Vollzugsschlüssel Umwelt - Koordinationsstelle für Umweltschutz

Kanton Zürich
Baudirektion
Generalsekretariat
Vollzugsschlüssel
Umwelt
Juli 2015
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Impressum
Impressum
Herausgeber
Baudirektion Kanton Zürich
Leitung, Realisation, Gesamtredaktion
Koordinationsstelle für Umweltschutz
(KofU), Generalsekretariat Baudirektion
in Zusammenarbeit mit den Rechtsdiensten des Amts für Abfall, Wasser, Energie
und Luft (AWEL), des Amts für Landschaft und Natur (ALN) und des Amts für
Raumentwicklung (ARE)
Textbeiträge
BD/Amt für Landschaft und Natur (ALN)
 Abteilung Wald
 Fachstelle Bodenschutz
 Fachstelle Naturschutz
 Strickhof
BD/Amt für Raumentwicklung (ARE)
 Abteilung Raumplanung
 Kantonale Denkmalpflege
 Kantonsarchäologie
BD/Amt für Abfall, Wasser, Energie und
Luft (AWEL)
 Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe
 Abteilung Gewässerschutz
 Abteilung Wasserbau
 Abteilung Energie
 Abteilung Luftreinhaltung
BD/Tiefbauamt (TBA)
 Fachstelle Lärmschutz
VD/Kantonales Labor Zürich
Dank
Die KofU dankt allen Beteiligten für die
gute Zusammenarbeit.
Bezugsquelle
Die aktuellsten Kapitel sind im Internet als
PDF-File unter www.umweltschutz.zh.ch
› Vollzugsschlüssel Umwelt erhältlich.
Der Vollzugsschlüssel wird jährlich aktualisiert. Änderungen von Kapiteln werden
mit der Zürcher UmweltPraxis (ZUP) und
dem Newsletter der kantonalen Leitstelle
für Baubewilligungen (an die Bausekretäre) mitgeteilt. Falls erwünscht, senden wir
Ihnen zusätzlich eine Informations-E-Mail
(› Mitteilung an [email protected]).
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Inhalt
1 Einleitung / Grundprinzipien beim Vollzug des Umweltrechts
2 Lärm
3 Luft
4 Strahlung (Mobilfunk, Licht, Radon)
5 Energie
6 Stoffe
7 Abfall
8 Belastete Standorte
9 Neobiota
10 Boden
11 Natur und Landschaft
12 Wald
13 Wassernutzung und Gewässerschutz
14 Hochwasserschutz
15 Kulturdenkmäler
16 Kommunale Richt- und Nutzungsplanung
Anhang
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Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Einleitung und Grundprinzipien»
1/6
1. Einleitung
Umweltrecht umfasst weit mehr als das eigentliche Umweltschutzgesetz
(USG). Viele weitere Gesetze enthalten wichtige Bestimmungen im Bereich des Umweltschutzes. Dies verdeutlicht: Umweltschutz ist eine
Querschnittsaufgabe. Der vorliegende Vollzugsschlüssel unterstützt die
Gemeinden bei ihren vielfältigen – und zum Teil komplexen – Vollzugsaufgaben zum Schutz der Umwelt.
Viele Gesetzte schützen die
Umwelt
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG) hat
zum Ziel, Menschen, Tiere und Pflanzen,
ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche und lästige Einwirkungen zu schützen und die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten (Art. 1 Abs. 1
USG). Es beinhaltet u.a. die Sachbereiche Luftverschmutzung, Lärm, umweltgefährdende Stoffe und Organismen, Abfälle sowie Belastungen des Bodens. Zum
Schutz der Umwelt ist jedoch nicht allein
das USG massgebend. Viele weitere
Gesetze enthalten Bestimmungen zum
Schutz der Umwelt. Zum erweiterten
Umweltrecht gehören u.a. das Natur- und
Heimatschutzgesetz (NHG), das Gewässerschutzgesetz (GSchG) und das Waldgesetz (WaG). Auch das Raumplanungsgesetz (RPG) und das kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) umschreiben den Schutz der Umwelt als zentrales
Anliegen.
Der vorliegende Vollzugsschlüssel beinhaltet die wichtigsten Erlasse und Bestimmungen, welche die Gemeinden
beim Vollzug des Umweltrechts anwenden müssen. Die darin aufgeführte Themenbreite verdeutlicht, dass Umweltschutz als Querschnittsaufgabe zu verstehen ist. Neben den klassischen Umweltbereichen wie z.B. Lärm, Luft und
Boden greift der Vollzugsschlüssel zusätzlich die Bereiche Denkmalpflege und
Archäologie auf (siehe Kapitel 15 «Kulturdenkmäler»). Denn auch die durch den
Menschen erschaffenen Kulturgüter gehören zu einer schützenswerten Umwelt.
Kontakt
Koordinationsstelle für Umweltschutz
Telefon: 043 259 24 17
E-Mail: [email protected]
Kantonale Leitstelle für Baubewilligungen
Telefon: 043 259 30 64
E-Mail: [email protected]
Links








www.bd.zh.ch (Baudirektion Kanton Zürich)
www.awel.zh.ch (Amt für Abfall, Wasser,
Energie und Luft)
www.aln.zh.ch (Amt für Landschaft und
Natur)
www.are.zh.ch (Amt für Raumentwicklung)
www.umweltschutz.zh.ch (Koordinationsstelle für Umweltschutz)
www.baugesuche.zh.ch (Leitstelle für Baubewilligungen)
www.bafu.admin.ch (Bundesamt für Umwelt)
www.vur.ch (Vereinigung für Umweltrecht)
Publikationen







Zürcher UmweltPraxis (ZUP), Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung
Kanton Zürich, erscheint 4x jährlich
Umweltbericht Kanton Zürich, erscheint alle
4 Jahre
Magazin «umwelt», Bundesamt für Umwelt
(BAFU), erscheint 4x jährlich
Umweltrecht in der Praxis (URP),
hrsg. Vereinigung für Umweltrecht (VUR),
erscheint 8x jährlich
Kommentar zum Umweltschutzgesetz,
2. Auflage, hrsg. VUR (2004)
Kommentar zum Umweltschutzgesetz,
Ergänzungsband zur 2. Auflage, hrsg. VUR
(2011)
Umweltrecht kurz erklärt, BAFU (2013)
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Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Einleitung und Grundprinzipien»
2/6
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Die Aufgabenteilung zwischen Bund,
Kanton und Gemeinde richtet sich grundsätzlich nach dem Subsidiaritätsprinzip.
Dieses besagt, dass bei der Zuteilung
von Aufgaben das stärkere Glied der
Gemeinschaft nur gerade die Aufgaben
zugeteilt erhalten soll, die vom Schwächeren nicht mehr selbst bewältigt werden können.
Den Gemeinden fallen beim Vollzug des
Umweltrechts wichtige Aufgaben zu. Diese beginnen bereits bei Planungsaufgaben, denn viele Bestimmungen sind im
Rahmen der kommunalen Richt- und
Nutzungsplanung zu berücksichtigen. In
den Kapiteln des Vollzugsschlüssels
werden gleich zu Beginn die entsprechenden Aufgaben unter «Planen» aufgeführt; Grundsätzliches zur Raumplanung findet sich im Kapitel 16 «Kommunale Richt- und Nutzungsplanung».
Ein wichtiger Teil der Erlasse und Bestimmungen des Umweltrechts wird im
Rahmen des baurechtlichen Bewilligungsverfahrens umgesetzt. Dabei ist die
örtliche Baubehörde für die Einhaltung
einer Vielzahl von Umweltschutznormen
zuständig. Diese werden in den einzelnen
Kapiteln unter «Bewilligen, kontrollieren,
beaufsichtigen» aufgeführt.
Einschränkungen hinsichtlich der kommunalen Zuständigkeit ergeben sich aus
den Bestimmungen des Anhangs zur
Bauverfahrensverordnung (BVV). Darin
sind Bauvorhaben mit besonderen
Merkmalen aufgeführt, welche zusätzlich
eine Beurteilung durch kantonale Stellen
benötigen (siehe Kasten «Notwendige
Beurteilung durch kantonale Stellen [Anhang BVV]»). Auch im Rahmen der «Privaten Kontrolle» und den «Branchenvereinbarungen» (siehe Kapitel «Kooperationsprinzip», S. 5) bestehen beim Vollzug
spezielle Regelungen.
Vorbildfunktion wahrnehmen
Die Gemeinden haben bei der Erfüllung
ihrer Aufgaben gegenüber Privatwirtschaft und Bevölkerung eine Vorbildfunktion hinsichtlich ökologischen Verhaltens
wahrzunehmen (siehe Absatz «Ökologisch beschaffen und bauen», S. 3). Dies
ist sowohl in Betrieb und Unterhalt als
auch bei der Ausschreibung von Bauten
und bei der Beschaffung von Produkten
und Dienstleistungen zu berücksichtigen.
Für die Vergabe von Aufträgen ist deshalb nicht nur der tiefste Preis massgebend, sondern es sind auch Kriterien der
Ökologie und der Fairness zu beachten.
Ein vorbildliches Verhalten ist insbesondere bei den unter «Selbst betreiben und
unterhalten» aufgeführten Aufgaben anzustreben (siehe Kapitel 2–16).
Notwendige Beurteilung durch
Kantonale Stellen (Anhang BVV)
Die Bauverfahrensverordnung (BVV) bildet gestützt auf § 319 des Planungs- und Baugesetzes
(PBG) die gesetzliche Grundlage für die Koordination, den Verfahrensablauf und die kantonalen
Entscheide zu Baugesuchen im Kanton Zürich.
Rund 3000 Bauvorhaben sind pro Jahr von
kantonalen Fachstellen zu beurteilen. Dabei
handelt es sich um Bauten und Anlagen, welche
sich ausserhalb der Bauzone, im Wald, in
Grundwasserschutzzonen oder an Strassen etc.
befinden. Weiter können dies geschützte Objekte oder Bauten und Anlagen mit umweltrelevanten Prozessen oder besonderen Problemen
hinsichtlich Lärmschutz oder Luftreinhaltung
sein. Eine abschliessende Auflistung findet sich
im Anhang der BVV.
Die örtliche Baubehörde leitet Baugesuche,
welche gemäss Anhang BVV einen kantonalen
Entscheid erfordern, an die kantonale Leitstelle
für Baubewilligungen weiter (siehe Kasten «Kantonale Leitselle für Baubewilligungen», S. 5). Der
Ablauf eines koordinierten Verfahrens zur Erteilung der Baubewilligung ist im Anhang 2 ersichtlich.
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Einleitung und Grundprinzipien»
3/6
Ökologisch beschaffen und
bauen
Eine ökologische Beschaffung von Gütern und
Dienstleistungen hat zum Ziel, den Energie- und
Ressourcenverbrauch sowie die Umweltbelastung durch die Tätigkeiten der öffentlichen Hand
(Bund, Kantone und Gemeinden) möglichst klein
zu halten. Nebst Wirtschaftlichkeit und Ökologie
gewinnen in den letzten Jahren zunehmend
auch gesellschaftliche Aspekte an Bedeutung.
Es findet also eine Entwicklung hin zu einer
«Nachhaltigen Beschaffung» statt.
Auf den Internetseiten der Interessengemeinschaft ökologische Beschaffung Schweiz (IGÖB;
www.igoeb.ch), einem Verein von kommunalen,
kantonalen und eidgenössischen Verwaltungen,
gibt es hilfreiche Informationen zu verschiedenen Themen der ökologischen Beschaffung
sowie eine Übersicht über die wichtigsten Links.
Einen Überblick zu den Aktivitäten auf kantonaler Ebene sowie eine umfassende Linksammlung findet sich unter www.umweltschutz.zh.ch
› Betriebsökologie.
Eine weitere wichtige Vorbildfunktion kommt den
Gemeinden beim Neubau und bei Sanierungen
von gemeindeeigenen Bauten zu. Die Internetseiten von Eco-Bau, einem Verein öffentlicher
Bauherrschaften, stellen den Bauverantwortlichen in den Gemeinden verschiedene Werkzeuge, Informationen und Publikationen zum ökologischen Bauen zur Verfügung
(› www.eco-bau.ch).
Verstösse gegen das Umweltrecht – kein Kavaliersdelikt
Die Verletzung von umweltrechtlichen
Bestimmungen ist kein Kavaliersdelikt.
Um die Vorschriften zum Schutz der Umwelt durchzusetzen, hat der Gesetzgeber
strafrechtliche Konsequenzen, namentlich Busse und Gefängnis vorgesehen.
Verschiedene Gesetze enthalten Strafbestimmungen, welche zur Anwendung
kommen, falls vorsätzlich oder fahrlässig
umweltrechtliche Normen missachtet
wurden.
Es ist die Aufgabe der kommunalen Behörden, entsprechende Verstösse zu
ahnden bzw. zur Anzeige zu bringen. Zur
Abklärung, ob ein Verstoss gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegt sowie
zur Beweismittelaufnahme, können neben der örtlichen Polizei die Dienststelle
Tier- / Umweltschutz der Kantonspolizei
(Tel: 044 247 22 11) oder die kantonalen
Fachstellen beigezogen werden.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die kantonalen Fachstellen geben Auskunft bei
Fragen zu ihrem Fachbereich. Sie bieten zudem
auf ihren Internetseiten umfassende Informationen für die Gemeinden und sonstige Interessierte an. In den einzelnen Kapiteln des Vollzugsschlüssels sind Kontaktangaben sowie die Adressen von relevanten Internetseiten zu finden.
Bei Unsicherheiten und Fragen zum Verfahrensablauf betreffend den notwendigen kantonalen Beurteilungen (gemäss Anhang BVV) gibt
die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen
gerne Auskunft.
Die Koordinationsstelle für Umweltschutz (KofU)
berät die Gemeinden bei Fragen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Sie bietet zudem
Unterstützung bei der Suche nach der richtigen
kantonalen Ansprechstelle an.
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Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Einleitung und Grundprinzipien»
4/6
Grundprinzipien beim Vollzug
des Umweltrechts
Der Vollzug des Umweltrechts ist eine komplexe Sache, denn eine Vielzahl von Normen und Teilproblemen sind zu berücksichtigen. Um für die
Umwelt optimale Lösungen zu finden, braucht es eine ganzheitliche und
vorausschauende Sicht- und Handlungsweise. Dabei sind nicht nur die
Behörden gefragt, auch Unternehmen und Private sind mit einzubeziehen.
Ganzheitliche Betrachtungsweise
Einzelne Umweltbereiche wie z.B. Boden,
Wasser oder Luft stehen in einem stetigen Wechselspiel und können deshalb
nicht isoliert betrachtet werden. Umweltschutz ist eine typische Querschnittsaufgabe und erfordert deshalb eine ganzheitliche, vernetzte Sicht- und Handlungsweise.
Umweltschäden werden oftmals erst
durch das Zusammenwirken einer Vielzahl von Emissionsquellen verursacht. So
können beispielsweise die Lärmemissionen einer Bahnanlage für sich betrachtet
als nicht sehr relevant erscheinen. Kommen jedoch noch weitere Lärmquellen
wie z.B. Flug- oder Verkehrslärm dazu,
so können erhebliche Lärmbelastungen
entstehen. Die Einwirkungen auf die
Umwelt sind deshalb sowohl einzeln, als
auch gesamthaft in ihrem Zusammenwirken zu beurteilen (Art. 8 USG).
Ein wichtiges Instrument zur Umsetzung
dieses Prinzips ist die Umweltverträglichkeitsprüfung von grösseren Vorhaben
(siehe Kasten «Umweltverträglichkeitsprüfung [UVP]»).
Vorsorgeprinzip
Das Umweltschutzgesetz (USG) hält fest,
dass Einwirkungen, die schädlich oder
lästig werden können, im Sinne der Vorsorge frühzeitig zu begrenzen sind (Art. 1
Abs. 2 USG). Dieser wichtige Grundsatz
trägt der Tatsache Rechnung, dass viele
Umweltschäden nur sehr langsam oder
gar nicht rückgängig gemacht werden
können. Zudem verursacht die vorausschauende Schadensbegrenzung meist
geringere Kosten, als das Beheben von
bereits bestehenden Schäden.
Konkretisiert wird dieser Grundsatz u.a.
im Umweltschutzgesetz, im Kapitel zu
Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen. Darin ist festgelegt,
dass prioritär Massnahmen an der Quelle
umzusetzen sind (Art. 11 Abs.1 USG).
Dabei ist im Sinne der Vorsorge in erster
Linie der Stand der Technik massgebend
und nicht bestehende Belastungen. Das
heisst unabhängig von der bestehenden
Umweltbelastung sind Emissionen so
weit zu begrenzen, als dies technisch und
betrieblich möglich und wirtschaftlich
tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG).
Verursacherprinzip
Ein weiterer wichtiger Grundsatz ist das
Verursacherprinzip. Dieses legt fest, dass
Kosten für Massnahmen, welche durch
das USG oder das Gewässerschutzgesetz verlangt werden, dem Verursacher
angelastet werden (Art. 2 USG und Art.
3a GSchG). Somit können sämtliche Kosten, welche durch verordnete Massnahmen anfallen, zu Lasten des Verursachers gehen. Dies können Kosten für
notwendige Sanierungen von Anlagen
oder Entsorgungskosten für Abfälle sein.
Ausnahmen vom Verursacherprinzip bestehen im Bereich der Lärmbekämpfung.
Koordinationsprinzip
Bei der Planung und Realisierung von
Bauvorhaben müssen oft verschiedene
Gesetze und Verordnungen eingehalten
werden. Dementsprechend sind für die
Bewilligung von Projekten oft mehrere
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Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Einleitung und Grundprinzipien»
5/6
Amtsstellen und Behörden zuständig. Um
einen reibungslosen Ablauf zu gewähr
leisten und widersprüchliche Entscheide
zu vermeiden, ist ein formell und materiell
koordiniertes Verfahren unabdingbar. Die
kantonale Leitstelle für Baubewilligungen
(siehe Kasten «Kantonale Leitstelle für
Baubewilligungen») koordiniert die kantonalen Bewilligungen gemäss Bauverfahrensverordnung (BVV). Der Baubeschluss der Gemeinde ist mit den kantonalen Bewilligungen (Gesamtverfügung)
koordiniert zu eröffnen (siehe Anhang 2
«Verfahrenskoordination im baurechtlichen
Bewilligungsverfahren
[Ablaufschema]»).
Kantonale Leitstelle für Baubewilligungen
Die Bauverfahrensverordnung (BVV) legt fest,
ob es bei einem Bauvorhaben neben der kommunalen Baubewilligung zusätzlich kantonale
Spezialbewilligungen braucht (siehe Kasten
«Notwendige Beurteilung durch kantonale Stellen, Anhang BVV», S. 2). Ist dies der Fall, so
koordiniert die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen kantonsintern das Bewilligungsverfahren.
Die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen
überwacht die Fristen und stellt sicher, dass die
Gesuche von allen beteiligten Fachstellen beurteilt werden. Schliesslich sorgt sie dafür, dass
die Entscheide der verschiedenen Ämter inhaltlich aufeinander abgestimmt sind und integriert
diese in eine Gesamtverfügung. Diese wird der
Stadt / Gemeinde zur koordinierten Eröffnung
zugestellt.
Die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen
dient den kommunalen Baubehörden als Anlaufstelle für Bauvorhaben, welche einer kantonalen
Bewilligung bedürfen. Ebenso gibt sie telefonische Auskünfte über den Verfahrensstand oder
zum Baurecht.
Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP)
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) prüft
frühzeitig, ob eine geplante Anlage den gesetzlichen Vorschriften zum Schutz der Umwelt entspricht. Die UVP schärft den Blick auf
Zusammenhänge verschiedener Umweltbereiche und ist zudem ein Instrument der Vorsorge. Weiter dient die UVP zur Information
der Öffentlichkeit.
Die UVP wird bei Anlagen durchgeführt, welche die Umwelt erheblich belasten können.
Eine abschliessende Auflistung der UVPpflichtigen Anlagen ist im Anhang der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPV) enthalten. Bei vielen Anlagetypen
entscheiden festgelegte Schwellenwerte über
die UVP-Pflicht (z.B. mehr als 500 Parkplätze
bei Parkhäusern).
Der Gesuchsteller erstellt den Umweltverträglichkeitsbericht, welcher durch die Koordinationsstelle für Umweltschutz (KofU) – in Zusammenarbeit mit den relevanten kantonalen
Fachstellen – beurteilt wird. Die Beurteilung
hat den Stellenwert einer behördlichen Expertise.
Die UVP ist kein eigenes Verfahren, sondern
in ein bestehendes Bewilligungsverfahren
integriert. Die kantonale Einführungsverordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(EV UVP) bezeichnet das massgebliche Verfahren sowie die zuständige Behörde. Erfolgt
die UVP im Rahmen des kommunalen Baurechtsverfahrens, so ist die Gemeinde die
zuständige Behörde. Mithilfe der kantonalen
Beurteilung entscheidet sie abschliessend
über die Umweltverträglichkeit eines Vorhabens und die zu treffenden Massnahmen.
Weitere Informationen zur UVP und zu den
Aufgaben der Gemeinde als zuständige Behörde gibt es auf www.umweltschutz.zh.ch.
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Einleitung und Grundprinzipien»
6/6
Private Kontrolle
Das Umweltschutzgesetz (Art. 43 USG) ermöglicht es den Behörden, Vollzugsaufgaben an
Private abzugeben. Der Kanton Zürich bezeichnet im Anhang zur Besonderen Bauverordnung I
(BBV I) diejenigen Bereiche, welche primär der
privaten Kontrolle unterstehen. Die private Kontrolle kommt z.B. bei der Einhaltung von Wärmedämmvorschriften bei Bauten oder der Feuerungskontrolle zum Zug. Eine private Fachperson bestätigt zuhanden der Bewilligungsbehörde
(Gemeinde, Baudirektion), dass ein Projekt bzw.
eine Anlage den geltenden Richtlinien und Normen des Kantons Zürich entspricht (Projektkontrolle). Sie liefert damit der Bewilligungsbehörde
eine wichtige Grundlage für die Erteilung der
Bewilligung. In der Ausführungskontrolle bestätigt die private Fachperson, dass ein Projekt
bzw. eine Anlage entsprechend der umweltrechtlichen Bewilligung erstellt wurde.
Kooperationsprinzip
Der Schutz der Umwelt wird in erster
Linie durch Verbote und Gebote gewährleistet, welche durch die Behörden vollzogen werden. Damit optimale Lösungen
zum Schutz der Umwelt gefunden werden können, braucht es jedoch auch den
Miteinbezug und die Unterstützung durch
Unternehmungen und Private.
Eine Zusammenarbeit mit dem privaten
Sektor bedingt, dass Transparenz geschaffen wird, indem die Beteiligten informiert werden. Der Staat kann mit den
Privaten Absprachen treffen sowie Ziele
und Vorgehen vereinbaren. Im USG zeigt
sich dieses Prinzip in den Bestimmungen
über Informations- und Anhörungspflichten (Art. 6 und 39 Abs. 3 USG) oder in
der Möglichkeit der Übertragung von
Vollzugsaufgaben an Private (Art. 43
USG, siehe Kasten «Private Kontrolle»).
Eine weitere Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit den Organisationen der Wirtschaft sind Branchenvereinbarungen (Art.
41a USG). Dazu können mit ganzen
Branchen (z.B. Malergewerbe) Koopera-
tionsvereinbarungen getroffen werden.
Die Verbände können im Namen der Behörden Kontrollen in den Betrieben
durchführen. Dies entlastet die Behörden
und fördert die Eigenverantwortung der
jeweiligen Branchen (siehe Kasten
«Branchenvereinbarungen»).
Branchenvereinbarungen
Die Baudirektion hat mit verschiedenen Branchen Vereinbarungen zum Schutz der Umwelt
getroffen, welche diese teilweise in Eigenkontrolle in den jeweiligen Betrieben kontrollieren. So
besteht z.B. eine erfolgreiche Branchenvereinbarung mit dem Autogewerbeverband Schweiz
(AGVS). Dessen Umweltinspektorat (UWI) sorgt
für eine regelmässige Kontrolle der Betriebe des
Auto- und Transportgewerbes durch brancheneigene Kontrolleure. Dabei wird das Einhalten
der umweltrechtlichen Vorschriften überprüft.
Eine weitere Vereinbarung gibt es mit dem
«Verein Kontrollstelle Textilreinigungen Schweiz
(VKTS)». Dieser sorgt für eine brancheneigene
Betriebskontrolle und verleiht denjenigen Betrieben Umweltschutz-Zertifikate, welche die Vorschriften bezüglich Reinigungsmittel, Abluft,
Abwasser und Abfall einhalten.
Weitere Vereinbarungen gibt es mit der «Vollzugsorganisation Umweltschutz Malergewerbe
Kanton Zürich (VUM)» sowie den Zahnpraxen
im Kanton. Zürich.
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Kapitel «Lärm»
1/11
2. Lärm
Verkehr macht Lärm, Gewerbe macht Lärm, Schiessen macht Lärm, Disco macht Lärm, Nachbar macht Lärm. Vieles macht Lärm. Lärm ist lästig
und gefährdet die Gesundheit. Dabei ist der Strassenverkehrslärm das am
weitesten verbreitete Lärmproblem. Die Bevölkerung ist vor Lärm zu
schützen. Lärmschutz beginnt bei der Raumplanung und setzt sich fort
beim Bauen; Lärmschutz beinhaltet mehr als Lärmschutzwände oder
Schallschutzfenster. Der beste Lärmschutz wird erreicht, wenn das Problem Lärm bereits in einer frühen Projektphase ausreichend Beachtung
findet.
Um was es geht
Als Lärm wird Schall bezeichnet, welcher
als störend empfunden wird. Im dicht
besiedelten Kanton Zürich ist heute beinahe ein Drittel der Bevölkerung übermässigen Lärmbelastungen ausgesetzt.
Der Strassenverkehrslärm ist und bleibt
das grösste Lärmproblem im Kanton Zürich. Aufgrund des zunehmenden Verkehrs und der Tendenz zu grösseren und
stärkeren Fahrzeugen ist trotz aller Anstrengungen auch weiterhin mit einer
konstanten Zunahme dieses Lärms zu
rechnen. Neben dem Strassen-, Flug-,
und Bahnlärm können die Lärmemissionen von Industrie- und Gewerbeanlagen,
von Schiessständen, aber auch von
Baustellen sowie diverse Arten von Alltags- und Nachbarschaftslärm Probleme
verursachen. Hinzu kommt der Lärm auf
gehörschädigendem Niveau, wie er auf
das Publikum vieler Veranstaltungen
einwirkt.
Strassen-, Flug-, Bahn- und Nachbarschaftslärm schädigen das Gehör nicht
direkt. Übermässige und andauernde
Lärmbelastung kann sich jedoch negativ
auf die Gesundheit auswirken; Lärm kann
den Schlaf stören oder zu Unwohlsein
und Stress führen. Anhaltende Lärmbelastungen haben auch einen Einfluss auf
die Boden- und Liegenschaftspreise sowie auf die soziale Zusammensetzung
der betroffenen Bevölkerung.
Die verschiedenen Lärmarten werden
von der Gesetzgebung unterschiedlich
– oder gar nicht – behandelt. So legt die
Kontakt
Tiefbauamt (TBA)
Fachstelle Lärmschutz (FALS)
(von A wie Alltagslärm bis Z wie Zonenordnung)
Telefon: 043 259 55 11
E-Mail: [email protected]h.ch
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Arbeitsbedingungen
(Lärm durch Industrie- und Gewerbeanlagen)
Telefon: 043 259 91 00
E-Mail: [email protected]
Links





www.laerm.zh.ch (Fachstelle Lärmschutz)
www.laerm.ch (Cercle Bruit Schweiz)
www.laermpfad.ch (alles zum Thema
Lärm)
www.arbeitnehmerschutz.zh.ch
(Industrie- und Gewerbelärm)
www.bafu.admin.ch/laerm
(Bundesamt für Umwelt)
Publikationen

www.laerm.zh.ch › Veröffentlichungen
Lärmschutzverordnung nur für Verkehrslärm, Industrie- und Gewerbelärm sowie
Schiesslärm Belastungsgrenzwerte fest.
Im Zentrum stehen die Immissionsgrenzwerte (IGW). Die IGW werden flankiert
von Planungswerten (PW) und Alarmwerten (AW). Alle drei Werte definieren – je
nach Situation und aktuellem Verfahren –
Grenzwerte von Immissionen, die auf
lärmempfindliche Bauten und somit auf
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Lärm»
2/11
ihre Bewohnerinnen und Bewohner einwirken dürfen (siehe Kasten «Belastungsgrenzwerte und ihre Anwendungsbereiche»).
Andere Lärmarten wie z.B. der Lärm von
Rasenmähern unterliegen einer Einschränkung an ihrer Quelle. Die Maschinenlärmverordnung und Typenprüfungen
erfassen kommerziell oder privat eingesetzte Geräte zumindest teilweise. Weitere Lärmarten wie z.B. Nachbarschaftsoder Veranstaltungslärm werden in vielen
Gemeinden durch einschlägige Verordnungen und Beschlüsse zeitlich und örtlich geregelt.
Die Gemeinden werden aber auch mit
Lärmproblemen konfrontiert, die in keiner
Belastungsgrenzwerte und ihre
Anwendungsbereiche
Für Verkehrslärm, Industrie- und Gewerbelärm
sowie Schiesslärm legt die Lärmschutzverordnung verschiedene Belastungsgrenzwerte je
nach Anwendung fest:
Planungswert (PW)
 Bewilligung neuer Anlagen
 Ausscheidung und Erschliessung von Bauzonen
Immissionsgrenzwert (IGW)
 Bewilligung neuer Gebäude oder von Umbauten mit lärmempfindlichen Räumen
 Sanierung bestehender Lärmquellen
 Schallschutzmassnahmen an bestehenden
Gebäuden in der Umgebung neuer oder
wesentlich geänderter öffentlicher oder konzessionierter Anlagen
Alarmwert (AW)
 Beurteilung der Dringlichkeit von Sanierungen bestehender Anlagen
 Schallschutzmassnahmen an bestehenden
Gebäuden in der Umgebung bestehender
öffentlicher oder konzessionierter Anlagen
Für die verschiedenen Lärmarten bestehen
unterschiedliche Belastungsgrenzwerte. Zudem
variieren diese je nach Tageszeit, Lärmempfindlichkeit der Nutzungszone und der Art der Nutzung.
Gesetzgebung behandelt werden. In diesen Fällen können «ähnliche» Gerichtsurteile eine Orientierungshilfe für die Beurteilung sein.
Guter Lärmschutz beginnt bei der Raumplanung. Auf Gemeindeebene bildet die
kommunale Richt- und Nutzungsplanung
ein geeignetes Gefäss für diese Planungsarbeiten. Bei der Wahl des Standorts oder der Linienführung neuer Lärm
erzeugender Anlagen können vorsorglich
schädliche Lärmeinwirkungen vermieden
werden. Bei bestehender Lärmbelastung
durch Strassen- und Bahnverkehr lässt
sich durch geeignete Gebäudeform und
Anordnung der Räume sowie bauliche
und gestalterische Massnahmen die Situation für neue und bestehende Wohnbauten meist wesentlich verbessern.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Grundsätzlich sind die Kantone für den
Vollzug der Lärmschutzverordnung zuständig. Der Bund ist jedoch mit den
entsprechenden Bundesämtern für seine
zivilen Flugplätze, Nationalstrassen, Eisenbahnanlagen und Anlagen der Landesverteidigung zuständig.
Der Kanton mit seinem Tiefbauamt hat
als Eigentümer von Lärm erzeugenden
Anlagen (Staatsstrassen) wie andere
Anlagehalter die Pflicht, die entsprechenden Lärmbelastungskataster zu erstellen
und nachzuführen. Der Kanton berücksichtigt die Lärmproblematik bei seiner
Richtplanung. Das Amt für Raumentwicklung hat unter anderem in Zusammenarbeit mit der Fachstelle Lärmschutz die
kommunalen raumplanerischen Instrumente (Zonenordnungen und Gestaltungspläne) lärmschutzrechtlich zu prüfen.
Bauvorhaben an Lagen mit möglicher
Grenzwertüberschreitung sind durch die
Gemeinde unter Beizug der kantonalen
Fachstelle Lärmschutz zu beurteilen.
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Kapitel «Lärm»
3/11
Die Fachstelle vollzieht in den Gemeinden auch die Schall- und Laserverordnung bei Veranstaltungen mit elektroakustisch erzeugtem oder verstärktem
Schall.
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (Bereich Arbeitsbedingungen) ist für die
lärmschutzrechtliche Bewilligung ortsfester Lärm erzeugender Anlagen von Industrie, Gewerbe und Landwirtschaft
zuständig.
Die Gemeinden leisten im Kanton Zürich
einen beträchtlichen Beitrag zum Vollzug
im Bereich Lärmbekämpfung. Sie haben
im Rahmen der kommunalen Richt- und
Nutzungsplanung und des Baubewilligungsverfahrens unter Beizug der kantonalen Fachstelle Lärmschutz für den
Vollzug der Lärmschutzvorschriften und
für die entsprechenden Kontrollen zu
sorgen. Zudem sind sie für die Sanierung
der kommunalen Strassenabschnitte zuständig, die zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte führen.
Weiter sind die Gemeinden zuständig für
das grosse Spektrum alltäglicher Lärmbelästigung durch Heizungen, Wärmepumpen, Baustellen, Laubbläser, Musikveranstaltungen, Gastgewerbe, Kirchenglocken, Spielplätze, Skateranlagen, Sammelstellen, Tiere und durch viele weitere
Quellen von Alltagslärm.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Fachstelle Lärmschutz (FALS) des Tiefbauamts (TBA)
 stellt unter www.laerm.zh.ch ein umfassendes Angebot an grundlegenden Daten und
Informationen zum Thema Lärm zur Verfügung,
 bietet Unterstützung an bei der Abklärung
von Lärmsituationen und bei den Genehmigungs- und Bewilligungsverfahren,
 gibt Auskunft und bietet Beratung an bei
allen Problemen und Fragen zum Thema
Lärm, unter anderem zu den Fragen alltäglicher Lärmbelastung,
 führt Lärmdisplay-Kampagnen durch zur
Sensibilisierung der Verursacher des
grössten Lärmproblems Strassenverkehr,
 organisiert Lärmvorträge an Schulen
(Oberstufe).
Die Abteilung Arbeitsbedingungen des Amts für
Wirtschaft und Arbeit ist kantonale Ansprechstelle für Fragen zu Industrie- und Gewerbelärm.
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Kapitel «Lärm»
4/11
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Einhaltung der Planungswerte bei der
Ausscheidung neuer Nutzungszonen
Der kantonalen Genehmigungsbehörde ist unter
anderem Bericht darüber zu erstatten, wie der geänderte Nutzungsplan den Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebung Rechnung trägt. Neue Bauzonen dürfen nur in Gebieten ausgeschieden werden, in
denen die Lärmimmissionen die Planungswerte nicht
überschreiten oder in denen diese Werte durch planerische, gestalterische oder bauliche Massnahmen
eingehalten werden können.
› Art. 3 Abs. 3 lit. b und 26 RPG; Art. 47 RPV; Art. 23
und 24 Abs.1 USG; Art. 29 LSV

