- DIE LINKE. Pankow

April 2015
extraDrei
Zeitung für Pankow – Prenzlauer Berg – Weißensee
Ackerland in Bauernhand
Schwerpunktthema
>> Noch keine Entwarnung bei der Elisabeth-Aue
>> Michelangelo ist wütend
Zum dritten Mal zog eine TreckerDemo aus Blankenfelde zur Bezirksverordnetenversammlung (BV V )
Pankow. Anlass war die vom Senat
geplante und von der SPD Pankow befürwortete Bebauung der ElisabethAue. Auf der Tagesordnung der BVV
im Februar standen zwei konkurrierende Anträge.
Einerseits der Antrag von Bürgern
aus Blankenfelde, unterstützt von CDU
und Grünen, in dem der Antragstext der
LINKEN vollständig aufgenommen war
und andererseits der SPD-Antrag, der
eine Bebauung der Elisabeth-Aue mit
einer Reihe von Maßgaben befürwortet. Am Ende blieb die SPD-Fraktion
mit ihrem Antrag ganz allein, denn die
Piraten gingen auch noch von Bord.
Das Bezirksamt soll sich nun beim
Senat für den Erhalt der Felder der Elisabeth-Aue einsetzen. Bevor in Zukunft
>> Teddy ganz eilig
wieder solche Bebauungsideen bewegt
werden, sind fundierte städtebauliche
Gutachten vorzulegen, die eine Abwägung von Vor- und Nachteilen unter
Betrachtung von tatsächlichen Wohnungsbedarfen und von alternativen
Standorten vornehmen. Die Blankfelder waren zufrieden und tuckerten wieder ins Dorf zurück.
Für eine Entwarnung ist es aber
zu früh. Zwischenzeitlich gab Bezirksstadtrat Kirchner (Grüne) bekannt,
dass die Gesprächsrunden der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
mit den Wohnungsbaugesellschaften
Gesobau und Howoge und dem Bezirksamt zum Abschluss einer grundsätzlichen Übereinkunft weitergingen. Im Mai soll eine gemeinsame
Absichtserklärung zur Bebauung der
Elisabeth-Aue unterzeichnet werden.
Herr Kirchner beabsichtigt, dieses
… weiter auf Seite 3
… weiter auf Seite 3
>> (N)Olympia Berlin
… weiter auf Seite 4 und 6
>> Mietbremschen
… weiter auf Seite 5
>> Thomas Mann>
schwimmt 2017
… weiter auf Seite 7
Verhandlungsergebnis dem Bezirksamt zur Zustimmung vorlegen. Durch
den BVV-Beschluss
fühlt er sich offenbar
in seinem Tun nicht
gebunden. Er braucht
eine rote Karte.
Michail Nelken
Bezirksverordneter
Infos aus der BVV
Aus der BVV
>> Beschlossen
Querbeet
Nach den Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen wurden in der
BVV einstimmig die Anträge der Linksfraktion für ein deutliches Statement
der Willkommenskultur auf den Internetseiten des Bezirksamtes, für eine
höhere Lebensqualität in der einstigen
DGZ-Bürostadt und für die Herstellung
eines Informationsblattes über den Zugang zu existenzsichernden Leistungen
für EU-BürgerInnen beschlossen.
>> Wichtelhaus
… heißt eine Kita, die einem privaten
Wohnungsbauprojekt weichen muss.
Jugendstadträtin Christine Keil (LINKE)
sicherte in der Einwohnerfragestunde
der BVV Pankow zu, dass die betroffenen Kinder in einer nahegelegenen
Einrichtung betreut werden können.
>> Kein Spielplatz
Wegen starker Belastung des Bodens
ist ein Spielplatz im Thälmannpark
gesperrt. Stadtrat Kirchner (Grüne)
musste einräumen, dass bei Bauarbeiten eine Schutzfolie, die das Aufsteigen
giftiger Stoffe verhinderte, zerstört wurde. Nun kommen auf den Bezirk Kosten
von mehr als 60.000 Euro zu. Wer aber
die Verantwortung dafür trägt, dass
die Schutzschicht beschädigt wurde,
beantwortete Kirchner nicht. Die Linksfraktion wird in dieser Sache aktiv.
>> Sport für Flüchtlinge
Der Bezirksbürgermeister berichtet
in der letzten BVV von einem Vernetzungstreffen von Sportvereinen und
Verwaltung mit dem Ziel, gemeinsame
Anstrengungen zu unternehmen, die
Pankower Willkommenskultur durch
Sportangebote für Flüchtlinge zu bereichern.
