Rassistischer Wandertag

rundbrief des apabiz e. v. | ausgabe nr. 68, märz 2015
Inhalt
1 Rassistischer Wandertag
PEGIDA verändert das
politische Klima
4 Vom Skingirl zur AntiGender-Aktivistin
Frauenorganisationen in der
extremen Rechten
6 »Nicht nichts machen«?
Rezension
7Kurzmeldungen
7 Die Berliner AfD
Kurzporträt
Gegenproteste am Rande der rassistischen Aufmärsche in Marzahn-Hellersdorf (2014)
8 Neu im Archiv
(c) Christoph Löffler | chloephoto.de
Rassistischer Wandertag
PEGIDA verändert das politische Klima
Die Reaktionen auf das Auftauchen der PEGIDA-Bewegung haben vor allem eins gezeigt:
das Verständnis über die Dynamik rassistischer Mobilisierungen, über die Akteure und ihre
Aktionsformen steht erst am Anfang. Dabei durfte das Vorhandensein solcher politischer
Einstellungen, die sich jetzt auf der Straße zeigen, niemanden mehr überraschen. Wie sie
sich nun Bahn brechen allerdings schon.
S
eit Oktober 2014 wuchsen die »Spaziergänge«
der »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« (PEGIDA) in Dresden
von anfangs wenigen hundert Personen auf zwischenzeitlich über 20.000 Teilnehmende an. Die
Kundgebungen richten sich gegen die angebliche
»Islamisierung« Deutschlands, eine ungebremste
Zuwanderung wird beklagt, die Gefahr der »Glaubenskriege auf deutschem Boden« beschworen.
Hooligans gegen Salafisten (HogeSa) oder auch den
»Besorgten Eltern« ausgingen. Sie finden statt in
einem politischen Klima, in dem nicht zuletzt
auch durch die etablierten Medien und Politik die
Geflüchteten zur Bedrohung erklärt werden.
Während eine ultra-nationalistische Band wie
Frei.Wild Monate lang an der Spitze der Albumcharts steht. Und in einer aufgeheizten Stimmung, die zu rassistischer Gewalt und Anschlägen auf Unterkünfte anstachelt.
Welcher Rassismus?
Die PEGIDA-Aufmärsche sind die Bugwelle
mehrerer rassistischer Mobilisierungzyklen, die
zum Teil bereits seit einer Dekade in Deutschland
stattfinden: von diversen Anti-Moschee-Protesten, von neonazistischen »Ausländer Raus«-Kampagnen und zuletzt von lokalen »Nein zum
Heim«-Bürgerinitiativen. PEGIDA steht dabei als
letzte in einer aktuellen Reihe von Mobilisierungen, die von den »Montagsmahnwachen«, den
PEGIDA wendet sich auch ausdrücklich gegen
die politische Selbstorganisierung der Geflüchteten, die in den letzten Jahren einen starken Aufschwung erlebt hat und sich gegen das Asylregime, die Residenzpflicht, das Arbeitsverbot und
andere Verweigerungen fundamentaler Rechte
richtet. Der übliche Kommentar empört sich über
die angebliche Frechheit, dass hier lebende Menschen ihre Rechte einfordern. Genau so agierte
ein Mob, der Anfang März nach einem PEGIDA-
antifaschistisches pressearchiv
und bildungszentrum berlin e.v.
(apabiz)
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ihn zugeschickt. mehr infos dazu
gibt es auf der rückseite.
n
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beitrag die finanzierung unter­stützen |
erscheinungsweise: alle zwei monate
fotos: alle rechte liegen bei den
fotograf_innen
1
antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e. v.
Solidarität mit Besetzer_innen in der Ohlauerstraße in Berlin am 02. Juli 2014
(c) Christoph Löffler | chloephoto.de
Spaziergang in Dresden ein Protestzelt von Geflüchteten vor der Semperoper angreifen wollte, verbal
begleitet durch rassistische Kommentare im Internet.
Aus den vergangenen Jahren sind
trotz aller Wahrnehmungsdefizite der
Medien sowohl die Motive der Spazierenden als auch deren Parolen und
die Inhalte ihrer Reden hinlänglich
bekannt. In Sachsen hat es seit 2011
Kundgebungen gegen die geplante
Unterbringung von Geflüchteten
gegeben, auf denen die gleichen Ressentiments ausgedrückt wurden: es
sind immer die falschen Flüchtlinge,
die in Deutschland ankommen. Jeder
billige Vorwand wird benutzt, um
gegen Geflüchtete zu hetzen. Auf
jeden Fall wollen »wir« »die« nicht
hier haben.
1
Vgl. http://www.zeit.
de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-02/werist-pegida-facebookdaten
2
Vgl. http://www.wzb.
eu/sites/default/files/
pk_pegida_handout.pdf
2
Im Fokus der Agitation steht der
muslimische Fremde, der Islam drohe
»das Abendland« zu überfremden.
Das Schlagwort von der »schleichenden Islamisierung Europas« ist eine
zentrale Floskel solcher Organisationen, Parteien und Bürgerinitiativen,
die sich bereits seit Mitte der 2000er
Jahre, also seit einem Jahrzehnt, in
einem Kulturkampf gegen den Einfluss des Islam in Europa wähnen.