www.laerm.zh.ch/planen
Einhaltung der Planungswerte bei der
Erschliessung bestehender Bauzonen
Bauzonen dürfen nur erschlossen werden, wenn bis
auf kleine Teile die Planungswerte nicht überschritten
werden. Falls erforderlich sind dazu planerische,
gestalterische oder bauliche Massnahmen oder eine
Umzonung in eine Zone mit weniger lärmempfindlicher Nutzung vorzunehmen.
Unter Erschliessung ist die Feinerschliessung, d.h.
die vollständige, tatsächliche und rechtsgültige Erschliessung zu verstehen (z.B. im Rahmen eines
Quartierplanes oder eines Gestaltungsplanes, sofern
darin eine noch nicht vorhandene Erschliessung
festgelegt wird [vgl. §§ 84 Abs. 3 und 128 PBG]).
› Art. 23 und 24 Abs. 2 USG; Art. 30 LSV



www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/planen
Einhaltung der massgeblichen Grenzwerte
bei der Umzonung in eine Zone mit lärmempfindlicherer Nutzung
Umzonungen sind keine Einzonungen. Soll z.B. eine
Industriezone (ES IV) in eine Wohn- und Gewerbezone (ES III) umgezont werden, so gelten die Immissionsgrenzwerte. Dies gilt jedoch nur für Bauzonen,
die für die neue Nutzung bereits ausreichend erschlossen sind. Ansonsten sind die Planungswerte
massgebend.
› Art. 24 Abs.1 und 2 USG; Art. 30 LSV



www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/planen
›› PLANEN
Ortsplanung (BZO)
Lärmquellen gemäss LSV:
 Strassenverkehr
 Eisenbahn
 Flughafen
 Flugplatz
 Schiessanlage
 Industrie und Gewerbe
(einschliesslich Lüftungen, Heizungen, Wärmepumpen, Parkierungsanlagen u. ä.)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Lärm»
5/11
Ortsplanung (BZO)
Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe
(ES) zu den Nutzungszonen
Die Gemeinde ordnet den Nutzungszonen eine
Lärmempfindlichkeitsstufe (ES I bis IV) zu und zwar
entsprechend der planungs- und baurechtlich zulässigen Nutzung. Die ES-Zuordnung ist anlässlich der
Ausscheidung oder Änderung von Nutzungszonen
vorzunehmen. Dies gilt auch bei der Ausscheidung
neuer, nicht überbaubarer Zonen mit erhöhtem Lärmschutzbedürfnis (z.B. Erholungszonen).
› Art. 43 und 44 LSV



www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/planen
Gestaltungsplan (GP)
Lärmquellen gemäss LSV:
 Strassenverkehr
 Eisenbahn
 Flughafen
 Flugplatz
 Schiessanlage
 Industrie und Gewerbe
Einhaltung der Planungswerte bzw. der
Immissionsgrenzwerte
Ein Gestaltungsplan erlaubt eine umfassende Planung über grössere Baugebiete. Bei Lärmproblemen
ermöglicht er Lösungen, die später, im Rahmen einzelner Bauvorhaben, nicht mehr möglich sind. Die
Sicherung der Planungswerte kann entweder mit
konkreten Lärmschutzmassnahmen oder aber mit der
Festlegung der mindestens erforderlichen Lärmreduktion gegenüber der Emissionsquelle erreicht werden. Werden in den Gestaltungsplanvorschriften
konkrete und damit einfach überprüfbare Lärmschutzmassnahmen festgesetzt, so sind im Rahmen
der Baubewilligung keine Lärmabklärungen mehr
notwendig.
Sind in einem Gestaltungsplan die Immissionsgrenzwerte massgebend, so ist mit dem Gestaltungsplan
die Machbarkeit der zulässigen Nutzung (Wohnanteil)
zu belegen.
› Art. 23 und 24 Abs. 2 USG; Art. 30 LSV



www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/planen
In Mischzonen ein minimaler Gewerbeanteil festlegen
In einem Gestaltungsplan werden die Empfindlichkeitsstufen nutzungskonform je Baubereich zugeordnet. Sind Mischnutzungen mit mässig störendem
Gewerbe vorgesehen (ES III) – und damit auch höhere Grenzwerte als in reinen Wohnzonen (ESII), so ist
diese Absicht durch die Festlegung eines minimalen
Gewerbeanteils zu sichern.
› Art. 43 und 44 LSV
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Kapitel «Lärm»
6/11
Quartierplan (QP)
Lärmquellen gemäss LSV:
 Strassenverkehr
 Eisenbahn
 Flughafen
 Flugplatz
 Schiessanlage
 Industrie und Gewerbe
Einhaltung der Planungswerte
Ist ein Quartierplanperimeter noch nicht erschlossen,
so sind die Planungswerte massgebend. Da Quartierpläne grundsätzlich der Erschliessung dienen, ist
dies der Normalfall. Werden die Planungswerte nicht
eingehalten, können im Quartierplan lediglich bauliche Lärmschutzmassnahmen, also Wände oder
Dämme, festgelegt werden. In den meisten Fällen ist
es jedoch sinnvoller nach umfassenden Lösungen zu
suchen. Dazu ist ein Gestaltungsplan notwendig,
welcher Lärmschutzmassnahmen wie z.B. die lärmgünstige Anordnung der Nutzungen, der Gebäudekörper und der Wohnungsgrundrisse festlegen kann.
› Art. 23 und 24 Abs. 2 USG; Art. 30 LSV



www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/planen




www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/bauen
www.laermwand.ch
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauvorhaben
Lärmquellen gemäss LSV:
 Strassenverkehr
 Eisenbahn
 Flughafen
 Flugplatz
 Schiessanlage
 Industrie und Gewerbe
Einhaltung der Immissionsgrenzwerte
Bauvorhaben mit lärmempfindlichen Räumen sind in
Gebieten mit übermässigen Lärmbelastungen nur
beschränkt bewilligungsfähig.
Die Immissionsgrenzwerte müssen bei Wohnnutzung
prinzipiell an einem geeigneten offenen Lüftungsfenster eingehalten werden, für betriebliche Nutzung ist
kontrollierte Lüftung als Massnahme zulässig.
Für Wohnbauvorhaben an lärmbelasteten Lagen ist
der Lärmschutz primär durch eine Bebauungsweise
mit Riegelwirkung sowie durch die lärmoptimierte
Anordnung der Wohn- und Schlafräume zu erreichen.
Lärmhindernisse sind als Zwischenwände oder Nebengebäude zu integrieren. Freistehende Lärmschutzwände sind zu vermeiden.
Massnahmen am Gebäude wie Erker, Loggien und
Balkone sind sekundär. Letztere sollen nur eingesetzt
werden, wenn ein über den Lärmschutz hinausgehender Zusatznutzen vorhanden ist. Tiefgaragenzufahrten sind auf der lärmzugewandten Seite vorzusehen.
› Art. 22 USG; Art. 31 und 34 LSV; § 14 BBV I
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Kapitel «Lärm»
7/11
Bauvorhaben
Ausnahmen bei überwiegendem Interesse
Können die Immissionsgrenzwerte trotz aller Massnahmen nicht eingehalten werden, darf die Baubewilligung nur bei überwiegendem Interesse der Gemeinde an der Errichtung des Gebäudes und nach
Zustimmung der kantonalen Baudirektion erteilt werden, allenfalls unter Einhaltung von deren Auflagen.
Bei Wohnbauten erfolgt eine Zustimmung eher, wenn
trotz Lärmbelastung eine gute Wohnqualität erreicht
wird, das heisst jede Wohnung auch über ruhige
Räume und einen ruhigen Aussenraum verfügt.
› Art. 31 Abs. 2 LSV i.V.m. Ziff. 3.2 Anhang BVV



www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/bauen
Schalldämmung gegen Aussenlärm
Unabhängig von der Lärmbelastung muss an neuen
und geänderten Gebäuden ein Mindestmass an
Schalldämmung gewährleistet sein. Bei übermässiger
Lärmbelastung werden die Anforderungen an die
Aussenbauteile verschärft. Die Schallschutzmassnahmen unterstehen der privaten Kontrolle. Diese
wird wiederum von der Gemeinde beaufsichtigt.
› Art. 21 USG; Art. 32–35 LSV; SIA Norm 181:2006;
Ziff. 3.1 Anhang BBV I



www.laerm.zh.ch/laerminfo
www.laerm.zh.ch/bauen
www.laerm.zh.ch/de
Schallschutz gegen Lärm von Veranstaltungen und Betrieben
In Räumen, in denen Musik gespielt wird (u. ä.) oder
in Produktionsbetrieben mit tieffrequenten Emissionen, in denen auch nachts gearbeitet wird, sind die
Anforderungen an den Schutz gegen Luft- und Trittschall gemäss SIA 181 Anhang A zu berücksichtigen.
Die Gemeinde verlangt im Rahmen des Bewilligungsverfahrens einen Schallschutznachweis nach
Anhang A.
› SIA Norm 181:2006
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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Kapitel «Lärm»
8/11
Baustellen
Lärmquellen gemäss LSV:
 Baustelle
Neue lärmerzeugende
Anlage
Lärmquellen gemäss LSV:
 Strassenverkehr
 Schiessanlage
 Industrie und Gewerbe
Begrenzung von Baulärm
In die Baubewilligung gehören konkrete Auflagen zur
Begrenzung von übermässigem Lärm von Baustellen.
Die Baubehörde stützt sich dabei auf den Massnahmenkatalog der behördenverbindlichen Baulärmrichtlinie (BLR) des BAFU. Wichtige Auflagen betreffen
die Information der betroffenen Nachbarschaft, das
strikte Einhalten der Ruhezeiten sowie die Vermeidung von unnötigem Lärm. Rammarbeiten, Sprengungen und Arbeiten in der Nacht benötigen gemäss
der kantonalen Verordnung über den Baulärm eine
Bewilligung der Gemeinde.
Die Baudirektion stellt den Gemeinden Textbausteine
für das Baubewilligungsverfahren zur Verfügung.
Im Rahmen der Baustellen-Umweltschutz-Kontrollen
wird überprüft, ob die verfügten Auflagen auch umgesetzt werden. Für die Kontrollen bestimmt die Baubehörde ihr Kontrollorgan (Bauamt, privates Unternehmen, regionale Kontrollorganisation).
› Art. 4–6 und 40 Abs. 3 LSV; Art. 11 Abs. 2/3 und
Art. 15 USG; Maschinenlärmverordnung (MaLV);
Kantonale Verordnung über den Baulärm



Einhaltung der Planungswerte
Neue lärmerzeugende ortsfeste Anlagen müssen
grundsätzlich die Planungswerte einhalten. Erleichterungen sind aber möglich, wenn ein überwiegendes
öffentliches Interesse besteht. Auch eine allfällig
resultierende Mehrbeanspruchung anderer, bestehender Anlagen ist zu prüfen. Wenn die Grenzwerte
durch Massnahmen an der Quelle und auf dem Ausbreitungsweg nicht eingehalten werden können,
müssen Schallschutzmassnahmen an den betroffenen Gebäuden getroffen werden.
Ortsfeste Anlagen der Industrie, des Gewerbes und
der Landwirtschaft, die beim Betrieb Aussenlärm
erzeugen, benötigen eine Bewilligung des Amts für
Wirtschaft und Arbeit der Volkswirtschaftsdirektion.
Für ortsfeste Anlagen wie Wärmepumpen, Parkierungsanlagen usw., welche nicht im Zusammenhang
mit einer gewerblichen Nutzung stehen, ist die Gemeinde Bewilligungsbehörde.
› Art. 25 USG; Art. 7–12 und 43/44 LSV






www.laerm.zh.ch/baulaerm
www.baustellen.zh.ch
Baulärm-Richtlinie,
BAFU (2006)
Anwendungshilfe zur Baulärm Richtlinie, Cercle Bruit,
Vereinigung kantonaler
Lärmschutzfachleute (2005)
www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/neuanlagen
www.laerm.zh.ch/parkierung
www.laerm.zh.ch/waermepumpen
www.arbeitnehmerschutz.zh.ch
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Kapitel «Lärm»
9/11
Geänderte lärmerzeugende Anlage
Lärmquellen gemäss LSV:
 Strassenverkehr
 Schiessanlage
 Industrie und Gewerbe
Einhaltung der Immissionsgrenzwerte
Geänderte lärmerzeugende ortsfeste Anlagen müssen die Immissionsgrenzwerte einhalten. Auch eine
allfällig resultierende Mehrbeanspruchung anderer,
bestehender Anlagen ist zu prüfen. Wenn die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen an der Quelle
und auf dem Ausbreitungsweg nicht eingehalten
werden können, müssen Schallschutzmassnahmen
an den betroffenen Gebäuden getroffen werden.
Diese Regelung (Einhaltung der Immissionsgrenzwerte) gilt nur bei der Änderung von Anlagen, welche
vor 1.1.1985 erstellt wurden. Alle Anlagen, welche
nach 1.1.1985 erstellt wurden, gelten als «neue»
Anlagen und müssen die Planungswerte einhalten.
› Art. 25 USG; Art. 7–12 und 43/44 LSV




www.laerm.zh.ch/grenzwerte
www.laerm.zh.ch/neuanlagen
www.laerm.zh.ch/parkierung
www.laerm.zh.ch/waermepumpen
Verkehrsintensive
Einrichtungen
Gewährleistung hoher Erschliessungsqualität durch den öffentlichen Verkehr
Als verkehrsintensive Einrichtungen (VE) gelten Anlagen, welche an mindestens 100 Tagen pro Jahr
mehr als 3000 Fahrten generieren und somit wesentlich zur Lärmbelastung beitragen. Bei Strassenanlagen sind eine ausreichende Kapazität und eine hohe
Erschliessungsqualität durch öffentliche Verkehrsmittel erforderlich. Zudem ist auf eine gute Erreichbarkeit
für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende zu achten.
Die Gemeinde berücksichtigt im Bewilligungsverfahren für verkehrsintensive Einrichtungen, ob diese
Anforderungen genügend berücksichtigt werden.
› Kantonaler Richtplan: Kapitel Verkehr

www.richtplan.zh.ch
› Text und Karte
› Kapitel 4 Verkehr
Sanierung1 lärmerzeugende Anlage
Lärmquellen gemäss LSV:
 Strassenverkehr
 Eisenbahn
 Flughafen
 Flugplatz
 Schiessanlage
 Industrie und Gewerbe
Einhaltung der Immissionsgrenzwerte
Ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung
der Immissionsgrenzwerte beitragen, müssen so weit
saniert werden, als dies technisch und betrieblich
möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist, mindestens
aber so weit, dass bei den betroffenen Gebäuden die
Immissionsgrenzwerte eingehalten werden. Dabei
sind Massnahmen an der Quelle gegenüber Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg zu bevorzugen.
Erleichterungen sind unter bestimmten Bedingungen
möglich. Private, nicht konzessionierte Anlagen dürfen jedoch die Alarmwerte auf keinen Fall überschreiten.
› Art. 16–19 USG; Art. 13–18 LSV

www.laerm.zh.ch/sanierung
1
Eine Sanierung betrifft Anlagen, welche vor dem 1.1.1985 erstellt wurden.
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Kapitel «Lärm»
10/11
Sanierung1 lärmerzeugende Anlage
Alltagslärm
Lärmquellen gemäss LSV:
 Kleinere Baustelle
 Nachbarschaft
 Spielplatz
 Sportanlage
 Sammelstelle
 Gastgewerbe
 Veranstaltung
 Glocken
 Tiere
 Geräte
1
Lärmerzeugende Anlagen von Gewerbebetrieben
Betriebe, welche die Immissionsgrenzwerte überschreiten, müssen saniert werden. Die Gemeinde
wendet sich an das Amt für Wirtschaft und Arbeit,
Bereich Arbeitsbedingungen.
› Art. 16–19 USG; Art. 13–19 LSV

www.arbeitnehmerschutz.zh.ch
Kommunale lärmerzeugende Anlagen
Sanierungspflichtige Gemeindestrassen, Schiessplätze, Sportanlagen usw. müssen bezeichnet werden. Nach der Festlegung des Sanierungszieles
erstellt die Gemeinde Sanierungsprojekte. Erleichterungen sind möglich, sofern Ersatzmassnahmen
angeordnet werden.
› Art. 16–20 USG; Art. 13–20 LSV; 21–28 und 36
LSV




www.laerm.zh.ch/sanierung
www.laerm.zh.ch/strassen
www.laerm.zh.ch/schiessen
Lärm von Sportanlagen,
Vollzugshilfe für die Beurteilung der Lärmbelastung,
BAFU (2013)
Vermeidung und Bekämpfung von
unnötigem und störendem Lärm
Viele Lärmquellen, die von der Gesetzgebung nicht,
unvollständig oder nur allgemein erfasst werden,
können Personen oder Gruppen so stark stören, dass
Massnahmen erwünscht oder notwendig werden.
Allen Fällen ist gemeinsam, dass erstinstanzlich die
kommunalen Behörden und ihre Organe zuständig
sind und im Einzelfall aufgrund der aktuellen Sachlage urteilen und handeln müssen. Sie können sich
dabei nicht auf spezifische Grenzwerte berufen, sondern sich allenfalls an anderen Grenzwerten sinngemäss orientieren. Letztlich geht es immer um die
Frage, ob der fragliche Lärm zumutbar ist oder ob er
erheblich stört.
Die örtliche Polizei sorgt für Ruhe und Ordnung.
› Art. 257f OR; Art. 684 ZGB; div. Art USG; div. Art.
LSV; einschlägige Art. kommunale Verordnungen;
MaLV


www.laerm.ch/laermsorgen
Ermittlung und Beurteilung
von Alltagslärm, Vollzugshilfe
und Excel-Tool, BAFU (2014)
Eine Sanierung betrifft Anlagen, welche vor dem 1.1.1985 erstellt wurden.
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Kapitel «Lärm»
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Veranstaltungslärm
Lärmquelle gemäss SLV:
 Veranstaltung
Vermeidung und Bekämpfung von gesundheitsgefährdendem Schall (und Laser)
Das Publikum soll vor schädlichen elektroakustisch
erzeugten Schalleinwirkungen geschützt werden. Die
Einhaltung der Grenzwerte wird kontrolliert, indem die
Schallimmissionen an Veranstaltungen ermittelt werden.
Veranstalter und Veranstalterinnen von Anlässen,
welche 93 dB(A) im Stundenmittel überschreiten,
werden durch die Gemeinde auf die Meldepflicht
hingewiesen. Die Fachstelle Lärmschutz der Baudirektion ist Meldestelle und übernimmt sowohl Präventionsaufgaben als auch die stichprobenweise Durchführung von Kontrollen.
› SLV


www.laerm.zh.ch/slv
www.schallundlaser.ch
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Lärmschutz-Verordnung (LSV)
 Maschinenlärmverordnung (MaLV)
 Schall- und Laserverordnung (SLV)
 Richtlinie über bauliche und betriebliche Massnahmen
zur Begrenzung des Baulärms (Baulärm-Richtlinie)
 Raumplanungsgesetz (RPG)
 Raumplanungsverordnung (RPV)
 Luftfahrtgesetz (LFG)
 Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL)
 Obligationenrecht (OR)
 Zivilgesetzbuch (ZGB)
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Besondere Bauverordnung I (BBV I)
 Strassen-Sanierungsprogramme (div. RRB)
Gemeinde
 Kommunale (Polizei-)Verordnung(en)
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Kapitel «Luft»
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3. Luft
Ein grosser Teil der Zürcher Bevölkerung ist nach wie vor einer zu hohen
Konzentration von Luftschadstoffen ausgesetzt. Der Kanton Zürich ist
deshalb verpflichtet, die Luftreinhalte-Verordnung des Bundes konsequent zu vollziehen und den kantonalen Massnahmenplan zur Verminderung der Schadstoffbelastung regelmässig zu überarbeiten. Dabei sind
auch die Gemeinden gefordert.
Um was es geht
Der Kanton Zürich gehört schweizweit zu
den Regionen mit der höchsten Luftschadstoffbelastung. Die Immissionsgrenzwerte einzelner Luftschadstoffe
werden teilweise deutlich überschritten.
So liegt die Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Belastung in städtischen Gebieten
und im Einflussbereich viel befahrener
Strassen über dem Jahresmittelgrenzwert
und etwa ein Viertel der Zürcher Bevölkerung ist zu hohen Belastungen ausgesetzt. Auch der Kurzzeitgrenzwert von
Ozon, der einmal jährlich eine Stunde
überschritten werden darf, wird im Sommerhalbjahr regelmässig überschritten.
Im Gegensatz zur Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Belastung kann die OzonBelastung in ländlichen Regionen höher
als im städtischen Umfeld sein, da das
Ozon in der Nacht im städtischen Umfeld
durch andere Luftschadstoffe wieder abgebaut wird.
Zu den wichtigsten Emissionsquellen der
Luftschadstoffe gehören der Strassenund Luftverkehr, die Feuerungsanlagen
(Privathaushalte und Gewerbebetriebe),
industrielle Verarbeitungsprozesse sowie
die Landwirtschaft (Nutztierhaltung und
Maschinen).
Zu hohe Belastungen mit Luftschadstoffen können Atemwegs- sowie HerzKreislauferkrankungen verursachen. Insbesondere die feinen Russpartikel aus
der Verbrennung von Brenn- und Treibstoffen können aufgrund ihrer geringen
Grösse (kleiner als 1 µm) bis tief in die
Lunge sowie ins Herz-Kreislaufsystem
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Lufthygiene
Telefon: 043 259 30 53
E-Mail: [email protected]
Links





www.luft.zh.ch
www.umweltschutz.zh.ch › Zürcher
UmweltPraxis › Artikelsuche
www.ostluft.ch
www.cerclair.ch
www.bafu.ch
Publikationen



Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008,
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft
(AWEL, Teilrevision per 2015 geplant)
 sobald der neue Massnahmenplan
beschlossen ist, wird das Kapitel «Luft»
aktualisiert
Wegleitung zur Regelung des ParkplatzBedarfs in kommunalen Erlassen, Baudirektion Kanton Zürich (1997, in Überarbeitung)
Erläuterungen zur Parkplatz-Wegleitung,
AWEL (1997)
gelangen und zu Lungenkrebs oder Herzinfarkten führen. Zu hohe Ozonbelastungen reizen die Schleimhäute und können
die Entstehung von Augenbindehautentzündungen und Grippe begünstigen. Verschiedene Studien zeigen einen Rückgang der erwähnten Krankheiten, nachdem sich die Luftschadstoff-Belastungen
in einer Region verbessert haben.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
2/14
Stickoxide führen zusammen mit dem
Ammoniak aus der Landwirtschaft zu
einem Stickstoff-Eintrag in Wälder und
andere empfindliche Ökosysteme, welcher
die Belastungsgrenzen («Critical Loads»)
für viele Standorte überschreitet. Naturnahe Wiesen, Wälder und Moore können
die übermässigen Stickstoff-Einträge
langfristig nicht verkraften. Sie führen zu
Überdüngung und Versauerung von Böden und Gewässern. Dies bringt die
Nährstoffversorgung der Pflanzen aus
dem Gleichgewicht und vermindert die
Artenvielfalt (Biodiversität). Die Widerstandskraft von Wäldern gegenüber
Stürmen, Frost, Trockenheit und Schädlingen nimmt ab. Feinstaub und andere
Luftschadstoffe können durch Schädigung oder Verschmutzung von Gebäuden auch höhere Unterhaltskosten verursachen.
Die zu hohe Luftschadstoff-Belastung
verursacht für die Schadensbereiche
Gesundheit, Ökosysteme und Gebäude
im Kanton Zürich jedes Jahr externe Kosten in der Höhe von rund 880 Mio. Franken, die jedoch nicht nach dem Verursacherprinzip (siehe Kapitel «Grundprinzipien beim Vollzug des Umweltrechts», S.
3) verteilt werden.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Der Bund nimmt folgende Aufgaben
wahr: die Marktüberwachung von Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen, von Arbeitsgeräten und von
Feuerungsanlagen, die Kontrolle von
Brenn- und Treibstoffen bei der Einfuhr,
die Erhebung und Verteilung der Erträge
aus den Lenkungsabgaben auf Heizöl
und VOC sowie Erhebungen über die
gesamtschweizerische Entwicklung der
Luftverunreinigung. Für alle anderen Bereiche sind grundsätzlich die Kantone mit
dem Vollzug der Luftreinhalte-Verordnung betraut.
Stickoxide, Feinstaub, Ozon,
Ammoniak
Stickoxide (NOx) werden bei der Verbrennung
von Brenn- und Treibstoffen gebildet.
Feinstaub (auch als PM10 bezeichnet) sind
Partikel, welche einen Durchmesser von weniger
als 10 Tausendstel Millimeter aufweisen. Feinstaub-Partikel entstehen einerseits bei Verbrennungsprozessen und andererseits durch Abrieb
(z.B. Brems- und Pneuabrieb) und Aufwirbelung.
Zudem können Partikel auch aus Vorläuferschadstoffen (z.B. NO2, NH3, VOC) gebildet
werden.
Ozon (O3) entsteht in der Troposphäre aus den
Vorläuferschadstoffen Stickoxide und flüchtige
organische Verbindungen (VOC). Aus diesen
wird bei starker Sonneneinstrahlung Ozon gebildet.
Ammoniak (NH3) entsteht hauptsächlich bei der
Nutztierhaltung in der Landwirtschaft und wird
beim Lagern und Ausbringen von Hofdünger in
die Luft freigesetzt.
Der Kanton übernimmt in erster Linie
koordinierende Aufgaben und beaufsichtigt den Vollzug der Gemeinden. Der Regierungsrat setzt für das gesamte Kantonsgebiet den erforderlichen «Massnahmenplan Luftreinhaltung» fest (Art. 31
LRV; RRB Nr. 1979 vom 9. Dezember
2009, Teilrevision per 2015 geplant). Der
Regierungsrat bestimmt, welche Massnahmen in den einzelnen Bereichen zu
treffen sind und welche Behörde für deren Umsetzung verantwortlich ist (vgl.
Kasten «Massnahmenplan Luftreinhaltung», S. 3).
Die Baudirektion führt als Grundlage für
die Überprüfung der Luftqualität einen
Emissionskataster. Die kantonale Fachstelle Lufthygiene der Baudirektion entscheidet – ausserhalb der Städte Zürich
und Winterthur – über die Bewilligung von
Grossfeuerungen, grösseren Feststofffeuerungen sowie Stationärmotoren und
ist zuständig für die Kontrolle und die
Bewilligung von stationären industriellen
und gewerblichen Anlagen mit erhebli-
Baudirektion
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
3/14
chen Auswirkungen auf die Luftqualität
(Anhang Ziff. 4 BVV). Die Abteilung für
Landwirtschaft des Amtes für Landschaft
und Natur (ALN) ist zuständige Fachstelle
für die lufthygienerechtlichen Bewilligungen im Bereich der landwirtschaftlichen
Tierhaltung (Anhang Ziff. 4.3 BVV).
Die Gemeinden vollziehen die Luftreinhaltevorschriften im Rahmen von baurechtlichen Bewilligungsverfahren (§ 318
PBG) und sind erstinstanzlich zuständig
für den lufthygienerechtlichen Vollzug bei
Feuern im Freien sowie bei kleinen Feuerungsanlagen (Öl und Gas bis 1000 kW
und Holzfeuerungen bis 70 kW). Die Kontrolle der Kleinfeuerungen erfolgt durch
die Feuerungskontrolle der Gemeinde.
Weiter obliegt den Gemeinden der Vollzug der LRV bei Betrieben aus den Bereichen Holzbearbeitung, Farbanwendung und Druckereien sowie Gastwirtschaftsküchen
(RRB
Nr. 860
vom
14. Juni 2005). Weitere für die Gemeinden relevante Bestimmungen sind im
kantonalen Massnahmenplan Luftreinhaltung festgelegt.
Massnahmenplan Luftreinhaltung
Die Luftschadstoffbelastung im Kanton Zürich ist
zu hoch und hat seit dem Jahr 2000 nur noch
leicht abgenommen. Die Immissionsgrenzwerte
der Luftreinhalte-Verordnung des Bundes (LRV)
werden teilweise deutlich überschritten. Gemäss
Art. 31 LRV ist der Kanton Zürich deshalb verpflichtet, einen Massnahmenplan zur Verminderung der Schadstoffbelastung zu erarbeiten. Der
aktuell gültige Massnahmenplan Luftreinhaltung
2008 ist am 9. Dezember 2009 vom Regierungsrat beschlossen worden (RRB Nr. 1979/2009)
und wird derzeit überarbeitet (Teilrevision per
2015 geplant). Er umfasst einerseits für Kanton
und Gemeinden verbindliche Massnahmen und
andererseits für Private direkt verbindliche Bestimmungen. Letztere sind in der Verordnung
zum Massnahmenplan Luftreinhaltung festgelegt.
Der Kanton übernimmt im Rahmen mehrerer Massnahmen eine Vorbildrolle, beispielsweise indem er eigene Maschinen
mit Partikelfiltern ausrüstet und dies auch
von seinen Auftragnehmern verlangt. Die
Gemeinden werden aufgefordert, es dem
Kanton gleichzutun.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilung Lufthygiene des Amts für Abfall,
Wasser, Energie und Luft (AWEL) bietet den
Gemeinden unter www.luft.zh.ch ein umfassendes Angebot an Informationen zum Thema Luftreinhaltung an. Die Abteilung Lufthygiene
 stellt den Gemeinden aktuelle Messwerte
und Prognosen von Luftschadstoffen zur
Verfügung,
 informiert über die Organisation und den
Ablauf der Feuerungskontrolle in den Gemeinden,
 informiert die Gemeinden über die Belastungen durch Radon,
 steht den Gemeinden bei Raumluft- und
Asbestproblemen beratend zur Seite,
 und unterstützt die Gemeinden bei Fragen
im Bewilligungsverfahren.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
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Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Kommunale Bau- und
Zonenordnung (BZO)
Siedlungsentwicklung auf Erschliessung
durch ÖV abstimmen
Die Gemeinde stimmt die Siedlungsentwicklung auf
die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr (ÖV)
ab. Neue Vorhaben, die eine Zunahme der Mobilität
bewirken, sollen insgesamt nicht zu einer überproportionalen Vermehrung des motorisierten Individualverkehrs führen.
Bei den Planungen soll generell darauf hingewirkt
werden, dass die Schadstoffbelastung nicht zunimmt
und Energie rationeller genutzt wird.
› Kantonaler Richtplan: Kapitel 1.2.2, Leitlinie 2;
Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme
V4b; RRB Nr. 1979/2009


www.richtplan.zh.ch
Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion
Kanton Zürich (Teilrevision
per 2015 geplant)
Parkierungsvorschriften
Wegleitung zur Regelung des ParkplatzBedarfs berücksichtigen
Der Gemeinde wird empfohlen, ihre kommunalen
Parkierungsvorschriften unter Berücksichtigung der
lokalen Gegebenheiten an die Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in kommunalen Erlassen
der Baudirektion des Kantons Zürich (Oktober 1997)
anzupassen.
› Empfehlung gemäss Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme V4
› Empfehlung gemäss Art. 12 Abs. 1 Bst. c USG; Art.
18 LRV; Art. 31 LRV; Art. 3 Abs. 3 Bst. b RPG; Art. 2
und 3 RPV; §§ 242-247 und 359 PBG

Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion
Kanton Zürich (Teilrevision
per 2015 geplant)
Wegleitung zur Regelung
des Parkplatz-Bedarfs in
kommunalen Erlassen,
Baudirektion Kanton Zürich
(1997, in Überarbeitung gemäss RRB 1424/2013)
›› PLANEN

Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
5/14
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bewilligung von
Feuerungsanlagen
Abwärme und Energie aus erneuerbaren
Quellen nutzen
Für die Deckung des Wärmebedarfs sollen, soweit
möglich und sinnvoll, örtlich anfallende Abwärme und
Energie aus erneuerbaren Quellen genutzt werden.
Falls dies finanziell tragbar ist, kann die Gemeinde
den Anschluss an das öffentliche Fernwärmenetz
verordnen.
› § 295 Abs. 2 PBG


www.luft.zh.ch › Feuerungen
Vollzugsordner Energie,
AWEL (Abschnitt 4.1)
Anlagen, die durch die Gemeinde bewilligt
werden
Öl- und Gasfeuerungen bis 1000 kW, Feststofffeuerungen bis 70 kW inkl. Cheminéeanlagen werden
durch die Gemeinde bewilligt. Dies geschieht aufgrund des Gesuchformulars für die Erstellung, den
Umbau und den Betrieb von wärmetechnischen Anlagen oder stationären Verbrennungsmotoren der
Gebäudeversicherung Kanton Zürich (GVZ).
Die Gemeinde prüft u.a. die Einhaltung der KaminEmpfehlungen des BAFU gemäss Anhang Ziff. 2.25
der Besonderen Bauverordnung (BBV I).
Neben lufthygienischen, bau- und energierechtlichen
Auflagen hat die Gemeinde auch die brandschutzrechtlichen Bestimmungen zu definieren.
› Art. 6, 20, Anhänge 3,4 und 6 LRV; §§ 21–26 BBV I;
Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung

www.gvz.ch › Feuerpolizei
› Formulare › Gesuchformular
für die Erstellung, den Umbau
und den Betrieb von wärmetechnischen Anlagen oder
stationären Verbrennungsmotoren
Mindesthöhe von Kaminen
über Dach, Kamin-Empfehlungen, BAFU (2013)
Feuerpolizeiliche Bewilligungen
für wärmetechnische Anlagen
und gefährliche Stoffe,
Weisung 20.1, GVZ (2015)
Wärmetechnische Anlagen,
Brandschutzrichtlinie
Nr. 24-15, VKF (2015)
www.awel.zh.ch › Betriebe &
Anlagen › Feuerungen
› Bewilligungen
Vollzugsordner Energie,
AWEL (Abschnitt 4.1)