Einladung BVV-Sitzung
am 6. Mai 2015
› 31. Tagung der BVV Pankow
17:30 Uhr, wie immer im BVV Saal
in der Fröbelstraße 17
2
>> Aus der Tagung der 29. BVV
Zum zweiten Mal bekam die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Februar
Besuch in Form einer Trecker-Demonstration aus Blankenfelde. Dazu verweise ich
gern auf den Artikel von Dr. Michail Nelken
zur Elisabeth-Aue (siehe Seite 1).
Ein interfraktioneller Antrag zugunsten
eines Gedenkortes für das Krankensammellager Blankenfelde Nord wurde von
der BVV einstimmig beschlossen. In unmittelbarer Nähe des heutigen StadtGut
Blankenfelde befand sich von 1942 bis
1945 ein sogenanntes Durchgangs- bzw.
Sterbelager für „arbeitsunfähige Ostarbeiter/innen“. Heute erinnert vor Ort nur eine
Infotafel daran. Die BVV, die Akteure des
„Runden Tisches Lager Blankenfelde“, die
Kommission Kunst im öffentlichen Raum
und das Museum Pankow werden nun in
den Realisierungsprozess eines würdigen
Gedenkortes einbezogen.
Am Humannplatz (Prenzlauer Berg)
befürwortet eine Initiative von AnwohnerInnen, Eltern und SchülerInnen der nahegelegenen Schule sowie der dortigen
Kita die Einrichtung einer regelmäßigen
stattfindenden, temporären Spielstraße.
Bis auf die Autofahrer-Fraktion (CDU)
unterstützt die BVV die testweise Umsetzung dieser Idee.
Der Personalnotstand in der Pankower Stadtbibliothek war und ist Thema
in den Sitzungen des Ausschusses für
Kultur. Eine Besserung ist nicht in Sicht.
Stattdessen ist die Existenz der von Ehrenamtlichen betriebenen Kurt-TucholskyBibliothek gefährdet und eine tragfähige
Personalausstattung für den TandemStandort Karow-Buch nicht in Sicht. Auf
Initiative der Linksfraktion hat der Kulturausschuss einen Antrag beschlossen,
damit Modelle für die Sicherung des Betriebs dieser Stadtbibliotheken vorgelegt
werden. Auch wenn es sich bei der Kultur
um eine „freiwillige“ Aufgabe der Bezirksverwaltung handelt und die Bezirksämter
nicht einmal ausreichend Personal für
Treckerdemo zum Erhalt der ElisabethAue am 18. Februar
ihre gesetzlichen Pflichtaufgaben haben,
sollte dieses Aufgabenspektrum durch
eine verantwortungsvolle Personalpolitik gesichert werden. Auf Drängen der
SPD-Fraktion wurde der Antrag in den
für Personal und Finanzen zuständigen
Ausschuss überwiesen.
Gegen den Widerstand der CDU beschloss die BVV, dass die Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen in
Fluchtsituationen verbessert werden
sollen. Die Senatsverwaltung für Bildung
muss sich der Situation stellen und entsprechend des Bedarfes
– auch von Geflüchteten im Asylverfahren –
Schul- und Ausbildungsangebote anpassen.
Matthias Zarbock
Bezirksverordneter
d
Bezirksverban
Pankow
Fennstraße 2, 13347 Berlin
(S Wedding / U Reinickendorfer Str.)
Tel.: 030 440 17 780
Fax: 030 440 17 781
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Linksfraktion in der
BVV Pankow
Bezirksamt
Fröbelstr. 17, Haus 7, Raum109
Tel: 030 42 02 08 73 Fax: 030 42 02 08 74
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extraDrei • April 2015
Bürgerwut
Thälmannpark
>> An der Michelangelostraße
>>Eilige Investoren-Bauplanung
Die BVV hat schon manchen Bürgerprotest erlebt. Was sich aber am 12. Februar
im Stadtentwicklungsausschuss entlud,
war heftig. „Verarschung“, „Verdunkelung“, „Betrug“, „korrupte und unfähige
Politiker“ - mit diesen Worten machten
zahlreiche Besuchern ihrer Wut Luft.
Der Tagesordnungspunkt, der über 200
Bürger auf die Beine gebracht hatte, war
die Vorstellung des Ergebnisses eines
städtebaulichen Wettbewerbs zur neuen Wohnbebauung an der Michelangelostraße. Die Behandlung des Punktes
musste wegen Platzmangel abgesetzt
werden.
In einer Sondersitzung am 10. März
im BVV-Saal wurde die Vorstellung, wieder mit großer Anwohnerbeteiligung,
nachgeholt. Das Bebauungskonzept des
Wettbewerbssiegers wurde präsentiert
und erläutert. Es soll nun in mehreren
Schritten vertieft und in ein Bebauungsplanverfahren überführt werden,
das Stadtrat Kirchner (Grüne) bis 2018
durchführen will. Mit dem Bauen könnte 2019 begonnen werden. Das ist noch
„sehr sportlich“, wie Kirchner einräumte.