Schon 2006 und 2007 konnten wir in
Berlin-Pankow Aufmärsche und
Kundgebungen erleben, die sich
gegen die damals geplante Moschee
der Ahmadijja-Gemeinde in Heinersdorf richteten. Sowohl die Parolen
und Forderungen als auch die soziale
und politische Zusammensetzung der
Heinersdorfer Aufmärsche wirken
heute wie eine Vorlage der Dresdner
Spaziergänge. Der in Heinersdorf
maßgebliche Organisator René Stadtkewitz, damals noch CDU-Abgeordneter, durfte vor kurzem auch in Dresden vor der PEGIDA-Menge sprechen.
Er hat zwischenzeitlich den Weg von
der CDU über die rechtspopulistische
Partei D ie F reiheit hin zu der antimuslimischen B ürgerbewegung P ax
Europa (BPE) gefunden.
Welche Mitte?
Der organisierende Verein PEGIDA
lässt sich programmatisch und
personell deutlich am äußeren rechten Rand verorten. Manfred Güllner,
Chef des Forsa-Instituts: »Alle vorliegenden Daten über die AfD- und
PEGIDA-Anhänger belegen, dass sie
nicht aus der Mitte, sondern vom
rechten Rand der Gesellschaft kommen.« Dies bestätigen auch Untersuchungen des Internet-Verhaltens der
»Freunde von PEGIDA« 1 und eine
Demonstrationsbefragung durch das
Wissenschaftszentrum Berlin für
Sozialforschung (WZB)2.
e .V.
Die »Mitte der Gesellschaft« ist in
Deutschland ein mystischer Ort. In
der Politik strebt ihr alles zu, hier
wird der »demokratische Konsens«
gleich dem Heiligen Gral aufbewahrt
und hier werden die Wahlen gewonnen. Rassistische, antisemitische und
autoritäre Einstellungen sind auch
hier zu finden. Die Ansichten der
Gida-Bewegung sind in ihrer Gesamtheit aber weder mehrheitsfähig noch
sind sie Ausdruck demokratischer
Gesinnung. Anders sieht es aber mit
der sozialen und beruflichen Herkunft aus. PEGIDA-AnhängerInnen
dürfen sich selber als gut integriert
bezeichnen, zumindest wenn man
einer Studie der TU Dresden folgt:
»Die Forscher entwerfen das Bild
eines typischen PEGIDA-Demonstranten: Dieser stammt demnach aus der
Mittelschicht, ist gut ausgebildet und
berufstätig, verdient etwas mehr als
der durchschnittliche Sachse. Er ist
ein Mann, gehört keiner Religion und
keiner Partei an - und ist Sachse:
Laut der Befragung kommen nur 15
Prozent der Teilnehmer aus anderen
Bundesländern.«
In der gesellschaftlichen Debatte
werden nun die soziale Mitte und die
politische Mitte durcheinander
geschmissen. Wieso das? Hier fällt
uns der extremismusideologische Diskurs der letzten Jahrzehnte auf die
Füße. Wenn »der gemeine Rassist«
für »den guten Demokraten« nur als
Neonazi-Fratze denkbar ist, versagen
die Kategorien spätestens dann,
wenn sich der gutbürgerliche Rassismus vom Sofa auf die Straße begibt
und dort einen Aufstand der Forentrolle inszeniert. Wer auch heute
noch beharrlich die NPD als »rechtsextrem« bezeichnet anstatt als neonazistisch, verweigert sich politischen Realitäten oder ist »betriebsblind«. Das hat Folgen auch für die
PEGIDA-Diskussion. Denn es bleibt
für den rechten rassistischen Rand
nur noch das lahme Etikett »rechtspopulistisch«. Der Extremismusdiskurs sorgt somit nicht nur für die
unerträgliche Gleichsetzung unterschiedlichster politischer Bewegungen. In seiner Praxis führt er zur Eingemeindung der extremen, antidemokratischen rechten Ränder in den
Mainstream. Es ist nicht der rechte
Rand, der den Mainstream kapert.
Der Mainstream hält der antidemokratischen Rechten die Türe auf und
bittet sie zu Tisch und Talkshow. Man
ist »fasziniert«: die sehen irgendwie
gar nicht aus wie Nazis und haben
trotzdem so radikale Ansichten.
Krass.
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antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e. v.
Warum Dresden?
Das »GIDA-Konzept« wurde nach
den großen Erfolgen in Dresden auch
in anderen Städten kopiert, jedochmeistens erfolglos. Der Massenzulauf
blieb aus, das organisatorische Rückgrat stellten oftmals die altbekannten extrem rechten bis neonazistischen Kader. Und der gesellschaftliche Gegenwind war stärker als in der
sächsischen Hauptstadt, manchmal
waren die Bündnisse in Großstädten
schon da bevor die örtliche »Resonanz-GIDA« an den Start ging. Dabei
gibt es keinen Grund hier in einen
paternalistischen »So geht das im
Westen«-Ton zu verfallen. Denn die
Einstellungen, die hinter PEGIDA stehen, gibt es in ausreichendem Maße
auch im Rest der Republik. Man geht
aber nicht auf die Straße, also warum
in Dresden?
