BETRIEB & GEWERKSCHAFT - Wolfgang Rose

BETRIEB & GEWERKSCHAFT
Mein wöchentlicher Newsletter
10. April 2015
Wolfgang Rose (SPD)
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
www.wolfgang-rose.info
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Ansprechpartner für Hamburgs Arbeitnehmer/innen und Gewerkschaften in der SPD-Fraktion
der Bürgerschaft möchte ich mit diesem Newsletter einmal wöchentlich über meine Arbeit sowie
über weitere dazugehörige Aktionen, Meldungen und Texte informieren.
Falls dieser Newsletter in Ihrem Mailprogramm nicht optimal dargestellt wird, finden Sie ihn anbei
auch als PDF-Datei, oder hier zum Anschauen und Herunterladen.
Weitere regelmäßige Infos dazu finden Sie / findet Ihr auch auf
https://www.facebook.com/wolfgang.rose.79
Und es bleibt dabei: Ich freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik!
Kollegiale Grüße
Wolfgang Rose
PS: Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende Re-Mail
unter post@wolfgang-rose.info
Unser Lese-Tipp der Woche

„Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“ – Rot-grüner Koalitionsvertrag
SPD und Grüne haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag für Hamburg für die Jahre 2015
bis 2020 vorgestellt. Der Vertrag muss noch von den Parteitagen beider Parteien gebilligt
werden.
Hier lesen: http://www.spdhamburg.de/linkableblob/128150/data/koalitionsvertrag_download.pdf
Unser Veranstaltungs-Tipps der Woche

Erben in Deutschland. Lesung mit Buchautorin Julia Friedrichs & Diskussion mit
Finanzsenator Tschentscher
Wann: am Donnerstag, 16. April 2015 um 16.30 Uhr
Wo: im Klub im Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 62
Weitere Infos: http://www.wolfgangrose.info/file_download/109/150323+Einladung+Wir+Erben.pdf

„Die Zukunft war früher auch besser“ – Ein literarisches Menüett
Wann: am Freitag, 17. April 2015 um 18 Uhr
Wo: im Klub im Gewerkschaftshaus, Besenbinderhof 62
Weitere Infos: http://www.wolfgang-rose.info/up_images/45.jpg
Oder: http://www.wolfgang-rose.info/termine/
Arbeit und Soziales

Koalitionsvertrag von rot-grün: Gewerkschaft wirkt
Zum am 8. April 2015 vorgestellten Koalitionsvertragsentwurf von SPD und Grünen sagt
Hamburgs DGB-Vorsitzende Katja Karger: „Gewerkschaft wirkt. Das sieht man auch im
Koalitionsvertrag. Wir begrüßen, dass die Stadt Hamburg in Zukunft ihrer Vorbildfunktion
gerecht werden möchte und befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst die
Ausnahme sein sollen.“
Hier lesen: http://hamburg.dgb.de/presse/++co++b1844aa4-dde4-11e4-9ab452540023ef1a

SoVD begrüßt Entschließungen des künftigen Senats
„Die rot-grünen Entscheidungen zu seniorengerechtem Wohnen und einer sozialgerechten
Gesundheitsversorgung in allen Stadtteilen sind gut“
Hier lesen: http://www.sozialverband-hh.de/30056.0.html

100 Tage Mindestlohn: Ein Erfolg
Heute, am 10. April, ist der Mindestlohn in Deutschland 100 Tage in Kraft. Für Hamburgs
DGB-Vorsitzende Katja Karger ist das neue Gesetz bislang eine Erfolgsgeschichte: „Es ist ein
großer Schritt für die soziale Gerechtigkeit in Deutschland.“
Hier lesen: http://hamburg.dgb.de/presse/++co++45bc9a94-dea0-11e4-badc52540023ef1a

Mindestlohn-Aufschwung
Der gesetzliche Mindestlohn schafft Wachstum und Arbeitsplätze. Dies zeigen nicht nur
aktuelle Zahlen vom Arbeitsmarkt, sondern auch erste Prognosen für die nächsten Jahre.
Mehr dazu hier: http://www.wolfgang-rose.info/arbeit-und-wirtschaft/