Grundsätzlich hält die Linksfraktion
eine ergänzende Wohnbebauung an der
Michelangelostraße für städtebaulich
sinnvoll gestaltbar. Allerdings weist das
vorgestellte Konzept erhebliche Defizite auf, die vermutlich aus den Zwängen
der Aufgabenstellung resultieren. Einerseits werden viel zu viele Wohnungen
geplant. Das ließe die Bebauung zu
dicht und zu massiv werden. Andererseits bleibt die überbreite Michelangelostraße wegen der weiterhin verfolgten
Planung des „Mittleren Ringes“ (A 100)
unangetastet. In der Konsequenz führt
das absehbar zu einer Minderung der
Wohnqualität in den Bestandswohnungen. So sind beispielsweise die Wohnriegel, die an der Nordseite der Straße
unmittelbar vor die Zeilenbauten der
Wohnungsbaugenossenschaften Zentrum und Merkur gesetzt werden sollen,
augenscheinlich unverträglich für viele
Bestandswohnungen.
In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12. Februar verkündete
Stadtrat Kirchner (Grüne) die Absicht, einen Bebauungsplan aufzustellen. Er soll
den Bereich südlich der Stadtbahn vom
Planetarium, das Schulgrundstück, die
Schwimmhalle, die Parkplätze an der
Lilly-Hennoch-Straße sowie das gesamte Grundstück des Investors Gérôme
umfassen. Auf den Vorhalt, dass die zukünftige Nutzung der ehemaligen Bahnflächen noch gar nicht entschieden sei,
antwortet der Stadtrat, dass für ihn die
Wohnbebauung auf dem Bahnhofsareal
und den Parkplätzen feststünde. Der eingereichte Bürgerantrag mit über 1.000
Unterschriften zum Erhalt der Parkplätze
interessiert ihn sichtlich nicht. Er gehe
von einem Aufstellungsbeschluss durch
das Bezirksamt im Sommer 2015 aus.
Die Linksfraktion widersprach dieser
Forcierung des B-Planverfahrens. Aus
unserer Sicht ist eine Wohnbebauung
bislang städtebaulich nicht begründet
worden. Investorenwünsche sind keine
extraDrei • April 2015
Michelangelo-/Greifswalder Straße
Ein grundlegendes Manko des planerischen Herangehens beruht auf
der Abgrenzung des Plangebietes. Das
Wohnquartier südlich der Hanns-EislerStraße bleibt ausgespart. Das führt bei
der Bearbeitung der Parkplatzproblematik zur absurden Situation, dass die
Stellplätze an der Hanns-Eisler-Straße
nicht im Zusammenhang mit den Bestandswohnungen der angrenzenden
Wohnsiedlung gedacht werden. Dabei
waren bei der Errichtung des Gebietes
die Parkplätze größtenteils vor die Wohnbebauung nach außen verlagert worden.
Die kann man jetzt nicht einfach als entbehrlichen Luxus bezeichnen, wenn man
gleichzeitig für die Neubauten vier neue
Stellplätze auf zehn Wohnungen plant.
Dass man 1.178 neue Stellplätze in Tiefgaragen unter die neuen Wohnblöcke
und einen Sportplatz plant und somit
eine großflächige Versiegelung des Gebiets herbeiführt, scheint stadtökologisch eine unausgegorene Idee zu sein.
Der Planungsprozess steht noch am
Anfang. Wenn nicht einige Grundparameter der Planung erheblich verändert
werden, wird schwerlich etwas Gutes
für die Stadt herauskommen. Am 9. April wird in einer Bürgerversammlung in
der Gethsemanekirche
eine Vorstellung des
Projekts durch die Senatsbaudirektorin Regula Lüscher erfolgen.
Michail Nelken
Bezirksverordneter
Thälmann-Denkmal an der
Greifswalder Straße
hinreichende städtebauliche Begründung. Der von der Initiative Teddy 2.0
alternativ vorgeschlagene Grünzug mit
öffentlicher Infrastruktur ist für den dicht
bebauten Ortsteil die städtebaulich vernünftigere Entwicklungsperspektive.
Die Vertreter der Anwohnerinitiative
Thälmannpark kritisierten das Vorgehen
des Bezirksamtes. Es würden Tatsachen
geschaffen, bevor die Ergebnisse der
Machbarkeitsstudie vorlägen und mit
den Bürgern diskutiert seien.
Michail Nelken
Bezirksverordneter
3
Besser so für Berlin
>> Berlin scheitert mit Olympiabewerbung
Am 16. März fiel im Präsidium des DOSB
die Entscheidung, dass Hamburg und
nicht Berlin sich beim IOC für die Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahre
2024 bewerben wird. Ein Glück, dass der
Kelch an Berlin vorübergegangen ist.
von Argumenten und Fakten erlebten
wir in den letzten Wochen ein schlichtes
und gleichwohl kostspieliges Buhlen um
Sympathien. Mit mäßigem Erfolg bei den
Berlinerinnen und Berlinern, wie man
mittlerweile weiß. In Pankow stimmte in
der Forsa-Umfrage mit 51
Prozent der Befragten gar
eine Mehrheit gegen eine
Olympiabewerbung.