Es gibt in der PEGIDA-Inszenierung selber Hinweise auf eine politische Identität, die sich ausdrücklich
auf Erfahrungen der ostdeutschen
»Wende«-Generation bezieht. Der Ruf
»Wir sind das Volk« verweist darauf
ebenso wie die Generation der PEGIDA-Mitglieder. Sie haben die erste
Hälfte der 1990er-Jahre bewusst
erlebt, und vieles spricht dafür, dass
die als Farce aufgeführten Montagsdemonstrationen mit der Idee einer
weiteren »friedlichen Revolution«
verknüpft werden. Die Erinnerung an
»'89« wird PEGIDA von anderen zu
Recht streitig gemacht, doch ist
nicht zu übersehen, dass sich auch
PEGIDA ebenso zu Recht auf Teile der
»'89er«-Erzählung beziehen darf: die
nationalistische Aufladung des Montags-Protestes, der schließlich sein
Heil in der Vereinigung der Deutschländer und dem Austausch der Regierungen fand. Vielleicht ist es überhaupt die ganze Idee bei PEGIDA,
dass man nur lange genug Montags
marschieren muss, damit die Regierung irgendwann zurücktritt.
Welche Demokratie?
Das Verhältnis von PEGIDA zur
»Politikerkaste« ist gespannt: werden
sie zum einen als Ausgangspunkt der
Probleme genannt, richten sich die
Forderungen ganz selbstverständlich
an diese und das Angebot zum Dialog
wird mit beiden Händen gegriffen.
PEGIDA wendet sich somit an das
Zentrum des national-konservativen,
autoritären Klimas in Sachsen, wo
die CDU mit der A lt e r nat ive f ü r
Deutschland (AfD) im Nacken händeringend nach einem Umgang sucht.
Inzwischen hat PEGIDA die Nominierung eines Kandidaten für die Bürgermeister-Wahl im Juni diesen Jahres angekündigt. Die Auswirkungen
von PEGIDA für das politische Klima
in Dresden werden von Beobachter_
innen als zwiegespalten erlebt.
Betroffene berichten, dass der Rassismus im Alltag offenbar noch selbstverständlicher geworden ist. Die
Pöbeleien gegen als »nicht-deutsch«
stigmatisierte Menschen nehmen zu,
die Angriffe häufen sich in und um
Dresden, wo unter der Woche mehrere Anti-Heim-Kundgebungen stattfinden, auch die Sachbeschädigungen nehmen zu. Zugleich engagieren
sich erfreulicher Weise neue Teile der
Dresdner Stadtgesellschaft gegen den
aufkommenden Rassismus: es passiert mehr an Universitäten, in Kliniken und Betrieben.
In ihren programmatischen Aussagen favorisiert PEGIDA einen pragmatischen Rassismus: Migrant_innen
werden unter dem Blickwinkel der
Nützlichkeit sortiert. Dominanter als
diese Form eines kulturalistischen
Rassismus scheint jedoch eine antiliberale und anti-moderne Vorstellung der sozialen und kulturellen
Homogenität der Gesellschaft zu
sein. Das »Abendland« und »christlich-jüdische Werte« seien angeblich
zu verteidigen, eine vergleichsweise
hohle Chiffre, hinter der vollständig
verschwindet, wer in Deutschland
und Europa wann und gegen wen
kulturelle und politische Errungenschaften erkämpft hat. Da wird die
Geschichte politischer Kämpfe nicht
nur eingeebnet, sie wird bei Bedarf
auch großzügig umgebogen.
Die demokratische Gesellschaft
sollte schnell begreifen, dass das von
PEGIDA, Hogesa und anderen vorgetragene Modell von »Demokratie« in
einen völkischen Nationalismus mündet. Das Volk solle entscheiden was
Recht ist, Minderheiten oder auch
monitor | rundbrief des apabiz e.v. | nr. 68, märz 2015
nur Menschen mit abweichender Meinung sollen die »Fresse halten«. Der
Ruf nach einer übersichtlichen
Gesellschaft drückt sich auch in der
Aufnahme der Forderung »GEGEN
dieses wahnwitzige 'Gender Mainstreaming', auch oft 'Genderisierung'
genannt«3 aus. Diese populäre antifeministische Parole wurde in der
öffentlichen Debatte nahezu ganz
übersehen, obwohl die Spaziergänge
deutlich von Männern dominiert
sind. Tatsächlich greift PEGIDA etwas
auf, das auch die A f D – hier unter
anderen die sächsische Vorsitzende
F rauke P etry – oder die »Besorgten
Eltern«-Demos so oder so ähnlich formulieren.
3
Zitiert nach dem Original vgl. http://www.ifinger.de/pegida-positionspapier.pdf vom
8.12.2014.
Die Protagonist_innen der deutschen extremen Rechten spüren diesen rechten Aufbruch und pilgern
zusehends nach Dresden oder Leipzig. Sie wollen sich zu den Stichwortgebern einer Mobilisierung machen,
deren Organisator Lutz Bachmann
ganz unverkrampft erklärt, dass
»Deutschland erwacht« sei. Und seit
der PEGIDA-Spaltung wird der Ton
zunehmend aggressiver und rechtslastiger.