Anlagen, die durch die Baudirektion
bewilligt werden müssen
Bei Grossfeuerungsanlagen über 1000 kW sowie bei
Feststofffeuerungen über 70 kW und stationären Verbrennungsmotoren (ausserhalb der Städte Zürich und
Winterthur) holt die Gemeinde zusätzlich die Bewilligung des AWEL ein. Die Gemeinde leitet das Baugesuch an die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen
weiter.
› Anhang Ziff. 4.2 BVV



www.baugesuche.zh.ch
› Bewilligungen & Gesetze
› Anhang Bauverfahrensverordnung
www.awel.zh.ch › Betriebe &
Anlagen › Feuerungen
› Bewilligungen
Vollzugsordner Energie,
AWEL (Abschnitt 4.4)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
6/14
Abnahmekontrolle von
Feuerungsanlagen
Periodische
Feuerungskontrolle
Anlage nach Inbetriebnahme kontrollieren
Feuerungskontrolle:
Spätestens zwölf Monate nach Inbetriebnahme überprüft der von der Gemeinde ernannte amtliche Feuerungskontrolleur die Anlage bezüglich Einhaltung der
lufthygienischen Anforderungen (Einhaltung der
Emissionsgrenzwerte).
Weitere Kontrolle:
Daneben müssen die Anlagen auch feuerpolizeilich
sowie bau- und energierechtlich (z.B. Wärmedämmung der Installationen, Einzelraumregulierungen,
Beschränkung des Einsatzes von Elektroboilern)
geprüft werden. Diese unterstehen der privaten Kontrolle im Fachbereich Heizungsanlagen (§§ 4–7 und
Anhang Ziff. 3.3 BBV I). Die Gemeinde überprüft
stichprobenweise die private Kontrolle und nimmt die
behördliche Kontrolle wahr, wenn keine private Kontrolle vorgesehen ist.
› §§ 22–26 BBV I

Feuerungsanlagen periodisch kontrollieren
Bei Feuerungsanlagen (Öl- und Gasfeuerungen bis
1000 kW, Feststofffeuerungen bis 70 kW) müssen die
Abgasemissionen alle zwei Jahre überprüft werden.
Die Gemeinde kann zwischen zwei Kontrollmodellen
wählen. Bei «Modell 1» kontrolliert der amtliche Feuerungskontrolleur die Anlage. Bei «Modell 2» entscheidet der Eigentümer der Anlage, ob die Kontrolle
durch das Servicegewerbe oder den Feuerungskontrolleur durchgeführt wird.
› Art. 13 und Anhänge 3 und 5 LRV; § 22 und Anhang
Ziff. 2.22, 2.23, 3.2 und 3.3 BBV I; Richtlinien der
Baudirektion über die Abgasverluste von Feuerungsanlagen mit Prozesstemperaturen über 110° C; Empfehlungen zur Messung der Abgase von Feuerungen
für Heizöl «extra leicht», Gas oder Holz





Feuerungskontrolle:
Leitfaden für den Kanton
Zürich, AWEL (2013)
Vollzugsordner Energie, AWEL
(Abschnitte 4.1 bis 4.8 sowie
7.1 bis 7.2)
Emissionsmessung bei Feuerungen für Öl, Gas und Holz,
Messempfehlungen Feuerungen, BAFU (2013)
www.awel.zh.ch › Betriebe,
Anlagen & Baustellen › Feuerungen › Feuerungskontrolle
Feuerungskontrolle: Leitfaden
für den Kanton Zürich, AWEL
(2013)
Emissionsmessung bei Feuerungen für Öl, Gas und Holz,
Messempfehlungen Feuerungen, BAFU (2013)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
7/14
Sanierung von
Feuerungen
Offene Verbrennung von
Abfällen
Sanierungsverfügungen erlassen
Die Gemeinde ordnet die Sanierung von Feuerungen
an, wenn die Emissionsgrenzwerte der LRV oder des
Massnahmenplans Luftreinhaltung nicht eingehalten
werden können oder die bestehende Kaminmündungshöhe die Vorgaben der Kamin-Empfehlungen
des BAFU nicht erfüllt. In diesen Fällen braucht es
Massnahmen zur Minderung übermässiger Immissionen in der Nachbarschaft.
Dies betrifft Öl- und Gasfeuerungen bis 1000 kW,
Feststofffeuerungen bis 70 kW sowie Cheminéeanlagen.
› Art. 16–18 USG; Art. 7–11 und 32 LRV; §§ 4–8
Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung

Verbrennungsverbot nichtpflanzlicher
Abfälle durchsetzen
Das Verbrennen von Abfällen im Freien ist – mit
Ausnahme gewisser natürlicher Wald-, Feld- und
Gartenabfälle – verboten. Die Gemeinde kontrolliert,
dass dieses Verbot eingehalten wird.
› Art. 30c Abs. 2 USG; Art. 26a LRV; §§ 14 und 35
Abs. 4 AbfG; Kommunale Polizeiverordnungen

www.luft.zh.ch › Haushalt &
Garten › Feuern im Freien
Verbrennungsverbot pflanzlicher Abfälle
in den Monaten November bis Februar
durchsetzen
In den Monaten November bis Februar dürfen Wald-,
Feld- und Gartenabfälle nach Art. 26b Abs. 1 LRV
nicht im Freien verbrannt werden. Ausgenommen
sind Brauchtumsfeuer und Grillfeuer. In bestimmten
Fällen, welche abschliessend in § 17 der Verordnung
zum Massnahmenplan Luftreinhaltung festgelegt
sind, kann der/die zuständige Revierförster/-in bzw.
die Gemeinde eine Ausnahmebewilligung erteilen.
Dafür steht seit November 2014 die GIS-Applikation
«Forstfeuer» zur Verfügung.
In den übrigen Monaten dürfen natürliche Wald-,
Feld- und Gartenabfälle in kleinen Mengen verbrannt
werden, sofern sie trocken sind und praktisch keine
Rauchemissionen entstehen. Frisch geschlagenes
Holz, grüne Äste, frisches Gras oder nasses Laub
dürfen nicht verfeuert werden.
› Art. 26b LRV; § 14 Abs. 3 Abfallgesetz; § 17 Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung

Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
GIS-Applikation «Forstfeuer»:
www.maps.zh.ch › Anmelden
› Karte Forstfeuer (Nutzung
nach einmaliger Registrierung)


Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
Mindesthöhe von Kaminen
über Dach, Kamin-Empfehlungen, BAFU (2013)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
8/14
Industrie und Gewerbe
Umweltschutz in Industrie und Gewerbe
sicherstellen (Betrieblicher Umweltschutz)
Der betriebliche Umweltschutz befasst sich mit dem
Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung in den Betrieben. Dabei werden neben Fragen zur Abluft aus
industriellen und gewerblichen Anlagen auch die
Bereiche Liegenschaftsentwässerung, Industrieabwasser, Abfallbewirtschaftung, Löschwasser-Rückhalt, Absicherung Güterumschlag und Störfallvorsorge in der Bau- und Betriebsphase beurteilt.

Anlagen, die durch die Baudirektion
bewilligt werden
Industrielle und gewerbliche Anlagen, die zu erheblichen Emissionen führen, benötigen eine lufthygienerechtliche Beurteilung des AWEL. Die Gemeinde
leitet entsprechende Baugesuche an die kantonale
Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
› Ziff. 4.1 BVV


www.baugesuche.zh.ch
www.bus.zh.ch › Bewilligungen / Genehmigungen
Anlagen, die durch die Gemeinde bewilligt
werden
Die Gemeinde ist zuständig für die Beurteilung bezüglich Luftreinhaltung von Anlagen der Holzbearbeitung, von Farbanwendern wie Autospritzwerken,
Lackierwerkstätten, Malerbetriebe und Druckereien
sowie von Gaststätten. Die lufthygienerechtlichen
Nebenbestimmungen sind in die Baubewilligung aufzunehmen.
› RRB Nr. 860/2005

www.rrb.zh.ch
Industrie- und Gewerbebetriebe
kontrollieren
Für die Kontrolle von Anlagen, die in lufthygienischer
Hinsicht durch die Gemeinde bewilligt werden, ist die
Gemeinde zuständig. Anlagen, die zu erheblichen
Emissionen führen, werden hingegen durch das
AWEL in lufthygienischer Hinsicht bewilligt und kontrolliert.
› RRB Nr. 860/2005

www.bus.zh.ch › Kontrollen
› Lufthygienerechtliche Kontrollen in Betrieben

www.bus.zh.ch › Bewilligungen / Genehmigungen › Abluft
www.luft.zh.ch ›Industrie &
Gewerbe
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
9/14
Baustellen
Emissionsauflagen für Baubewilligungen
erlassen
Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens bestimmt
die Gemeinde die Massnahmenstufe eines Bauprojekts gemäss Baurichtlinie Luft (BauRLL) und nimmt
die nötigen Auflagen in die Baubewilligung auf. Wichtigste Massnahme ist die lufthygienische Anforderung
gemäss Art. 19a LRV an Baumaschinen, d.h. dass
diese über ein geprüftes Partikelfiltersystem verfügen. Die Anforderungen an den Bauprozess gemäss
LRV sind in den «Allgemeinen Nebenbestimmungen
zur Minderung der Baustellenemissionen» (siehe
rechts) enthalten. Das Verbrennen von Bauabfällen
ist grundsätzlich verboten. Diese sind soweit möglich
der Wiederverwertung zuzuführen oder andernfalls in
einer Kehrichtverbrennungsanlage zu entsorgen.
Das AWEL stellt den Gemeinden entsprechende
Textbausteine und verschiedene Versionen der «Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Minderung der
Baustellenemissionen» für die Baubewilligung zur
Verfügung.
› Art. 19a und Anhang 4 LRV; § 14 Abs. 2 AbfG

Massengütertransporte auf Baustellen
kontrollieren
Die Gemeinde wird eingeladen, den Massengütertransport auf Baustellen von UVP-pflichtigen Bauvorhaben oder Anlagen in ihrem Zuständigkeitsbereich
zu beaufsichtigen. Dabei muss der Transport durch
Fahrzeuge ausgeführt werden, welche zur Abgabekategorie 2 oder 3 gemäss Anhang 1 der Schwerverkehrsabgabeverordnung gehören. (Der Vernehmlassungsentwurf zur Teilrevision 2015 des Massnahmenplans Luftreinhaltung sieht eine Beschränkung
auf Abgabekategorie 3 vor.)
› Verpflichtung gemäss Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme V3a
› Verpflichtung gemäss Art. 11 Abs. 3 i.V.m. Art. 12
Abs. 1 lit. c USG; Anhang 1 Schwerverkehrsabgabeverordnung; § 10 Verordnung zum Massnahmenplan
Luftreinhaltung


www.baugesuche.zh.ch
› Rund ums Bauen
› Umweltschutz auf Baustellen › Umweltbereiche › Luftreinhaltung auf Baustellen
› Formulare & Merkblätter
Baurichtlinie Luft (BauRLL),
Richtlinie zur Luftreinhaltung
auf Baustellen, BAFU (2009)
Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
10/14
Baustellen
Transporte von
Massengütern
Umweltverträgliche Transportrouten
festlegen
Im Rahmen von baurechtlichen Entscheiden für Baustellen mit grossem Kies- oder Aushubverkehr sind in
Zusammenarbeit mit dem Bauherrn Vorgaben bezüglich der Transportrouten zu treffen. Dabei sind möglichst kurze Transportwege festzulegen. Zudem sollen Wohngebiete umfahren und somit vor weiteren
Schadstoffimmissionen geschützt werden.
› Kantonaler Richtplan: Kapitel 5 Versorgung, Entsorgung; § 226 Abs. 5 PBG

www.richtplan.zh.ch
› Text und Karte
› Kapitel 5 Versorgung, Entsorgung
Umweltschutz-Kontrollen auf Baustellen
durchführen
Mit dem Baustellen-Umwelt-Controlling (BUC) wird
überprüft, ob auf den Baustellen die Umweltauflagen
während der Bauphase eingehalten werden. Die
Gemeinde legt den Umfang der Kontrollen fest und
entscheidet, wem sie die Ausführung des BUC überträgt. Dazu hat sie drei Möglichkeiten:
 Ausführung durch die örtliche Baubehörde selbst,
 durch Private (Gemeindeingenieur u.a.) oder
 durch die Arbeitskontrollstelle Zürich (AKZ).
Die Gemeinde informiert das AWEL über das gewählte Vorgehen. Im Rahmen der Baubewilligung informiert die Gemeinde die Bauherrschaft über die Kontrollen. Das AWEL stellt den Gemeinden Informationsmaterial und Arbeitshilfen, z.B. das Umweltcontrol-Web zur Verfügung.
› §§ 226 und 327 PBG


www.baustellen.zh.ch
Umweltschutz-Kontrollen
auf Baustellen, darum geht
es – eine Kurzinformation
für Gemeindebehörden,
AWEL (2008)
Flyer UmweltschutzVorschriften für Baustellen,
AWEL / ALN / TBA (2008)
Massengütertransporte im Auftrag der Gemeinde mit der Bahn durchführen
Der Gemeinde wird empfohlen, Massengütertransporte im Auftrag der Gemeinde (z.B. Abfälle oder
Baumaterialien) mit der Bahn durchführen zu lassen.
Damit kann die Gemeinde (wie der Kanton) eine
Vorbildrolle übernehmen.
› Empfehlung gemäss Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme V3c (bzw. V3b gemäss Teilrevision 2015)


Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
11/14
Verkehrsintensive
Einrichtungen (VE)
Hohe Erschliessungsqualität durch den
öffentlichen Verkehr gewährleisten
Als verkehrsintensive Einrichtungen (VE) gelten Anlagen, welche wesentliche Auswirkungen auf die
Umwelt haben und an mindestens 100 Tagen pro
Jahr mehr als 3000 Fahrten generieren. Bei solchen
Anlagen sind eine ausreichende Strassenkapazität
und eine hohe Erschliessungsqualität durch öffentliche Verkehrsmittel erforderlich. Zudem ist auf eine
gute Erreichbarkeit für Fussgänger/-innen und Velofahrende zu achten. Die Gemeinde prüft im Bewilligungsverfahren für verkehrsintensive Einrichtungen,
ob diese Anforderungen genügend berücksichtigt
werden.
› Kantonaler Richtplan: Kapitel Verkehr, Kap. 4.5

www.richtplan.zh.ch
› Text und Karte
› Kapitel 4 Verkehr

Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
www.e-mobile.ch › Markt
› Beschaffungsempfehlung
www.verkehrsclub.ch
› Auto-Umweltliste
Kommunalfahrzeuge: Drum
prüfe, wer sich ewig bindet,
Marcel Müller, Kommunalmagazin Nr. 5 (2010)
Ökologische Fahrzeugbeschaffung, beco, Berner Wirtschaft (2009)
Dem Feinstaub, Ozon & Co.
zu Leibe rücken, Zürcher
UmweltPraxis ZUP, Nr. 45
(2006)
RRB Nr. 1425/2013 mit Anhang 1425 betr. Weisung über
die Emissionsminderung von
Fahrzeugen bei der Beschaffung und dem Betrieb durch die
kantonale Verwaltung und beauftragte Unternehmen
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Beschaffungswesen
und Submissionen
Saubere Fahrzeugflotten beschaffen und
betreiben
Der Gemeinde wird empfohlen, Richtlinien für die
Beschaffung und den Betrieb kommunaler Fahrzeuge
zu erlassen, welche lufthygienische und energetische
Kriterien beinhalten (analog zum Vorgehen des Kantons). Auch bei der Vergabe von Aufträgen, bei denen der Einsatz von Fahrzeugen zur umschriebenen
Leistung gehört, sind diese Richtlinien zu berücksichtigen.
› Empfehlung gemäss Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme V2
› Vgl. kantonale Weisung über die Emissionsminderung von Fahrzeugen bei der Beschaffung und dem
Betrieb durch die kantonale Verwaltung und beauftragte Unternehmen, RRB Nr. 1425/2013






Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
12/14
Maschinen und Geräte
Mitarbeiterschulung
Emissionen bei eigenen Maschinen und
Geräten reduzieren
Die Gemeinde wird eingeladen, kommunale Richtlinien betreffend Luftreinhaltung zu erlassen, welche
zu einer Reduktion von Emissionen beim Maschinenund Gerätepark (für Bau- und Unterhaltsarbeiten,
Grünraumpflege, Land- und Forstwirtschaft) der Gemeindeverwaltung führt (analog zum Vorgehen des
Kantons).
Solche Richtlinien können auch bei der Vergabe von
Aufträgen, bei denen der Einsatz von Maschinen und
Geräten zur umschriebenen Leistung gehört, angewendet werden. Weiter ist es sinnvoll, in den Richtlinien festzuhalten, dass aus gesundheitlichen Gründen für benzinbetriebene Arbeitsgeräte ohne Katalysator Gerätebenzin zu verwenden ist.
› Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008,
Massnahme IG1; RRB Nr. 1979/2009
sowie Art. 41a Abs. 3 USG; Art. 19a, Anhang 1
Ziff. 8, Anhang 2 Ziff. 88, Anhang 4 Ziff. 31 und 32
LRV
› Vgl. kantonale Weisung über die Emissionsminderung von Maschinen und Geräten bei der Beschaffung und dem Betrieb durch die kantonale Verwaltung und beauftragte Unternehmen; RRB Nr.
1426/2013

Mitarbeitende bezüglich ökologischer
Fahrweise schulen
Der Gemeinde wird empfohlen, die Mitarbeitenden
der kommunalen Verwaltung, welche jährlich dienstlich mehr als 10000 km mit einem Motorfahrzeug
zurücklegen, bezüglich Eco-Drive zu schulen. Auch
für die übrigen Mitarbeitenden kann ein entsprechendes Kursangebot bereitgestellt werden.
› Empfehlung gemäss Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme V2




Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
www.geraetebenzin.ch
RRB Nr. 1426/2013 und Anhang 1426 betr. Weisung
über die Emissionsminderung
von Maschinen und Geräten
durch die kantonale Verwaltung und beauftragte Unternehmen
Massnahmenplan
Luftreinhaltung 2008,
Baudirektion Kanton Zürich
(Teilrevision per 2015 geplant)
www.tcs.ch › Kurse
› Eco-Drive
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
13/14
Oberflächenbehandlung
Umweltverträgliche Verfahren und Mittel
verwenden
Die Gemeinde verwendet für den kommunalen Bau
und Unterhalt umweltverträgliche Verfahren und Beschichtungsmittel (lösemittelarm, schwermetallfrei,
PAK-frei). Bei Arbeiten zum Oberflächenschutz an
2
Objekten im Freien mit einer Oberfläche über 50 m
ist die staubhaltige Abluft zu erfassen und einer Entstaubungsanlage zuzuführen. Gemäss Vernehmlassungsentwurf zum Massnahmenplan Luftreinhaltung ist zudem eine Meldepflicht für solche Arbeiten
vorgesehen.
› Art. 11 Abs. 1 und 3 i.V.m Art. 12 Abs. 1 Bst. c sowie
Art. 28 und 29 USG; Art. 6 Abs. 1 LRV; § 14 Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung
› Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme
IG3

Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
Gemeindeeigene
Baustellen
Auf gemeindeeigenen Baustellen
Partikelfilter verlangen
Die Baumaschinen auf den gemeindeeigenen Baustellen (Gemeindestrassen, Hochbauten usw.) haben
den Anforderungen der LRV zu entsprechen.
› Art. 19a LRV (mit Fristen gemäss Übergangsbestimmung)
Zudem wird die Gemeinde eingeladen, für alle Baumaschinen mit einer Leistung ab 37 kW eine Ausrüstung mit einem Partikelfiltersystem zu verlangen. Die
Gemeinde wird weiter eingeladen, auch für Baumaschinen mit einer Leistung von 18 bis 37 kW ab Baujahr 2008 eine Ausrüstung mit einem Partikelfiltersystem zu verlangen (analog zum Vorgehen des Kantons
bei kantonalen Baustellen).
› Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Massnahme
IG1; RRB Nr. 1979/2009
› Vgl. kantonale Weisung über die Emissionsminderung von Maschinen und Geräten bei der Beschaffung und dem Betrieb durch die kantonale Verwaltung
und beauftragte Unternehmen; RRB Nr. 1426/2013

www.baugesuche.zh.ch
› Umweltschutz auf Baustellen
› Umweltbereiche › Luftreinhaltung auf Baustellen
Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008, Baudirektion Kanton Zürich (Teilrevision per
2015 geplant)
Baurichtlinie Luft (BauRLL),
Richtlinie zur Luftreinhaltung
auf Baustellen, BAFU (2009)
Partikelfilter bei Baumaschinen. Die saubere Lösung,
BAFU (2009)
Infoblatt Baumaschinen,
Umweltfachstellen der
Ostschweiz (2009)
RRB Nr. 1426/2013 und Anhang 1426 betr. Weisung über
die Emissionsminderung von
Maschinen und Geräten durch
die kantonale Verwaltung und
beauftragte Unternehmen





Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Luft»
14/14
›› WEITERES
Beschwerden
Beschwerden über Luftverunreinigungen
bearbeiten
Die Gemeinde bearbeitet Beschwerden über schädliche oder lästige Luftverunreinigungen oder Gerüche
und leitet diese, wenn nötig, an das AWEL (Abteilung
Lufthygiene) weiter. Beschwerden über Anlagen der
landwirtschaftlichen Tierhaltung sind an das Amt für
Landschaft und Natur weiterzuleiten.
› § 226 PBG; § 19 BBV I; Anhang Ziff. 4.3 BVV;
Kommunale Polizeiverordnung
Störfallvorsorge
Unfälle mit grossen Luftverschmutzungen
vermeiden
Viele chemische Stoffe, Sonderabfälle oder Organismen können bei unkontrollierter Freisetzung aus
Betrieben oder beim Transport Mensch und Umwelt
gefährden. Die Störfallvorsorge hat zum Ziel, die
Bevölkerung und die Umwelt vor schweren Schädigungen infolge von Störfällen zu schützen. Der Vollzug liegt beim AWEL.
Für ausführliche Informationen zur Störfallvorsorge
wird auf das Kapitel «Stoffe» verwiesen.


www.stoerfallvorsorge.zh.ch
Kontakt:
AWEL / Abteilung Abfallwirtschaft / Sektion Betrieblicher
Umweltschutz und Störfallvorsorge
Telefon: 043 259 32 62
E-Mail:
[email protected]
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Raumplanungsgesetz (RPG)
 Raumplanungsverordnung (RPV)
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Luftreinhalte-Verordnung (LRV)
 Empfehlungen über die Mindesthöhe von Kaminen über
Dach (Kamin-Empfehlungen), BAFU (2013)
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Besondere Bauverordnung I (BBV I; inkl. verschiedene
Richtlinien, Empfehlungen und Normalien gemäss Anhang zur BBV I)
 Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung
 Abfallgesetz (AbfG)
 Wegleitung der Baudirektion zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in kommunalen Erlassen vom Oktober
1997 (befindet sich in Überarbeitung)
Gemeinden
 Kommunale Polizeiverordnungen
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Strahlung»
1/12
4. Strahlung
(Mobilfunk, Licht, Radon)
Strahlung ist in unserer Umwelt allgegenwärtig: Wärme und Licht der
Sonne gelangen als Strahlung zur Erde. Wo Strom fliesst, entsteht auch
immer Strahlung. Zudem wird Strahlung bei Radio-, Fernseh-, und Mobilfunkanlagen als Medium zu Informationsübertragung genutzt. Radioaktive
Strahlung kommt nicht nur in Kernkraftwerken vor, sondern auch natürlicherweise, zum Beispiel als Radongas, welches im Erdinnern entsteht
und an die Oberfläche gelangen kann.
Um was es geht
Strahlung erstreckt sich über ein weites
Spektrum, das Rund- und Mobilfunkwellen, Wärmestrahlung und Licht ebenso
umfasst wie UV- und Röntgenstrahlung.
Die verschiedenen Strahlungsarten unterscheiden sich in ihren Frequenzen,
wobei mit steigender Frequenz die Energie der Strahlung zunimmt. Ist diese
Energie hoch genug um aus neutralen
Atomen und Molekülen geladene Teilchen zu erzeugen, spricht man von ionisierender Strahlung. Hierzu gehört die
Röntgenstrahlung sowie die hochenergetische Gamma- und Teilchenstrahlung,
die von radioaktivem Material ausgeht.
Reicht die Strahlungsenergie nicht aus,
um Atome und Moleküle zu ionisieren,
handelt es sich um nicht-ionisierende
Strahlung (NIS). Sie umfasst die Strahlung von Stromanlagen und elektrischen
Geräten, Radio-, Fernseh-, Funk- und
Mikrowellen sowie die Wärmestrahlung
und das sichtbare Licht.
Mobilfunk: Der Ausbau der Mobilfunknetze schreitet kontinuierlich voran. Im
Kanton Zürich sind aktuell rund 2700
Mobilfunkantennen in Betrieb, welche
vom Kanton kontrolliert und überwacht
werden. Immissionsmessungen zeigen,
dass die Belastungen generell erfreulich
niedrig sind, und die im weltweiten Vergleich sehr strengen Grenzwerte, welche
in der Verordnung über den Schutz vor
nichtionisierender Strahlung (NISV) auf-
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Lufthygiene
Telefon: 043 259 41 74
E-Mail: [email protected]
geführt sind, in den allermeisten Fällen
eingehalten werden.
Die Einhaltung dieser Grenzwerte ist von
den Anlagenbetreibern bereits im Rahmen des Baugesuchs nachzuweisen. Es
müssen grundsätzlich zwei Grenzwerte
eingehalten werden: Der Immissionsgrenzwert, welcher international harmonisiert ist und vor wissenschaftlich anerkannten Gesundheitsschäden schützt,
muss an allen zugänglichen Orten eingehalten sein. Der rund zehnmal strengere Anlagegrenzwert ist ein Vorsorgewert,
welcher an Orten gilt, an denen sich
Menschen über längere Zeit aufhalten
(sogenannte «Orte mit empfindlicher Nutzung» [OMEN]; z.B. Wohnräume, Arbeitsplätze, Kindergärten, Schulräume,
Pausenplätze).
In den Gemeinden erhitzen Mobilfunkantennen immer wieder die Gemüter: Zwar
besteht der Wunsch nach einer möglichst
lückenlosen Netzabdeckung für hohe
Datenraten, doch kaum jemand will die
hierfür nötige Antennenanlage in seiner
Nachbarschaft haben.
Soll in einer Gemeinde eine neue Mobilfunkanlage gebaut werden, steht die
Gemeindeverwaltung vor einer schwierigen Aufgabe: Auf der einen Seite müssen
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Strahlung»
2/12
Gemeinden dem Interesse an einer qualitativ hochstehenden Mobilfunkversorgung
in einem funktionierenden Wettbewerb
zwischen den Mobilfunkanbietern Rechnung tragen. Das heisst, dass alle Betreiber von Mobilfunkanlagen die gleichen
Voraussetzungen erhalten müssen und
gleichermassen das Recht haben, Anlagen aufzustellen, sofern diese den bauund umweltschutzrechtlichen Anforderungen genügen.
Auf der anderen Seite möchten Gemeinden die Interessen der betroffenen Bevölkerung vertreten, welche sich aus
Sorge um ihre Gesundheit und den Wert
ihrer Liegenschaften teilweise massiv
gegen neue Antennenstandorte wehrt.
Licht: Die künstliche Beleuchtung von
Aussenräumen in der Nacht hat in den
letzten Jahrzehnten stark zugenommen.
Ein erheblicher Teil des Lichts wird dabei
nicht genutzt, sondern erhellt stattdessen
den Nachthimmel. Diese Lichtverschmutzung hat weitreichende negative Auswirkungen auf Artengemeinschaften von
Tier und Pflanzen und damit auf ganze
Ökosysteme. Besonders betroffen sind
hierbei geschützte Arten und Biotope.
Tiere werden durch Nachtlicht häufig in
ihrem normalen Verhalten beeinträchtigt.
So werden zum Beispiel nachtaktive
Zugvögel von den Lichtglocken über Agglomerationen angezogen und bei ihrem
Flug in die Winter- oder Sommerquartiere
behindert. Beim Menschen kann nächtliche Helligkeit Störungen des Biorhythmus verursachen, welche sich zum Beispiel in Form von Schlafstörungen äussern können.
Radon: Radon ist ein radioaktives Gas,
welches selbst durch radioaktiven Zerfall
aus natürlich im Gestein und Erdreich
vorkommendem Uran und Thorium ent-
steht. Radon steigt durch den Boden zur
Atmosphäre hinauf und gelangt durch
undichte Durchführungen von Rohrleitungen oder Risse im Fundament auch in
Gebäude, wo es sich unter Umständen
stark anreichern kann. Die Belastung des
Untergrunds durch Radon ist, ebenso wie
die Güte der Bausubstanz, sehr verschieden. Daher kann die Radonbelastung von Gebäude zu Gebäude stark
variieren. Radon gilt in der Schweiz nach
dem Rauchen als zweithäufigste Ursache
für Lungenkrebs.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Strom- und Funkanlagen: Der Vollzug
der NISV ist den für Bewilligungen, Plangenehmigungen oder Konzessionierungen von Anlagen zuständigen Behörden
zugewiesen. Benötigt eine Anlage, die
nichtionisierende Strahlung verursacht,
eine Bewilligung des Bundes (z.B.
Strom- und Eisenbahnanlagen), ist die
im betreffenden Sachbereich entscheidende Bundesbehörde für den Vollzug
der NISV verantwortlich. Beispielsweise
ist das Eidgenössische Starkstrominspektorat für die Bewilligung von Freileitungen
oder Trafos zuständig.
Bei Mobilfunkantennen oder anderen
Funkanlagen wie Rundfunk- und Fernsehantennen liegt die Zuständigkeit hingegen bei den Kantonen. Das kantonale
Recht bestimmt die Zuständigkeit für die
Bewilligung solcher Anlagen.
Im Kanton Zürich erteilen die Gemeinden
die Baubewilligung für neue Mobilfunkantennen und andere Funkanlagen. Sie
werden dabei vom Kanton fachlich unterstützt.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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Kapitel «Strahlung»
3/12
Beleuchtungsanlagen: Um Beeinträchtigungen durch nächtliche Beleuchtung
zu vermeiden, stellt der Bund im USG,
NHG, JSG, RPG, der Schall und Laserverordung, sowie der Signalisationsverordnung die gesetzlichen Grundlagen
zur Verfügung. Bei bundes- bzw. kantonseigenen Bauten und Anlagen sowie
Nationalstrassen und Bahnanlagen ist
der Bund respektive der Kanton selbst für
die Beurteilung der Lichtemissionen zuständig.
Der Kanton informiert und berät die Gemeinden über Wirkungen und Rechtslage
im Bereich Licht und setzt die planerischen und technischen Grundsätze zur
Vermeidung von Lichtemissionen in kantonalen Bewilligungsverfahren um.
Die Gemeinden können in der kommunalen Bauordnung die zulässigen Nutzweisen mit zonenbedingten Immissionsvorschriften umschreiben, und im Rahmen der Nutzungsplanung Gestaltungsund Einordnungsvorschriften bezüglich
Lichtimmissionen erlassen. Ferner können in der kommunalen Polizeiverordnung Vorgaben verankert werden. Im
Baubewilligungsverfahren prüfen Gemeinden geplante Anlagen auf ihre Vereinbarkeit mit den Bau- und Umweltschutzvorschriften und ordnen Auflagen
zur Begrenzung der Lichtemissionen an.
Radongas: Das Bundesamt für Gesundheit hat die Umsetzung der Strahlenschutzverordnung (StSV) im Bereich Radon an die Kantone delegiert; im Kanton
Zürich wird diese Aufgabe von der Abteilung Lufthygiene des AWEL erfüllt. Mittels
Messkampagnen kontrolliert das AWEL
die Höhe der Radon-Exposition der Bevölkerung in Wohnräumen und überwacht
die Einhaltung des Grenz- und Richtwertes für Radon in bewohnten Gebäuden.
Bei Überschreitungen ordnet die Behörde
Gebäudesanierungen an. Die Beratung
der Bauherren betreffend vorsorgliche
Links









www.luft.zh.ch › Elektrosmog (NIS)
www.luft.zh.ch › Lichtemissionen
www.luft.zh.ch › Radon
www.maps.zh.ch › Standorte von Sendeanlagen (Mobil- und Rundfunk)
www.bafu.admin.ch › Elektrosmog
www.bafu.admin.ch › Licht
www.bakom.admin.ch
www.bag.admin.ch › Strahlung
www.umweltschutz.zh.ch › Zürcher
UmweltPraxis › Artikelsuche
Publikationen