Ein Tiefpunkt war die
Posse um die Verwendung des Wortes Olympia
auf Werbeschildern. Sie
gab uns schon mal einen
Vorgeschmack darauf, mit
welchen harten Bandagen
Die Schwimmhalle an der Landsberger Allee ist ein
das IOC das Regime in der
gewaltiges Minus-Geschäft.
Stadt übernommen hätte.
Bereits im Vorfeld hatte ich als
Einer Stadt, die mit 63 Milliarden Euro
Sprecher der Berliner Landesgruppe
verschuldet ist, der es in Größenordunserer Fraktion und als im Wahlkreis
nung an bezahlbarem Wohnraum fehlt,
Pankow direkt gewählter Abgeordneter
an intakten Schulen und nutzbaren
in einem Brief an DOSB-Präsident Alfons
Sportstätten.
Hörmann meine Ablehnung einer BerliSchon einmal hatte Berlin sich um
ner Kandidatur zum Ausdruck gebracht.
die Spiele beworben, nach dem Fall
Denn schon das bisherige Procedere der
der Mauer für das prestigeträchtige
Kandidatur war von zweifelhafter Natur.
Datum 2000. In Prenzlauer Berg sind
Statt eines transparenten Wettbewerbs
mit dem Velodrom, der angrenzenden
Kurz aus dem Kiez
Wahlkreisbüro
Stefan Liebich
Breite Straße 11 A
13187 Berlin-Pankow
(gegenüber der Alten Pfarrkirche)
Ansprechpartnerin: Gabi Kuttner
stefan.liebich.ma04@bundestag.de
Tel.: 030.499 87 408
Schwimmhalle und der Max-SchmelingHalle drei Großsportstätten für über 400
Millionen Euro entstanden, die seit ihrer
Errichtung ein Defizit erwirtschaften.
Allein die Schwimmhalle weist bei ihren
Betriebskosten von 1999 bis 2013 ein
Minus von 47,7 Millionen Euro aus.
Ganze neun Stimmen erhielt die
Stadt damals von den IOC-Mitgliedern.
Nun ist an der Zeit, dass sich der
Berliner Senat aus SPD und CDU den
wirklichen drängenden Probleme dieser Stadt widmet.
Stefan Liebich
Mitglied des Bundestages
Kurz aus dem Kiez
Kurz aus dem Kiez
>> Berlins höchster Berg
einem “Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung”.
Dort plant die Groth-Gruppe über
700 Wohnungen.
straße soll attraktiver werden. Das
hat die BVV beschlossen. Nun ist der
Ausschuss für Stadtentwicklung und
Grünanlagen gefragt.
>> Hurtig Hort
>> Demokratie geht baden
Für alle Kinder, die zum Schuljahr
2015/2016 eingeschult werden und
die auf eine Hortbetreuung angewiesen sind, müssen jetzt umgehend
die Hortanträge gestellt werden.
Andernfalls kann eine rechtzeitige Bearbeitung nicht gewährleistet
werden.
> > Größere Pusteblume
… liegt in Pankow. Die Bauschuttdeponie in Arkenberge soll mit 122 Meter nunmehr die höchste Erhebung
Berlins sein. Gute Aussichten.
Der Senat hat Angst vorm Bürgervotum. Die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung zieht das laufende Planverfahren für das umstrittene Vorhaben für die Bebauung des
Mauerparks an sich und versucht so,
das hiergegen gerichtete Bürgerbegehren auszuhebeln. Der neue Senator Geisel (SPD) erklärte das Gelände nördlich des Gleimtunnels zu
4
>> Attraktiver Paracelsus
Die am S-Bahnhof Heinersdorf gelegene Grünanlage an der Paracelsus-
Die Pusteblume-Grundschule in der
Kastanienallee wird alsbald mit mobilen Erweiterungsbauten erweitert.
Wachsende Schülerzahlen führten
zu großen Platzproblemen.
> > Rekordleser
Über 762.000 Pankower und damit
rund sieben Prozent mehr nutzten
2014 das Angebot der öffentlichen
Bibliotheken.
extraDrei • April 2015
Für eine soziale
Wohnungswirtschaft
>> Für bezahlbares und gutes Wohnen
Auch wenn der Senat verkündet, fast
alles für bezahlbares Wohnen zu tun,
steigen die Mieten und die Einkommensentwicklung hält hiermit nicht Schritt.