Aussicht
Bereits jetzt kommt es zu einem
Anstieg von rassistischen Angriffen,
nicht nur in Sachsen sondern bundesweit. Neben den fast schon zur
Normalität gewordenen Pöbeleien
wächst die Zahl derjenigen TäterInnen, die sich nicht einmal mehr in
der Anonymität verstecken sondern
offen und unverhohlen ihr »Gesicht
zeigen« oder unter ihrem Namen rassistisch pöbeln. Hinter der Welle des
zur Schau getragenen Protestes, der
nicht weniger macht als die Rechte
von Minderheiten in Frage zu stellen,
steigt das Selbstbewusstsein der
GewalttäterInnen. Die antirassistisch
und antifaschistisch Aktiven müssen
sich der Gefahr stellen, dass diese
Welle weiter steigt und es auch zu
lebensbedrohenden Angriffen kommen kann, mit denen der »Volkswillen« exekutiert werden soll.
Ulli Jentsch
3
antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e. v.
NaziaktivistInnen
bei einem Aufmarsch in BerlinLichtenberg im
September 2013
| (c) apabiz
Vom Skingirl zur
Anti-Gender-Aktivistin
Frauenorganisationen in der extremen Rechten
Die szeneinternen Diskussionen um die Rolle von Frauen innerhalb der extremen Rechten sind inzwischen
kaum noch wahrnehmbar. Spätestens mit der Selbstenttarnung des NSU und den medialen Reaktionen auf
Beate Zschäpe als Beteiligte wurde aber offenbar, dass Frauen sich aktiv in die Szene einbringen.
D
1
Als sogenannte
»Frauenthemen« gelten
Felder wie Familie,
Soziales oder Kultur,
manchmal auch als
»weiche« Themen
benannt. Dies zielt auf
ein Bild klassischer
Weiblichkeit, nachdem
Frauen diesen Themen
eher zugeneigt wären.
4
ie Forschung zu rechten Frauen erlebte um 2000 einen
Höhepunkt und wurde danach durch
das Frauenforschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus verstetigt. In Ergänzung dazu hat das apabiz eine Recherche zur Eigenorganisation von Frauen in der rechten
Szene erstellt. Wir beziehen uns
dabei auf Gruppierungen, deren Mitgliedschaft ausschließlich Frauen
vorbehalten war. Ausnahme davon
bilden lediglich zwei Organisationen,
die trotz formeller Offenheit für Männer hauptsächlich auf das Anwerben
von Frauen abzielten. Dabei handelt
es sich einerseits um den Nationalen
S anitätsdienst , andererseits um die
REP-F rauen . Bei letzteren konnten
Männer zwar beitreten, hatten
jedoch kein Stimmrecht. Wir konnten
insgesamt 50 Organisationen benennen, 48 davon waren ausschließlich
für Frauen offen. Die Analyse bezieht
sich auf einen Zeitraum von Mitte der
1980er Jahre bis 2014. Im Zeitraum
davor konnten wir lediglich die
G esamtdeutsche F rauengruppe in den
1960er Jahren ausmachen. Ein
Schwerpunkt der Neugründungen
zeichnet sich um das Jahr 2000 ab.
Seit diesem Zeitpunkt gründete sich
bis 2009 jedes Jahr mindestens eine
neue Gruppe. Nicht immer sind Gründung und Auflösung jedoch nachvollziehbar, bei fast 20 Organisationen
konnten wir kein eindeutiges Jahr
ermitteln. Auch vor und nach dem
Jahrtausendwechsel existierten sehr
aktive Gruppen, beispielhaft lassen
sich hier der S kingirl F reundeskreis
Deutschland (SFD) und der Mädelring
T hüringen nennen. Letztere hatten
ihren Arbeitsschwerpunkt, wie auch
ihre Nachfolgeorganisation Free-Gender , in der Stimmungsmache gegen
sogenannten »Genderterror«.
Von Brauchtumspflege bis
Straßenkampf
Sowohl das Bild von Weiblichkeit,
mit dem die Gruppen arbeiten, als
auch ihre Aktionsfelder sind enorm
unterschiedlich. Während einige das
Bild völkischer Mutterschaft propagieren, inszenieren sich andere deutlich als aktive Kämpferinnen für die
nationale Sache. Dies geht meist einher mit ihren Arbeitsschwerpunkten.
Inhaltlich lassen sich fünf hauptsächliche Themenfelder ausmachen:
1. Brauchtumspflege, 2. Kulturarbeit, 3. Hilfsorganisationen für
Inhaftierte, 4. »Frauenthemen« 1 in
schon bestehende Gruppierungen
einbringen und 5. Frauen als gleichberechtigte Kämpferinnen etablieren.