„Frauen profitieren besonders“ – NGG-Chefin Rosenberger zu 100 Tage
Mindestlohn
Seit 100 Tagen gilt endlich auch in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn. Michaela
Rosenberger zieht im Interview eine erste Bilanz.
Mehr dazu hier: http://www.ngg.net/artikel/2015/04/interview-100-tage-mindestlohn/

Mindestlohn: Bereitschaft-, Stand- und Wartezeiten sind Arbeitszeit
Seit dem Start des gesetzlichen Mindestlohns versuchen einige Arbeitgeber Lohnkosten zu
sparen, indem sie ihren Beschäftigten einen Teil der Arbeitszeit nicht bezahlen. Das ist ein
klarer Gesetzesverstoß: Bereitschaftsdienste, Stand- und Wartezeiten müssen vergütet
werden, erklärt der DGB Rechtsschutz.
Hier lesen: http://www.dgb.de/themen/++co++84aa4830-df51-11e4-80b9-52540023ef1a

Warnstreik in Hamburger Kitas und Sozialeinrichtungen
Mehr als 2.000 Beschäftigte der Hamburger Kitas und Sozialeinrichtungen folgten am 7.
April dem Streikaufruf von ver.di.
Mehr dazu hier: http://hamburg.verdi.de/themen/nachrichten/++co++781841b4-dd1f11e4-8d44-525400a933ef

Tarifkonflikt bei der Deutschen Post
Der Tarifkonflikt bei der Deutschen Post AG spitzt sich weiter zu. Neben den vielen tausend
befristet Beschäftigten, die von der Deutschen Post AG in die neue Billigtochter gedrängt
wurden, sollen jetzt auch die Auszubildenden nach ihrer Ausbildung vor die Wahl gestellt
werden: Entweder unter Tarif bei DHL Delivery oder kein entfristetes Arbeitsverhältnis.
Mehr dazu hier: http://hamburg.verdi.de/themen/nachrichten/++co++50496712-ddec11e4-a6c7-525400248a66

Winternotprogramm zu Ende gegangen
Am 31. März 2015 endete das Winternotprogramm 2014/2015. Die Stadt sowie die
Kirchengemeinden und traditionell beteiligten Institutionen stellten im vergangenen
Winter insgesamt bis zu 926 zusätzliche Übernachtungsplätze für obdachlose Menschen in
Hamburg zur Verfügung. Die durchschnittliche Auslastung lag bei 94%.
Mehr dazu hier: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4474546/2015-03-31-basfiende-winternotprogramm/

Gabriel für Übernahme der Kosten für Flüchtlinge durch den Bund
Es ist ein Zeichen, dass Demokraten zusammenstehen gegen Fremdenhass und
Ressentiments: Vizekanzler Sigmar Gabriel besuchte Landrat Götz Ulrich, der auch nach
dem Brandanschlag in Tröglitz weiter Flüchtlinge in dem Ort unterbringen will – und dafür
Morddrohungen bekommt. „Ich bin dankbar und beeindruckt von seinem Eintreten für den
demokratischen Rechtsstaat“, sagte Gabriel in Naumburg. Er sprach sich dafür aus, dass der
Bund dafür aufkommt, Flüchtlinge unterzubringen.
Mehr dazu hier: http://www.spd.de/aktuelles/128320/20150409_gabriel_naumburg.html

Alleinerziehende: Heldinnen und Helden des Alltags
Über 180 alleinerziehende Mütter und Väter haben der SPD in den letzten Wochen
geschrieben – über ihre Sorgen und Wünsche berichtet. Vielen geht es vor allem um
gesellschaftliche Anerkennung. Das weiß auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi – und
will im direkten Gespräch mit den Eltern ausloten, was darüber hinaus Politik tun kann für
mehr Unterstützung im Alltag.
Hier lesen: http://www.spd.de/aktuelles/128080/20150402_alleinerziehende.html