Menschen mit geringen Einkommen haben immer größere Probleme, in Berlin
eine Wohnung zu finden oder ihre Wohnung zu halten.
Berlin besitzt knapp 300.000 Wohnungen. Das Ziel des Senats von 400.000
städtischen Wohnungen unterstützen wir.
Gebraucht wird aber auch ein größerer
Wohnungsbestand zu sozial tragbaren
Mieten. Mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften wollen wir deshalb den
Einstieg in eine soziale Wohnungswirtschaft beginnen. Sie sollen künftig mit
konkreten Vorgaben auf die wohnungspolitischen Ziele des Landes verpflichtet
werden. Der Kern der vorgeschlagenen
Neuausrichtung ist, dass die kommunalen
Gesellschaften als Gegenleistung für eine
regelmäßige Eigenkapitalzufuhr dauerhaft
und jährlich wachsend zusätzlich eine bestimmte Zahl von Wohnungen zu fixierten
Höchstmieten zur Verfügung stellen.
Foto: Rico Prauss
Dazu müssen sie wirtschaftlich gestärkt werden. Durch die langjährige
Konsolidierung sind sie zwar in einer
guten wirtschaftlichen Verfassung.
Auch der weitgehende Verzicht auf Gewinnentnahme, die Direkteinbringung
von Grundstücken und die Bereitstellung von Fördermitteln verbessert ihre
Wirtschaftlichkeit. Das alles reicht aber
nicht aus. Die städtischen Gesellschaften müssten zusätzlich Kredite aufnehmen und ihre Einnahmen steigern, das
führt zu Mieterhöhungen.
Unser Vorschlag ist ein anderer: Für
Ankauf, Neubau, Bestandsentwicklung und soziale Mietgestaltung soll
das Land Berlin jährlich mit insgesamt
mindestens 100 Millionen Euro das Eigenkapital der Gesellschaften erhöhen.
Daraus sollen die neuen Verpflichtungen aus der präzisierten Unternehmensstrategie finanziert werden. Für
die Mietgestaltung in den Beständen
sollen mietendämpfende Kriterien
gelten. Dazu zählen: keine Neuvermietungszuschläge ohne Wohnwertverbesserung, Beibehaltung der alten
Mietvertragskonditionen und der Quadratmetermiete bei Wohnungstausch
in kleinere Wohnungen, deutliche Unterschreitung der Mieterhöhungsmöglichkeiten nach Modernisierung.
Wir wollen zudem, dass die städtischen Wohnungsbaugesellschaften ihre
Rolle als Partner einer sozialen Stadt(teil)
entwicklung ausbauen. Individuelle, auf
die Einkommenssituation der jeweiligen Mieter zugeschnittene Modernisierungsvereinbarungen sollen Standard
werden. Mieterinnen
und Mieter sollen bei
Modernisierungen mitentscheiden.
Katrin Lompscher
Mitglied des
Abgeordnetenhauses
Niedlich, aber mehr auch nicht
>> Das Mietpreisbremschen kommt – es ist besser als nichts
Die Mieten steigen und die Koalition hat
angekündigt, etwas dagegen tun. Deshalb wurde am 6. März im Bundestag ein
„Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs
auf angespannten Wohnungsmärkten
und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung“ beschlossen.
Warum die sogenannte Mietpreisbremse nicht überall gelten soll, wissen nur
der Himmel und die Koalition. Schließlich haben wir in den vergangenen Jahren gesehen, wie schnell aus einem
entspannten, ein angespannter Markt
werden kann. Bei Neuvermietung darf
die Miete künftig nicht mehr als zehn
extraDrei • April 2015
Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Kein Pappenstiel
würde eine aufstockende Vollzeitkraft
vielleicht sagen, aber die interessiert ja
nicht sonderlich.
DIE LINKE hat mit einem Änderungsantrag klar gemacht, wie aus dem Bremschen – denn mehr ist es nicht – eine
taugliche Bremse werden könnte. Sie
sagt: Der Mindestlohn muss wirklich
durchgesetzt, die Kosten der Unterkunft
für Transferleistungsbeziehende müssen
den realen Gegebenheiten angepasst
werden. Sie will das Höchstgebot beim
Verkauf bundeseigener Immobilien abschaffen (denn das öffnet Privatisierun-
gen und Mietpreistreiberei Tür und Tor).
Sie fordert, dass die Bildung der örtlichen
Vergleichsmiete reformiert wird, so dass
alle bestehenden Mieten einbezogen
werden. Und sie will den Schutz der Mieter_innen vor Eigenbedarfskündigungen
stärken, sowie die „Räumung im einstweiligen Verfahren“ abschaffen, durch
die Menschen obdachlos werden. Nun
haben wir stattdessen
ein Bremschen. Besser
als nichts, aber auch
nicht schön.