Als Brauchtumspflege gilt vor
allem die Organisation von Sonnenwendfeiern, Gesangsrunden und die
Weitergabe traditioneller Werte. Entsprechend arbeiten diese Gruppen
sehr stark mit der Vorstellung von
völkischer Mutterschaft. Hier lassen
sich etwa der Bund heimattreuer Frauen
und der Mädelbund Hochfranken einordnen. Hingegen gilt als Kulturar-
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antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e. v.
beit die Organisation von Rechtsrockkonzerten für die jüngere extrem
rechte Szene. Weiblichkeit wird dabei
mitunter implizit als Beweggrund für
das Interesse am Thema Kultur angebracht. Die Frauen sehen sich als
Männern ebenbürtig, mitunter sogar
überlegen an. Bei den Konzerten
waren zum Teil internationale Bands
anwesend und sie dienten nicht nur
der Stärkung des Gemeinschaftsgefühls, sondern auch der bundesweiten und sogar noch weiterreichenden
Vernetzung. Beispielhaft hierfür sind
die A ktive F rauen F raktion oder der
G ermanische F reyfrauen B und . Für
inhaftierte KameradInnen, deren
Familien, aber auch nur für die von
Repression betroffenen Frauen zeigten sich explizite Hilfsorganisationen
verantwortlich.Dies rekurriert einerseits auf die Vorstellung von Frauen
als stärker sozial orientiert und hilfsbereit. Andererseits artikulierte gerade die Gruppe Jeanne D. (das D. steht
hier für Deutschland) sich als Sprachrohr und Vernetzung von durch
Strafverfolgung oder soziale und
berufliche Folgen ihrer Gesinnung
betroffene Frauen zu verstehen.
Andere Hilfsorganisationen waren
Einfach ins kalte Wasser geworfen und
der Freie Mädelbund.
Die Eigenorganisation geschah
jedoch nicht immer fernab von schon
bestehenden Gruppen. So schlossen
sich auch innerhalb bereits etablierter Strukturen Frauen zusammen,
mit dem Ziel eine bessere Vertretung
ihrer Interessen zu erreichen, teils
aber auch um sogenannte »weiche
Themen« zu übernehmen. In diese
Sparte fallen die FAP-F rauen und
die Frauen in der Fränkischen Aktionsfront.
Etwas abseits von den bisher
genannten Richtungen arbeiteten
Gruppen, welche betonten, dass auch
Frauen kämpferisch agieren können
und wollen. Einer Einteilung von
Mariel Renz2 folgend verteidigen diese Organisationen das Ideal der politisch aktiven Kämpferin. Beispielhaft
dafür sind die Mädelgruppe der Kameradschaft-Tor und die Kraft deutscher
Mädels.
Aktuelle Trends
Inzwischen gibt es aber deutlich
weniger Bestrebungen von Frauen,
sich eigenständig zu organisieren.
Als noch bestehende Gruppen sind
hier der Ring Nationaler Frauen (RNF),
die G emeinschaft D eutscher F rauen
(GDF) und die D üütschen D eerns zu
nennen.
Der Trend geht jedoch eher
dahin, dass Frauen sich aktiv in
gemischtgeschlechtliche Zusammenhänge einbringen. Dies zeigt sich
sowohl daran, dass es neben den drei
genannten keine wahrnehmbare
Eigenorganisationen von Frauen in
der extremen Rechten mehr gibt, als
auch daran, dass Geschlechterverhältnisse in der Szene inzwischen
deutlich weniger kritisch thematisiert werden als noch vor 15 Jahren.
Das Bedürfnis nach geschlechtergetrennter Organisation damals geht
vermutlich einerseits auf das Aufbegehren von Skingirls in den 1990er
Jahren gegen den massiven Sexismus
und sexualisierte Gewalt in der Szene
zurück. Andererseits dürfte die dritte
Welle der Frauenbewegung auch extrem rechten Frauen bestehende Diskriminierungen aufgezeigt haben.
Die Diskussionen um Geschlechterverhältnisse in der Szene werden
zwar kaum öffentlichkeitswirksam
artikuliert, sie werden jedoch weiterhin geführt. Dafür werden die Themen Gender Mainstreaming und
Familienpolitik inzwischen stärker
behandelt.
2
Mariel Renz stellt in
dem Buch »Frauen und
Rechtsextremismus«
(1995) drei Typen von
Weiblichkeit dar, die
in der rechten Szene
vertreten werden.
Diese Darstellung
besitzt in Grundzügen
auch heute noch eine
Berechtigung.
Nora Walden
Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf am 14. August 2010 | (c) Robert Andreasch
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5
antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e. v.
Rezension
Mitten im Konflikt
Eine erfreulich unaufgeregte Studie untersucht das
Selbstbild und das Handeln in der autonomen
Antifa-Politik
I
st es ein Ausdruck von wachsender Bedeutung, wenn eine
politische Bewegung immer öfter
zum Gegenstand von Sachbüchern
wird? Oder bedeutet es vielleicht
auch die Historisierung einer Bewegung, die leblos geworden ist und
über die nur noch alte Geschichten
zu erzählen sind? Die politikwissenschaftliche Studie »Nicht nichts
machen? Selbstdarstellungen politischen Handels in der Autonomen
Antifa« von Nils Schumacher ist
eines von zahlreichen Büchern zur
unabhängigen antifaschistischen
Bewegung, die bereits publiziert
oder angekündigt sind. Im März
2015 soll ein Band mit dem mäßig
originellen Titel »Antifa heißt
Angriff« erscheinen.