Strahlung von Sendeanlagen und Gesundheit, BAFU (2013)
Elektrosmog in der Umwelt, Diverse Schriften Nr. 5801, BUWAL (heute: BAFU, 2005)
«Elektrosmog» im Alltag, Forschungsstiftung Mobilkommunikation, hrsg. von diversen Kantonen (2011)
Mobilfunk- und WLL-Basisstationen,
Vollzugsempfehlung zur NISV, BUWAL
(2002)
Auswirkungen von künstlichem Licht auf die
Artenvielfalt und den Menschen, Bericht des
Bundesrates vom 29. November 2012
Vermeidung unnötiger Lichtemissionen im
Aussenraum, Norm SIA 491, SIA (2013)
Vogelfreundliches Bauen mit Glas und
Licht, Schw. Vogelwarte Sempach (2012)
Empfehlungen zur Vermeidung von
Lichtemissionen, Ausmass, Ursachen und
Auswirkungen auf die Umwelt, BAFU (2005)
Effiziente Strassenbeleuchtung, Empfehlungen für Gemeindebehörden und Beleuchtungsbetreiber: www.topten.ch
Publikationen zu Radon: www.bag.admin.ch
› Themen › Strahlung, Radioaktivität &
Schall › Radon › Dokumentation
bauliche Massnahmen gegen Radon
sowie der Gebäudeeigentümer betreffend
Radonsanierungen wird von vom BAGanerkannten Radonfachpersonen durchgeführt.
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Kapitel «Strahlung»
4/12
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilung Lufthygiene des Amts für Abfall,
Wasser, Energie und Luft (AWEL) ist die kantonale Fachstelle für Mobilfunk, Licht und Radon.
Die Fachberatung NIS informiert die Gemeinden
über die diversen aktuellen Funkdienste, den
Mobilfunkausbau und das Bewilligungsverfahren. Sie führt auf Wunsch der Gemeinden Messungen von elektrischen und magnetischen
Feldstärken durch. Sie prüft auf Anfrage bei
diversen Funkdiensten (Mobilfunk, Amateurfunk,
Betriebsfunk, Rundfunk, Radar usw.) das
Standortdatenblatt, macht Immissionsberechnungen und formuliert Stellungnahmen und
Beurteilungen. Weiter prüft und beurteilt sie
Messberichte von Abnahmemessungen, macht
Stichkontrollen und führt systematische Immissionsmessungen in den Gemeinden durch.
Die Prüfung von Baugesuchen und Abnahmemessungen werden nach Aufwand verrechnet,
da die Gebühren den Gesuchstellern weiterverrechnet werden können. Ansonsten sind die
Abklärungen für die Gemeinden in der Regel
kostenlos.
Die Abteilung Lufthygiene unterstützt die Gemeinden bei der Beurteilung von Beleuchtungsvorhaben wie z. B. bei Strassen, Gebäuden und Parkanlagen. Hierzu stellt sie eine
Checkliste zur Verfügung und informiert die
Gemeinden in einem Merkblatt über ihre Aufgaben sowie über Massnahmen zur Vermeidung
von Lichtverschmutzung. Sie unterstützt die
Gemeinden bei der Erarbeitung zonenbedingter
Immissionsvorschriften der kommunalen Bauordnung und bei der Formulierung von Gestaltungs- und Einordnungsvorschriften bezüglich
Lichtimmissionen im Rahmen der Nutzungsplanung.
Die Abteilung Lufthygiene informiert und berät
die Gemeinden hinsichtlich Radonbelastung in
Gebäuden. Sie ermittelt im Rahmen von systematischen Messkampagnen die durchschnittliche Radonbelastung in Wohnräumen in den
verschiedenen Zürcher Gemeinden. Sie unterstützt Gemeinden und Private bei der Durchführung von freiwilligen Radon-Messkampagnen.
Bei übermässiger Radonexposition ordnet sie
nötigenfalls Sanierungen an und führt Erfolgskontrollmessungen durch.
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Kapitel «Strahlung»
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Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
›› PLANEN
Ausscheiden von Bauzonen nahe bei elektrischen Frei- und Kabelleitungen
Auch zukünftige Freileitungen
berücksichtigen
Bei der Ausscheidung von Bauzonen sind nicht nur
die bestehenden Stromanlagen zu berücksichtigen,
sondern auch diejenigen Anlagen einzubeziehen,
welche in Konzepten und Sachplänen des Bundes
oder im Richtplan des Kantons enthalten sind.
› Art. 16 NISV
Umzonen nahe bei Freiund Kabelleitungen
«NIS-Korridor» = Bereich um
die elektrische Leitung, in
dem der Anlagegrenzwert
(1 Mikrotesla) überschritten
ist
Anlagegrenzwert einhalten
Die Gemeinde berücksichtigt bei der Ausscheidung
von neuen Bauzonen entlang von Frei- oder Kabelleitungen und SBB-Fahr- und Versorgungsleitungen,
dass diese nur dort ausgeschieden werden, wo der
Anlagegrenzwert von 1 µT (Mikrotesla) eingehalten
ist oder mit planerischen oder baulichen Massnahmen eingehalten werden kann (planerisch heisst: z.B.
nur Garagen oder technische Räume im NIS-Korridor
vorsehen).
› Art. 16 NISV
In den Plänen NIS-Korridor einzeichnen
In bestehenden Bauzonen oder bei deren Umzonung
muss der Anlagegrenzwert nicht eingehalten werden,
hier darf mit einem gewissen Sicherheitsabstand zur
Leitung frei nach den allgemeinen Regeln des Baurechts gebaut werden. Trotzdem ist es bei Bauvorhaben sinnvoll, über das Ausmass des NIS-Korridors
Bescheid zu wissen und diesen in die Planung einzubeziehen.
Es empfiehlt sich, innerhalb des NIS-Korridors freiwillig auf den Bau von Orten mit empfindlicher Nutzung
(OMEN) zu verzichten und dort nur technische Räume wie Abstellräume oder Garagen einzurichten.
Ausserdem sind Bauvorhaben im NIS-Korridor dem
Leitungsbesitzer zu melden.
› Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG; Art. 11a LeV


www.are.admin.ch › Themen
› Raumordnung / Raumplanung › Konzepte und
Sachpläne
www.richtplan.zh.ch
OMEN = Orte mit empfindlicher Nutzung, wie z.B. Wohnund Arbeitsräume, Kindergärten und Schulen, Pausenplätze und raumplanerisch ausgewiesene Kinderspielplätze
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Kapitel «Strahlung»
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Standortsteuerung von
Mobilfunkanlagen
Durch Antennenkonzept mehr Einfluss auf
zukünftige Anlagen nehmen
Die Gemeinde hat die Möglichkeit, ein kommunales
Antennenkonzept zur Standortsteuerung von Mobilfunkanlagen zu erarbeiten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass auf kommunaler Ebene getroffene Vorschriften das übergeordnete Recht zu beachten haben. Als wichtigste rechtliche Vorgabe muss der
Grundsatz beachtet werden, dass innerhalb des
Siedlungsgebietes Mobilfunkanlagen in der Regel
zonenkonform sind. Erfüllt ein Vorhaben die bau- und
umweltschutzrechtlichen Anforderungen, so hat der
Gesuchsteller einen Anspruch auf Erteilung der Bewilligung.
Die Gemeinden können dennoch in begrenztem
Mass auf die Standorte von neuen Mobilfunkanlagen
Einfluss nehmen. Im Rahmen ihrer bau- und planungsrechtlichen Zuständigkeiten können sie dazu
Bau- und Zonenvorschriften erlassen. Mit diesen
Vorschriften dürfen jedoch lediglich ortsplanerische
Interessen verfolgt werden, um empfindliche Gebiete
von Mobilfunkanlagen, die von einem anderen
Grundstück aus sichtbar sind, freizuhalten. Kommunale Verschärfungen zum Schutz vor NIS sind nicht
zulässig.
Durch Dialogmodell mehr Einfluss auf zukünftige Anlagen nehmen
Neu haben die Gemeinden des Kantons Zürich die
Möglichkeit, durch den Anschluss an das Dialogmodell mehr Einfluss auf den Standort einer projektierten Mobilfunkantenne zu nehmen. Dies geschieht im
Dialog mit dem jeweiligen Mobilfunkbetreiber im
Vorfeld des ordentlichen Baubewilligungsverfahrens,
und kann so Konflikten zwischen Anwohnern, Gemeinde und dem Mobilfunkbetreiber vorbeugen.


www.luft.zh.ch › Elektrosmog
(NIS) › Dialogmodell Kanton
ZH
Anschlusserklärung zur
Standortevaluation und koordination für neue Mobilfunksendeanlagen im Rahmen
des Dialogmodells, AWEL
Baudirektion
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Kapitel «Strahlung»
7/12
Lichtemissionen
Unnötige Lichtemissionen vermeiden
Die Gemeinde kann bezüglich Lichtemissionen für
die Kern- und Quartiererhaltungszonen im Rahmen
der Nutzungsplanung Gestaltungs- und Einordnungsvorschriften erlassen. Ferner können in der kommunalen Polizeiverordnung Vorgaben verankert werden
(z.B. Verbot oder Einschränkung gewisser Beleuchtungsarten wie Skybeamer, Vorgaben für die öffentliche Beleuchtung, Flutlichtanlagen). Eine gezielt eingesetzte Beleuchtung trägt zum Schutz von Pflanzen
und Tieren sowie Menschen bei und spart Strom und
Kosten.
› Empfehlung gemäss Art. 7 Abs.1 u. 2, Art. 11, Art.
12 USG; Art. 1–3, Art. 18, Art. 20 Abs. 1 NHG;
Art. 7 Abs. 4 JSG; Art. 3 RPG




Lichtverschmutzung vermeiden, Merkblatt für Gemeinden,
AWEL/ALN (2013)
Checkliste zur Beurteilung
einer Beleuchtungseinrichtung, AWEL/ALN (2013)
Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen,
Vollzug Umwelt Nr. 8010,
BUWAL (neu: BAFU, 2005)
Auswirkungen künstlicher
Beleuchtung, Grundlagenbericht für die Stadt Zürich,
SWILD (2008)
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bewilligen von neuen
und zu ändernden Mobilfunkanlagen
Innerhalb der Bauzone
Innerhalb der Bauzonen beurteilt die Gemeinde die
Baugesuche für neue Mobilfunkanlagen. Grundsätzlich sind diese zonenkonform, ein Bedürfnisnachweis
durch den Betreiber ist nicht erforderlich.
Bei Änderungen an bestehenden Anlagen (Sendeleistungen, Frequenzen oder Abstrahlungswinkel) ist
ein neues Standortdatenblatt auszufüllen. Treten im
Vergleich zur bisherigen Anlage nur kleine bauliche
Veränderungen an der Mobilfunkanlage auf (§ 1 lit. i
BVV) und ergibt die Gegenüberstellung mit dem
bisherigen Standortdatenblatt, dass folgende Voraussetzungen erfüllt sind, so bedarf die Anlage keiner
neuen Baubewilligung:
1. Wenn der Anlagegrenzwert bereits mehr als 50%
ausgeschöpft ist, nimmt die neu berechnete Immissionslast an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN)
nicht zu.
2. An den übrigen OMEN liegt die neu berechnete
Immissionslast nicht über 50% des Anlagegrenzwertes und nimmt im Vergleich zur vorherigen Situation
um nicht mehr als 0,5 V/m (Volt pro Meter) zu.
Bei bewilligungspflichtigen baulichen Veränderungen
an der Mobilfunkanlage oder wenn sich die Immissionslast bei den Betroffenen erhöht, ist das ordentliche Bewilligungsverfahren anzuwenden.
› §§ 309 Abs. 1 lit. l, 310 f. sowie 318 PGB

Leitfaden Mobilfunk für
Gemeinden und Städte,
BAFU (2010)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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Kapitel «Strahlung»
8/12
Bewilligen von neuen
und zu ändernden Mobilfunkanlagen
Ausserhalb der Bauzone
Bei Standorten ausserhalb der Bauzone ist eine
raumplanungsrechtliche Ausnahmebewilligung der
Baudirektion (Amt für Raumentwicklung) erforderlich.
Die Gemeinde leitet das Gesuch an die kantonale
Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
› Art. 24 RPG; § 2 lit. b PBG; Ziff. 1.2.1 Anhang BVV
Prüfung des Standortdatenblatts
Die Gemeinde prüft, ob das Standortdatenblatt vom
Betreiber der geplanten Antennenanlage korrekt
ausgefüllt wurde. Dieses muss u.a. über die Emissionen aller installierten Sendeanlagen im näheren
Umkreis Auskunft geben. Das AWEL leistet auf
Wunsch fachliche Unterstützung (die Gemeinde leitet
dazu das Gesuch an die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen weiter und erhält dann einen NISFachbericht). Das Standortdatenblatt dient als eine
Emissionserklärung und ist auf Anfrage der betroffenen Anwohner auszuhändigen.
› Art. 11 NISV
Natur- und Heimatschutz beachten
Das Natur- und Heimatschutzgesetz kann eine Interessenabwägung erfordern. Gebäude, die unter
Denkmalschutz stehen, dürfen in der Regel in ihrer
materiellen Substanz nicht verändert werden. So
dürfen zum Beispiel Antennen von aussen praktisch
nicht sichtbar sein.
› Art. 3 NHG

www.baugesuche.zh.ch
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Strahlung»
9/12
Kontrolle bestehender
Anlagen
Einhaltung der Grenzwerte kontrollieren
Immissionswerte von Anlagen müssen ermittelt werden, wenn Grund zur Annahme besteht, dass eine
Überschreitung der Grenzwerte vorliegt.
Die Mobilfunkantennenanlage muss auch den Anforderungen der NISV genügen, wenn sich die Umgebung später verändert und zum Beispiel Neubauten
erstellt oder bauliche Änderungen (z.B. Gebäudeaufstockungen) vorgenommen werden. Falls die Grenzwerte dann nicht mehr eingehalten sind, ist die Anlage zu sanieren.
› Ziff. 65 Anhang 1 NISV, Art. 13 Abs. 1 NISV
Die Gemeinde wird bei der Kontrolle bestehender
Anlagen vom AWEL unterstützt. Ein Messgerät für
die Bevölkerung steht zur Verfügung.
Die Betreiber überprüfen täglich automatisch ihre
Betriebseinstellungen. Die Ergebnisse werden alle
zwei Monate dem AWEL eingereicht. Das AWEL
verfügt über einen Onlinezugang zu den Standortdatenblättern und allen Betriebsdaten und führt regelmässig Stichkontrollen durch.

www.bafu.admin.ch
› Elektrosmog
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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Kapitel «Strahlung»
10/12
Lichtemissionen
Auflagen zur Vermeidung von unnötigen
Lichtemissionen durch künstliche
Beleuchtung formulieren
Bei Bauvorhaben im Aussenraum ist das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip konsequent anzuwenden:
Lichtemissionen sind so weit zu begrenzen, als dies
technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich
tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). Ist zu erwarten, dass
eine Beleuchtungsanlage schädliche oder lästige
Einwirkungen verursachen wird, müssen zudem
verschärfte Emissionsbegrenzungen angeordnet
werden (Art. 11 Abs. 3 USG). Da es keine generellen
Grenzwerte für die Beurteilung der Schädlichkeit und
Lästigkeit der Lichtimmissionen gibt, ist die Anordnung verschärfter Emissionsbegrenzungen nach
Massgabe der Art. 13 und 14 USG sowie 16 bis 18
USG zu beurteilen. Als wertvolle Leitlinien dienen der
Behörde die vorhandenen technischen Normen und
Regelwerke, z.B. die Norm SIA 491 «Vermeidung
unnötiger Lichtemissionen im Aussenraum».
In der Baubewilligung sollen nach Möglichkeit konkrete Auflagen zur Vermeidung von übermässigen und
unerwünschten Lichtemissionen verfügt werden.
Darüber hinaus können insbesondere bei Leuchtreklamen, gestützt auf § 238 PBG unter dem Gesichtspunkt einer befriedigenden Einordnung in das Ortsund Landschaftsbild, Vorgaben gemacht werden.
Eine gezielt eingesetzte Beleuchtung trägt zum
Schutz von Pflanzen und Tieren sowie Menschen bei
und spart Strom und Kosten.
› Art. 7 Abs.1 u. 2, Art. 11 bis 14 USG; Art. 1–3,
Art. 18 NHG; Art. 7 Abs. 4 JSG; Art. 3 RPG;
§ 238 PBG





Lichtverschmutzung vermeiden, Merkblatt für Gemeinden,
AWEL/ALN (2013)
Checkliste zur Beurteilung
einer Beleuchtungseinrichtung, AWEL/ALN (2013)
Norm SIA 491 «Vermeidung
unnötiger Lichtemissionen im
Aussenraum»
› Bestellen unter www.sia.ch
› Dienstleistungen › SIA-Norm
Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen,
Vollzug Umwelt Nr. 8010,
BUWAL (neu: BAFU, 2005)
Auswirkungen künstlicher
Beleuchtung, Grundlagenbericht für die Stadt Zürich,
SWILD (2008)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Strahlung»
11/12
›› Selbst betreiben und unterhalten
Öffentliche Beleuchtung
Unnötige Lichtemissionen vermeiden
Die Gemeinde geht bei eigenen Bauten und Anlagen
mit gutem Beispiel voran. Beim Bau neuer und bei
der Umgestaltung bestehender Bauten und Anlagen
achtet sie schon in der Projektierungsphase darauf,
dass unnötiges Kunstlicht vermieden wird.
Die öffentliche Beleuchtung soll nur dort erfolgen, wo
sie effektiv nötig ist. Beim Beleuchtungskonzept und
bei Einzelvorhaben sind die Empfehlungen gemäss
dem kantonalen Merkblatt «Lichtverschmutzung
vermeiden» und die Empfehlungen zur Vermeidung
von Lichtemissionen (BUWAL, 2005) zu berücksichtigen. Eine gezielt eingesetzte Beleuchtung trägt zum
Schutz von Pflanzen und Tieren sowie Menschen bei
und spart Strom und Kosten.
› Empfehlung gemäss Art. 7 Abs.1 u. 2, Art. 11, Art.
12 USG; Art. 1–3, Art. 18, Art. 20 Abs. 1 NHG; Art. 7
Abs. 4 JSG; Art. 3 RPG

Behandlung von Reklamationen
Meldungen, dass sich jemand durch Kunstlicht gestört fühlt, sind ernst zu nehmen. Die zuständige
Gemeindebehörde muss vorab abklären, ob der
gemeldete Sachverhalt verwaltungsrechtliche Massnahmen (z.B. Aufforderung, rechtswidrige Lichtemissionen einzuschränken oder Einleitung eines Baubewilligungsverfahrens) erfordert, oder ob es sich um
eine Bagatelle handelt, die kein behördliches Eingreifen erfordert. Ist ein Einschreiten der Gemeinde angezeigt, muss die Inhaberin oder der Inhaber der
störenden Baute oder Anlage aufgefordert werden,
für Abhilfe zu sorgen.
› Art. 7, 11 ff. USG; Art. 22 RPG; §§ 238, 309 ff., 341
PBG sowie kommunale Bau- und Zonenordnung und
Polizeiverordnung




Lichtverschmutzung vermeiden, Merkblatt für Gemeinden,
AWEL/ALN (2013)
Checkliste zur Beurteilung
einer Beleuchtungseinrichtung, AWEL/ALN (2013)
Empfehlungen zur Vermeidung von Lichtemissionen,
Vollzug Umwelt Nr. 8010,
BUWAL (neu: BAFU, 2005)
Auswirkungen künstlicher
Beleuchtung, Grundlagenbericht für die Stadt Zürich,
SWILD (2008)
›› Weiteres
Lichtemissionen
Lichtverschmutzung vermeiden, Merkblatt für Gemeinden,
AWEL/ALN (2013)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Strahlung»
12/12
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender
Strahlung (NISV)
 Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG)
 Raumplanungsgesetz (RPG)
 Leitungsverordnung (LeV)
 Jagdgesetz (JSG)
 Signalisationsverordnung (SSV)
 Strahlenschutzverordnung (StSV)
 Schall- und Laserverordnung (SLV)
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
Gemeinde
 Bau- und Zonenordnung (BZO)
 Polizeiverordnung
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Energie»
1/6
5. Energie
Der Energieverbrauch steigt im Kanton Zürich seit über 10 Jahren nicht
mehr an. Dank vielfältiger Bemühungen nimmt der Wärmeverbrauch, noch
gut die Hälfte der gesamten Energie, sogar stetig ab. Dieser rückläufige
Verbrauch bedeutet bei starkem Bevölkerungswachstum eine deutliche
Abnahme der Pro-Kopf-Werte. Die Zürcher Gemeinden können im Gebäudebereich viel dazu beitragen, dass der Energieverbrauch noch stärker
sinkt.
Um was es geht
Zur Deckung des Energiebedarfs im Gebäudebereich werden heute mehrheitlich
fossile Energien (Heizöl und Erdgas)
verwendet. Dabei ist der Verbrauch fossiler Brenn- und Treibstoffe eng an die
Klimaproblematik gekoppelt. Die Herausforderung besteht darin, die Energiequellen effizienter zu nutzen und nicht erneuerbare durch erneuerbare Energien zu
ersetzen.
Fast die Hälfte der heute im Kanton Zürich benötigten Energie wird für Raumheizung und Warmwasser eingesetzt. Da
Gebäude einen langen Lebenszyklus
haben, nimmt der Wärmebedarf über alle
Bauten betrachtet nur langsam ab, trotz
der technischen Fortschritte wie dem
Minergie-Standard. Die neueren energieeffizienteren Bauten machen nur einen
kleinen Teil des Gebäudeparks aus und
ersetzen in den wenigsten Fällen alte
Liegenschaften.
Um den Heizenergieverbrauch im Kanton
Zürich zu senken, müssten in erster Linie
die bestehenden Bauten mit hohem
Energieverbrauch optimiert werden. Dies
ist zwar schwieriger umzusetzen als bei
einem Neubau, aber das Resultat ist beachtlich: Eine Erneuerung nach MinergieStandard bewirkt immerhin mehr als eine
Halbierung des Wärmebedarfs. Dieses
grosse Potenzial liegt bisher noch weitgehend brach. Dass bei Renovierungen
noch zu wenig auf Energieeffizienz geachtet wird, liegt an teilweise hohen Investitionskosten, die viele Hausbesitzer/innen kurzfristig nicht tätigen können oder
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Energie
Telefon: 043 259 42 66
E-Mail: [email protected]
Links






www.energie.zh.ch
www.energie-schweiz.ch
www.forumenergie.ch
www.minergie.ch
www.energieantworten.ch
www.umweltschutz.zh.ch › Zürcher
UmweltPraxis › Artikelsuche
Publikationen




Vollzugsordner Energie, AWEL
(Nachschlagewerk bei Fragen zum Vollzug
der energetischen Bauvorschriften, wird laufend aktualisiert)
Gemeindedokumentation im Zusammenhang
mit der kommunalen Energieplanung, Schriftenreihe, AWEL
EnergiePraxis-Bulletin, Energiefachstellen
der Ostschweizer Kantone, erscheint halbjährlich
Energieplanungsbericht Kanton Zürich
wollen, aber auch an fehlenden Informationen zu den besten, bereits erhältlichen
Technologien.
Der Beitrag der Zürcher Gemeinden, den
Energieverbrauch im Wärmebereich zu
senken, besteht u.a. beim Vollzug der
Energievorschriften im Bauverfahren und
durch ein vorbildliches Verhalten bei den
eigenen Liegenschaften. Weiter können
die Gemeinden mit einer kommunalen
Baudirektion
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Energie»
2/6
Energieplanung sowie einer Energieberatung für Firmen und Private zu einer effizienteren Energienutzung bzw. vermehrten Nutzung von erneuerbaren Energien
im Gebäudebereich beitragen.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Der Bund informiert und berät die Öffentlichkeit. In Zusammenarbeit mit den Kantonen fördert er ferner die Aus- und Weiterbildung sowie die Grundlagenforschung und Entwicklung im Bereich der
erneuerbaren Energien und des Energiesparens. Weiter richtet er Globalbeiträge
an die Kantone, welche der Förderung
erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz dienen. Zudem definiert der
Bund die energietechnischen Anforderungen und Prüfverfahren für Fahrzeuge,
Anlagen und Geräte.
Die Kantone haben die notwendigen
Regelungen im Gebäudebereich zu erlassen. Das kantonale Energiegesetz
(§§ 4 ff. EnerG) verpflichtet den Regierungsrat zur Energieplanung. Weiter fördert der Kanton Projekte und Pilotanlagen energiesparender Systeme und erneuerbarer Energien (§ 16 EnerG; §§ 8 ff.
EnerV).
Die Vollzugsaufgaben der Gemeinden
betreffen in erster Linie das Bauwesen.
Im Rahmen der kommunalen Bauvorschriften und der kommunalen Bewilligungstätigkeit hat die Gemeinde u.a. die
nachfolgend aufgezeigten energetischen
Anforderungen / Richtlinien zu beachten
und durchzusetzen.
GEAK – Ein freiwilliges Tool für
mehr Energieeffizienz
Der GEAK® ist der «Gebäudeenergieausweis
der Kantone». Er wird von GEAK-Experten ausgestellt und zeigt auf, wie viel Energie ein Gebäude im Normbetrieb benötigt. Dieser Energiebedarf wird in Klassen von A bis G in einer
Energieetikette angezeigt. Damit ist eine Beurteilung der energetischen Qualität möglich, die
im Hinblick auf zu erwartende Energiekosten
und Komfort mehr Transparenz für Kauf- und
Mietentscheide schafft. Zusätzlich zeigt der
GEAK® auch das energetische Verbesserungspotenzial von Gebäudetechnik und Gebäudehülle, ähnlich einem energetischen Grobkonzept
auf, und bildet die Grundlage für die Planung
von baulichen und gebäudetechnischen Verbesserungsmassnahmen.
Das GEAK®-Tool beschränkt sich vorderhand
auf Wohnbauten (MFH, EFH), einfache Verwaltungs- und Schulbauten.
Zusätzlich ist ein «GEAK Plus» verfügbar. Dieser enthält neben dem GEAK auch einen von
einem GEAK-Experten erstellten Beratungsbericht und zeigt konkrete Massnahmen auf, wie
ein Gebäude im Bereich Energie auf Effizienz
getrimmt werden kann.
Mehr Informationen gibt es unter www.geak.ch.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilung Energie des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) bietet den Gemeinden ein breites Spektrum an Informationsmitteln, Veranstaltungen und Beratungen
an.
Zudem fördert die Baudirektion Minergie Erneuerungen sowie die Nutzung einzelner erneuerbarer Energien (vgl. Kantonales Förderprogramm:
www.energie.zh.ch/subvention). Davon können
auch die Gemeinden profitieren.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Energie»
3/6
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Kommunale Energieplanung
Die Gemeinde kann für ihr Gebiet eine eigene Energieplanung durchführen. Die kommunale Energieplanung unterliegt der Genehmigung der Baudirektion.
› § 7 EnerG; §§ 5–7 EnerV

›› PLANEN
Energieplanung


Gemeindedoku: Wichtige
Unterlage des Kantons für
Gemeinden mit Beispielen für
die Umsetzung der Energieplanung, Informationen zur
finanziellen Förderung von
Energieprojekten oder zu
energetischen Vorschriften bei
Bauvorhaben etc.
› www.energie.zh.ch
› Kommunale Energieplanung
› Gemeindedoku
www.energie.zh.ch
› Kommunale Energieplanung
www.maps.zh.ch
› Energieplan
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Erdwärmenutzung
Gesuche zur Erdwärmenutzung an Kanton
weiterleiten
Für die Erstellung von Anlagen zur Erdwärmenutzung
mit Sonden, Erdregister, Erdwärmekörben oder thermoaktiven Elementen ist eine Bewilligung des AWEL
erforderlich. Der mengen- und gütemässige Schutz
des Grundwassers setzt den Erdwärmenutzungsanlagen Grenzen. Der Wärmenutzungsatlas zeigt, wo
welche Erdwärmenutzungsanlagen möglich sind.
› Ziff. 5.6 Anhang BVV





www.erdsonden.zh.ch
www.energie.zh.ch › Wärmenutzung aus Untergrund &
Wasser › Oberflächennahe
Erdwärme
www.baugesuche.zh.ch
Energienutzung aus Untergrund und Grundwasser, Planungshilfe, AWEL (2010)
www.maps.zh.ch
› Wärmenutzungsatlas
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Energie»
4/6
Energetische Anforderungen an Bauten
Energetische Vorschriften bei Bauvorhaben überprüfen
Ein Bauvorhaben ist auf die Einhaltung der energetischen Vorschriften zu überprüfen. Diese Überprüfung
findet durch die Private Kontrolle statt (§§ 4–7 BBV I;
Anhang 3 BBV I). Die durch die Private Kontrolle
erarbeiteten Nachweise werden zur Qualitätssicherung stichprobenweise durch die Gemeinde und das
AWEL überprüft.
Zu einem Baubewilligungsgesuch gehört in der Regel
auch ein Nachweis der energetischen Massnahmen.
Dieser wird in der Regel nach der Baubewilligung
aber vor der Baufreigabe eingereicht und ist durch
die Gemeinde zu genehmigen.
› BBV I; Wärmedämmvorschriften






Vollzugsordner Energie:
Der Vollzugsordner dient primär Gemeinden und Befugten
für die Private Kontrolle als
Nachschlagewerk bei Fragen
zu den energetischen Bauvorschriften. Der Vollzugsordner
Energie enthält eine Kommentierung der massgeblichen
rechtlichen Bestimmungen
sowie Interpretationen und
Beispiele aus der Vollzugspraxis (aufgeführt nach Bereichen
wie Gebäudehülle, Heizung,
Lüftung oder Klimatisierung).
› www.energie.zh.ch/vo
Private Kontrolle:
www.energie.zh.ch/pk
Energienachweis – Projektkontrolle:
www.energie.zh.ch/form
www.energie.zh.ch › Energienachweis › SIA 380/1 Thermische Energie im Hochbau
www.energie.zh.ch › Minergie
Wärmedämmvorschriften
2009, Baudirektion Kanton
Zürich (2009)
›› KOMMUNIZIEREN
Energieberatung
Information und Beratung rund ums Thema
Energie fördern
Die Gemeinde fördert die Information und die Beratung in Energiefragen.
Der Verein «Forum Energie Zürich» (FEZ) unterstützt
die Gemeinden durch Energieberatungsleistungen.
Das FEZ wird durch den Kanton mitfinanziert.
› § 15 EnerG


www.forumenergie.ch
› Service › ExpertInnen
Energieberatung passend zur
Gemeinde, Zürcher UmweltPraxis, Nr. 65 (2011)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Energie»
5/6
›› WEITERES
Ressourcen schonen
In der Energieplanung der Gemeinde soll festgelegt
werden, dass – wenn immer möglich – örtlich anfallende Abwärme und Energie aus erneuerbaren Quellen genutzt werden (z.B. Abwärme aus KVA, ARA).
Gegebenenfalls kann die Gemeinde privaten Liegenschaftenbesitzer/-innen den Anschluss an das öffentliche Fernwärmenetz verordnen.
› § 295 PBG

Verwertung in zentralen Anlagen
Abfälle, welche nicht dezentral kompostiert werden
können, sind (soweit dies technisch möglich und
wirtschaftlich ist) in zentralen Anlagen unter Ausschöpfung des Energiepotenzials zu verwerten.
› § 12a EnerG

Elektrizitätserzeugungsanlagen, dezentrale
Wärmekraftkoppelungsanlagen
Abwärme effizient nutzen
Die Erstellung von Elektrizitätserzeugungsanlagen
mit fossilen Brennstoffen ist generell nur zulässig,
wenn die im Betrieb entstehende Wärme fachgerecht
und vollständig genutzt wird. Beim Betrieb mit erneuerbaren Brennstoffen ist die Wärme weitgehend zu
nutzen.
› §§ 12 b–13 EnerG

Vollzugsordner Energie:
www.energie.zh.ch/vo
EnergieGrossverbraucher
Grossverbraucher mit Zielvereinbarungen
Energie-Grossverbraucher, welche mit der Baudirektion eine Zielvereinbarung getroffen haben, werden
von verschiedenen energierechtlichen Detailvorschriften entbunden. Falls Grossverbraucher dies bei Bauvorhaben im Rahmen des Vollzugs der energetischen
Anforderungen an Bauten bei der Gemeinde geltend
machen, ist vom Grossverbraucher zu belegen, dass
für das betreffende Gebäude eine Zielvereinbarung
vorliegt.
› § 13 a EnerG

www.energie.zh.ch
› Grossverbraucher
Wärmeverbunde
Kompostierbare Abfälle



www.energie.zh.ch › Kommunale Energieplanung › Gemeindedoku › Anschlusspflicht
an Wärmeverbunde
www.energie.zh.ch › Wärmenutzung aus Untergrund &
Wasser › Abwasser
AWEL-Standard zu «Heizen
und Kühlen mit Abwasser»,
AWEL (2010)
www.energie.zh.ch
› Kommunale Energieplanung
› Gemeindedoku
www.energieschweiz.ch/
biomasse
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Energie»
6/6
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Art. 89 Bundesverfassung (BV)
 Energiegesetz (EnG)
 Energieverordnung (EnV)
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Energiegesetz (EnerG)
 Energieverordnung (EnerV)
 Allgemeine Bauverordnung (ABV)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Besondere Bauverordnung I (BBV I)
 Wärmedämmvorschriften der Baudirektion und weitere
Richtlinien, Normen und Empfehlungen gemäss Anhang
1 und 2 zur BBV I
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Stoffe»
1/11
6. Stoffe
Umweltgefährdende Stoffe gelangen über verschiedene Wege in die Umwelt und können zu langfristigen Beeinträchtigungen von Luft, Boden
oder Gewässern führen. Der grösste Teil gelangt durch Abwasser aus
Haushalt, Produktion oder Reinigung sowie durch unbeabsichtigte Freisetzungen in die Umwelt. Neben der Umwelt kann auch die Gesundheit
der Bevölkerung gefährdet werden.
Um was es geht
Unter dem Begriff «Stoffe» im Sinne des
Umweltschutzgesetzes versteht man
Substanzen, die in die Umwelt gelangen
und dabei einen schädlichen oder lästigen Einfluss auf Menschen, Tiere, Pflanzen oder deren Lebensräume haben
können. Die zunehmende Belastung von
Luft, Wasser und Boden ist vor allem die
Folge davon, dass in verschiedenen Alltagsbereichen Chemikalien eingesetzt
werden.
Umweltgefährdende Stoffe weisen oft
eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften auf:
 Schlechte Abbaubarkeit (Persistenz):
Stoffe, die sich über grosse Gebiete
ausbreiten können, da sie kaum oder
nur sehr langsam abgebaut werden
(z.B. PCB).
 «Fettliebende» (lipophile) Eigenschaften:
Stoffe, die sich im Fettgewebe von
Fischen, Gliedertieren, Säugetieren
und Menschen anreichern. Insbesondere Lebewesen, die am Ende
der Nahrungskette stehen, können
durch die Nahrungsaufnahme starken Belastungen ausgesetzt werden.
 Ökotoxizität:
Stoffe, die Pflanzen, Mikroorganismen oder Tiere bereits in kleinen
Mengen schädigen. Für den Menschen können solche Stoffe vergleichsweise harmlos sein.
Gewisse problematische Stoffe, wie beispielsweise Chemikalien zur Schädlingsbekämpfung, werden gezielt in die Umwelt ausgebracht. Der grösste Teil gelangt jedoch durch Abwasser aus Haus-
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Gewässerschutz
(Stoffe in Gewässern)
Telefon: 043 259 32 07
E-Mail: [email protected]
AWEL / Abteilung Lufthygiene
(Asbest und PCB)
Telefon: 043 259 30 53
E-Mail: [email protected]
AWEL / Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe
(Störfälle, Betrieblicher Umweltschutz)
Telefon: 043 259 32 98
E-Mail: [email protected]
Kantonales Labor Zürich, Abteilung Chemikalien
Telefon: 043 244 71 00
E-Mail: [email protected]
Tox Info Suisse
Telefon: 044 251 66 66 / Notfall Nr.: 145
E-Mail: [email protected]
Links







www.gewaesserschutz.zh.ch
www.luft.zh.ch › Asbest
www.bus.zh.ch (Betrieblicher Umweltschutz)
www.stoerfallvorsorge.zh.ch
www.umweltschutz.zh.ch
› Zürcher UmweltPraxis › Artikelsuche
www.klzh.ch/chemikalien
www.toxi.ch (Tox Info Suisse)
Publikationen