Halina Wawzyniak
Mitglied des
Bundestages
5
Olympiaentscheidung ist gut
für Berlin
>> DOSB favorisiert Hamburg
Nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld gaben sich SPD und CDU
zerknirscht und versprachen zukünftig
mehr Bürgerbeteiligung. Kein volles Jahr
später zeichnet sich ein gänzlich anderes Bild ab. Bezirklichen Bürgerbegehren
wie zum Mauerpark wurde per Senatsbeschluss die Grundlage entzogen. Das
Baugesetz wird geändert, um selbst bei
kleineren Bauprojekten die Bürgerbeteiligung einzuschränken.
Nicht anders verhielt es sich in Falle
der Olympiaentscheidung. Wenn die
Entscheidung für eine Olympiabewerbung auf Berlin gefallen wäre, wollte
der Senat mit einer „Volksbefragung
von oben“ die Verfassung umgehen.
Zum Glück hat sich dies nun erledigt.
Die Entscheidung des Deutschen Olym-
Für Berlin.
>> Nicht für die Spiele.
Glück gehabt: Unserer Stadt bleibt ein
milliardenschweres finanzielles Risiko
erspart. Hamburg wird sich um die
Olympischen Spiele 2024 bewerben.
Die Attraktivität und Weltoffenheit
Berlins wird daran keinen Schaden neh-
BÜRGERBÜRO
Elke Breitenbach
Breitenbach
Elke
––
KatrinMöller
Möller– –Udo
Udo
Wolf
Katrin
Wolf
Erich-Weinert-Str. 6, 10439 Berlin
Telefon (030) 22 49 45 77
6
pischen Sportbundes (DOSB)
bietet Berlin die Chance, sich
ab sofort wieder auf seine
eigentlichen Herausforderungen zu konzentrieren, statt
seine Kraft und Millionen von
Euro in ein Prestige-Projekt zu stecken.
DIE LINKE. Berlin hat von Anfang
an klargestellt, dass wir eine Olympiabewerbung Berlin in der momentanen
Situation für falsch halten. Solange
der Senat nicht aufzeigen kann, wie
er den auch ohne Olympia schon hohen Investitionsbedarf in die soziale
und kulturelle Infrastruktur der Stadt
gewährleisten will und solange DOSB
und IOC selbst nicht deutlich erkennen lassen, dass sie zu einer Abkehr
von dem Gigantismus bei Olympischen
men. Vor der Entscheidung des DOSB
wurde ich in den letzten Wochen immer
wieder gefragt: „Du bist doch sportbegeistert. Warum bist Du dann nicht
für Olympia?“ Da habe ich gesagt, dass
ich eine Bewerbung Berlins falsch finde,
weil Olympia die Probleme unserer Stadt
nicht löst, sondern verschärft.
SPD und CDU hatten sich nach dem
Scheitern von Tempelhof doch nur deshalb „Wir wollen die Spiele“ auf die
Fahnen geschrieben, weil ihnen sonst
nichts mehr einfiel. Weil sie bei allen
wichtigen Fragen für die Stadt streiten.
Weil sie zwar viel darüber reden, es aber
nicht hinbekommen, mehr bezahlbare
Wohnungen zu schaffen, für ausreichend
Personal in den Verwaltungen zu sorgen
oder marode Brücken zu sanieren. Deshalb vertröstete die SPD-CDU-Koalition
die Berlinerinnen und Berliner auf die
Spiele und damit auf die Zukunft. Mit
Olympia sollte alles besser werden.
Doch was Tourismus, Internationalität
und Weltoffenheit betrifft, ist unsere
Stadt jetzt schon toll. Auch sportliche
Großveranstaltungen wie den Marathon
oder das Finale der Champions League
Falkplatz/Gaudystraße
Spielen wie auch der bisherigen Praxis der Host-City-Verträge bereit sind,
solange ist es besser, die Finger von
solchen Projekten zu lassen.
Wir drücken von nun an der Nolympiabewegung in Hamburg die Daumen,
dass sich insbesondere letztere Einsicht
auch in ihrer Stadt
noch durchsetzt.
Klaus Lederer
Landesvorsitzender
DIE LINKE Berlin
kann Berlin. Nur geht es bei Olympia um
andere Dimensionen. Es macht einen
Unterschied, ob ich eine Sportstätte
saniere und künftig auch als inklusive
Sportstätte nutzen kann oder ob ich eine
Halle olympiatauglich ausstaffiere. Das
ist es nicht, was die Stadt braucht.
Dass dieser Senat nun auch ohne Olympia tut, was getan werden müsste,
werden wir jetzt verstärkt fordern.