Eins steht fest: Antifa polarisiert
und das Thema stiftet offenbar zu
großen Thesen an. Verfassungsschutzmitarbeiterin B ettina B lank
schrieb im vergangenen Jahr ein so
dickes wie alarmistisches Buch
(»Deutschland, einig Antifa«), in
dem sie vor einer imaginierten
linksextremistischen Vereinigung
warnte, die klammheimlich die
Demokratie unterhöhlen würde.
Antifa: eine schlagkräftige Kadertruppe, ergeben einer Faschismusanalyse im Geiste Dimitroffs. Wenige
Monate später hoben mit ganz
anderer Perspektive Susann WittStahl und Michael Sommer zu einem
6
Klagelied an (Titel des Sammelbands: »Antifa heißt Luftangriff!«). Antifa, das sei mal
eine revolutionäre Bewegung
gegen das System gewesen,
nun aber bedauernswerter Weise zu einem zahnlosen Tiger
geworden. Schuld daran seien
die Antideutschen, die den
einstigen Antikapitalismus
gegen affirmative, liberale
Ideologie ersetzt hätten.
In seiner Studie »Nicht nichts
machen«?, die auf seiner Dissertationsschrift beruht, hat Schumacher
nun ausgehend von Interviews mit
älteren und jüngeren, (ost- und
west-) deutschen Antifas die Wahrnehmung des eigenen politischen
Handelns in der Autonomen Antifa
untersucht. Die befragten AntifaAktiven geben mit einem hohen
Maß an Selbstreflektion und auch
Selbstkritik Auskunft über die eigene Motivation und die Ziele ihres
politischen Handelns.
Antifa erscheint hier als eine
Szene, die »contentious politics«
betreibt, in der unterschiedliche Stile, Ansätze, moralische Prämissen
und politische Analysen aufeinandertreffen und in einem ständigen
Prozess neu ausgehandelt werden.
Von jugendkultureller Gegenwehr
und »Subkultur« über die pragmatische Partizipation an »Bündnissen
gegen Rechts« bis zur Theorieproduktion reicht der Spielraum. Binnendistinktion und Abgrenzung zu
anderen Playern im »Kampf gegen
Rechts« spielen in dieser Szenekonstellation also eine wohl ähnlich
bedeutende Rolle, wie das grundlegende Konfliktverhältnis zur extremen Rechten. Ein linkes, widerständiges Selbstverständnis fungiert als
gemeinsamer Nenner. In jedem Fall
will Antifa mehr sein als eine außer-
institutionelle Anti-Nazi-Agentur.
Antifa ist ein kleines Refugium für
gesellschaftliche Utopien, in einer
Zeit, in der die Räume für »große
Erzählungen« eng geworden sind.
Ob sich darin Potenzial versammelt,
über das gesellschaftliche Umbrüche
tatsächlich erreicht werden können,
braucht und will die Studie nicht
ergründen. Schuhmachers Arbeit
nähert sich dem Untersuchungsgegenstand mit großer Aufmerksamkeit für Zwischentöne und kleine,
aber bedeutende Differenzen. Die
Konturen und Funktionsmechanismen einer politischen Szene werden
in erfreulicher Unaufgeregtheit herausgearbeitet.
Das Buch vermag es so, einen
wichtigen Kontrapunkt zu den aktuell boomenden Dämonisierungen des
vermeintlich »linksextremistischen
Agitationsfeldes Antifaschismus« zu
setzen. Der Einsatz von Gewalt
braucht dafür nicht ausgeblendet zu
werden. Zum Repertoire von Antifa
kann eine gewalthaltige Praxis – ob
in der Ästhetik oder in handfestem
Handeln – gehören, hält Schuhmacher fest. Doch das ist beileibe kein
Spezifikum von Antifa, sondern eine
Konstante von jeder Konfliktpolitik.
Die oft unterstellte »Gewaltzentriertheit« von Antifa war schlichtweg nicht vorzufinden – viel eher
ein beständiger Diskurs über Gewalt,
die für manche Antifas zwar als eine
Option gilt, deren moralische Implikationen jedoch ständig problematisiert werden.
Nils Schumacher: »Nicht nichts
machen«? Selbstdarstellungen politischen Handels in der Autonomen
Antifa. Verlag Salon Alter Hammer,
Duisburg 2014. 300 Seiten, 19,90
Euro.
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antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e. v.
Kurzmeldungen
Die neue apabiz-Website
kann kommen!
Berlin • Das Ziel ist erreicht! Unser
Hilferuf in der letzten monitor-Ausgabe, uns bei der Finanzierung einer
neuen Website zu unterstützen, wurde
erhört. Die Dringlichkeit dessen wird
scheinbar von vielen anderen genauso
geteilt. Insgesamt kamen 3.370 Euro
zusammen – die veranschlagten 3.000
Euro wurden somit sogar übertroffen!
Vielen vielen Dank an die zahlreichen
und großzügigen Spender_innen!