Umweltverträgliche Vegetationskontrolle auf
und an Verkehrsflächen, AWEL (2009)
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Stoffe»
2/11
halt, Industrie und Gewerbe, Reinigungsprozesse, unbeabsichtigte Freisetzungen
oder sogenannte Störfälle in die Umwelt.
Die Verwendung von Herbiziden (Unkrautvertilgungsmitteln) auf privaten sowie öffentlichen Strassen und Wegen,
Plätzen, Terrassen und Dächern ist
schon seit mehreren Jahren nicht mehr
erlaubt. Trotzdem wird immer noch zu viel
Herbizid eingesetzt. Gelangen Herbizide
in die Gewässer, kann das – auch bei
kleinsten Mengen – schwere Folgen für
Pflanzen und Tiere haben. Über Trinkwasser und Nahrung können die Schadstoffe auch in den menschlichen Organismus gelangen. Abwasserreinigungsanlagen können viele Wirkstoffe aus
Pflanzenschutzmitteln nur unvollständig
entfernen.
Ein immer noch aktuelles Problem bei
Gebäuden ist das Vorhandensein von
asbesthaltigen Baumaterialien, welche in
der Schweiz seit 1989 verboten sind.
Insbesondere bei Umbau- und Abbrucharbeiten besteht bei Gebäuden, die vor
dem Asbestverbot gebaut wurden, möglicherweise eine Gefährdung der Gesundheit. Weitere problematische Substanzen
sind die polychlorierten Biphenyle (PCB),
welche insbesondere bei Fugendichtungen verwendet wurden. Diese sind ebenfalls seit 1986 in der Schweiz verboten.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Im Bereich der Stoffe liegt der Vollzug zur
Hauptsache bei Bund und Kanton. Dabei
kommt das Prinzip der Selbstkontrolle zur
Anwendung, wonach die Hersteller von
umweltgefährdenden Stoffen selber für
die Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen zu sorgen haben. Der Bund
ist dafür zuständig, die Selbstkontrolle
der Hersteller und die Einhaltung der
damit verbundenen Vorschriften zu überprüfen.
Vielfalt an Stoffen – Verschiedene
Gesetzgebungen
Die Vielfalt der Stoffe, aber auch die unzähligen
Verwendungszwecke haben zur Folge, dass
verschiedene Gesetze den Umgang mit Stoffen
regeln.
So steht beim Lebensmittelgesetz oder dem
Heilmittelgesetz die menschliche Gesundheit im
Vordergrund, während das Umweltschutz- und
das Gewässerschutzgesetz sowie die Luftreinhalte-Verordnung in erster Linie dem Schutz der
Umwelt dienen. Das Chemikalienrecht enthält
Vorschriften über den Umgang mit Stoffen und
beschreibt die Pflichten, die schweizerische
Hersteller und Importeure von Chemikalien erfüllen müssen, damit sie Chemikalien in Verkehr
bringen dürfen. Weiter werden bestimmte Stoffe
bzw. Produkte einer Anmelde- oder Bewilligungspflicht unterstellt. Die Bodenschutzverordnung legt Richtwerte für die maximal zulässige
Belastung des Bodens mit gefährlichen Stoffen
fest.
Zu beachten sind auch die Verordnung über den
Verkehr mit Abfällen und die Störfallverordnung.
Die Störfallverordnung gilt für Betriebe, in denen
erhebliche stoffliche (oder biologische) Gefahrenpotenziale vorhanden sind, aber auch für
Verkehrswege, auf denen gefährliche Güter
transportiert werden und soll die Bevölkerung
und die Umwelt vor schweren Schädigungen
durch Störfälle schützen.
Der Kanton hat die Marktüberwachung
und die Einhaltung der gesetzlichen Umgangsbestimmungen
sicherzustellen.
Dazu gehört die Überwachung stoffspezifischer Verbote und Einschränkungen
aller Art. Auch der Vollzug der Störfallverordnung obliegt dem Kanton. Er klärt
ab, ob schwere Schädigungen im Sinne
der Störfallverordnung auszuschliessen
sind und überprüft bei periodischen Sicherheitsinspektionen den Stand der Sicherheitstechnik. Im Weiteren führt er
den Kantonalen Chemierisikokataster.
Die Gemeinden haben im Bereich umweltgefährdende Stoffe nur wenige Voll-
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Kapitel «Stoffe»
3/11
zugsaufgaben. Jedoch sind sie als Anwenderinnen umweltgefährdender Stoffe
in den gemeindeeigenen Betrieben und
Gebäuden sowie beim Strassenunterhalt
direkt angesprochen. Sie sind zu Sorgfalt
im Umgang mit Stoffen und Abfällen verpflichtet und müssen bestrebt sein, den
Austrag in die Umwelt auf ein Minimum
zu beschränken. Die Gemeinden sollen in
Bezug auf den Umgang mit Stoffen ein
vorbildliches Verhalten zeigen und eine
angemessene Informationspolitik betreiben.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilung Gewässerschutz des Amts für
Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) informiert die Gemeinden über Stoffe, welche die
Gewässer gefährden können.
Die Abteilung Lufthygiene ist Ansprechstelle für
Fragen rund um Asbest und PCB in Gebäuden
und Bauwerken.
Die Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe des
AWEL unterstützt die Gemeinden bei Fragen
zum betrieblichen Umweltschutz sowie bei Fragen zu gemeindeeigenen störfallrelevanten
Betrieben wie z.B. Eisbahnen, Eishallen oder
Hallenbäder.
Das Kantonale Labor ist zuständig für die Produktkontrollen (Marktüberwachung) und die
Kontrolle des Handels sowie für die Koordination
der Vollzugsaktivitäten im Bereich des Chemikalienrechts.
Eine Liste weiterer Fachstellen im Vollzug der
Chemikaliengesetzgebung
und
verwandter
Rechtsgebiete findet sich unter www.klzh.ch/
chemnetZH.
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Kapitel «Stoffe»
4/11
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Sorgfaltspflicht
Sorgfaltspflicht im Umgang mit Stoffen
Im Umgang mit Stoffen gilt eine allgemeine Sorgfaltspflicht. Stoffe dürfen nur so weit direkt in die
Umwelt ausgebracht werden, wie dies für den angestrebten Zweck erforderlich ist und keine für die Umwelt weniger gefährliche bzw. weniger schädliche
Methode vorhanden ist.
› Art. 28 USG; Art. 8 ChemG; Art. 70ff. ChemV;
Art. 41 VBP; Art. 61 und 68 PSMV
Asbest und PCB
Ermittlungspflicht für Um- und Abbruchvorhaben
Der Bauherr bzw. der Unternehmer ist verpflichtet,
vor einem Umbau- oder Abbruchvorhaben eine Gefahrenermittlung vorzunehmen (u.a. betreffend Asbest und PCB). Kritisch bezüglich Asbest sind dabei
alle Bauten mit Baujahr vor 1990. Mit PCB belastet
sind insbesondere die Fugen von Betonplattenbauten
mit Baujahr bis 1986.
Bei Abbruch- oder Umbauvorhaben wird der Gemeinde empfohlen, eine Ermittlung (z.B. im Zusammenhang mit der Meldepflicht oder im Rahmen der
Baubewilligung) zu verlangen. Entsprechende Textbausteine sind unter www.luft.zh.ch › Asbest zu finden.
Die Abteilung Lufthygiene ist koordinierende Fachstelle und steht für Fragen zu den Themen Asbest
und PCB zur Verfügung. Für die Belange des Arbeitsgesetzes ist die SUVA, Bereich Bau, Luzern
(Tel: 041 419 51 11), die Absprechpartnerin.
› § 239 PBG und Art. 3 BauAV



Richtlinie Nr. 6503, Asbest,
Eidgenössische Koordinationsstelle für Arbeitssicherheit
(EKAS, 2008)
www.luft.zh.ch › Asbest
www.suva.ch/Asbest
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Kapitel «Stoffe»
5/11
Asbest und PCB
Pflanzenschutzmittel
Sanierung von Asbestbelägen und
Entsorgung von verunreinigten Abfällen
Der Gemeinde wird empfohlen, beim Vorhandensein
von problematischen Stoffen ein Entsorgungskonzept
nach SIA 430 einzufordern. Die Gemeinde sorgt für
eine sachgerechte und zweckmässige Umsetzung
der Vorschriften.
Beläge mit leichtgebundenen Asbestfasern gelten als
besonders gefährlich und dürfen nur von zertifizierten
Firmen ausgebaut und entsorgt werden.
Eine Liste der zugelassenen Firmen ist unter
www.suva.ch/asbest › Sanierungsarbeiten zu finden.
Beläge mit festgebundenem Asbest dürfen von instruierten Fachleuten unter Einhaltung der entsprechenden Merkblätter der Suva demontiert werden.
Bearbeitungen mit hochtourigen Maschinen sind in
jedem Fall zu unterlassen. Abfälle mit festgebundenem Asbest (z.B. Eternit) können in einer Inertstoffdeponie entsorgt werden. Es muss sichergestellt
werden können (z.B. über das Entsorgungskonzept),
dass keine asbesthaltigen Abfälle in der Kehrichtverbrennung oder gar im Recycling landen.
› Anhang 1, Ziff. 12 TVA; Art. 4ff. VeVa

Herbizidverbot kontrollieren
Gelangen Pflanzenschutzmittel in die Gewässer,
kann das – auch bei kleinsten Mengen – schwere
Folgen für Pflanzen und Tiere haben. Über Trinkwasser und Nahrung können die Schadstoffe auch in den
menschlichen Organismus gelangen. Abwasserreinigungsanlagen können viele Wirkstoffe aus Pflanzenschutzmitteln nur unvollständig entfernen.
Unkrautvertilgungsmittel (Herbizide) sind deshalb auf
Strassen, Wegen und Plätzen sowie Dächern und
Terrassen (auch im privaten Bereich) verboten, weil
sie von diesen befestigten Flächen sehr schnell den
Weg in die ober- und unterirdischen Gewässer finden.
Die Gemeinde informiert die Bevölkerung und greift
bei Zuwiderhandlungen ein.
› ChemRRV, Anhang 2.5 Pflanzenschutzmittel,
Ziff. 1.1 Verbote und Einschränkungen



Asbest erkennen – richtig
handeln, Suva (2012)
www.abfall.ch › Informationen
und Merkblätter
www.bafu.admin.ch
› Themen › Gewässerschutz
› Landwirtschaft › Substanzen
› Pflanzenschutzmittel
Umsetzung des Verbots von
Pflanzenschutzmitteln, Untersuchung zum Stand der Umsetzung des Anwendungsverbots von Unkrautvertilgungsmitteln auf und an
Strassen, Wegen und Plätzen, BAFU (2010)
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Kapitel «Stoffe»
6/11
Pflanzenschutzmittel
Schutzzonen und sensible Umweltbereiche
beaufsichtigen
Die Gemeinde hat die Aufsicht über die Schutzzonen
und kontrolliert die Einhaltung der Verwendungsverbote und -einschränkungen von Pflanzenschutzmitteln in sensiblen Umweltbereichen gemäss
ChemRRV (siehe auch Kapitel Wassernutzung und
Gewässerschutz).
› ChemRRV, Anhang 2.5 Pflanzenschutzmittel, Ziff.
1.1 Verbote und Einschränkungen
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Unterhalt von
Gemeindestrassen
Unkraut umweltverträglich bekämpfen
Bei der Unkrautbekämpfung sind mechanische oder
andere geeignete Mittel einzusetzen. Es ist verboten,
Unkrautvertilgungsmittel und Regulatoren für die
Pflanzenentwicklung auf und an Strassen, Wegen
und Parkplätzen, samt ihren Böschungen, anzuwenden. Ausgenommen sind Einzelstockbehandlungen
von Problempflanzen bei National- und Kantonstrassen, sofern diese mit anderen Massnahmen, wie
regelmässigem Mähen, nicht erfolgreich bekämpft
werden können.
› ChemRRV, Anhang 2.5 Pflanzenschutzmittel,
Ziff. 1.1 Verbote und Einschränkungen und
Ziff. 1.2 Ausnahmen
Auftaumittel beim Winterdienst
beschränken
Im Winterdienst ist der Einsatz von Auftaumitteln zu
minimieren. Es sind moderne Streugeräte mit genauer Dosierungsmöglichkeit einzusetzen. Die Verwendungsverbote und Einschränkungen für spezielle
Auftaumittel sind zu beachten.
› ChemRRV, Anhang 2.7 Auftaumittel,
Ziff. 3.3 Verwendung im öffentlichen Winterdienst


Strassenunterhalt ohne
Herbizid, Merkblatt,
Praktischer Umweltschutz
Schweiz (PUSCH)
Umweltverträgliche
Vegetationskontrolle auf und
an Verkehrsflächen,
AWEL (2009)
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Kapitel «Stoffe»
7/11
Gebäudereinigung
Einsatz von Chemikalien bei Gebäudereinigung (Verwaltung, Schulen usw.)
minimieren
Der Chemikalieneinsatz soll auf das Unumgängliche
beschränkt werden. So soll soweit möglich, mechanisch statt mit Hilfe von Chemikalien gereinigt werden, beispielsweise durch den Einsatz von Mikrofasertüchern. Ist der Einsatz von Chemikalien notwendig, so sollen möglichst unschädliche, d.h. biologisch
leicht und vollständig abbaubare Reinigungsmittel
verwendet werden. Das Reinigungspersonal ist entsprechend zu schulen. Desinfektionsmittel sind zurückhaltend einzusetzen und es sind nur zugelassene
Produkte zu verwenden.
› ChemRRV, Anhang 2.2 Reinigungsmittel,
Ziff. 2 Verbote

www.igoeb.ch (Interessengemeinschaft Ökologische
Beschaffung): Liste von Reinigungsprodukten, welche die
Anforderungen der IGÖB einhalten
Kommunaler Gartenbau
und Landwirtschaftsbetrieb
Pflanzenschutz- und Düngemittel gemäss
Vorschriften einsetzen
Bei unsachgemässer Verwendung von Pflanzenschutz- und Düngemitteln werden Boden und Gewässer stark beeinträchtigt. Die Vorschriften über den
korrekten Einsatz finden sich in den Gebrauchsanweisungen, die Verwendungsverbote und Verwendungseinschränkungen in der ChemRRV.
Die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in einem
Gemeindebetrieb erfordert eine Fachbewilligung.
› ChemRRV, Anhang 2.5 Pflanzenschutzmittel und
Anhang 2.6 Dünger

www.blw.admin.ch › Themen
› Produktionsmittel
www.kl.zh.ch › Chemikalien
› Akteure › Verwendung
› Fachbewilligungen
Feuerwehr – Umgang
mit Löschmitteln
Umweltgerechter Umgang mit Löschmittel
fördern
Ozonschichtabbauende und in der Luft stabile (klimaaktive) Löschmittel dürfen nur bei der Bekämpfung
von Bränden angewendet werden. Zudem sind die
entsprechenden Geräte und Anlagen gemäss
ChemRRV fachgerecht zu warten und nicht mehr
benötigter Löschschaum ist umweltgerecht zu entsorgen. Für solche Geräte und Anlagen besteht eine
Meldepflicht.
Löschschaum mit PFOS (Perfluoroctylsulfonate)
dürfen von Feuerwehren seit November 2014 nicht
mehr verwendet werden.
› ChemRRV, Anhang 2.11 Löschmittel, Anhang 2.16
PFOS

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Kapitel «Stoffe»
8/11
Feuerwehr –
Wespenbekämpfung
Fachbewilligung erforderlich
Die Wespenbekämpfung mit chemischen Mitteln
erfordert eine Fachbewilligung.
› Art. 7 ChemRRV

www.kl.zh.ch › Chemikalien
› Akteure › Verwendung
› Fachbewilligungen
Kältemittel
Umweltgerechter Umgang mit Kältemitteln
fördern
Die Gemeinde kann darauf hinwirken, dass möglichst
umweltgerechte Kältemittel verwendet werden, welche über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zum
Klimaschutz.
Weiter weist die Gemeinde Private und Firmen darauf
hin, dass die Inbetriebnahme und Ausserbetriebnahme
von Kälte-, Klima- und Wärmepumpenanlagen mit
mehr als 3 kg in der Luft stabilem Kältemittel (v.a.
Fluorkohlenwasserstoffe HFKW) seit dem 1. Januar
2014 dem BAFU zu melden sind (www.smkw.ch).
› ChemRRV, Anhang 2.10 Kältemittel

www.smkw.ch
Schwimmbad
Fachbewilligung und ChemikalienAnsprechperson melden
Die Wasseraufbereitung in Gemeinschaftsbädern
muss durch eine Person mit einer Fachbewilligung
oder unter deren Aufsicht durchgeführt werden. Für
das Bad muss dem Kantonalen Labor eine Chemikalien-Ansprechperson mitgeteilt werden.
› Art. 7 ChemRRV

www.kl.zh.ch › Chemikalien
› Akteure › Verwendung
› Fachbewilligungen
www.kl.zh.ch › Chemikalien
› Detailbestimmungen
› Chemikalien-Ansprechperson

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Kapitel «Stoffe»
9/11
›› WEITERES
Kennzeichnung gefährlicher Chemikalien
Umstellung auf GHS («Globally Harmonized
System»)
Die Schweiz führt zurzeit ein neues System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien ein.
Das alte System nach EU-Recht wird abgelöst durch
das GHS («Globally Harmonized System»), das
weltweite Gültigkeit besitzt. Augenfälligstes Merkmal
dieser Umstellung sind die neuen Symbole, die auf
die gefährlichen Eigenschaften von chemischen
Produkten aufmerksam machen. Die alten Gefahrensymbole – schwarzer Aufdruck auf orangegelbem
Grund – werden ersetzt durch schwarze Symbole in
einem weissen, auf der Spitze stehenden Quadrat,
das rot umrandet ist. Die neuen GHS-Symbole sind
bereits gültig. Bis Mitte 2017 können im Handel aber
Produkte mit der bisherigen Kennzeichnung – den
orangegelben Gefahrensymbolen – anzutreffen sein.
Die Gemeinde informiert ihre Angestellten über die
Umstellung auf GHS und unterstützt den Kanton bei
der Information der Bevölkerung.


www.cheminfo.ch
www.suva.ch/ghs
Abgabe besonders gefährlicher Chemikalien
Abschaffung von Giftscheinen
Giftscheine und Giftbücher wurden mit dem Inkrafttreten des neuen Chemikaliengesetzes und seiner Verordnungen im Jahr 2005 abgeschafft. Seither sind die
Verkaufsstellen für die Kontrolle dafür verantwortlich
zu überprüfen, ob jemand berechtigt ist, ein bestimmtes chemisches Produkt mit besonders gefährlichen
Eigenschaften zu erwerben.
› ChemG, ChemV

www.kl.zh.ch › Chemikalien
› Akteure › Handel
› Sachkenntnis
Störfallvorsorge
Unfälle mit grossem Schadenspotenzial
vermeiden
Viele chemische Stoffe, Sonderabfälle oder Organismen können bei unkontrollierter Freisetzung aus
Betrieben oder beim Transport Mensch und Umwelt
gefährden. Die Störfallvorsorge hat zum Ziel, die
Bevölkerung und die Umwelt vor schweren Schädigungen infolge von Störfällen zu schützen. Der Vollzug liegt beim AWEL.


www.stoerfallvorsorge.zh.ch
Kontakt: AWEL
Abteilung Abfallwirtschaft
Sektion Betrieblicher Umweltschutz und Störfallvorsorge
Telefon: 043 259 32 62
E-Mail:
[email protected]
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Kapitel «Stoffe»
10/11
Störfallvorsorge
Vollzugsunterstützend mitwirken und
störfallrelevante Vorkommnisse melden
Die Gemeinde unterstützt die kantonale Vollzugsbehörde bei der Erfassung und Verarbeitung von Daten
sowie bei Betriebskontrollen und bei der Einsatzplanung der Feuerwehr. Weiter meldet die Gemeinde
dem AWEL Vorkommnisse, die für den Vollzug der
Störfallverordnung von Bedeutung sein können.
› § 3 Verordnung über den Vollzug der StFV
Störfallrisiken begrenzen
Am einfachsten minimiert man die Auswirkungen
eines möglichen Störfalles präventiv, indem dieser
Aspekt bereits bei Planungs- (Um- und Aufzonungen)
oder Bauvorhaben in der Nähe von störfallrelevanten
Anlagen berücksichtigt wird. Neben störfallrelevanten
Betrieben und Erdgashochdruckleitungen können
auch Kantonsstrassen, Autobahnen, Bahnlinien zu
den störfallrelevanten Anlagen zählen.
Die Fachstelle Störfallvorsorge des AWEL wird idealerweise frühzeitig bei Planungs- oder Bauvorhaben in
der Nähe von störfallrelevanten Anlagen mit einbezogen.
› Art. 3 Abs. 3 Bst. b RPG

www.stoerfallvorsorge.zh.ch
› Risikokataster
› Raumplanung & Störfälle
Störfallrelevante Betriebe in Hochwassergefahrenbereichen
Betriebe mit relevanten Mengen an gefährlichen
Stoffen, die sich in einem Hochwassergefahrenbereich (siehe Kapitel «Hochwasserschutz») befinden,
haben ein auf die potenzielle Gefährdung abgestimmtes Objektschutzgutachten zu erstellen.
Die Gemeinde hat die im Einzelfall notwendigen
Massnahmen im baurechtlichen Verfahren anzuordnen. Diese bedürfen einer Genehmigung durch die
Baudirektion.
Werden relevante Mengen an gefährlichen Stoffen im
Rahmen von Betriebskontrollen erfasst, so hat die
Gemeinde dies der Fachstelle Störfallvorsorge des
AWEL zu melden.
› § 22 Abs. 4 WWG; § 9 HWSchV; § 3 Verordnung
über den Vollzug der StFV

www.bus.zh.ch › Hochwasserschutz
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11/11
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Chemikaliengesetz (ChemG)
 Chemikalienverordnung (ChemV)
 Biozidprodukteverordnung (VBP)
 Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV)
 Düngerverordnung (DüV)
 Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)
 Störfallverordnung (StFV)
 Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVa)
 Technische Verordnung über Abfälle (TVA)
 Raumplanungsgesetz (RPG)
 Arbeitsgesetz (ArG)
 Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (Gesundheitsvorsorge,
ArGV)
 Verordnung über die Unfallverhütung (VUV)
 Bauarbeitenverordnung (BauAV)
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz
(EG GSchG)
 Verordnung über den Vollzug der Störfallverordnung
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
1/13
7. Abfall
Die Zürcher Abfall- und Ressourcenwirtschaft ist gut organisiert und der
Anteil umweltgerecht behandelter Abfälle befindet sich auf einem hohen
Stand. Dies ist unter anderem dem grossen Engagement der Gemeinden
und ihren Anstrengungen bei den Separatsammlungen zu verdanken. Als
Endprodukt der Abfallbehandlung sollen langfristig nur noch Abfälle anfallen, aus denen man wieder Rohstoffe herstellen kann oder aber solche,
die problemlos deponiert werden können.
Um was es geht
Die meisten Dinge werden früher oder
später zu Abfall. Jährlich entsorgen Privatpersonen und Unternehmen im Kanton Zürich vier bis fünf Millionen Tonnen
Material. Betrachtet man die letzten 100
Jahre, so hat die Menge an Siedlungsabfällen pro Einwohner/-in und Jahr um das
Vier- bis Fünffache zugenommen.
Für die Sammlung und Entsorgung nahezu aller Arten von Abfällen, stehen im
Kanton Zürich Entsorgungswege und
eine dazu angepasste Infrastruktur zur
Verfügung. Das gilt insbesondere auch
für die getrennt zu sammelnden Siedlungsabfälle in den Gemeinden. Für Sonderabfälle bestehen zudem gut funktionierende Sammelstrukturen.
Die Abfallanlagen sind technisch auf einem hohen Ausbaustandard. Die Bewirtschaftung von Bauabfällen gilt als fortschrittlich und seit einigen Jahren wird
vermehrt Energie aus der Abfallverbrennung (Kehrichtheiz-, Biomassekraftwerke)
sowie aus biogenen Abfällen gewonnen
(Vergärungsanlagen).
Trotz diesen positiven Entwicklungen
sind weitere Anstrengungen notwendig,
um Materialkreisläufe zu schliessen und
den Ressourcenverbrauch zu verringern.
Mit entsprechenden Techniken können
noch mehr Rohstoffe aus einstigen Abfällen zurückgewonnen und vermehrt in
neuen Produkten eingesetzt werden.
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe
Sektion Abfallwirtschaft
Telefon: 043 259 39 49
E-Mail: [email protected]
Links
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www.abfall.zh.ch
www.sonderabfall.zh.ch
www.umweltschutz.zh.ch
› Zürcher UmweltPraxis › Artikelsuche
www.bafu.admin.ch/abfall
www.abfall.ch
www.swissrecycling.ch
www.kommunale-infrastruktur.ch
www.umweltschutz.ch
www.littering-toolbox.ch
www.saubere-veranstaltung.ch
www.igsu.ch
Publikationen
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Abfall-Sammelstellen in der Gemeinde
planen, errichten, betreiben, AWEL (2006)
Bericht zum Massnahmenplan der Abfallund Ressourcenwirtschaft 2015 bis 2018,
AWEL (2015)
Massnahmenplan der Abfall- und Ressourcenwirtschaft 2015 bis 2018, AWEL (2015)
Illegale Abfallablagerung, Vollzugshilfe für
Gemeinden zum Ablagerungsverbot,
AWEL (2010)
Ratgeber «Abfallkalender», AWEL (2013)
Baukasten «Abfallkalender», AWEL (2012)
Handbuch Littering: Eine Praxishilfe zur
Entwicklung von Massnahmen gegen
Littering, seecon gmbh (2008)
Mehrweg ist mehr Wert – für saubere Veranstaltungen, AWEL (2011)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
2/13
Abfälle, die nicht vermieden oder verwertet werden können, müssen deponiert
werden. Dazu braucht es genügend Deponieraum im Kanton Zürich. Ziel ist es,
möglichst nur inertes, «endlagerfähiges»
Material abzulagern. Die Entsorgung von
Abfällen auf Reaktor- und teilweise auch
auf Reststoffdeponien entspricht nicht
einer nachsorgefreien Ablagerung (Endlagerung). Sickerwasser aus den Deponiekörpern solcher Anlagen muss zum
Teil über Jahrzehnte überwacht und
nachbehandelt werden. Im Gegensatz
dazu können inerte Abfälle nachsorgefrei
abgelagert werden.
Ein grosser Teil des Materials, das in Reaktordeponien eingelagert wird, stammt
aus der Kehrrichtverbrennung. Es braucht
bedeutende Anstrengungen, die Kehrichtschlacke – das Endprodukt der Kehrichtverbrennung – so hervorzubringen bzw.
aufzubereiten, dass diese endlagerfähig
wird und Rohstoffe in der Schlacke (z.B.
Metalle oder gewisse mineralische Stoffe)
wieder verwendet werden können.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Auf Bundesebene bilden das Umweltschutzgesetz (USG) und das Gewässerschutzgesetz (GSchG) sowie die daraus
abgeleiteten Verordnungen, wie z.B. die
Technische Verordnung über Abfälle
(TVA) und die Getränkeverpackungsverordnung (VGV), die rechtliche Grundlage
im Bereich der Abfallwirtschaft. Der Vollzug der Bundesgesetzgebung wurde
weitgehend an die Kantone delegiert.
Die kantonale Abfallwirtschaft ist im kantonalen Abfallgesetz (AbfG) und in der
kantonalen Abfallverordnung (AbfV) umfassend geregelt. Die Aufgaben zwischen
Kanton und Gemeinden sind so aufgeteilt, dass der Kanton in erster Linie für
die Erstellung eines kantonalen Abfallkonzeptes, die Abfallplanung, die Nachsorgepflicht der Deponien, die Altlasten-
sanierung sowie die Oberaufsicht über
die Abfallwirtschaft zuständig ist.
Eine Kernaufgabe der Gemeinden ist die
Sammlung und Entsorgung von Siedlungsabfällen aus Haushalten und Betrieben. Siedlungsabfälle sind brennbare
(wie z.B. Kehricht und Sperrgut) sowie
separat gesammelte Abfälle aus Haushalten und Abfälle ähnlicher Zusammensetzung, ungeachtet ihrer Herkunft.
Die Gemeinden organisieren bzw. regeln
die Entsorgungs- und Transportlogistik
auf ihrem Gebiet und erlassen dazu eigene Abfall- und Gebührenverordnungen
In ihrem Zuständigkeitsbereich können
sie die Vorschriften den örtlichen Gegebenheiten anpassen und die Ausführung
ihrer Aufgaben auch ganz oder teilweise
Privaten übertragen. Zudem können sie
sich zur Lösung der Aufgaben mit anderen Gemeinden oder Organisationen zusammenschliessen.
Weitere Aufgaben fallen bei der Erstellung und dem Betrieb von Behandlungsanlagen für Siedlungsabfälle an. Für die
Bearbeitung dieser Aufgaben haben sich
die meisten Gemeinden auch hier zu
Zweckverbänden bzw. interkommunalen
Anstalten zusammengeschlossen. Allenfalls haben sie sich vertraglich an solche
Anlagen gebunden. Es ist auch möglich,
dass die Gemeinden Private mit diesen
Aufgaben betrauen.
Die Gemeinden haben die Logistik- und
die Behandlungskosten des Abfalls verursachergerecht durch mengen- oder
volumenabhängige Gebühren zu decken
(z.B. Sack- und Grüngutgebühren). Die
restlichen Kosten der Abfallwirtschaft wie
diejenigen für weitere nicht gesetzlich
vorgeschriebene Separatsammlungen, Informationsmittel und Verwaltungskosten
können durch die Abfall-Grundgebühren
gedeckt werden.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
3/13
Kleinmengen von Sonderabfällen aus
Haushalten können über drei Wege fachgerecht entsorgt werden:
1. Zurück an die Verkaufsstelle: Der Handel ist zur kostenlosen Rücknahme von
Resten von an Private verkaufte Produkte
verpflichtet.
2. Zurück zum Sonderabfallmobil: In jeder
Gemeinde findet mindestens einmal jährlich eine durch den Kanton organisierte
mobile Sammlung für Kleinmengen an
Sonderabfällen aus Haushalten statt.
3. Zurück an die kantonale SonderabfallSammelstelle: Die Sonderabfall-Sammelstelle in Zürich-Hagenholz nimmt pro Abgeber/-in und Jahr bis 20 kg Sonderabfälle kostenlos entgegen.
Dienstleistungen und Hilfsmittel
des Kantons für die Gemeinden
Die Sektion Abfallwirtschaft der Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe des Amts für Abfall,
Wasser, Energie und Luft (AWEL) unterstützt die
Gemeinden mit Beratung, Ausbildungskursen
und Seminaren sowie diversen Informationsmitteln. Den Gemeinden steht zudem ein Beratungsteam für fachspezifische Fragen und Inhalte zur Verfügung.
Die Dienstleitungsangebote der Gemeindeberatung helfen den Gemeinden eine geordnete und
wirksame kommunale Abfall- und Ressourcenbewirtschaftung sicherzustellen. Die Webseite
www.abfall.zh.ch bietet Zugang zu umfassenden
Informationen und Hilfsmitteln, z.B. zu den verschiedenen Abfallarten, zu Sonderabfällen aus
Haushalten, zur finanziellen Führung und Gebühren der kommunalen Abfallwirtschaft, zum
Vollzug bei illegalen Abfallablagerungen oder
zur kommunalen Abfallverordnung
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
4/13
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Fortschrittliche Abfallbeseitigung
Damit die wichtigen Anliegen der Abfallwirtschaft
(Vermeidung und Verwertung von Abfällen) wirksam
umgesetzt werden, ist die Gemeinde stets gefordert,
neue abfallwirtschaftliche Erkenntnisse in ihren Vollzug einfliessen zu lassen und umzusetzen. Dadurch
leistet die Gemeinde einen wertvollen Beitrag an eine
zeitgemässe Ressourcenwirtschaft.
› Art. 30 ff. USG; §§ 2, 3, 35 AbfG; §§ 1, und 3 AbfV

www.abfall.zh.ch › Rohstoffe
› Rohstoffe aus Abfällen /
› Urban Mining Potentialbetrachtung
Anforderungen an die Trennung von Bauabfällen erhöhen und kontrollieren
Auf den Baustellen werden heute zu entsorgende
Abfälle und wiederverwertbare Rückbaustoffe grundsätzlich getrennt. Die Gemeinde als Baubewilligungsbehörde kann von der Bauherrschaft ein Entsorgungskonzept
nach
Massgabe der
SIAEmpfehlung 430 einfordern. Sie kontrolliert, ob die
Entsorgungswege eingehalten werden.
› Art. 9 TVA; § 16a Abs. 1 AbfG; Anhang Ziff. 2.61
BBV I (SIA 430)



www.abfall.zh.ch › Bauabfälle
www.arv.ch
Richtlinie für die Verwertung
mineralischer Bauabfälle,
BAFU (2006)
Richtlinie für die Verwertung,
Behandlung und Ablagerung
von Aushub-, Abraum- und
Ausbruchmaterial (Aushubrichtlinie), BAFU (1999)
www.kiesfuergenerationen.ch
Umweltschutz in Industrie und Gewerbe
sicherstellen (Betrieblicher Umweltschutz)
Der betriebliche Umweltschutz befasst sich mit dem
Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung in den Betrieben. Dabei werden neben Fragen zur Abfallbewirtschaftung auch die Bereiche Liegenschaftsentwässerung, Abluft aus industriellen Anlagen, Industrieabwasser, Löschwasser-Rückhalt, Absicherung
Güterumschlag und Störfallvorsorge in der Bau- und
Betriebsphase beurteilt.