Wir erwarten, dass er endlich seine
Versprechen einlöst und nachhaltig in
Infrastruktur, bezahlbare Mieten und
Personal investiert. Die nicht mehr für
die Spiele benötigten 2,4 Milliarden Euro
können jetzt ja vernünftig ausgegeben
werden. Wobei bezweifelt werden darf,
dass die Koalition noch irgendetwas
hinbekommt. Denn 2016 wird in Berlin
wieder gewählt, und SPD und CDU sind
bereits im Vorwahlkampf. Auf Olympia
können sie die Bürgerinnen und Bürger
jetzt jedenfalls nicht
mehr vertrösten.
Udo Wolf
Fraktionsvorsitzender
extraDrei • April 2015
Billigpuzzle Bäderkonzept
>> Thomas-Mann-Schwimmhalle soll erst 2017
wieder eröffnen
Das Bäderkonzept des Berliner Senats
wurde lange angekündigt, im Geheimen
diskutiert, es weckte Erwartungen.
Heraus kam ein Fragment. Ein „so genanntes Bäderkonzept“. Ein Billigpuzzle, bei dem Teile fehlen. Nein, dieser
Senat kann eben auch nicht Bäder.
Das interessanteste ist der Anhang.
Dort kann man ablesen, wie hoch der
Sanierungsstau bei welchen Bädern ist
– insgesamt 93 Millionen Euro, dass das
Personal älter wird und ersetzt werden
muss (hört, hört). Dass Besucherzahlen
sanken.
Aber Schlussfolgerungen, was wo
wann getan muss, werden nur angedeutet. Man hüllt sich in Schweigen, nach
welcher Priorität Bäder saniert werden
müssen, um das erklärte Ziel – den Erhalt
der vorhandenen Bäderfläche insgesamt
– wirklich erreichen zu können. Der eingeschlagene Weg der wirtschaftlichen
Konsolidierung – was bedeutet, dass
zwei-, in manchen Bädern dreimal eine Erhöhung der Eintrittstarife
erfolgte – soll fortgesetzt
werden.
Mit besonderem Interesse wurde der VorSchwimmhalle an der Thomas-Mann-Straße
schlag aufgenommen,
zwei Kombibäder neu zu bauen, eines
Freibad. Außerhalb des Bäderkonzepts,
davon in der Wolfshagener Straße in
sozusagen als Teil des Gesamtziels, dass
Pankow. Kein neuer Gedanke. Aber als
die gesamte Bäderfläche in Berlin erhales vor zehn Jahren schon einmal darum
ten werden soll, beginnt in diesem Jahr im
ging, gab es um das Grundstück Eigenzweiten Anlauf nach 2012 die Sanierung
tumsstreitigkeiten. Diese sind jetzt ausdes Bades in der Thomas-Mann-Straße.
geräumt und eigentlich könnte es sofort
Dafür sind im Wirtschaftsplan 2015 2,5
losgehen. Aber nein, es gibt KoalitionsMillionen Euro eingestellt. Mir scheint es
gerangel. Zuerst wird in Marienfelde (für
realistisch zu sein über
die CDU) gebaut, angegebene Gesamteine Wiedereröffnung
bauzeit 52 Monate (!!!). Kosten pro Bad
im ersten Halbjahr
ca. 30 Millionen Euro. Erst danach wird
2017 zu spekulieren. man in Pankow beginnen. Also: Wir werGabriele Hiller
den uns gedulden müssen. Immerhin
Mitglied des Abgespricht man ja in Pankow wieder über ein
ordnetenhauses
★ wann was wo ★ wann was wo ★ wann was wo ★ wann was wo ★
31. März • 10 Uhr Diskussion / Vortrag
„Kapitalistische Krisen – Was ist der staatsmonopolistische Kapitalismus?“, mit Prof. Dr.