Dank euch ist es uns nun möglich, den
längst überfälligen Schritt hin zu einer
zeitgemäßen Internetpräsenz zu
gehen. Wir möchten diese Gelegenheit
außerdem nutzen, uns bei allen Fördermitgliedern und Spender_innen zu
bedanken, die unabhängig von diesem
Spendenaufruf zum Teil schon seit
sehr langer Zeit und regelmäßig unsere Arbeit unterstützen.
»Rechtes Land« seinen Beta-Status ab
und geht in Kürze mit einer Releaseversion an den Start. Auf unserem
Online-Atlas www.rechtesland.de
findet ihr neben Chroniken von rassistischen und extrem rechten Übergriffen und Auflistungen von rechten Aufmärschen, auch eine Vielzahl von
Kontakten zu lokalen Antifa-Gruppen
und Initiativen. Unser Blog blog.rechtesland.de wird ebenfalls überarbeitet,
hier findet ihr Meldungen, kurze Analysen und Ankündigungen rund
um »Rechtes Land«. Mit dem Projekt
s t e l l e n w i r e i ne P l a t t fo r m z u r
Verfügung, auf der Gruppen und Initiativen ihre Recherchen und Chroniken
auf einer Karte visualisieren und einer
breiten Öffentlichkeit zugänglich
machen können. Die Karten können
dann auch auf der eigenen Homepage
eingebettet werden.
Relaunch Rechtes Land
Berlin/World Wide Web • Mit überar-
Screenshot: www.
rechtesland.de
| (c) apabiz
beitetem Design und neuen Funktionen, von den Fehlern der ersten Version befreit, legt das apabiz-Projekt
Kurzporträt
Die Berliner AfD formiert sich – ein Zwischenstand
Der Berliner AfD-Landesverband
spielt seit seiner Gründung am
27. April 2013 stadt- und landespolitisch bisher keine Rolle.
Doch offensichtlich versucht sich
die Partei im Hinblick auf die
Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2016 schon jetzt in Stellung
zu bringen.
Nach den Erfolgen bei der Europawahl sowie den Landtagswahlen in
Sachsen, Brandenburg und Thüringen betrieb die Berliner A f D seit
Herbst 2014 verstärkt Strukturaufbau. Mittlerweile verfügt die Partei
über Bezirksverbände in allen
Berliner Stadtteilen. Zudem gibt
es einen Landesverband der Jugendorganisation Junge Alternative (JA).
Bis Ende 2014 wuchs die Berliner
AfD laut eigenen Angaben auf über
1000 Mitglieder an. Auch die Anzahl
der Veranstaltungen hat in den letzten Monaten merklich zugenommen. So fand im Dezember 2014 die
sogenannte »Erste Berliner Sicher-
heitskonferenz« statt, bei der Beatrix von Storch u.a. mit dem ehemaligen Berliner Polizeidirektor Otto
Dreksler und einem Oberstaatsanwalt a.D. über das Thema innere
Sicherheit diskutierte.
Rechte Personalia
Landesvorsitzender der Berliner AfD
ist der Unternehmer und Wirtschaftswissenschaftler Günter B. J.
Brinker (1948). Er verfolgt die neoliberale, marktradikale Linie von Parteichef B ernd L ucke . Neben politischen Neulingen sowie Personen mit
konservativer und liberaler Vita sind
auch Personen im Landesverband
aktiv, die im nationalkonservativen
bis extrem rechten Spektrum zu verorten sind. B eatrix von S torch als
bekannteste Vertreterin ist als
Abgeordnete im EU-Parlament derzeit ausgelastet und in Berlin kaum
wahrnehmbar aktiv. Mit R onald
Gläser ist eine Person im Landesvorstand, die laut Angaben der Jungen
monitor | rundbrief des apabiz e.v. | nr. 68, märz 2015
F reiheit seit 20 Jahren als deren
Autor tätig ist und zudem für die
Eigentümlich frei (ef) schreibt. Landeschef Brinker betonte, die Berliner
AfD akzeptiere »alle friedlichen Bürgerbewegungen und Demonstrationen«, wolle aber »nicht zur Teilnahme an Pegida- oder Bärgida-Demonstrationen« aufrufen. Mit Heribert
Eisenhardt, Beisitzer im Bezirksverband Berlin-Lichtenberg, tritt allerdings regelmäßig ein AfDler bei den
extrem rechten, rassistischen BÄRGIDA-Aufmärschen als Redner auf.
Auch in Berlin zeigt sich also die
Ambivalenz, mit der die AfD bereits
andernorts zu punkten vermochte.
Sie versucht sich als konservativliberale Alternative zur CDU zu präsentieren und ist gleichzeitig
anschlussfähig für extreme Rechte.
Frank Metzger
Ein ausführlicheres Porträt der Berliner AfD erscheint in Kürze auf blog.
schattenbericht.de
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Neu im Archiv
In dieser Rubrik wollen wir Euch
einen kurzen Überblick über
Bücher, Broschüren und andere
Medien geben, die im Archiv neu
eingegangen und ab sofort verfügbar sind. Darüber hinaus werden wir auf bestimmte Sachgebiete hinweisen, zu denen Ihr Sammlungen bei uns finden könnt. Danke an die Verlage.