›› PLANEN
Neue Wege im
Abfallwesen
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauabfälle /
Rückbaustoffe
Industrie und Gewerbe


www.bus.zh.ch
Vollzugsordner betrieblicher
Umweltschutz, Baudirektion
Kanton Zürich (2009)
› Bestellen unter Tel. 043 259
32 62 oder [email protected]
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
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Industrie und Gewerbe
AbfallAblagerungsverbot
Industrie- und Gewerbebetriebe bewilligen
Bei der (Bau-)Bewilligung von Industrie- und Gewerbebetrieben wird je nach Gefährdungspotenzial ein
anderes Bewilligungsverfahren angewendet. Die
verschiedenen Betriebskategorien mit den entsprechenden Verfahren können dem Wegweiser «Bewilligungsverfahren beim betrieblichen Umweltschutz»
entnommen werden.
Abfallintensive Betriebe (z.B. Grossdruckereien,
Grossküchen, Verteilzentren von Grosshandelsbetrieben, Warenhäuser / Einkaufszentren) müssen
zudem ein Abfallbewirtschaftungskonzept erstellen.

Industrie- und Gewerbebetriebe
kontrollieren
Die Kontrolle der Betriebe während der Betriebsphase wird – je nach Gefährdungspotenzial – durch das
AWEL, eine Branchenkontrolle oder eine private
Kontrolle durchgeführt.

www.bus.zh.ch › Kontrollen
Illegale Abfallablagerung im Freien
verhindern
Abfälle im Freien abzulagern oder stehen zu lassen
ist verboten. Es spielt dabei keine Rolle, ob dies auf
privatem oder öffentlichem Grund geschieht und
woher die Abfälle stammen. Für den Vollzug des
Abfall-Ablagerungsverbots ist die Gemeinde zuständig. Bei Verstössen muss zwingend auch eine Anzeige bei der Polizei erstattet werden.
Das AWEL unterstützt die Gemeinden mit Beratung
und einer Vollzugshilfe zum Ablagerungsverbot.
› Art. 7 Abs. 6 und 30e USG; Art. 3 und 6 GSchG,
§§ 14 Abs. 1, 15, 35 Abs. 4 und 39 Abs. 1 lit. d und f
und Abs. 3 AbfG

www.abfall.zh.ch › Informationen für Gemeinden
› Illegale Abfallbeseitigung
Illegale Abfallablagerung,
Vollzugshilfe für Gemeinden
zum Ablagerungsverbot,
AWEL (2010)
Altauto (Altfahrzeug) – Wann
ist ein Auto Abfall bzw. ein
Altfahrzeug? Zürcher UmweltPraxis, Nr. 59 (2009)
Handbuch Littering: Eine
Praxishilfe zur Entwicklung
von Massnahmen gegen
Littering, seecon GmbH
(2008)
Ideenfabrik Littering am
Gemeindeseminar 2011:
Zusammenfassung der Auswertungen, AWEL (2012)
Wissenswertes zum Littering:
Informationen für Gemeinden
und Städte, AWEL (2011)
Bemerkung:
Begrifflich ist illegale Abfallablagerung von «Littering»
abzugrenzen. Die Abgrenzung zwischen «Littering»
und illegaler Abfallablagerung kann vor allem über
die Zusammensetzung bzw. Herkunft, die Menge der
Abfälle und die treibende Motivation zu deren (illegalen) Beseitigung festgelegt werden. «Littering» ist das
achtlose oder unachtsame Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen unterwegs, am Ort wo sie anfallen. Es betrifft vor allem Kleinabfälle wie Verpflegungsverpackungen, Getränkebehältnisse, Zigaretten, Kaugummis, Zeitungen und Ähnliches.






Bewilligungsverfahren beim
betrieblichen Umweltschutz,
Wegweiser für die Baubehörde, Baudirektion Kanton
Zürich (2009)
› Bestellen unter Tel. 043 259
32 62 oder [email protected]
www.bus.zh.ch › Bewilligen /
Genehmigen › Gewässerschutz & Abfallrecht
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
6/13
AbfallVerbrennungsverbot
Illegales Verbrennen von Abfällen
verhindern
Das Verbrennen von Abfällen im Freien, ausserhalb
von bewilligten Anlagen, ist verboten. Es spielt dabei
keine Rolle ob dies auf privatem oder öffentlichem
Grund geschieht und woher die Abfälle stammen.
Natürliche pflanzliche Abfälle (Wald-, Feld- und Gartenabfälle) dürfen mit gewissen Einschränkungen
verbrannt werden und sofern daraus keine übermässigen Immissionen entstehen. In bewohnten Gebieten können die Gemeinden das Verbrennen solcher
Abfälle einschränken. In den Monaten November bis
und mit Februar gilt im ganzen Kanton Zürich ein
Verbrennungsverbot für natürliche pflanzliche Abfälle.
Ausgenommen sind Brauchtums- und Grillfeuer.
Für den Vollzug des Abfall-Verbrennungsverbots ist
die Gemeinde zuständig. Bei Verstössen muss zwingend auch eine Anzeige bei der Polizei erstattet
werden.
Das AWEL unterstützt die Gemeinden mit Beratung
und Hilfsmitteln.
› Art. 7 Abs. 6 und 30c Abs. 2 USG; Art. 26a und 26b
LRV; §§ 14 Abs. 2 und 3, 35 Abs. 4 und 39 Abs. 1 lit.
g und Abs. 3 AbfG; § 17 Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung





www.abfall.zh.ch › Informationen für Gemeinden
› Illegale Abfallbeseitigung
www.abfall.zh.ch › Informationen für Gemeinden
› Feuerungskontrollen
Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008 (Kurzfassung),
Baudirektion Kanton Zürich
Vorgehen bei unerlaubter
Abfallverbrennung, Ein Leitfaden für Gemeinden, BUWAL,
EMPA, Kantone (1998)
Im Winter keine Feuer im
Freien, Zürcher UmweltPraxis, Nr. 63 (2010)
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Kommunale Abfallbewirtschaftung
Erlass einer kommunalen Abfall- und
Gebührenverordnung
Eine wichtige gesetzliche Grundlage für die Organisation und den Vollzug der Abfallbewirtschaftung in
Gemeinden bildet die kommunale Abfallverordnung.
Jede Gemeinde erlässt eine kommunale Abfall- und
Gebührenverordnung, welche durch die Baudirektion
genehmigt wird.
Das AWEL stellt eine Muster-Abfallverordnung für
Gemeinden zur Verfügung. Diese enthält Vorschläge
zum Aufbau und zu geeigneten Formulierungen.
› § 35 Abs. 1 AbfG

www.abfall.zh.ch
› Informationen für Gemeinden › Kommunale Abfallverordnung › MusterAbfallverordnung
Verwertung von biogenen Abfällen fördern
Die Gemeinde fördert die private Kompostierung und
bietet eine Abfuhr an, um biogene Abfälle stofflich
und energetisch zu verwerten.
› Art. 7 sowie 43–45 TVA

www.awel.zh.ch › Betriebe &
Anlagen › Abfallanlagen
› Kompostierung & Vergärung
www.kompost.ch
www.kompostverband.ch


Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
7/13
Kommunale Abfallbewirtschaftung
Abfälle separat sammeln und verwerten
Die Gemeinde führt getrennte Sammlungen für Glas,
Metalle, Papier und Altöl durch. Sie kann weitere
Sammlungen für verwertbare Abfälle (Separatabfälle)
wie biogene Abfälle (z.B. Grüngut, Rüstabfälle, Speisereste), Karton, Textilien aus Haushalten und Betrieben anbieten, die nicht der Kehrichtsammlung
übergeben werden dürfen oder sollen. Bei der Vergabe der Aufträge ist das Submissionsrecht zu beachten.
› Art. 31b USG; Art. 3 und 6 TVA; § 35 Abs. 1 und 5
AbfG; § 3 AbfV

Kehrichtabfuhr organisieren und
ausschreiben
Die Gemeinde ist dafür zuständig, dass der auf Gemeindegebiet anfallende Kehricht (inkl. Sperrgut)
regelmässig und zu festgelegten Zeiten eingesammelt und entsorgt wird. Oft wird das Sperrgut gemeinsam mit dem Kehricht eingesammelt.
Bei der Vergabe von öffentlichen Logistik- bzw.
Transport- und Entsorgungs-Aufträgen ist das Submissionsrecht zu beachten.
Zudem ist die Gemeinde zu sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung verpflichtet. Diese
Forderung schlägt sich auch in der Kehrichtlogistik
nieder.
› Art. 31b USG; Art. 3 TVA; §§ 16 und 35 Abs. 1 AbfG;
Submissionsverordnung; § 2 CRG

Überblick über die Kosten der Abfallwirtschaft schaffen
Mit der Rechnungsführung über die Abfallwirtschaft
gewährleistet die Gemeinde einen vollständigen
Überblick über alle anfallenden Kosten. Sie ist gemäss den Grundsätzen des Gemeindegesetzes zu
führen.
› Art. 32 und 32a USG; § 37 Abs.1 AbfG; § 165 GG










www.abfall.zh.ch › Informationen für Gemeinden
› Separatabfälle
Abfall-Sammelstellen in der
Gemeinde – planen, errichten, betreiben, AWEL (2006)
www.abfall.ch/leitfaden
www.beschaffungswesen.zh.ch
www.abfall.zh.ch› Siedlungsabfälle
Kehrichtlogistik in Gemeinden
und Städten: Ein Leitfaden für
die Grundlagen, AWEL
(2013)
Faktenblatt «Unterflurcontainer» und Faktenblatt
«Empfehlungen zur Submission»: Zum Leitfaden Kehrichtlogistik in Gemeinden
und Städten, AWEL (2013)
www.beschaffungswesen.zh.ch
www.abfall.zh.ch› Informationen für Gemeinden › Finanzen kommunaler Abfallwirtschaft
www.abfall.zh.ch › Informationen für Gemeinden › Finanzen kommunaler Abfallwirtschaft › Abfallrechnung
www.awel.zh.ch › Abfall,
Rohstoffe & Altlasten
› Formulare & Merkblätter
www.gaz.zh.ch › Gemeindefinanzen › Finanzhaushalt
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
8/13
Kommunale Abfallbewirtschaftung
Behandlungsanlagen
Kostendeckende Gebühren erheben
Die Gemeinde erhebt verursachergerechte und lenkungswirksame Gebühren, die nach Volumen oder
Gewicht bemessenen und insgesamt kostendeckend
sind. Zusätzlich kann sie eine pauschale AbfallGrundgebühr erheben. Die Gebühren decken die
Kosten für Bau, Betrieb, Unterhalt, Verzinsung und
Abschreibung der Abfallanlagen sowie die übrigen
Kosten der Abfallwirtschaft einschliesslich der kantonalen Abgabe.
› Art. 2, 32 und 32a USG; § 37 Abs. 2 AbfG

Kehrichtverbrennungsanlagen ausbauen,
betreiben und sanieren
Die Gemeinde beteiligt sich am Ausbau, Betrieb und
der Sanierung von Kehrichtverbrennungsanlagen, an
die sie angeschlossen ist.
› Art. 38 ff. TVA; §§ 4 und 35 Abs. 1 und 6 AbfG;
§ 6 Abs. 1 EnerG; § 2 AbfV






Deponien
Deponien für Siedlungsabfälle
gewährleisten
Die Gemeinde errichtet die nötigen Deponien für die
Rückstände aus der Behandlung von Siedlungsabfällen, soweit nicht Private diese Aufgabe übernehmen.
Der Betrieb von Deponien erfolgt in der Regel durch
Private.
› Art. 16 und 32c ff. USG; Art. 21–36 TVA;
§§ 4 und 35 Abs. 3 AbfG; § 2 AbfV


www.abfall.zh.ch
› Informationen für Gemeinden › Finanzen kommunaler
Abfallwirtschaft › AbfallGebühren
Merkblatt: Was kann und darf
die Abfall-Grundgebühr?
AWEL (2008)
Richtlinie: Verursachergerechte Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen, BUWAL (2001)
www.awel.zh.ch › Betriebe &
Anlagen › Abfallanlagen
› Kehrichtverbrennung (KVA)
› Standort- und Kapazitätsplanung
www.bafu.admin.ch › Abfall
› Entsorgungsverfahren › KVA
www.vbsa.ch
www.zar-ch.ch (Zentrum für
nachhaltige Abfall- und Ressourcennutzung › Wertstoffe
aus Schlacke)
www.abfall.zh.ch › Abfallanlagen › Deponien
Deponiestandorte – Fakten,
Argumente, AWEL (2008)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
9/13
Klärschlamm
Sonderabfälle
Klärschlamm fachgerecht behandeln und
entsorgen
Die Nutzung des Klärschlamms in der Landwirtschaft
wurde 2006 aus Umweltschutzgründen in der ganzen
Schweiz verboten. Klärschlamm muss gemäss den
Vorgaben des kantonalen Klärschlammentsorgungsplans in den zugewiesenen Abfallbehandlungsanlagen umweltgerecht entsorgt werden. Es wird angestrebt, in Zukunft den Phosphor aus dem Klärschlamm zurückzugewinnen, um ihn erneut der Nutzung zuführen zu können. Der Zürcher Klärschlamm
wird ab Mitte 2015 in einer neuen zentralen Klärschlammverwertungsanlage im Klärwerk Werdhölzli
ökologisch und ökonomisch optimiert behandelt, so
dass der in der Klärschlammasche angereicherte
Phosphor wieder genutzt werden kann. Bis dahin
wird der Klärschlamm für die spätere Verwertung
separat gelagert.
› Art. 18 GSchV

Genügend Lagerkapazität für Klärschlamm
bereitstellen
Um Entsorgungsengpässen vorzubeugen, muss die
Gemeinde für genügend Stapelvolumen (Lagerkapazität) für Klärschlamm in den ARA sorgen.
› Art. 19 GSchV

www.abfall.zh.ch › Siedlungsabfälle › Klärschlamm
Sonderabfallsammlung des Kantons durchführen lassen
Die Gemeinde darf mit Ausnahme von Altöl aus
Haushalten (Speiseöle und mineralische Öle), Gerätebatterien und Leuchtstoffröhren keine Sonderabfälle entgegen nehmen.
Sonderabfall aus Haushalten kann bei der Verkaufsstelle, bei den jeweils mindestens einmal jährlich
stattfindenden Sammelaktionen in der Gemeinde
(Sonderabfallmobil) oder bei der kantonalen Sonderabfall-Sammelstelle Hagenholz in Zürich-Oerlikon
(bis max. 20 kg pro Abgeber/-in und Jahr) kostenlos
abgegeben werden.
Gemeinden und Städte können Info- und Werbematerial zum Sachbereich Sonderabfall aus Haushalten
mittels passwortgeschütztem Zugang beim AWEL
bestellen.
› Art. 8 TVA; Art. 8 Abs. 1 und 2 Bst. e VeVA;
§§ 18, 19 und 35 Abs. 1 AbfG; § 5f AbfV;
RRB Nr. 313/2004

www.sonderabfall.zh.ch
› Info- & Werbematerial für
Gemeinden
(passwortgeschützt)
www.sonderabfall.zh.ch
› Merkblatt rund um den
Sonderabfall (Informationen
für Haushalte)


www.abfall.zh.ch › Siedlungsabfälle › Klärschlamm
www.bafu.admin.ch › Abfall
› Abfallwegweiser
› Klärschlamm
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
10/13
Sonderabfälle
Gebühr für Entsorgung von Sonderabfällen
erheben
Für die Gemeinde besteht eine Abgabepflicht zu
Gunsten des kantonalen Fonds zur Finanzierung der
Entsorgung von Kleinmengen an Sonderabfällen. Die
Höhe der Abgabe richtet sich nach Massgabe der
Einwohner/-innen.
› Art. 8 TVA; §§ 25 Abs. 3 und 36 AbfG; § 3 Sonderabfall-Abgabeverordnung; RRB Nr. 313/2004

www.abfall.zh.ch
› Zahlen und Fakten › Sonderabfälle aus Haushalten
Tierische
Nebenprodukte
Tierkörpersammelstellen betreiben
Die Gemeinde stellt das Sammeln von tierischen
Nebenprodukten (TNP, wie Kadaver, Knochen,
Schlachtabfälle, Speiseresten) sicher, soweit die
Entsorgungsverantwortung nicht bei der Abfallinhaberin oder beim Abfallinhaber liegt (Gewerbebetriebe
wie Schlachthäuser, Metzgereien lassen i.d.R. die
TNP direkt abtransportieren). Die Gemeinden errichten und unterhalten Gemeindesammelstellen und
sorgen für regionale Sammelstellen (REKAS) zum
Abtransport in die Tiermehlfabrik Bazenheid. Tote
Heimtiere und Tiere wie Ferkel, Lämmer, Fallwild und
kleine Mengen anderer TNP können somit der Sammelstelle abgegeben werden. Für Speiseresten gelten besondere Bedingungen.
› Art. 11, 15, 19 und 20 VTNP; §§ 2 Abs.2, 5 und 7
KTSG; §§ 12 und 13 KTSV

www.abfall.zh.ch › Abfallarten
von A bis Z › Tierische Abfälle
www.veta.zh.ch (Veterinäramt) › Bekämpfung von Tierseuchen › Tierverkehr & Entsorgung tierischer Nebenprodukte

›› KOMMUNIZIEREN
Information und
Beratung
Abfallwissen durch Information fördern
Die Gemeinde informiert und berät die Bevölkerung
und ihre auf Gemeindegebiet ansässigen Betriebe
bzw. Unternehmen in Abfallfragen. Dies kann unter
anderem durch einen Abfallkalender geschehen:
Darin werden Wissen und Informationen zu den einzelnen Abfallarten, zur Abfallvermeidung und Abfallverwertung, aber vor allem auch zur Entsorgung und
Entsorgungsinfrastruktur – was kann ich wie, wann,
wo und zu welchen Bedingungen / Konditionen entsorgen? – vermittelt.
› Art. 6 USG; Art. 4 und 5 TVA; § 35 Abs. 2 AbfG





www.abfall.zh.ch
› Informationen für Gemeinden › Abfallkalender
Ratgeber «Abfallkalender»,
AWEL (2013)
Baukasten «Abfallkalender»,
AWEL (2012)
Mustertexte für Abfallkalender
der Gemeinden und Städte,
AWEL (2013)
Übersicht aller Abfallpiktogramme, AWEL (2013)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
11/13
Information und
Beratung
Durch gezielte Aktionen verschiedene
Bevölkerungsgruppen erreichen
Es ist nicht immer einfach, die Bevölkerung nur mit
Hilfe schriftlicher Informationen für einen bewussten
Umgang mit Rohstoffen, Produkten und Abfällen zu
sensibilisieren. Aktionen, bei denen Informationen im
direkten Kontakt vermittelt werden, sind oft wirksamer. Insbesondere trifft dies auch auf Migranten zu.
Sie sind mit schriftlichen Informationen oft nur
schwierig zu erreichen.
› Art. 6 USG; Art. 4 TVA; § 35 Abs. 2 AbfG

Abfallunterricht in Schulen durchführen
Der Abfallunterricht vermittelt Grundwissen zur Abfallentsorgung, insbesondere zum Recycling, sowie
zur Bedeutung von Rohstoffen und ihrer Herkunft.
Die Durchführung eines Abfallunterrichts ist sinnvoll
und eignet sich für alle Stufen vom Kindergarten bis
in die achte Klasse.
› Art. 6 USG; Art. 4 TVA; § 35 Abs. 2 AbfG





www.abfall.zh.ch › Informationen für Gemeinden
› Schulen & Migranten
› Migranten, fremdsprachige
Bevölkerung
www.swissrecycling.ch
› Gemeinden › Dienstleistungen › Anlässe
Migranten für Umweltfragen
sensibilisieren, Zürcher UmweltPraxis ZUP, Nr. 50 (2007)
www.abfall.zh.ch › Informationen für Gemeinden
› Schulen & Migranten
› Abfallunterricht
Wohin mit dem Abfall?
Abfallmanagement für Verwaltungen und Schulen zahlt
sich aus, Zürcher UmweltPraxis ZUP, Nr. 46 (2006)
www.umweltschutz.ch
› Umweltunterricht
› Abfallunterricht
›› WEITERES
Verstösse gegen das
Abfallgesetz (AbfG)
Fehlbares Verhalten anzeigen
Wenn im Abfallbereich (z.B. bei widerrechtlicher
Abfallablagerung oder -verbrennung) eine Strafnorm
verletzt ist, erfolgt nach Ermittlung des Fehlbaren die
Verzeigung an das Statthalteramt.
› § 39 AbfG



www.abfall.zh.ch
› Informationen für Gemeinden › Illegale Abfallbeseitigung
Vollzugshilfe für Gemeinden
zum Ablagerungsverbot,
AWEL (2010)
Vorgehen bei unerlaubter
Abfallverbrennung, Ein Leitfaden für Gemeinden,
BUWAL (1998)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
12/13
Verursacherprinzip
Überwälzung der Kosten auf den
Verursacher
Aufwendungen, welche der Gemeinde im Zusammenhang mit der Nichtbefolgung von Vorschriften
des Abfallgesetzes entstehen (Wegräumen von Abfällen, Verwaltungsaufwand usw.), werden dem Verursacher übertragen.
› Art. 2 USG; § 12 AbfG
Abfalldaten
Führen einer Abfallstatistik
Die Gemeinde sammelt in Zusammenarbeit mit dem
AWEL Daten über Abfallmengen, -gebühren und
-kosten. Sie führt eine Abfallstatistik.
› Art. 46 USG; § 8 AbfG; § 4a Abs. 2 lit. c AbfV
Vorbildfunktion
Ressourcen schonen bei Verwaltungstätigkeiten
Die Gemeinde soll im Rahmen ihrer Verwaltungstätigkeit durch die Verwendung von Recyclingprodukten oder durch Massnahmen zur Abfallvermeidung
eine wichtige Vorbildfunktion gegenüber der Bevölkerung wahrnehmen.
› §§ 2 und 3 AbfG; § 1 AbfV
Recyclingbaustoffe verwenden
Die beim Rückbau von Gebäuden anfallenden mineralischen Fraktionen sollen bei Neubauten wiederverwertet werden. Dadurch lässt sich der Baustoffkreislauf schliessen.
Die Gemeinde kann ihre Vorbildfunktion wahrnehmen, indem sie in ihren eigenen Neubauten Recyclingbaustoffe (z.B. RC-Beton) einsetzt.
› § 3 AbfG; § 1 AbfV

www.abfall.zh.ch
› Informationen für Gemeinden › Kommunale Abfallstatistik
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Abfall»
13/13
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Gewässerschutzgesetz (GSchG)
 Gewässerschutzverordnung (GSchV)
 Technische Verordnung über Abfälle (TVA)
 Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)
 Verordnung über Getränkeverpackungen (VGV)
 Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die
Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte
(VREG)
 Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (VTNP)
 Chemikalienverordnung (ChemV)
 Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)
 PIC-Verordnung (ChemPICV)
 Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (VTNP)
Kanton
 Abfallgesetz (AbfG)
 Abfallverordnung (AbfV)
 Sonderabfall-Abgabeverordnung
 Verordnung über den Vollzug der Chemikaliengesetzgebung
 Kantonales Tierseuchengesetz (KTSG)
 Kantonale Tierseuchenverordnung (KTSV)
 Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz
(EG GSchG)
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Besondere Bauverordnung I (BBV I)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Submissionsverordnung
 Gesetz über Controlling und Rechnungslegung (CRG)
 Gemeindegesetz (GG)
Gemeinden
 Abfallverordnungen und Abfallgebührenverordnungen
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Belastete Standorte»
1/7
8. Belastete Standorte
Bis in die 1980er Jahre wurde häufig sorglos mit umweltgefährdenden
Stoffen umgegangen. Wo solche Stoffe in den Boden oder den Untergrund
gelangten, belasten sie heute die Umwelt und können eine Bedrohung für
die Gesundheit der Bevölkerung bilden. Die rund 6000 belasteten Standorte im Kanton Zürich sind im «Kataster der belasteten Standorte» (KbS)
eingetragen.
Um was es geht
Belastete Standorte sind Zeugen einer
Zeit, in der noch keine umweltverträglichen Wege zur Abfallbeseitigung bekannt
waren. Was bei der Erzeugung von Gütern übrig blieb oder in Haushalten als
nicht mehr verwertbare Resten anfiel,
wurde häufig vergraben oder in offenen
Gruben abgelagert. Diese unsachgemäss
entsorgten Abfälle gilt es aufzuräumen.
Belastete Standorte lassen sich unterscheiden in Ablagerungs-, Betriebs- und
Unfallstandorte.
Ablagerungsstandorte
sind stillgelegte oder noch in Betrieb stehende Deponien und andere Abfallablagerungen. Betriebsstandorte sind stillgelegte oder noch aktive Industrie- und Gewerbebetriebe, bei denen der Umgang
mit umweltgefährdenden Stoffen zu Belastungen des Untergrundes geführt hat.
Unfallstandorte sind Bereiche, die wegen
ausserordentlicher Ereignisse belastet
sind. Solche Standorte sind oftmals mit
problematischen Schwermetallen (z.B.
Blei) oder organischen Verbindungen
(z.B.
chlorierte
Kohlenwasserstoffe
[CKW], polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe [PAK]) belastet.
Das Umweltschutzrecht verlangt, dass
die Kantone einen öffentlich zugänglichen
Kataster der belasteten Standorte erstellen (siehe Kasten «Kataster der belasteten Standorte [KbS]», S. 3). In dieses
Verzeichnis werden Standorte aufgenommen, bei welchen feststeht oder mit
grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten
ist, dass diese belastet sind. Die belasteten Standorte werden aufgrund der im
KbS enthaltenen Angaben (Lage, Art,
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe
Telefon: 043 259 32 73
E-Mail: [email protected]
Links








www.altlasten.zh.ch (AWEL)
maps.zh.ch (Kataster belasteter Standorte)
www.erdreich.zh.ch
(Information u.a. zu Zuständigkeiten)
www.boden.zh.ch (Belasteter Boden)
www.neobiota.zh.ch (Neobiota im Aushub)
www.baustellen.zh.ch
(Umweltschutz auf Baustellen)
www.chloronet.ch (CKW-Altlasten)
www.bafu.admin.ch/altlasten
Menge, Ablagerungszeitraum etc.) in
Standorte eingeteilt, bei denen keine
schädlichen oder lästigen Einwirkungen
zu erwarten sind und solche, bei denen
untersucht werden muss, ob sie überwachungs- oder sanierungsbedürftig sind.
Bei letzteren muss – normalerweise
durch den Inhaber des Standortes – mit
einer Voruntersuchung die Frage der
Überwachungs- und Sanierungsbedürftigkeit abgeklärt werden.
Im Rahmen der Voruntersuchung werden
die Ursachen für die Belastung eines
Standorts ermittelt sowie technische Abklärungen zu Art und Menge der Stoffe
und deren Gefährlichkeit für Schutzgüter
durchgeführt. Stellt sich heraus, dass ein
Standort sanierungsbedürftig ist, so ist
eine Detailuntersuchung in die Wege zu
leiten, welche die Ziele und die Dringlichkeit der Sanierung aufzeigt. Anschlies-
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Belastete Standorte»
2/7
send wird ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet.
Das Umweltschutzgesetz (USG) und die
Altlasten-Verordnung (AltlV) verlangen,
dass belastete Standorte saniert werden,
wenn sie zu schädlichen oder lästigen
Einwirkungen führen oder wenn die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen. Solche sanierungsbePublikationen





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




Handbuch der belasteten Standorte,
AWEL (2012)
Merkblatt: Mit Abfall belasteter Standort:
Was müssen Grundeigentümer und Bauherren wissen? AWEL (2009)
Alte Lasten – neue Chancen, AWEL (2008)
Erstattung von Untersuchungskosten bei im
Kataster der belasteten Standorte (KbS)
eingetragenen Standorten, die sich als nicht
belastet erweisen, AWEL (2010)
Merkblatt: Belastete Standorte: Berücksichtigung bei der Besteuerung von Liegenschaften, AWEL (2007)
Merkblatt: Anforderungen an Voruntersuchungen, AWEL (2012)
Richtlinie: Verwertungsregel für die Entsorgung von belasteten Bauabfällen,
AWEL (2014)
Merkblatt: Kostenverteilungsverfahren nach
Art. 32d USG, insbesondere Verhandlungsverfahren, AWEL (2007)
Merkblatt: Anleitung zur Erstellung einer
Standortdokumentation im Hinblick auf eine
Kostenverteilung, AWEL (2008)
Merkblatt: Untersuchung von CKWbelasteten Standorten im Rahmen des Altlastenprogramms des Kantons Zürich,
AWEL (2015)
Leitfaden: Altlastenuntersuchung von Kugelfängen, Sanierungsbedarf bezüglich Gewässer, AWEL (2013)
Merkblatt: Veräusserung und Teilung von
belasteten Grundstücken, AWEL (2014)
Kreisschreiben: Bewilligung zur Veräusserung oder Teilung von Grundstücken, AWEL
(2014)
dürftigen belasteten Standorte werden
gemäss AltlV als «Altlasten» bezeichnet.
Die Kosten für Untersuchungen, Überwachungen und Sanierungen von belasteten
Standorten werden in der Regel vorerst
vom Standortinhaber übernommen. Im
Rahmen eines anschliessenden Kostenverteilungsverfahrens können die Kosten
auf den bzw. die Verursacher verteilt
werden.
Aufgabenteilung Bund, Kantone,
Gemeinden
Die Bundesbehörde, die ein anderes
Bundesgesetz oder einen Staatsvertrag
vollzieht, ist bei der Erfüllung dieser Aufgabe auch für den Vollzug des USG zuständig. Dies bedeutet insbesondere,
dass z.B. auf Grundstücken der SBB, der
Flughäfen, der Autobahnen und der Armee die betroffene Bundesbehörde neben entsprechenden Gesetzen (Eisenbahngesetz, Luftfahrtgesetz, Bundesgesetz über die Nationalstrassen und Militärgesetz) ebenfalls das USG und die
dazugehörige AltlV vollzieht. Sie nimmt
somit dieselben Aufgaben wahr, wie dies
die Kantone in ihrem Bereich tun. Insbesondere erstellen auch sie einen KbS
über die von ihnen verwalteten Areale.
Sie informieren die Kantone regelmässig
über den Inhalt dieses Verzeichnisses.
Die Kantone haben dafür zu sorgen,
dass
sanierungsbedürftige
belastete
Standorte saniert werden. Es ist Aufgabe
des AWEL (§ 4a Abs. 2 lit. d AbfV), Altlastensanierungen anzuordnen und nötigenfalls auch gegen den Willen der Verursacher durchzusetzen. Das AWEL
sorgt dafür, dass die betroffenen Grundeigentümer – vor allem im Zusammenhang mit Bauvorhaben – die nötigen Abklärungen vornehmen. Ist ein Standort zu
sanieren, so muss eine Detailuntersuchung durchgeführt werden und der Verursacher oder Inhaber der Altlast reicht
Sanierungsvorschläge ein. Das AWEL
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Belastete Standorte»
3/7
verfügt daraufhin die Sanierung nach den
Anforderungen der AltlV.
Die Gemeinden erteilen für Bauvorhaben
auf belasteten Standorten die Baubewilligungen unter Berücksichtigung der abfallund altlastenrechtlichen Anordnungen
des AWEL. Voraussetzung dafür ist unter
anderem die Erschliessung des Grundstücks. Eine solche ist allerdings erst
gegeben, wenn die einwandfreie Behandlung von belastetem Material und von
Altlasten vor Ort gewährleistet ist (§ 236
Abs. 1 Planungs- und Baugesetz [PBG]).
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Sektion Altlasten des AWEL ist die Ansprechstelle für die Gemeinden zum Thema
belastete Standorte und Altlasten. Deren Altlastenspezialisten bieten Beratung und Information
zu Fragen
 bei Untersuchungen, Überwachungen und
Sanierungen,
 bei Bauvorhaben, Umnutzungen oder
Handänderungen im Zusammenhang mit
belasteten Standorten,
 im Hinblick auf den Kataster der belasteten
Standorte (KbS),
 zur Entsorgung von belastetem Material bei
Bauvorhaben,
 zur Entsorgung von belastetem Kugelfangmaterial,
 der Kostentragung, z.B. bei Untersuchungen, Überwachungen und Sanierungen,
 der kantonalen Bewilligung zur Veräusserung oder Teilung eines belasteten Grundstückes.
Abklärungen für die Gemeinden sind in der Regel kostenlos.
Kataster der belasteten
Standorte (KbS)
Das Umweltschutzgesetz (USG) und die Altlasten-Verordnung (AltlV) verpflichten die Kantone,
einen Kataster der belasteten Standorte (KbS)
zu erstellen und zu führen. Mit Inkrafttreten der
AltlV im Jahr 1998 wurde erkannt, dass der in
den frühen 1990er Jahren eingeführte Altlastenverdachtsflächen-Kataster (VFK) die neuen
rechtlichen Anforderungen nur unzureichend
erfüllen konnte. Deshalb mussten sämtliche
Einträge überprüft und neu beurteilt werden.
Diese Arbeiten sind abgeschlossen (KbS im
kantonalen GIS-Browser › maps.zh.ch).
Der KbS gibt vor allem Auskunft darüber,
 ob ein Standort belastet ist, jedoch keine
schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf
die Umwelt hat,
 ob von einem belasteten Standort schädliche
Einwirkungen zu erwarten sind und er untersucht werden muss oder
 ob ein belasteter Standort wegen der zu
erwartenden Einwirkungen überwacht oder
saniert werden muss.
Der KbS enthält zudem Angaben zur Lage, Art
und Menge der an den Standort gelangten Abfälle; zum Ablagerungs-, Betriebszeitraum oder
Unfallzeitpunkt; zu bereits durchgeführten Untersuchungen und Massnahmen zum Schutz der
Umwelt; zu bereits festgestellten Einwirkungen;
zu gefährdeten Umweltbereichen sowie zu besonderen Vorkommnissen wie Verbrennung von
Abfällen, Rutschungen, Überschwemmungen,
Bränden und Störfällen.
Der öffentlich zugängliche KbS ist ein wichtiges
Informationsinstrument, das über bestehende
Umweltbelastungen Auskunft gibt und verhindert, dass mit Abfällen belastete Standorte übersehen werden und die Umwelt gefährden. Zudem ist er ein Planungsinstrument der Umweltbehörden. Auch dient er zur Orientierung von
Betroffenen wie Standortinhaber, Bauherren,
Grundstückhändler, Banken, Versicherungen
und Nachbarn. Dadurch können Grundstücke
objektiv bewertet werden. Bauprojekte lassen
sich frühzeitig den Gegebenheiten anpassen
und Überraschungen, die zu Baustopps oder
Bauverzögerungen führen, werden vermieden.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Belastete Standorte»
4/7
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Zweckmässige Nutzung belasteter
Standorte fördern
Die Gemeinde schafft Voraussetzungen und Anreize,
um Areale mit belasteten Standorten oder belasteten
Böden innerhalb der Bauzonen oder daran angrenzend zweckmässig zu nutzen.
› Richtplan: Kapitel Versorgung, Entsorgung