Gretchen Binus, Helle Panke e.V., Seniorenklub
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28
8. April • 19:30 Uhr Diskussion / Vortrag
„r2g Thüringen: 100 Tage sind vergangen“,
mit Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der
Staatskanzlei, im Rosa-Luxemburg-Saal, KarlLiebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28
9. April • 19:30 Uhr Diskussion / Vortrag
„Sozialismus der Freiheit – Karl Polanyis
Vision einer alternativen Gesellschaft“,
mit Prof. Dr. Michael Brie, Helle Panke e.V.,
Kopenhagener Str. 9
13. April • 18 Uhr Fraktionssitzung der
Linksfraktion in der BVV im Fraktionszimmer
14. April • 10 Uhr Diskussion / Vortrag „Die
Hintergründe der Krise in der Ukraine und
die Haltung Russlands“, mit Wolfgang Grabowski, Helle Panke e.V, Seniorenklub im KarlLiebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28
extraDrei • April 2015
• 19 Uhr Stammtisch „Das politische Wohnzimmer“, für Neue- für Ungebundene- und alle
anderen im Abgeordnetenbüro Erich-WeinertStr. 6
15. April • 18 Uhr Mieterforum Pankow:
„Prima Klima ohne Mieter - Wie ökologisch
und sozial ist energetische Modernisierung?“, WABE, Danziger Straße 101
21. April • 19 Uhr Diskussion / Vortrag „Wie
weiter in Griechenland? – Zur Situation nach
dem Wahlerfolg von SYRIZA“, mit Andreas
Wehr, Helle Panke, Kopenhagener Straße 9
18. Mai • 18 Uhr Fraktionssitzung der Linksfraktion in der BVV im Fraktionszimmer
Berlinxx.net
Greifswalder Straße 220
10405 Berlin
030/547 13 44 8
030/547 13 44 9
buero@berlinxx.net
25. April • 19:30 Uhr LINKE Woche der Zukunft: LINKE flüchtlingspolitische Vorschläge für Länder und Kommunen am Beispiel
Berlin, Franz-Mehring-Platz 1 (Franz-MehringPlatz 1, ND-gebäude) am Ostbahnhof
27. April • 18 Uhr Fraktionssitzung der
Linksfraktion in der BVV im Fraktionszimmer
1. Mai • 13 Uhr 1. Mai-Fest an der Bötzoweiche, am Kino am Friedrichshain
Offenes Bürgerbüro von
Carola Bluhm, Uwe Doering
und Klaus Lederer
4. Mai • 18 Uhr Fraktionssitzung der Linksfraktion in der BVV im Fraktionszimmer
7
Impressum
Herausgeber: DIE LINKE.
Bezirksvorstand Berlin Pankow
Fennstraße 2, 13347 Berlin
Fon 44 01 77 80 / Fax 44 01 77 81
Stammtisch
>> Griechischer Wein
Der Wahlsieg der griechischen Linken
sollte beim Sonntagsstammtisch diskutiert werden. Es wurde hitzig. Die ZweiLiter-Flasche Imiglykos war schnell ausgetrunken.
Manfred: Die „Das Ende der Eiszeit“
hat es uns allen angetan. Die Not der
Griechen, verursacht durch das Spardiktat der Troika, hat das griechische Volk
zur Wahl einer linksgerichteten Regierung
„verführt“. Die schlimme Beschimpfung
„faule Griechen“ hat das Fass zum Überlaufen gebracht.
Lena griff gleich ein: Mehr als 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit, 25 Prozent
Arbeitslosigkeit generell, Rentenkürzungen, Zerstörung des Gesundheitswesens,
weitere soziale Einschnitte brachten Not.
Die SYRIZA in Koalition mit den „Unabhängigen Griechen“ bildeten eine Regie-
SUDOKU
mittel
rung, die ihre Wahlversprechen schnellstens erfüllen will.
Anna: Nur, es fehlt das Geld, denn die
Europäische Union sperrt den versprochenen Kredit. Manfred setzte fort: Was
nach der Regierungserklärung und dem
Besuch des griechischen Finanzministers
in Brüssel begann, waren Auslassungen,
die aus der Zeit des kalten Krieges übernommen schienen. Die „gierigen Griechen“ – unter diesem Motto und vielen
anderen Beschimpfungen wurden Erpressungen gestartet, um das „Forderungspaket“ zu erhalten. Aber das gerade war
die wichtigste Ursache für den Niedergang der griechischen Wirtschaft.
Mein Abschluss: Die Europäische Union mit der deutschen Regierung an der
Spitze hat ihr brutales kapitalistisches Gesicht gezeigt. Warnung: Wer mit sozialen
Verbesserungen die Lage der Arbeiter ändern will, muss gegen das Kapital antreten und er spielt mit seinem Untergang.
Klaus Flemming
Vitamine für’s Gehirn
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V.i.S.d.P.: Katina Schubert
Redaktionsschluß: 15. Januar 2015
Satz+Druck: Bunter Hund, Berlin
Auflage: 4.000
Die nächste Ausgabe der extraDrei
erscheint am 26. Mai 2015.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge
geben nicht unbedingt die Meinung der
Redaktion wieder. Kürzungen und
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Zuschriften sind vorbehalten. Auch
unverlangt eingesandte Berichte,
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sorgfältig bearbeitet.
Fotos: Rico Prauss, Michael van der
Meer, Michail Nelken, Stefan Liebich,
Linksfraktion im Abgeordnetenhaus,
Hartmut Seefeld, Matthias Zarbock,
Sandra Brunner
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schwer
Jedes SUDOKU-Spielfeld besteht aus neun Quadraten, die jeweils in neun Felder eingeteilt sind. Insgesamt also 81 Käst­chen, in die die Ziffern von eins bis neun einzutragen sind. In jeder Zeile und in jeder Spalte sowie in jedem Quadrat, einschließlich der vorgegebenen Zahlen, dürfen die Zahlen 1 bis 9 nur einmal vorkommen.
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extraDrei • April 2015