Rückenwind für Mitbestimmung
Enercon wollte einem Betriebsratsvorsitzenden kündigen, weil er sich für Leiharbeiter
eingesetzt hat. Dafür gab es jetzt vom Arbeitsgericht Magdeburg eine Abfuhr. Eine wichtige
Etappe im Kampf um gewerkschaftliche Strukturen in Deutschlands Windenergiebranche.
Mehr dazu hier: http://www.boeckler.de/53514_53557.htm

„Du wirst Bäcker, weil der Markt das will, basta!“
Die Berufsberatung für Jugendliche der Bundesagentur für Arbeit hat sich von einer an den
individuellen Bedürfnissen ausgerichteten Vermittlungshilfe zu einem marktorientierten
Steuerungsinstrument entwickelt.
Mehr dazu hier: http://www.gegenblende.de/32-2015/++co++ac1e6dd8-d916-11e4-9c9b52540066f352
Wirtschaft, Steuern und Finanzen

Schwarze Null: Investitionsbremse für Deutschland
Wer ein Eigenheim baut, nimmt einen Kredit auf. Wer eine gute Geschäftsidee hat, leiht
sich Geld, um zu investieren. Der Kredit macht Firmengründungen sowie spätere Gewinne
und Wachstum erst möglich. Niemand käme auf die verrückte Idee, Privatmenschen oder
Unternehmern den Kreditvertrag mit der Bank zu verbieten und so zukunftsfähige
Investitionen zu verhindern.
Mehr dazu: http://www.dgb.de/themen/++co++edaece20-debe-11e4-9298-52540023ef1a

Reiner Hoffmann: „Schluss mit der Mär vom faulen Griechen“
„Wir müssen in Deutschland mit dem Populismus aufhören“, fordert DGB-Vorsitzender
Reiner Hoffmann nach seinem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras
in Athen.
Mehr dazu:
http://www.rp-online.de/wirtschaft/griechenland-dgb-chef-glaubt-nicht-an-maer-vomfaulen-griechen-aid-1.4988609

Griechenland: Solidarisch gegen Verarmung
Armutsbekämpfung von unten – mit Projekten der Solidarökonomie stemmt sich die linke
griechische Protestbewegung, die eine Basis des Wahlsiegers Syriza ist, gegen die
Austeritätspolitik.
Mehr dazu: http://www.boeckler.de/53514_53582.htm
Demokratie, Kultur und Bildung

Knapp 95 Prozent der Hamburger Schülerinnen und Schüler kommen an
Wunschschule
Schulbehörde schließt Organisation der neuen fünften Klassen ab – erneut steigende
Schülerzahlen an den weiterführenden Schulen
Mehr dazu: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4479144/2015-04-09fuenftklaessler-wunschschule/

Klaus Peter Samson erhält Bundesverdienstkreuz
Klaus Peter Samson, Gründer der Hamburger SängerAkademie, ist für seine vielfältigen
Verdienste um die Ausbildung und Sicherung der musikalischen Kultur in der
Bundesrepublik Deutschland und sein musikalisches Lebenswerk, mit dem Verdienstkreuz
am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden.
Mehr dazu: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/4478766/samsonbundesverdientskreuz/

„Tröglitz ist nicht überall“
Der Tröglitzer Brandanschlag hat bundesweit für Entsetzen gesorgt. Ist Tröglitz überall, wie
es Sachsen-Anhalts Ministerpräsident postulierte ? Nein, sagt die SPD-Landesvorsitzende
Sachsen-Anhalts. Katrin Budde über die Notwendigkeit des NPD-Verbots, Zivilcourage und
warum Tröglitz eben nicht allerorts ist.
Mehr dazu: http://www.vorwaerts.de/artikel/katrin-budde-troeglitz-ueberall

Vom Einwanderungsland zur Einwanderungsgesellschaft
Deutschland muss sich vom Einwanderungsland zur Einwanderungsgesellschaft entwickeln.
Wie das gelingen kann, erklärt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan
Özoğuz in ihrem Debattenbeitrag.
Mehr dazu: http://www.vorwaerts.de/artikel/aydan-oezoguz-einwanderungslandeinwanderungsgesellschaft