strukturierte Information des Patienten die Arzneimitteltherapiesicherheit erhöhen und ist
eine Vorstufe für die elektronische
Welt: Ab 2018 soll der Medikationsplan auch auf die elektronische
Gesundheitskarte (eGK) des Patienten abgelegt werden, um die
Medikationsdaten einfacher zwischen verschiedenen Ärzten und
auch Apotheken auszutauschen.
Elektronischer Arztbrief
Ab dem 01.01.2017 wird der elektronische Versand von Arztbriefen
mit 55 Cent vergütet, wenn der
Arztbrief mittels eines elektronischen Arztausweises signiert wird.
Die Vergütung wird ab 2018 neu
verhandelt.
Stammdatenmanagement
Ab 01.06.2016 sollen in den
Testregionen Nord (SchleswigHolstein, NRW und RheinlandPfalz) und Süd (Bayern und
Sachsen) mit jeweils 500 Ärzten
unter anderem eine Erprobung
des Versichertenstammdatenmanagements (VSDM) durchgeführt
werden. Dabei wird mittels einer
Online-Verbindung zwischen einer Praxis und der zuständigen
Krankenkassen geprüft, ob die
vom Patienten vorgelegte eGK
gültig ist und aktuell eine Mitgliedschaft besteht.
Sollte eine Adressänderung des
Patienten bei der Krankenkasse
vorliegen, wird die aktuelle Adresse auf die eGK geschrieben und
kann so in das Praxisverwaltungssystem übernommen werden.
Bis spätestens zum 01. Juli 2018
müssen alle Vertragsärzte an die
Infrastruktur angeschlossen sein
und das VSDM durchführen. Andernfalls droht ihnen ein Honorarabzug in Höhe von einem Prozent.
Videosprechstunden
Ab dem 31.03.2017 sollen Vertragsärzte ihren Bestandspatienten
so genannte Videosprechstunden
anbieten dürfen. Der EBM soll bis
dahin entsprechend angepasst sein.
Notfalldaten auf der eGK
Ab dem 01.01.2018 haben alle Versicherten das Recht, notfallrelevante Informationen (Diagnosen,
Medikation, Allergien, Unverträglichkeiten etc.) auf ihre eGK eintragen zu lassen. Ärzte benötigen zum
Anlegen, Auslesen und Ändern der
Daten sowie für die elektronische
Unterschrift einen elektronischen
Arztausweis.
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Elektronische Patientenakte
Ab dem 01.01.2019 haben die Versicherten Anspruch auf eine ePatientenakte, in der wichtige elektronische Dokumente wie Arztbriefe,
Medikationsplan, Notfalldatensatz,
Impfausweis etc. aufbewahrt werden können. Um darauf zugreifen
zu können, wird ein eArztausweis
benötigt. Die Akte liegt nicht beim
Arzt bzw. dem Krankenhaus, sondern in der Hand des Patienten.
Elektronisches Patientenfach
Ebenfalls ab dem 01.01.2019 sollen dem Versicherten die Inhalte
seiner Patientenakte in ein so genanntes Patientenfach „gespiegelt“
werden, damit der Patient auch
unabhängig vom Arztbesuch zugreifen kann. Über die Daten der
Akte hinaus soll der Patient hier
auch persönliche Gesundheitsdaten eintragen können (Ernährung,
Bewegung etc.).
Die Infrastruktur folgt dabei einigen Kernprinzipien:
• Die Daten der eGK dürfen nur
zum Zweck der Versorgung genutzt werden.
• Der Zugriff auf Daten der eGK
darf nur in Verbindung mit einem
elektronischen Arztausausweis erfolgen.
• Alle Zugriffe werden protokolliert; unberechtigte Zugriffe sind
strafbewehrt.
• Die Speicherung von Behandlungsdaten in den Systemen der
Arztpraxen bleibt unberührt. Über
die Telematik-Infrastruktur kann
nicht in die Dokumentationssysteme von Praxen oder Kliniken hineingegriffen werden.
• Alle medizinischen Anwendungen sind für den Versicherten freiwillig.
KURZ UND KNAPP
119. DEUTSCHER ÄRZTETAG VOM 24.-27. MAI IN HAMBURG
Nach 25 Jahren findet der Deutsche Ärztetag wieder in Hamburg statt: Vom 24. bis zum 27. Mai treffen sich für vier
Tage rund 1.000 Ärztinnen und Ärzte und andere nationale und internationale Experten in Sachen Gesundheit und
diskutieren aktuelle gesundheitspolitische Themen. Bei der Eröffnungsveranstaltung in der Laeiszhalle wird Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ebenso erwartet wie Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz.