• Michael Barthel, Benjamin Jung: Völkischer
Antikapitalismus. Eine Einführung in die Kapitalismuskritik von rechts. Unrast Verlag 2013.
Das Aufgreifen der Sozialen Frage durch Neonazis
ist weder ein Ablenkungsmanöver noch eine
Kopie linker Forderungen, sondern geschieht auf
Basis einer spezifischen Deutung des modernen
Kapitalismus – so die These der Autoren. Völkische Kapitalismuskritik speise sich aus antisemitischen, rassistischen, autoritären, antifeministischen, antibürgerlichen, nationalistischen und
antiemanzipatorischen Elementen. Ein historischer Überblick zeigt die völkische Kapitalismuskritik in der Zeit von 1800 bis 1945. Verschiedene
Parteien und Kameradschaften und ihre Formen
und Thesen der Antikapitalismuskritik seit 1945
werden betrachtet. Aktuelle Konzepte von rechten Parteien und Kameradschaften werden vorgestellt, auch hier wird die Ideologie sehr deutlich
– völkischer Antisemitismus. Fazit: Eine sehr
interessante und gut lesbare, wissenschaftliche
Einführung in die Thematik.
• Georg Fink: Mich hungert. Metropol Verlag 2014.
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Erstmals 1929 erschienen, geht es in diesem
Roman, um die Lebensgeschichte des »Halbjuden« Theodor König in Berlin, vor, während und
nach dem 1. Weltkrieg. Mich hungert erzählt von
Inflationszeit, von Hunger und Elend aber auch
von Liebe und moralischer Integrität. Diese
Geschichte berichtet über das Berliner (Sub-)Proletariat, die Verhältnisse in Weddinger Hinterhöfen, die Lebensverhältnisse von Kindern und
Erwachsenen, die versuchen nicht nur zu überleben, sondern auch zu Leben. Auch wenn dieser
Roman keinen autobiographischen Hintergrund
hat, der Autor kam aus einem jüdisch, bürgerlichen Milieu, liest er sich sehr authentisch. Leider
wird manchmal etwas viel pauschalisiert, bei den
Lebensbedingungen und dem Umgang damit in
der proletarischen Unterschicht. Ein historischer
Roman in den einzutauchen sehr leicht fällt,
trotz oder wegen der Düsternis und des grauenvollen Erlebens des kleinen Jungen. Gut, dass der
Verlag dieses Buch wieder aufgelegt hat.
• Hans-Henning Scharsach: Strache. Im braunen
Sumpf. Verlag Kremayr & Scheriau KG. Wien 2012.
Die umfangreiche Recherche von Hans-Henning
Scharsach und seine Analyse über die FPÖ, deren
Vorsitzenden Heinz-Christian Strache und die Verknüpfungen zur extremen Rechten und (Neo-)
Naziszene ist sehr gut herausgearbeitet. Vom
Nationalrat bis in die kleinsten Bezirksorganisationen in Österreich belegt Scharsach die Verbin-
dungen von FPÖ-Funktionären und rechtsradikalem Milieu – umfassend und akribisch. Die Kontinuität der Burschenschaften im und nach dem
Nationalsozialismus wird vom Autor deutlich
dargestellt, so wie die gegenwärtige Verbindung
zur (deutschen) Neonaziszene. Im Ring Freiheitlicher Jugend (der Jugendorganisation der FPÖ) sei
der Zusammenschluss mit dem Neonazismus partiell bereits vollzogen. Im Internet sei die Verschmelzung zwischen FPÖ und Neonazi-Szene
offensichtlich. Aber auch über die Grenzen
Österreichs hinaus wird die Verbindung von FPÖ
und Burschenschaften zu einem europäischen
Neonazi-Netzwerk vom Journalisten Hans-Henning Scharsach aufgezeigt.
• Steffen Peise: Zwischen Satan, Odin und Hitler.
Rechtsrock und NSBM als Weggefährten im braunen Sumpf, epubli Verlag 2015.
Steffen Peise unternimmt mit seiner Studie
(Master-Arbeit) einen musikwissenschaftlichanalytischen Vergleich von klassischem Rechtsrock und National-Socialist Black-Metal (NSBM).
Er beschreibt, wie sich die unterschiedlichen
Genres angenähert haben und untersucht Parallelen und Unterschiede hinsichtlich ihrer Wechselbeziehung von Musik, Sprache und Politik.
Trotz des spannenden Ansatzes sind einige der
schlussfolgernden Thesen kritikwürdig bis
angreifbar: So nehme »Rechtsrock auf textlicher
Ebene eine passive und resignierende Haltung«
ein. Außerdem würden »die meisten rechtsextremen Musiker keine ernsthaften politischen
Ambitionen verfolgen«. Rechtsrock sei kein
»wirksames Werbemittel«, die NPD-Schulhof-CD
somit »nicht als Propaganda-Instrument für die
Rekrutierung von Jugendlichen anzusehen«. Aus
antifaschistischer wie aus sozialwissenschaftlicher Sicht fallen spontan Gegenbeispiele ein.
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monitor | rundbrief des apabiz e.v. | nr. 68, märz 2015