Sofern die Platzverhältnisse es gestatten, sind Hamburger Ärztinnen und Ärzte herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Die dafür nötige Einladungskarte erhalten Sie per Post über das Organisationsbüro des Deutschen
Ärztetags bei der Bundesärztekammer. Bitte wenden Sie sich an: Dr. Cathrin Becker / Katrin Queitzsch, Tel. 030 / 40 04
56-405 / -406, E-Mail: [email protected], [email protected]
HAMBURGER BILIOTHEKSKATALOG „BELUGA“– BIBLIOTHEK DES ÄRZTLICHEN VEREINS IST DABEI
Ab sofort sind die Bestände der Bibliothek des Ärztlichen Vereins (www.aekbibl.de) auch im Hamburger Bibliothekskatalog „Beluga“ zu finden: https://beluga.sub.uni-hamburg.de/vufind/. Der gemeinsame Katalog enthält Titel der Staats- und
Universitätsbibliothek, der Bibliotheken der Universität Hamburg, der Commerzbibliothek und weiterer Sammlungen.
TERMINE
NOCH PLÄTZE FREI: AUTOGENES TRAINING
Am 22. und 23.04.2016 findet in der Fortbildungsakademie der Ärztekammer wieder ein 16stündiger Kurs Autogenes Training statt, der auf die Weiterbildung zum Erwerb der Zusatzbezeichnung „Psychotherapie“ angerechnet
werden kann. Das Autogene Training ist eine auf Autosuggestion basierende Entspannungstechnik und gehört
zu den übenden Verfahren. Der Kurs führt in die Grundlagen ein. Dabei werden die Teilnehmer durch aktive
Mitarbeit die Grundübungen erlernen und können diese im zweiten Schritt auch selbst anleiten. Weitere Informationen und Anmeldung unter www.aerztekammer-hamburg.org/akademieveranstaltungen.html.
SPEZIELLE SCHMERZTHERAPIE MODUL I UND II
Die auf die Belange der Patienten mit Schmerzen abgestimmten speziellen Kenntnisse der gebietsbezogenen Diagnostik und Therapie werden im Kurs „Spezielle Schmerztherapie“ interdisziplinär vermittelt. Der Kurs besteht
aus zwei inhaltlich aufeinander aufbauenden Modulen à 40 Unterrichtseinheiten und richtet sich an Ärztinnen
und Ärzte aller Fachrichtungen, die die Zusatzbezeichnung „Spezielle Schmerztherapie“ erwerben, Akupunkturbehandlungen bei ihrer Kassenärztlichen Vereinigung abrechnen können und/oder eine professionelle Schmerztherapie anbieten möchten. Der Kurs findet vom 26. bis 29.05.2016 sowie vom 16. bis 19.06.2016 statt. Weitere
Informationen und Anmeldung unter www.aerztekammer-hamburg.org/akademieveranstaltungen.html.
NEU: SEXUALMEDIZIN IN DER PRAXIS – FALLARBEIT
Aufbauend auf dem „Basiskurs Sexualmedizin“ richtet sich dieser zum ersten Mal angebotene Kurs an alle bisherigen und zukünftigen Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer, die Interesse an einer Auffrischung bzw. Vertiefung
der Sexualmedizin haben. In kleinen Gruppen können die Teilnehmer Fälle aus der eigenen Praxis supervidieren
lassen und ihre Fähigkeiten im Umgang mit Patienten, die an Sexualstörungen leiden, erweitern. Dabei kann es
beispielsweise um sexuelle Funktionsstörungen gehen, um Störungen der sexuellen Präferenz oder Geschlechtsidentitätsstörungen und um psychische und Verhaltensstörungen in Verbindung mit der sexuellen Entwicklung und
Orientierung. Der Kurs findet am 16. und 17.09.2016 statt. Weitere Informationen und Anmeldung finden Sie
unter www.aerztekammer-hamburg.org/akademieveranstaltungen.html.
Impressum:
Pressestelle der Ärztekammer Hamburg, Weidestr. 122 b, 22083 Hamburg, Telefon 040/20 22 99 200,
Fax 040/20 22 99 400, E-Mail [email protected], verantwortlich: Nicola Timpe/Sandra Wilsdorf
In eigener Sache: Bitte achten Sie darauf, dass Sie Ihre aktuelle E-Mail-Adresse im Ärzteverzeichnis der
Kammer (E-Mail: [email protected]) bekannt geben, sollte sich diese ändern. Bitte geben Sie auch an,
ob es sich um eine private oder dienstliche Mail-Adresse handelt.
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