›› PLANEN
Neue Nutzung
belasteter Standorte

www.altlasten.zh.ch
› Bauen & Entsorgen
› Schonung der knappen Ressource Bauland
www.richtplan.zh.ch
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauvorhaben auf
belasteten Standorten
Baubewilligung mit der abfall- und/oder
altlastenrechtlichen Bewilligung
koordinieren
Bei Bauvorhaben auf Grundstücken, die im Kataster
der belasteten Standorte (KbS) verzeichnet sind,
braucht es eine Bewilligung des AWEL. Die Gemeinde prüft bei Baugesuchen, ob das entsprechende
Grundstück im KbS eingetragen ist. Falls dies der
Fall ist, leitet sie das Gesuch mit dem Zusatzformular
«Belastete Standorte und Altlasten» an die kantonale
Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
Bauvorhaben auf «nur» belasteten Standorten (d.h.
belastete Standorte ohne schädliche oder lästige
Einwirkungen und weder überwachungs- noch sanierungsbedürftige belastete Standorte) werden im
Rahmen der Privaten Kontrolle (PK) begleitet. Dabei
ist zu beachten, dass das Zusatzformular durch
einen für die PK befugten Altlastenberater visiert
wurde. Eine entsprechende Liste kann unter
www.altlasten.zh.ch › Bauen & Entsorgen › Private
Kontrolle heruntergeladen werden.
› § 30 Abs. 2 Satz 2 AbfG; §§ 7 Abs. 1, 11 Abs. 2 und
Ziff. 1.7.1 Anhang BVV


Anforderungen an die Grundstückerschliessung prüfen
Erschlossen und damit baureif ist ein im Kataster der
belasteten Standorte eingetragenes Grundstück nur,
wenn auch die einwandfreie Behandlung von Abfallstoffen und Altlasten (belastetes Material) gewährleistet ist.
› § 236 Abs.1 PBG; Art. 3 AltlV






www.altlasten.zh.ch
www.baugesuche.zh.ch ›
Bauverfahrensverordnung &
Formulare › Anhang Bauverfahrensverordnung › Ziff. 1.7.1
www.aln.zh.ch › Bodenschutz
› Auftrag & Grundlagen
› Bodenschutz und Altlasten
maps.zh.ch › Kataster der
belasteten Standorte (KbS)
www.bafu.admin.ch › Themen
› Altlasten
www.abfall.zh.ch
www.altlasten.zh.ch
Handbuch der belasteten
Standorte, AWEL (2012),
S. 43 ff.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Belastete Standorte»
5/7
Bauvorhaben auf
belasteten Standorten
siehe auch Kap. «Neobiota»
Entsorgungskonzept für belastetes
Material
Sofern beim Bauvorhaben belastetes Material entsorgt werden muss, darf die Baufreigabe erst erfolgen, wenn das Entsorgungskonzept vom AWEL
genehmigt worden ist und die Zustimmung zur Baufreigabe in abfall- und altlastenrechtlicher Hinsicht für
die örtliche Baubehörde vorliegt. Ein entsprechender
Vorbehalt ist als Nebenbestimmung in die Baubewilligung aufzunehmen.
Bei Bauvorhaben, die im Rahmen der PK begleitet
werden, braucht es für die Baufreigabe kein vom
AWEL genehmigtes Entsorgungskonzept. In diesen
Fällen erteilt das AWEL die Bewilligung zur Baufreigabe bereits im Rahmen der kantonalen Bewilligung.
› § 236 Abs.1 PBG; § 4 BBV I

Bei Baugesuchen die Standorte hinsichtlich invasiver Neophyten (biologische
Belastungen) prüfen
Falls im Bereich des geplanten Bauvorhabens eine
der Asiatischen Knötericharten oder der Essigbaum
vorkommt, gilt der Standort als biologisch belastet.
Die Gemeinde überprüft mit Hilfe des Neophyten
WebGIS, ob die Eigendeklaration des Bauherrn bezüglich einer solchen Belastung korrekt ist. Falls eine
biologische Belastung vorliegt, leitet sie das Baugesuch mit entsprechendem Zusatzformular («Belastete
Standorte und Altlasten») an die kantonale Leitstelle
für Baubewilligungen weiter (Hinweis: Dies gilt auch
für Standorte, die nicht im KbS eingetragen sind).
Bauvorhaben, bei welchen der Standort mit Neophyten belastet ist (und keinen Eintrag im KbS haben),
werden im Rahmen der PK begleitet. Die Gemeinde
prüft, ob das Zusatzformular durch eine für die PK
befugte Fachperson visiert wurde (Liste unter
www.altlasten.zh.ch › Bauen & Entsorgen › Private
Kontrolle).
› Art. 15 Abs. 3 FrSV; Ziff. 1.7.2 Anhang BVV








www.altlasten.zh.ch
› Bauen & Entsorgen
www.altlasten.zh.ch › Bauen &
Entsorgen › Private Kontrolle
Handbuch der belasteten
Standorte, AWEL (2012),
S. 50 ff.
Verwertungsregel für die Entsorgung von belasteten Bauabfällen, Richtlinie für Bauherren, Planer und Altlastenberater, AWEL (2014)
www.neobiota.zh.ch
Bauen auf biologisch belasteten Standorten (Merkblatt für
die örtlichen Baubehörden),
AWEL (2013)
www.neobiota.zh.ch
› Neophyten WebGIS
www.baugesuche.zh.ch ›
Bauverfahrensverordnung &
Formulare › Anhang Bauverfahrensverordnung › Ziff. 1.7.1
www.baugesuche.zh.ch ›
Rund ums Bauen › Umweltschutz auf Baustellen › Umweltbereiche › Invasive
Neobiota auf Baustellen
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Belastete Standorte»
6/7
Abbruch von Bauten
Abbruchbewilligung kann verlangt werden
In der Regel besteht für einen Abbruch keine Bewilligungspflicht, wenn ein Objekt nicht in der Kernzone
liegt oder als potenziell schutzwürdig in einem Inventar im Sinne von § 203 PBG enthalten ist. Dennoch
wird die Gemeinde aufgefordert, bei Objekten, die auf
belasteten Standorten liegen, eine Bewilligung für
den Abbruch zu verlangen (da durch den Abbruch ein
Konflikt mit Art. 3 AltlV auftreten kann). Nur so ist
eine einwandfreie Entsorgung beziehungsweise
Sanierung gewährleistet.
› Empfehlung gemäss §§ 236 Abs.1 i.V.m. 309 Abs.1
PBG; Art. 3 AltlV
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Schiessanlagen
Schiessanlagen fristgerecht sanieren
Der Boden bei Schiessanlagen – besonders der
Bereich des Kugelfangs – ist in der Regel stark mit
Schwermetallen belastet (Blei, Antimon). Solche
Standorte sind fast ohne Ausnahme sanierungsbedürftig. Liegt der Kugelfang in einer Grundwasserschutzzone, erfolgte die Sanierung bereits bis Ende
2012. Für die Sanierung aller anderen Kugelfänge
bestehen Fristen von 5, 10 oder 25 Jahren, je nach
Lage in Bezug auf das Grundwasser oder Oberflächengewässer. Einzelheiten sind dazu in der Vollzugshilfe «Altlastenbearbeitung bei Schiessanlagen»
zu finden. Das AWEL informiert betroffene Gemeinden über anstehende Sanierungen.
› Art. 31c ff. USG; AltlV; VASA

Verwertungsregel für die Entsorgung von belasteten Bauabfällen, Richtlinie für Bauherren, Planer und Altlastenberater, AWEL (2014)
Einsicht in den Kataster der belasteten
Standorte (KbS)
Der Kataster der belasteten Standorte (KbS) ist öffentlich zugänglich unter www.altlasten.zh.ch › Kataster der belasteten Standorte (KbS) im GIS-Browser.
Die Gemeinde ist erste Anlaufstelle für abfall- und
altlastenrechtliche Auskünfte. Bei weitergehenden
Fragen verweist sie auf das AWEL.
› Art. 32c Abs. 2 USG; Art. 5 und 6 AltlV; § 30 Abs. 2
AbfG

maps.zh.ch › Kataster der
belasteten Standorte (KbS)
www.altlasten.zh.ch › Kataster
der belasteten Standorte
www.bafu.admin.ch › Themen
› Altlasten › Kataster
Handbuch der belasteten
Standorte, AWEL (2012),
S. 10 ff.
›› KOMMUNIZIEREN
Information der
Öffentlichkeit und
der Bauherrschaft



Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Belastete Standorte»
7/7
Information der
Öffentlichkeit und
der Bauherrschaft
Information der Bauherrschaft
Bei Bauvorhaben auf belasteten Standorten empfiehlt
das AWEL den Gemeinden, die Bauherrschaft frühzeitig über Verfahren, Zuständigkeiten und Ansprechpartner beim Kanton zu informieren.
› Empfehlung




www.altlasten.zh.ch
› Bauen & Entsorgen
www.baugesuche.zh.ch
› Rund ums Bauen
Handbuch der belasteten
Standorte, AWEL (2012),
S. 43 ff.
Bauen auf biologisch belasteten Standorten (Merkblatt für
die örtlichen Baubehörden),
AWEL (2013)
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Altlasten-Verordnung (AltlV)
 Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA)
 Technische Verordnung über Abfälle (TVA)
 Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA)
 Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo)
 Luftreinhalte-Verordnung (LRV)
 Freisetzungsverordnung (FrSV)
 Gewässerschutzgesetz (GSchG)
 Gewässerschutzverordnung (GSchV)
Kanton
 Abfallgesetz (AbfG)
 Abfallverordnung (AbfV)
 Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz
(EG GSchG)
 Verordnung über den Gewässerschutz (KGSchV)
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Besondere Bauverordnung I (BBV I)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
1/10
9. Neobiota
Seit der Entdeckung Amerikas sind viele Tier- und Pflanzenarten – beabsichtigt wie auch unbeabsichtigt – in die Schweiz eingeführt worden. Einige dieser Arten breiten sich rasch aus und können heimische Arten
verdrängen. Zudem gibt es verschiedene Problempflanzen, welche die
Infrastruktur beschädigen oder gesundheitliche Probleme verursachen
können. Für eine erfolgreiche Bekämpfung gilt es Prioritäten zu setzen
und langfristig zu planen.
Um was es geht
In der heutigen Zeit werden grosse Mengen an Güter in Schiffen, Flugzeugen und
Fahrzeugen um die Welt transportiert. So
erstaunt es nicht, dass auch Tier- und
Pflanzenarten mitreisen. In vielen Fällen
geschieht dies absichtlich, da man z.B.
eine neue Zierpflanze einführen will. Andere Lebewesen kommen jedoch als
«blinde Passagiere» in die Schweiz, wie
z.B. die Asiatische Buschmücke, deren
Eier in Container mit Autopneus den Weg
nach Europa gefunden haben. Betrachtet
man die Blütenpflanzen, so gibt es heute
in der Schweiz neben den rund 3000
heimischen Arten rund 350 neue Pflanzenarten, die hauptsächlich aus Nordamerika und Asien stammen.
Lebewesen, die nach der Entdeckung
Amerikas (um 1492) beabsichtigt oder
unbeabsichtigt neu eingeführt wurden
und sich wildlebend etabliert haben, werden als Neobiota bezeichnet (altgriech.
neo=Neu, biota=Leben). Handelt es sich
um eine Pflanze, bezeichnet man sie als
Neophyt.
Nur sehr wenige der neu eingebrachten
Arten – aktuell ca. 30 – treffen hier auf
Bedingungen, unter denen sie sich massiv ausbreiten, andere Arten verdrängen
oder sonstige Schäden anrichten. Diese
Arten heissen deshalb invasive oder
schädliche Neobiota. Invasive Neobiota
können Allergien auslösen (z.B. Ambrosia), einheimische Arten gefährden (z.B.
Amerikanische Goldruten), Krankheiten
übertragen (z.B. Dengue durch Buschmücke), die Landschaft – insbesondere
entlang von Fliessgewässern – verändern,
Kontakt
Erste Anlaufstelle:
«Neobiota-Kontaktperson» der Gemeinde
(aufgeführt unter www.neobiota.zh.ch)
Kantonale Anlaufstelle (allgemeine Fragen):
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Sektion Biosicherheit
Telefon: 043 259 32 60
E-Mail: [email protected]
Naturschutzgebiete und naturnahe Flächen:
Amt für Landschaft und Natur (ALN)
Fachstelle Naturschutz
Telefon: 043 259 30 32
E-Mail: [email protected]
Pflanzenschutz und Quarantäneorganismen
(Feuerbrand, Ambrosia, ALB, Erdmandelgras):
ALN / Fachstelle Pflanzenschutz (Strickhof)
Telefon: 058 105 98 00 (Zentrale)
E-Mail: [email protected]
die Erosion von Uferbefestigungen fördern sowie Bauten und Infrastrukturanlagen beschädigen (z.B. Japan-Knöterich).
Sie verursachen in zunehmendem Masse
naturschützerische, gesundheitliche und /
oder wirtschaftliche Schäden.
Die Einfuhr von gefährlichen exotischen
Tieren (z.B. Giftschlangen), Fischen, Vögeln, Säugetieren und Landwirtschaftsschädlingen ist schon länger gesetzlich
geregelt. Bei besonders gefährlichen
Schaderregern, gemäss Pflanzenschutzverordnung besteht eine Meldepflicht und
Bekämpfungsmassnahmen sind obligatorisch (Feuerbrand, Asiatischer Laubholzbockkäfer [ALB] etc.). Für viele weitere
Tier- und Pflanzengruppen bestanden
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
2/10
aber Gesetzeslücken. Der Bund hat deshalb 2008 die Verordnung zum Umgang
mit Organismen in der Umwelt (Freisetzungsverordnung, FrSV) auf gebietsfremden Organismen (Neobiota) erweitert
und so die rechtlichen Lücken geschlossen. Die Einfuhr von sehr schädlichen,
invasiven Neobiota wurde vollständig
verboten. Für alle anderen Arten gilt seither die Sorgfaltspflicht, d.h. es muss mit
ihnen so umgegangen werden, dass kein
Schaden entsteht.
In der Schweiz gibt es bereits eine grosse
Anzahl invasiver Neophyten. Auslöser
einer Neubesiedlung durch eine Problempflanze sind vielfach Standortveränderungen und damit verbundene Störungen in der Pflanzengemeinschaft. In erster Linie sind dies die Schaffung offener
Flächen durch bauliche Eingriffe oder
Entbuschung sowie die Vernachlässigung
der Pflege. Aber auch Veränderungen im
Wasserhaushalt oder in der Nährstoffversorgung sowie der Klimawandel zählen
zu den Ursachen für das Aufkommen von
Problempflanzen. Damit keine grösseren
Schäden an Mensch, Tier, Natur oder
Infrastruktur entstehen, muss die weitere
Ausbreitung eingeschränkt werden. Dazu
braucht es – je nach Pflanzenart – geeignete Massnahmen zur Bekämpfung oder
für den richtigen Umgang. Das Schadensrisiko und die Kosten für eine wirksame Bekämpfung steigen, je länger mit
Massnahmen zugewartet wird.
Begriffe
Invasiv: Gebietsfremde oder auch einheimische
Organismen, die rasch gedeihen und sich unkontrolliert verbreiten
Neobiota: Gebietsfremde Organismen (Tiere,
Pflanzen, Pilze, Mikroorganismen), die nach
dem Jahr 1492 beabsichtigt oder unbeabsichtigt
eingebracht wurden und wildlebend etabliert
sind
Neophyten: Gebietsfremde Pflanzenarten (Unterbegriff von Neobiota)
Neozoen: Gebietsfremde Tierarten (Unterbegriff
von Neobiota)
Links






www.neobiota.zh.ch
www.naturschutz.zh.ch
www.feuerbrand-zh.ch
www.ambrosia.zh.ch
www.alb-zh.ch (Asiatischer Laubholzbockkäfer)
www.infoflora.ch (Nationales Daten- und
Informationszentrum der Schweizer Flora)
Publikationen




Invasive gebietsfremde Organismen,
Massnahmenplan 2014-2017,
Baudirektion (BD) Kanton Zürich (2014)
Jährliches Neobiotaprogramm der kantonalen Verwaltung, BD Kanton Zürich (2015)
Gebietsfremde Pflanzen (invasive Neophyten) bei Bauvorhaben, AGIN (2014)
Bauen auf biologisch belasteten Standorten
(Neobiota), Merkblatt für örtliche Baubehörden/Bauherren, BD Kanton Zürich (2013)
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Der Bund erlässt die rechtlichen Grundlagen (u.a. mit der Freisetzungsverordnung [FrSV] und der Pflanzenschutzverordnung [PSV]) und koordiniert den Vollzug auf nationaler Ebene. Weiter erarbeitet er Richtlinien und koordiniert schweizweite Bekämpfungsmassnahmen. Er
sorgt für den Aufbau eines Monitoringsystems, mit welchem mögliche Gefährdungen der Umwelt und Beeinträchtigungen der biologischen Vielfalt frühzeitig
erkannt werden können, und teilt diese
den Kantonen mit. Als Grundeigentümer
und Bewirtschafter hält er sich an die
Auflagen für den Umgang, die Sorgfaltspflicht und die korrekte Entsorgung von
gebietsfremden Organismen.
Der Kanton überwacht die Einhaltung
der Freisetzungsverordnung (Umgangsverbot, spezielle Auflagen und Sorgfaltspflicht beim Umgang mit gebietsfremden
Organismen), erstellt Bekämpfungskonzepte gegen Quarantäneschadorganismen gemäss der Pflanzenschutzverord-
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
3/10
nung, überwacht die Einhaltung der Fischerei- und der Jagdgesetzgebung und
der Landwirtschaftsgesetzgebung. Dazu
gehört auch die Überwachung des Pflanzen- und Tierhandels. Dadurch soll der
Verkauf von schädlichen gebietsfremden
Organismen verhindert werden. Bei Gefährdung oder Verstössen ordnet der
Kanton die notwendigen Massnahmen
an. Der Bund und die Kantone bilden
zusammen die Arbeitsgruppe invasive
Neobiota (AGIN), welche den Zweck hat,
die Zusammenarbeit zwischen Bund und
Kantonen zu verbessern und Schutzziele,
sowie prioritäre Massnahmen festzulegen. Als Grundeigentümer und Bewirtschafter hält er sich an die Auflagen für
den Umgang, die Sorgfaltspflicht und die
korrekte Entsorgung von gebietsfremden
Organismen. Die Gemeinden sind
hauptsächlich als Grundeigentümer und
Bewirtschafter betroffen. Dabei müssen
sie sich an die Auflagen für den Umgang,
die Sorgfaltspflicht und die korrekte Entsorgung von gebietsfremden Organismen
halten. Beobachtete Übertretungen melden sie dem Kanton. Jede Gemeinde hat
eine für Feuerbrand und Neobiota zuständige Kontaktperson ernannt. Diese
ist das Bindeglied zwischen Kanton und
Massnahmenplan invasive
gebietsfremde Organismen
Die Baudirektion des Kantons Zürich hat am 29.
April 2014 den «Massnahmenplan invasive
gebietsfremde Organismen 2014–2017» festgelegt. Ziel des Massnahmenplans ist es, die
Schutzgüter Mensch, Umwelt und Gesellschaft /
Infrastruktur vor übermässigen Beeinträchtigungen durch invasive gebietsfremde Organismen
zu bewahren.
Der Massnahmenplan definiert 19 Massnahmen
in den Bereichen Prävention, Bekämpfung und
Grundlagen / Koordination. Der Schwerpunkt
des zweiten Massnahmenplans liegt neu neben
der Prävention auch verstärkt auf der Bekämpfung. Des weiteren sollen Probleme mit invasiven Neozoen vermehrt in den Fokus gerückt
werden und mögliche Massnahmen zur Bekämpfung geprüft werden.
Gemeinde. Die Gemeinden sind zuständig für die Koordination und Umsetzung
von Massnahmen, die durch den Bund
oder den Kanton erlassen worden sind.
Ausserdem überprüfen sie, ob die Angaben in Baugesuchen bezüglich biologischer Belastungen korrekt sind und leiten
diese an den Kanton weiter.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Sektion Biosicherheit des Amts für Abfall,
Wasser, Energie und Luft (AWEL) ist die Ansprechstelle für die Gemeinden zum Thema
Neobiota. Sie unterstützt die Gemeinden mit
Unterlagen (Bauflyer, Praxishilfe, etc) und bietet
Kurse mit verschiedenen Schwerpunkten für
Unterhaltsdienste und die Neobiota-Kontaktpersonen an. So werden auf Wunsch auch auf
den Unterhalt zugeschnittene Kurse durchgeführt. Zudem kann seit 2014 auf der Internetseite
der Sektion Biosicherheit eine Vorlage für ein
Gemeindekonzept heruntergeladen werden. Die
Gemeinden haben weiter die Möglichkeit, ihre
Neophyten im WebGIS einzutragen. Die Sektion
Biosicherheit wertet die Daten auf Wunsch der
Gemeinde aus.
Die Fachstelle Naturschutz des ALN berät die
Gemeinden bei Problempflanzen in kommunalen
Naturschutzgebieten sowie auf naturnahen Flächen.
Die Fachstelle Pflanzenschutz des ALN berät
und unterstützt die Gemeinden bei der Feuerbrandbekämpfung und bildet deren Feuerbrandkontrolleure aus. Sie berät Gemeinden und
Landwirte bei der Ausscheidung von Schutzobjekten in der Befallszone. Sie trägt die Schutzobjekte im GIS ein.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
4/10
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Konzept für Umgang mit Neobiota erstellen
Es wird empfohlen, ein Konzept zum Umgang mit
Neobiota zu erarbeiten, welches sich an der Vorlage
des Kantons orientiert. Dadurch kann gewährleistet
werden, dass die Ressourcen wirkungsvoll eingesetzt
werden.
Dieses Konzept sollte eine Bestandesaufnahme der
wichtigsten Neophyten in der Gemeinde (mit Hilfe
des Neophyten WebGIS), prioritäre Bekämpfungszonen oder -arten, konkrete Bekämpfungspläne und die
Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden enthalten. Die unten aufgeführten Aufgaben zur Kontrolle
von gefährdeten Flächen sowie der Unterhalt von
Grünflächen sind ebenfalls wichtige Bestandteile
eines solchen Konzeptes.
› Empfehlung

›› PLANEN
Gezielter Einsatz von
Ressourcen


www.neobiota.zh.ch
› Gemeinden
› Leitlinie für die Erstellung
eines Neophytenkonzeptes /
› Vorlage für ein Neophytenkonzept /
› Vorlage für ein Einsatzplan
Invasive gebietsfremde Organismen, Massnahmenplan
2014–2017, Baudirektion Kanton Zürich (2014)
www.maps.zh.ch
› Neophyten-Prototyp
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauvorhaben auf
biologisch belasteten
Standorten
Siehe auch Kapitel
«Belastete Standorte»
Bei Baugesuchen die Standorte hinsichtlich Neophyten prüfen
Falls im Bereich des geplanten Bauvorhabens eine
der Asiatischen Knöterich-Arten oder der Essigbaum
vorkommt, gilt der Standort als biologisch belastet.
Die Gemeinde überprüft mit Hilfe des Neophyten
WebGIS und/oder durch Begehung vor Ort, ob die
Eigendeklaration des Bauherrn bezüglich einer solchen Belastung korrekt ist. Falls eine solche biologische Belastung vorliegt, leitet sie das Baugesuch mit
entsprechendem Zusatzformular («Belastete Standorte und Altlasten») an die kantonale Leitstelle für
Baubewilligungen weiter (Hinweis: Dies gilt auch für
Standorte, die nicht im Neophyten WebGIS eingetragen sind).
Bauvorhaben, bei welchen der Standort mit Asiatischen Staudenknötericharten oder Essigbaum belastet ist, werden im Rahmen der Privaten Kontrolle
(PK) begleitet. Die Gemeinde prüft, ob das Zusatzformular durch eine für die PK befugte Fachperson
visiert wurde (Liste unter www.altlasten.zh.ch › Bauen
& Entsorgen › Private Kontrolle).
› Ziff. 1.7.2 Anhang BVV; Art. 15 Abs. 3 FrSV




www.neobiota.zh.ch
› Gemeinden
www.baugesuche.zh.ch
› Bauverfahrensverordnung &
Formulare › 1.7.2 Biologisch
belastete Standorte
www.maps.zh.ch
› Neophyten-Prototyp
Bauen auf biologisch belasteten Standorten (Merkblatt für
die örtliche Baubehörden /
Bauherren), AWEL (2013)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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Feuerbrand
Befall von Feuerbrand melden und
bekämpfen
Feuerbrandbefall oder -befallsverdacht muss der zuständigen Stelle in der Gemeinde gemeldet werden.
Der Feuerbrand-Kontrolleur prüft die Meldung und
informiert
die
kantonale
Pflanzenschutzstelle
(www.strickhof.ch) über einen festgestellten Befall. Je
nach Befallshäufigkeit ist eine Gemeinde in die Befallszone bzw. als Einzelherdgemeinde eingeteilt.
Dabei ist je nach Status der Gemeinde ein unterschiedliches Bekämpfungsregime vorgeschrieben.
Alle Informationen über den Feuerbrand sind im
Internet abrufbar.
› Art. 6, 42 und 45 PSV; Anhang 2, Teil A PSV;
RRB Nr. 2091/1997

www.feuerbrand-zh.ch
Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)
Verdächtige Käfer oder Ausfluglöcher
melden
Dieser aus dem asiatischen Raum eingeschleppte
Baumschädling untersteht der Bekämpfungs- und
Meldepflicht. Verdächtige Käfer bzw. Laubbäume mit
kreisrundem Ausflugloch sind der kantonalen Pflanzenschutzstelle (www.stickhof.ch) sofort zu melden.
› Anhang 1, Teil A, Abschnitt 1, Ziff. a, Punkt 4.1 PSV;
Art. 26 und 37 WaG

www.alb-zh.ch
Ambrosia
Bestände von Ambrosia melden und
bekämpfen
Für die Ambrosia besteht eine Meldungs- und Bekämpfungspflicht. Einzelpflanzen müssen dem kommunalen (von der Gemeinde ernannten) AmbrosiaVerantwortlichen gemeldet werden. Dieser muss den
Bestand bekämpfen und ins Neophyten WebGIS
eintragen.
Grössere Vorkommen und Befälle in der Landwirtschaft sind schwieriger zu bekämpfen. Sie müssen
deshalb dem Ambrosia-Verantwortlichen der kantonalen Pflanzenschutzstelle (www.strickhof.ch) gemeldet werden. Diese leistet bei der Bekämpfung
Unterstützung.
› Art. 42 PSV; Anhang 2 FrSV


www.ambrosia.zh.ch
www.maps.zh.ch
› Neophyten-Prototyp
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
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Riesenbärenklau,
Schmalblättriges
Greiskraut
Vollständige Tilgung einzelner invasiver
Neoyphyten
Riesenbärenklau und Schmalblättriges Greiskraut
müssen auf dem gesamten Kantonsgebiet bekämpft
werden, da von diesen Pflanzen an jedem Standort
eine Gefahr für den Menschen ausgeht. Bekannte
Standorte sollten dem Kanton gemeldet werden.
Für die Bekämpfung ist der Grundeigentümer zuständig, auf kommunalem Gebiet überwacht die
Gemeinde die Bekämpfung. Bei Widersetzen der
Grundeigentümer kann die Sektion Biosicherheit
beigezogen werden.
› Art. 52 FrSV; Anhang 2 FrSV

www.maps.zh.ch
› Neophyten-Prototyp
Neophyten WebGIS
Erfassen der wichtigsten invasiven
Neophyten ins Neophyten WebGIS
Mit dem Neophyten WebGIS können Neophytenbekämpfungen geplant und überwacht werden. Das
AWEL bietet der Gemeinde Hilfe an und wertet erhobene Daten auf Anfrage aus. Bei der Erhebung sollten (anlehnend an das kantonale Neophytenprogramm) folgende Schwerpunkte gesetzt werden:
Alle Bestände des Riesenbärenklaus, des Schmalblättrigen Greiskrautes, der Ambrosia, des Essigbaums und der Asiatischen Knötericharten sind im
Neophyten WebGIS zu erfassen.
Auch weitere invasive Neophyten können erfasst
werden. Insbesondere sind die Erfassung des Drüsigen Springkrautes und des Götterbaums erwünscht.
Bei den Amerikanischen Goldruten wird nur das
Erheben von grösseren Beständen empfohlen, insbesondere in und um Naturschutzgebiete.
› Empfehlung

www.neobiota.zh.ch
› Verbreitungskarten Neophyten & aquatische Neozoen
www.maps.zh.ch
› Neophyten-Prototyp
Neupflanzungen /
Begrünungen
Neupflanzungen überwachen
Es ist verboten Arten des Anhangs 2 der Freisetzungsverordnung neu anzupflanzen. Die Gemeinde meldet
Verstösse gegen diese Verordnung dem AWEL.
Bei Baugesuchen kann zusätzlich darauf hingewiesen werden, dass auf Arten der Schwarzen Liste und
Watch- Liste verzichtet werden soll, da Art. 15 Abs. 1
FrSV bei diesen Pflanzen schwierig einzuhalten ist.
Weiter kann empfohlen werden, möglichst einheimische Pflanzen zu verwenden. Ersatzlisten für beliebte
gebietsfremde Pflanzen finden sich im Internet oder es
kann der «Bauflyer» des Kantons mitgegeben werden.
› Art. 15 Abs. 1 und 2 FrSV



www.infoflora.ch › Invasive
gebietsfremde Pflanzen
› Schwarze Liste und WatchListe
Gebietsfremde Problempflanzen (invasive Neophyten) bei
Bauvorhaben, AGIN (2014)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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Kapitel «Neobiota»
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›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Neupflanzungen /
Begrünungen
Wasserbauprojekte
Standortgerechte Begrünungen
Es ist verboten, Arten des Anhangs 2 der Freisetzungsverordnung neu anzupflanzen. Alle anderen
Neophyten, welche auf der Schwarzen Liste oder der
Watch-Liste des nationalen Daten- und Informationszentrums der Schweizer Flora (Info Flora) stehen,
dürfen nur verwendet werden, wenn sie sich u.a.
nicht unkontrolliert verbreiten. In empfindliche oder
schützenswerte Lebensräume (Wald, entlang von
Gewässern und Naturschutzgebieten) dürfen keine
Neophyten angepflanzt werden.
Es wird empfohlen, bei Begrünungen möglichst einheimische Pflanzen zu bevorzugen und auf Pflanzen der
Schwarzen Liste und der Watch-Liste zu verzichten.
› Art. 15 Abs. 1 und 2 FrSV

Korrekte Verschiebung von Sohlen- und
Ufermaterial
Invasive Aquatische Neozoen (z.B. der Grosse Höckerflohkrebs, die Wandermuschel und der Rote
Amerikanische Sumpfkrebs) können bei der Verschiebung von Sohlen- und Ufermaterial bei Wasserbauprojekten leicht verschleppt werden und so allenfalls neue Gewässer besiedeln. Um dies zu verhindern, sollten folgende Grundsätze befolgt werden:
 Kein Material aus einem See oder grossen
Fliessgewässer in andere Gewässer einbringen.
 Generell ist es ratsam, Material nur innerhalb
eines Gewässers und in Fliessgewässern nur von
oben nach unten zu verschieben oder an gesichert trockenen Standorden, beispielsweise in einer Kiesgrube zu verwerten.
 Wiedereinbau an einem anderen Ort ist allenfalls
nach hinreichend langem Austrocknen und unter
Beizug eines Experten möglich.
› Empfehlung


www.infoflora.ch › Invasive
gebietsfremde Pflanzen
› Schwarze Liste und WatchListe
Gebietsfremde Problempflanzen (invasive Neophyten) bei
Bauvorhaben, AGIN (2014)
www.maps.zh.ch
› Aquatische Neozoen
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
8/10
Grüngut
Grüngut mit invasiven Neophyten korrekt
entsorgen
Invasive Neophyten können sich mit dem Grüngut
weiterverbreiten. Das Grüngut muss deshalb mit der
nötigen Vorsicht transportiert und in einer professionellen Kompostieranlage (keine Feldrand- oder
Platzkompostierung) entsorgt werden. Eine Ausnahme bildet die Ambrosia, sie muss immer in einer KVA
entsorgt werden.
› Art. 15 Abs. 2 FrSV

Praxishilfe Neophyten, Problempflanzen erkennen und
richtig handeln, Baudirektion
Kanton Zürich (2013)
Unterhalt von naturnahen Flächen
(Uferbereiche von Gewässern, Strassenböschungen,
Schulen, Friedhöfe etc.)
Naturnahe Flächen mit Neophyten
rechtzeitig schneiden
Invasive Neophyten wie die Amerikanische Goldrute,
Kreuzkräuter oder das Berufskraut verbreiten sich mit
Flugsamen. Indem diese Arten rechtzeitig vor dem
Versamen geschnitten werden, kann die Ausbreitung
der Pflanzen massiv eingedämmt werden.
› Empfehlung

Praxishilfe Neophyten, Problempflanzen erkennen und
richtig handeln, Baudirektion
Kanton Zürich (2013)

Merkblatt Problempflanzen
allgemein, Information für die
Bewirtschaftung von naturnahen Flächen, ALN (2012)
www.neobiota.zh.ch
Vegetation regelmässig vollständig mähen
Mehrjährige Brachen sind zu vermeiden. Die Vegetation ist regelmässig vollständig zu mähen.
› Empfehlung
Beim Unterhalt offene Stellen vermeiden
Problempflanzen fassen oft auf offenen oder kaum
genutzten Flächen Fuss, bevorzugt auf vom Menschen beeinflussten Standorten und entlang von
Flüssen und Bächen.
Es ist darauf zu achten, beim Unterhalt von Uferbereichen, Strassenböschungen etc. keine offenen
Stellen zu schaffen. Wo offene Stellen bewusst geschaffen werden (z.B. Neuanlage von Pionierflächen), ist eine regelmässige Kontrolle und sofortige
Bekämpfung aufkommender Problempflanzen nötig.
› Empfehlung

Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
9/10
Bekämpfung
Neophyten falls nötig bekämpfen
Ambrosia, Riesenbärenklau und Schmalblättriges
Greiskraut müssen im ganzen Kanton bekämpft werden. Für alle weiteren Arten wird der Gemeinde empfohlen, ihre Ressourcen zur Bekämpfung von Neophyten gemäss kantonalem Programm einzusetzen.
Amerikanische Goldruten, Drüsiges Springkraut,
Essigbaum und Berufskraut sollen in erster Priorität
in Naturschutzgebiete und anderen ökologisch wertvollen Flächen wie in Renaturierungsgebieten bekämpft werden.
Die Asiatischen Knötericharten sollen falls möglich
chemisch bekämpft werden. Zur Verhinderung der
weiteren Ausdehnung empfiehlt es sich, die Pflanze
ein- bis zweimal jährlich zu schneiden. (Achtung:
Diese Pflanzenarten können sich auch über die
Stängel vermehren, d.h. das Grüngut muss sorgfältig
abtransportiert werden.)
Kleine Bestände sind falls möglich sofort zu bekämpfen, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Dies
gilt insbesondere für invasive Neophyten entlang von
Fliessgewässern, da sich diese schnell flussabwärts
ausbreiten können.
Damit Bekämpfungsmassnahmen Erfolg zeigen,
müssen sie mehrere Jahre hintereinander durchgeführt werden.
› Empfehlung gemäss Art 52 FrSV; Art. 42 PSV

Neophyten in Naturschutzgebieten prioritär
bekämpfen
Ökologisch besonders wertvolle Flächen wie Naturschutzgebiete, Ausgleichs- und Ersatzflächen (im
Zusammenhang mit grösseren Bauvorhaben) sowie
deren unmittelbare Umgebung (ca. 200 m Streifen)
sind bei der Bekämpfung von Neophyten prioritär zu
behandeln.
Die Fachstelle Naturschutz empfiehlt den Gemeinden, bei der Planung der Massnahmen eine naturkundliche Fachperson beizuziehen.
› Empfehlung





Praxishilfe Neophyten, Problempflanzen erkennen und
richtig handeln, Baudirektion
Kanton Zürich (2013)
www.ambrosia.zh.ch
Neobiotaprogramm der kantonalen Verwaltung, Baudirektion Kanton Zürich (2015)
www.kvu.ch › Arbeitsgruppen
› AGIN › Technische Bekämpfungsmerkblätter
www.naturschutz.zh.ch
› Veröffentlichungen
› Merkblätter Problempflanzen
› Goldrute
› Japan-Knöterich
› Riesen-Bärenklau
› Drüsiges Springkraut
www.naturschutz.zh.ch
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Neobiota»
10/10
›› KOMMUNIZIEREN
NeobiotaKontaktperson
Neobiota-Kontaktperson als primäre
Anlaufstelle
Jede Gemeinde hat eine Neobiota-Kontaktperson
ernannt, welche Informationsmaterial erhielt und
durch die Baudirektion geschult wurde. Die NeobiotaKontaktperson ist die primäre Anlaufstelle für alle
Belange der Gemeinde und das Bindeglied zwischen
der Gemeinde und dem Kanton. Sie ist dafür verantwortlich, dass Informationen innerhalb der Gemeinde
richtig gestreut werden.
› Empfehlung

www.neobiota.zh.ch
› Gemeinden
Bauen
Bauherren auf korrekten Umgang mit
belastetem Aushub aufmerksam machen
Bauherren müssen darauf aufmerksam gemacht
werden, dass Aushub der mit Amerikanischen Goldruten, Ambrosia, Riesenbärenklau, Drüsigem Springkraut, Schmalblättrigen Greiskraut belastet ist, entweder am Entnahmeort verwertet oder so entsorgt
werden, dass eine Weiterverbreitung ausgeschlossen
ist. Der korrekte Umgang hat in Eigenverantwortung
zu erfolgen.
Ausserdem ist den Bauherren zu empfehlen, dass bei
der Begrünung auf Arten der Schwarzen und Watchliste verzichtet werden soll.
› Art. 15 Abs. 1 und 3 FrSV

Gebietsfremde Problempflanzen (invasive Neophyten) bei
Bauvorhaben, AGIN (2014)
www.infoflora.ch
› Invasive gebietsfremde
Pflanzen › Schwarze Liste und
Watch-Liste
Bevölkerung informieren
Es empfiehlt sich, die Bevölkerung über den Feuerbrand zu informieren. Die kantonale Pflanzenschutzstelle (www.stickhof.ch) stellt den Gemeinden einen
Mustertext für Gemeindeblätter zur Verfügung.
› Empfehlung

Feuerbrand

www.feuerbrand-zh.ch
› Gemeinden › Textvorlage
Gemeindeblatt
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Technische Verordnung über Abfälle (TVA)
 Freisetzungsverordnung (FrSV)
 Pflanzenschutzverordnung (PSV)
 Waldgesetz (WaG)
Kanton
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Besondere Bauverordnung I (BBV I)
 Landwirtschaftsgesetz (LwG)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Boden»
1/6
10. Boden
Der Boden ist Lebensgrundlage und Lebensraum für Menschen, Tiere und
Pflanzen. Er hat eine wichtige Regelfunktion für die natürlichen Kreisläufe des Wassers, der Luft, der organischen und mineralischen Stoffe; er
filtert, reinigt, baut ab und lagert. Boden ist eine unvermehrbare Ressource, die vielfältigen, meist irreversiblen Belastungen ausgesetzt ist.
Es gilt daher, die Fruchtbarkeit des Bodens vorsorglich und langfristig zu
erhalten.
Um was es geht
Boden besteht aus mineralischen und
organischen Bestandteilen (wobei letztere als Humus bezeichnet werden) sowie
aus Wasser, Luft und Lebewesen. Die
Bildung unserer Böden beanspruchte je
nach natürlichen Gegebenheiten zwischen 1000 und 10'000 Jahren. Boden
kann daher nach einer Zerstörung oder
Beeinträchtigung nicht einfach wiederhergestellt werden.
Böden unterscheiden sich durch verschiedene Eigenschaften wie z.B. Mächtigkeit (ca. 30 bis 100 cm), Humusgehalt,
Sand- und Tonanteil, Porosität, Gefüge,
Säurepuffer. Diese Eigenschaften verändern sich häufig kleinräumig und bilden
so eine Grundlage für die Artenvielfalt
von Pflanzen und Tieren. Ungefähr 50%
des Bodens bestehen aus Hohlräumen,
in denen Wasser und Luft gespeichert
werden. Zudem enthält eine Handvoll
gesunden Bodens mehr Lebewesen als
Menschen auf der Erde leben. Dies zeigt
die zentrale Bedeutung von Böden im
Naturhaushalt, und nicht zuletzt auch als
Produktionsgrundlage für Nahrungsmittel.
Durch den Eintrag von Schadstoffen
(Schwermetallen, organischen Verbrennungsrückständen, Säuren usw.) beispielsweise über die Luft kann der Boden
dauerhaft Schaden nehmen. Zudem können mechanische Einwirkungen (Befahren, Abgrabungen, Vermischungen, Versiegelung, nicht standortgerechte Landbewirtschaftung usw.) den Boden dauerhaft schädigen. Daraus resultierende
Belastungen wie Verunreinigungen, Versauerung, Verdichtung, Humusabbau
Kontakt
Amt für Landschaft und Natur (ALN)
Fachstelle Bodenschutz
Telefon: 043 259 32 78
E-Mail: [email protected]
Links


www.boden.zh.ch
www.umweltschutz.zh.ch › Zürcher
UmweltPraxis › Artikelsuche
Publikationen







Ressource Boden und Sachplan
Fruchtfolgeflächen, Umsetzung in den Gemeinden, Baudirektion Kanton Zürich (2011)
Richtlinien für Bodenrekultivierungen,
Baudirektion und Volkswirtschaftsdirektion
des Kantons Zürich (2003)
Merkblatt Bodenprojekte – Anforderungen
und Grundsätze für die Erarbeitung eines
Bodenprojekts als Teil eines Bauprojekts
ausserhalb Bauzonen, Baudirektion Kanton
Zürich (2012)
Wegleitung Verwertung von ausgehobenem
Boden (Wegleitung Bodenaushub),
BUWAL (2001)
Handbuch Gefährdungsabschätzung und
Massnahmen bei schadstoffbelasteten
Böden, BUWAL (2005)
UVP Merkblatt Bereich Boden, Baudirektion
und Volkswirtschaftsdirektion des Kantons
Zürich (2005)
Merkblatt Terrainveränderungen in der
Landwirtschaftszone, Baudirektion des
Kantons Zürich
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Boden»
2/6
oder Erosion können die Eigenschaften
von Böden vollständig verändern. So
gelangen z.B. schädliche Schwermetalle
leichter über die Pflanzen in die Nahrungskette, wenn die natürliche Speicherfunktion von Böden erschöpft ist. Dies
kann dazu führen, dass die Nutzung für
die
Nahrungsmittelproduktion
eingeschränkt werden muss.
Angereicherte Schadstoffe in Böden sind
auch bei baulichen Eingriffen zu beachten. Dabei gilt es ein unkontrolliertes Verschieben von belastetem Bodenaushub
zu vermeiden, um nicht bisher unbelastete Böden zu verunreinigen. Gut 20% von
ca. 1.2 Millionen Kubikmetern Bodenaushub, welcher die Zürcher Baustellen jährlich verlässt, sind belastet.
Der Einsatz zu schwerer Maschinen führt
zu Verdichtungen des Bodens; folglich
verringert sich dessen Porosität, der Boden vernässt durch Stauwasser, der
Gasaustausch im Boden wird eingeschränkt, das Pflanzenwachstum wird
Bodenschutz ist eine Querschnittsaufgabe
Die Gesetzgebung in den Bereichen Raumplanung, Natur- und Heimatschutz sowie Landwirtschaft dient der haushälterischen Nutzung des
Bodens. Dabei sollen u.a. die Verluste an natürlich gewachsenem Boden verringert werden
(quantitativer Bodenschutz). Gefordert ist hier
die Richt- und Nutzungsplanung auf kantonaler
und kommunaler Ebene.
Grundlage für den qualitativen Bodenschutz,
d.h. die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit und
der Schutz des Bodens vor Belastungen, sind
die Artikel 33 bis 35 des Umweltschutzgesetzes
(USG). Die Luftreinhalte-, die Gewässerschutzund die Chemikaliengesetzgebung dienen dem
Bodenschutz, indem sie den Eintrag schädlicher
Stoffe in den Boden bereits an der Quelle verhindern. Detaillierte Regelungen sind zudem in
der Verordnung über Belastungen des Bodens
(VBBo) vorhanden.
gehemmt und der landwirtschaftliche
Ertrag sinkt. Vollständig zerstört werden
Böden bei der Überbauung und Versiegelung von Flächen, wobei häufig die landwirtschaftlich fruchtbarsten Böden betroffen sind.
Die natürliche Ressource und Lebensgrundlage Boden ist zu schützen, um ihre
Leistungsfähigkeit und ihre vielfältigen
Funktionen langfristig zu bewahren. Ein
haushälterischer und sorgfältiger Umgang mit der Bodensubstanz ist daher
von grosser Wichtigkeit. Hier sind auch
die Gemeinden stark gefordert.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Die Hauptaufgaben des Bundes beim
Vollzug sind, die Grundlagen und Vollzugshilfen bereit zu stellen, den Bodenschutz bei der Erfüllung anderer Bundesaufgaben sicher zu stellen sowie Bestrebungen der Kantone zum Bodenschutz
zu koordinieren. Weiter verfügt er über
ein gesamtschweizerisches Bodenmessnetz (NABO) zur Überwachung der Bodenfruchtbarkeit, welches auch den Kantonen beim Vollzug dient.
Zentrale Aufgaben im Vollzug des Bodenschutzrechts auf kantonaler Ebene
sind die Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit
und der Schutz der Ressource Boden.
Dies bedeutet konkret, dass durch bauliche Eingriffe nur möglichst kleine Flächen
natürlichen Bodens beansprucht werden
(haushälterischer Umgang). Zudem gilt
es, bei baulichen Eingriffen den sachgerechten Umgang mit der Ressource Boden und die Pflicht zur Verwertung von
Bodenaushub durch Auflagen und Bauüberwachung sicherzustellen. Bei Böden,
die stark mit Schadstoffen belastet sind
und somit Menschen und Tiere gefährden
können, verordnen die Behörden entsprechende Massnahmen (z.B. Nutzungsvorgaben bei landwirtschaftlichen
Flächen). Weiter ist der Kanton verpflichtet, eine Bodenüberwachung zu betrei-
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Boden»
3/6
ben. Diese dient u.a. dazu, Veränderungen, welche die Bodenfruchtbarkeit gefährden, frühzeitig zu erkennen oder belastete Böden zu überwachen.
Die Fachstelle Bodenschutz des Kantons Zürich ist grundsätzlich eingebunden
in den koordinierten Vollzug bei sämtlichen Vorhaben ausserhalb der Bauzonen, bei bewilligungspflichtigen Vorhaben
innerhalb der Bauzonen (welche nicht im
kommunalen Baubewilligungsverfahren
abgewickelt werden) und bei Richt- und
Nutzungsplanungen.
Die Gemeinden sind insbesondere für
den Umgang mit mutmasslich belastetem
Bodenaushub bei Bauvorhaben zuständig. Diese Vollzugsaufgabe wurde 2003
an Private delegiert, die Verfahrensabwicklung im Rahmen der kommunalen
Baubewilligung erfolgt jedoch durch die
Gemeinden.
Für bauliche Eingriffe in Böden ausserhalb Bauzonen sind die Gemeinden für
einen mit dem Kanton koordinierten Vollzug verantwortlich und müssen Bewilligungsverfahren in die Wege leiten. Aber
auch bei Bauvorhaben innerhalb der
Bauzonen sorgen die Gemeinden für
einen sachgerechten Umgang mit dem
Boden. Grundsätzlich gilt es, die Bodenfruchtbarkeit von nicht überbauten Flächen zu erhalten.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Vollzugs- und Informationsmittel der Fachstelle
Bodenschutz stehen unter www.boden.zh.ch zur
Verfügung (Hilfsmittel für Bauverfahren, Bodenkarte und Karte der landwirtschaftlichen Nutzungseignung, Hinweiskarte für anthropogene
Böden usw.).
Die Gemeinden können die Ergebnisse der
kantonalen Bodenüberwachung abfragen oder
sich über die aktuelle Bodenfeuchtigkeit informieren.
Die Fachstelle Bodenschutz des Amts für Landschaft und Natur (ALN) ist die Ansprechstelle
zum Thema Boden, z.B. bei Fragen zum korrekten Umgang mit Boden, bei Bodenverschiebungen, Bodenbelastungen und Rekultivierungen
von Böden.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Boden»
4/6
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Grundsätze für die Nutzungsplanung
 Bauliche Eingriffe in Böden minimieren
 Bauvorhaben möglichst auf Flächen ohne Boden
(Flächenrecycling) oder auf in ihrem Aufbau bereits massgeblich anthropogen, d.h. durch den
Menschen, veränderte Böden (X-Böden) konzentrieren
 Bauvorhaben auf den landwirtschaftlich produktivsten Flächen vermeiden
› Art. 1 und 3 RPG; Art. 2, 26, 30, 44, 47 RPV;
§ 18 PBG


www.boden.zh.ch
www.raumplanung.zh.ch
Bei Nutzungsplanungen der kantonalen
Genehmigungsbehörde Bericht erstatten
Die Baudirektion genehmigt die Nutzungspläne der
Gemeinden. Dabei sind die Gemeinden gemäss Art.
47 RPV verpflichtet, der kantonalen Genehmigungsbehörde Bericht zu erstatten. Für den Bereich Boden
sind folgende Aspekte zu thematisieren:
2
 Lage (Plan) und Grösse (m ) der betroffenen
Teilflächen mit Böden und ohne Böden (alle versiegelten Flächen)
 Ausgangszustand der betroffenen Böden: Qualität (aus Bodenkarte des Kantons) und Hinweise
auf Schadstoffbelastungen (aus Prüfperimeter für
Bodenverschiebungen)
 Fruchtfolgeflächen
› Art. 47 RPV

www.maps.zh.ch › Bodenkarte der Landwirtschaftsflächen
www.maps.zh.ch
› Prüfperimeter für Bodenverschiebungen
www.maps.zh.ch
› Hinweiskarte anthropogene
Böden
www.maps.zh.ch
› Landwirtschaftliche
Nutzungseignungskarte
www.maps.zh.ch › Kantonaler
Richtplan
›› PLANEN
Haushälterische
Nutzung und Schutz der
Ressource Boden




›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauliche Eingriffe
ausserhalb Bauzonen
Bei Bewilligungsverfahren den Kanton einbeziehen
Veränderungen des Aufbaus und der Mächtigkeit von
Böden sind raumplanungsrechtlich bewilligungspflichtig. Dabei müssen Standorteignung und Nutzen geprüft werden. Die
Gemeinde sorgt bei baulichen Eingriffen ausserhalb
der Bauzone für einen koordinierten Vollzug und hat
das ALN in das Bewilligungsverfahren einzubeziehen. Die Gemeinde leitet entsprechende Gesuche an
die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
› Ziffer 1.2.4 Anhang BVV



www.boden.zh.ch
www.are.zh.ch › Bauen
ausserhalb Bauzonen
www.baugesuche.zh.ch
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Boden»
5/6
Bauliche Eingriffe
innerhalb Bauzonen
Belastetes Bodenmaterial bei Bauvorhaben
Sachgerechter Umgang mit dem Boden
sicherstellen
Auch innerhalb der Bauzone gilt es, die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten. Bei Bauvorhaben setzt sich die
Gemeinde für einen sachgerechten Umgang mit der
Ressource Boden ein.
Das ALN stellt den Gemeinden im Rahmen des Baustellen-Umwelt-Controllings Textbausteine für das
Bewilligungsverfahren zur Verfügung.
› Art. 1 USG

Bodenverschiebungen aus Bauarealen
überwachen
Die Gemeinde prüft frühzeitig, ob ein Bauvorhaben
Flächen des Prüfperimeters für Bodenverschiebungen betrifft bzw. ob sonstige Hinweise auf Bodenbe3
lastungen vorliegen. Werden mehr als 50 m mutmasslich belastetes Bodenmaterial aus dem Bauareal verschoben, braucht es eine kommunale Bewilligung. Das ALN stellt den Gemeinden Textbausteine
zur Verfügung.
Das Verfahren zum Umgang mit belastetem Bodenaushub bei Bauvorhaben ist in der kantonalen
Weisung Bodenaushub geregelt.
› Art. 35 USG; Art. 7 VBBo; Bundeswegleitung
Verwertung von ausgehobenem Boden

Unfälle mit grossen Bodenverschmutzungen vermeiden
Viele chemische Stoffe, Sonderabfälle oder Organismen können bei unkontrollierter Freisetzung aus
Betrieben oder beim Transport Mensch und Umwelt
gefährden. Die Störfallvorsorge hat zum Ziel, die
Bevölkerung und die Umwelt vor schweren Schädigungen durch Störfälle zu schützen. Der Vollzug liegt
beim Kanton.





www.boden.zh.ch
› Bauen & Planung
www.baustellen.zh.ch
www.maps.zh.ch
› Prüfperimeter für Bodenverschiebungen (Hinweise auf
mutmasslich belastete Böden)
www.boden.zh.ch
› Bauen & Planung
Weisung zum Umgang
mit ausgehobenem Bodenmaterial (Weisung Bodenaushub), Baudirektion und Volkswirtschaftsdirektion Kanton
Zürich (2003)
›› WEITERES
Störfallvorsorge
Vollzugsunterstützend mitwirken und
störfallrelevante Vorkommnisse melden
Die Gemeinde unterstützt die kantonale Vollzugsbehörde bei der Erfassung und Verarbeitung von Daten
sowie bei Betriebskontrollen und bei der Einsatzplanung der Feuerwehr. Weiter meldet die Gemeinde
dem AWEL Vorkommnisse, die für den Vollzug der
Störfallverordnung von Bedeutung sein können.
› § 3 Verordnung über den Vollzug der StFV
www.stoerfallvorsorge.zh.ch
Kontakt:
AWEL / Abfallwirtschaft
Sektion Betrieblicher Umweltschutz und Störfallvorsorge
Telefon: 043 259 32 62
E-Mail:
[email protected]
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Boden»
6/6
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo)
 Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG)
 Raumplanungsverordnung (RPV)
 Wegleitung Verwertung von ausgehobenem Boden
(Wegleitung Bodenaushub)
 Handbuch Gefährdungsabschätzung und Massnahmen
bei schadstoffbelasteten Böden
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Richtlinien für Bodenrekultivierungen des Kantons
Zürich
 Weisung zum Umgang mit ausgehobenem Bodenmaterial (Weisung Bodenaushub)
 Verordnung über den Vollzug der Störfallverordnung
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Natur und Landschaft»
1/8
11. Natur und Landschaft
Natur und Landschaft stehen unter hohem Druck durch Bautätigkeit,
Erholungsnutzung, intensive landwirtschaftliche Bewirtschaftung usw.
Dies hat sich negativ auf die Vielfalt der Lebensräume ausgewirkt und zu
einem Verlust der Artenvielfalt einheimischer Pflanzen und Tiere geführt.
Trotz einigen Erfolgen im Naturschutz müssen die Anstrengungen weiter
verstärkt werden.
Um was es geht
Natur- und Landschaftsräume stehen
unter Druck und sind vielerorts durch
menschliche Eingriffe monoton und artenarm geworden. Die Gründe dafür sind
zahlreich: Ausdehnung der Siedlungsfläche, Infrastrukturbauten (Strassen, Eisenbahnen), intensive landwirtschaftliche
Bewirtschaftung, gesteigerte Erholungsaktivitäten usw. Als Folge sind naturnahe,
biologisch wertvolle Lebensräume wie
Riedwiesen, Moore, Hecken oder Trockenwiesen stark zurückgegangen. Wenn
diese Lebensräume schwinden, nimmt
mit zeitlicher Verzögerung auch die Vielfalt der einheimischen Tier- und Pflanzenarten ab. So sind im Kanton Zürich
beispielsweise rund 50% der einheimischen Farn- und Blütenpflanzen gefährdet oder bereits ausgestorben. Viele dieser Pflanzen sind auf Lebensräume mit
spezifischen Standortverhältnissen (z.B.
nährstoffarm, trocken) angewiesen. Um
dieser Entwicklung entgegenzuwirken,
müssen die wertvollen Lebensräume
geschützt und fachgerecht gepflegt werden. Zusätzlich braucht es eine aktive
Förderung und Neuschaffung bestimmter
Lebensräume. Auch im Siedlungsgebiet
kann der Lebensraum für Natur – und
Bevölkerung – durch eine umsichtige
Gestaltung aufgewertet werden.
Die starke Ausbreitung einzelner Problempflanzen führt in Naturschutzgebieten
und anderen naturnahen Flächen zunehmend zu einer Verarmung der Vielfalt
an Pflanzen und Tieren und zum Verschwinden seltener Lebensgemeinschaften. Als problematisch erweisen sich vor
allem eingewanderte Arten, sogenannte
Kontakt
Amt für Landschaft und Natur (ALN)
Fachstelle Naturschutz
Telefon: 043 259 30 32
E-Mail: [email protected]
Amt für Raumentwicklung (ARE)
Fachstelle Landschaft
Telefon: 043 259 30 30
E-Mail: [email protected]
Links




www.naturschutz.zh.ch
www.neobiota.zh.ch
www.are.zh.ch › Raumplanung
› Bauen ausserhalb Bauzonen
www.umweltschutz.zh.ch › Zürcher
UmweltPraxis › Artikelsuche
Publikationen



Naturschutz-Gesamtkonzept, Baudirektion
Kanton Zürich (1995)
10 Jahre Naturschutz-Gesamtkonzept für
den Kanton Zürich 1995–2005, Stand der
Umsetzung, Baudirektion Kanton Zürich
(2007)
Zustand der Landschaft in der Schweiz,
Bundesamt für Umwelt (2010)
invasive Neophyten (siehe Kapitel «Neobiota»). Daneben verdrängen aber auch
einheimische Pflanzenarten wie Schilf
oder Adlerfarn an bestimmten Standorten
seltene Lebensgemeinschaften.
Neben dem Verlust wertvoller Biotope
bildet die Zerschneidung der Landschaftsräume ein weiteres Problem. Es
existieren kaum mehr grössere zusammenhängende, naturnahe Landschaften.
Baudirektion
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Natur und Landschaft»
2/8
Dies wirkt sich negativ auf die Mobilität
und den Genaustausch und damit auf die
Überlebensfähigkeit der wildlebenden
Tiere und Pflanzen aus. Die Zerschneidung beeinträchtigt auch die Landschaft
als Erholungsraum für die Bevölkerung.
Neue Landschaftszerschneidungen sollen deshalb vermieden und bestehende
wenn immer möglich rückgängig gemacht
werden.
Auch die durch den Menschen erschaffene Kulturlandschaft gilt es zu schützen.
Dabei sollen Landschaftseinheiten mit
einzelnen Baudenkmälern oder Spuren
traditioneller Land- und Forstwirtschaft
als Kulturzeugen erhalten bleiben.
Eine Möglichkeit für Gemeinden, sich für
eine nachhaltige Landschaft einzusetzen,
sind
Landschaftsentwicklungskonzepte
(siehe Kasten «Landschaftsentwicklungskonzepte [LEK]»).
Landsschaftsentwicklungskonzepte (LEK)
Ein Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) zeigt
die Entwicklung einer bestimmten Landschaft
bezüglich ihrer nachhaltigen Nutzung sowie ihrer
ökologischen und ästhetischen Aufwertung auf.
Ein LEK befasst sich mit der gesamten Landschaft, d.h. mit dem landwirtschaftlichen Kulturland, dem Wald, den Gewässern und dem Siedlungsraum. Die Landschaft soll auch in Zukunft
Lebensgrundlage und vielfältiger Lebensraum
für Menschen, Tiere und Pflanzen sein. Ein LEK
unterstützt diese Bestrebungen und koordiniert
die unterschiedlichen Anforderungen.
Die Ziele, Massnahmen und Umsetzungsmöglichkeiten eines LEK werden mit den betroffenen
Grundeigentümern, Bewirtschaftern und der
übrigen Bevölkerung gemeinsam erarbeitet. Das
Ergebnis wird in Form von Plänen und einem
Bericht festgehalten und hat den Charakter einer
Empfehlung. Die Trägerschaft eines LEK sind in
der Regel eine Regionalplanungsgruppe, ein
Verband mehrerer Gemeinden, eine einzelne
Gemeinde oder Interessengruppen im Einvernehmen mit der Gemeinde.
Schützenswerte Natur- und Landschaftsobjekte sind als Schutzobjekte auszuscheiden und in entsprechende Schutzinventare aufzunehmen. Je nach Bedeutung des Schutzobjektes (national, kantonal, kommunal) geschieht dies durch
den Bund, den Kanton oder die Gemeinde. Die zuständige Behörde hat die nötigen Schutzmassnahmen für die ungeschmälerte Erhaltung zu treffen und für
die sachgerechte Pflege zu sorgen.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Der Bund führt verschiedene Inventare
von Schutzobjekten, die von nationaler
Bedeutung sind. So beispielsweise das
Inventar der Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit oder das
Bundesinventar der Landschaften und
Naturdenkmäler (BLN). Der Bund bezeichnet dazu Biotope oder Landschaftsräume von nationaler Bedeutung und legt
die Schutzziele fest. Die Anordnung der
geeigneten Schutzmassnahmen ist Sache des Kantons. Der Bund leistet im
Rahmen von Programmvereinbarungen
mit den Kantonen finanzielle Beiträge an
den Schutz und Unterhalt der Biotope
von nationaler, regionaler und kommunaler Bedeutung.
Der Kanton, namentlich die Baudirektion,
führt Inventare der Schutzobjekte von
überkommunaler Bedeutung. Schutzobjekt können sein: Wertvolle Lebensräume
für bedrohte Tiere und Pflanzen, wertvolle Hecken, Baumbestände oder Feldgehölze, Uferbestockungen usw. Die Baudirektion erlässt konkrete Schutzbestimmungen für diese Objekte in Form von
Verfügungen oder Verordnungen. Auch
die Sicherstellung von Pflege und Unterhalt dieser Objekte obliegt dem Kanton.
Ausserdem unterstützt er die Gemeinden
bei der Erhaltung, Pflege und Neuschaffung von Objekten des Natur- und Landschaftsschutzes von kommunaler Bedeutung mit Mitteln aus dem Natur- und Hei-
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Natur und Landschaft»
3/8
matschutzfonds. Auch für die Ausarbeitung und Umsetzung von LEK stehen
Mittel zur Verfügung.
Die Gemeinden sind zuständig für die
Bezeichnung, Erhaltung und Pflege der
Natur- und Landschaftsschutzobjekte von
kommunaler Bedeutung. Sie erstellen
entsprechende Inventare, erlassen die
nötigen Schutzanordnungen und stellen
die fachgerechte Pflege sicher. Gemeinden können auch Trägerinnen von Landschaftsentwicklungskonzepten und Vernetzungsprojekten nach der Direktzahlungsverordnung (DZV) des Bundes sein.
Sie haben zudem verschiedene Möglichkeiten, für eine gezielt eingesetzte Beleuchtung zu sorgen.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Naturschutz
Die Fachstelle Naturschutz des Amts für Landschaft und Natur (ALN) ist die Anlaufstelle für
Gemeinden bei Naturschutzfragen aller Art. Die
Fachstelle leistet fachliche Unterstützung bei
Naturschutzprojekten wie kommunalen Schutzobjekten,
Landschaftsentwicklungskonzepten
(LEK) oder Vernetzungsprojekten nach DZV. Zum
Teil leistet sie auch finanzielle Unterstützung.
Unter www.naturschutz.zh.ch bietet sie eine
breite Palette von Informationen zu verschiedenen Aspekten des Naturschutzes an.
Landschaftsschutz
Die Fachstelle Landschaft des Amts für Raumentwicklung (ARE) bietet den Gemeinden fachliche Unterstützung zum Thema Landschaftsschutz. So beispielsweise zur Umsetzung und
zum Vollzug von Landschaftsschutzinventaren
(kantonales Inventar, BLN).
Baudirektion
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Kapitel «Natur und Landschaft»
4/8
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Schutzobjekte von nationaler und überkommunaler Bedeutung bei Planungen und
Entscheidungen berücksichtigen
Die Gemeinde berücksichtigt bei ihren Planungen
und Entscheidungen die nationalen Inventare wie
z.B. das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) oder
die diversen Biotopinventare wie z.B. das Bundesinventar der Flach- und Hochmoore. Zudem berücksichtigt sie die kantonalen Inventare von überkommunaler Bedeutung.
› Art. 2–12 und Art. 23a–23d NHG; § 203 PBG;
Richtplan: Kapitel 3 Landschaft


›› PLANEN
Inventare von nationaler und überkommunaler
Bedeutung
Inventar der kommunalen Naturschutzobjekte
Natur- und Landschaftsschutzobjekte
schützen
Die (potenziell) schutzwürdigen Objekte sind in Inventare aufzunehmen. Eine solche Inventarisierung
ist behördenverbindlich. Will die Gemeinde verhindern, dass an diesen Objekten Veränderungen vorgenommen werden, braucht es eine schriftliche Mitteilung an die Grundeigentümer/-innen (vorsorglicher
Schutz). Innert Jahresfrist muss dann über die definitive Unterschutzstellung entschieden werden.
› §§ 203 (Abs. 1: Schutzobjekte, Abs. 2 Inventarisierungspflicht) und 209 PBG; §§ 4 ff. kant. NHV
Kommunale Freihalteund Erholungszonen
Genügend grosse Freihalte- und Erholungsflächen ausscheiden
Die Gemeinde hat im Rahmen ihrer Richt- und Nutzungsplanung genügend grosse Freihalte- und Erholungszonen vorzusehen. Freihaltezonen dienen u.a.
der Bewahrung von Naturschutzobjekten.
› § 61 PBG; §§ 29 ff. kant. NHV



www.richtplan.zh.ch
www.maps.zh.ch
› Natur- und Landschaftsschutzinventar 1980
www.maps.zh.ch
› Bundesinventare
www.bafu.admin.ch › Themen
› BLN
www.bafu.admin.ch › Themen
› Schutzgebiete
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Natur und Landschaft»
5/8
Landschaftsentwicklungskonzepte (LEK)
Landschaftsverbindungen
LEK-Erkenntnisse bei Planungen
berücksichtigen
Besteht für die Gemeinde ein LEK (siehe Kasten
«Landschaftsentwicklungskonzepte [LEK]», S. 2), so
sind bei der Richt- und Nutzungsplanung die entsprechenden Empfehlungen zu berücksichtigen.
› Empfehlung

Landschaftsverbindungen mit geeigneten
Massnahmen fördern
Der Kanton bezeichnet in seinem Richtplan Landschaftsverbindungen. Diese sollen die Fragmentierung und Isolierung von Erholungsräumen für die
Bevölkerung und Lebensräumen für die Wildtiere
reduzieren und die trennende Wirkung von Verkehrswegen vermindern. Bei Landschaftsverbindungen, die eine Über- oder Durchquerung von Siedlungsgebiet einschliessen, sollen im Rahmen der
kommunalen Nutzungsplanung geeignete Massnahmen zur Erfüllung des Landschaftsverbindungszwecks ergriffen werden.
› Richtplan: Kapitel 3 Landschaft

www.richtplan.zh.ch

www.naturschutz.zh.ch
› Naturschutzgebiete
› Rechtliche Grundlagen
› Schutzverordnung

www.naturschutz.zh.ch ›
Landschaftsentwicklungskonzept
Werkzeugkasten LEK – Eine
Arbeitshilfe zum Erarbeiten
von Landschaftsentwicklungskonzepten, Hochschule für
Technik Rapperswil (HSR /
SRVA, 2002) › Bestellen unter
[email protected]
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Auflagen im Baubewilligungsverfahren
Auflagen zum Schutz von Natur und
Landschaft formulieren
In der Baubewilligung ist der Schutz von Natur und
Landschaft zu gewährleisten. Dies kann durch Verbote, Auflagen oder Bedingungen geschehen. Lässt
sich eine Beeinträchtigung eines Naturschutzobjektes
nicht vermeiden, so ist für bestmöglichen Schutz,
Wiederherstellung oder angemessenen Ersatz zu
sorgen.
ter
› Art. 18 Abs. 1 NHG
Einhaltung der Auflagen kontrollieren
Baubewilligungen können oft nur mit Auflagen zum
Schutz von Natur und Landschaft erteilt werden.
Damit diese nicht toter Buchstabe bleiben, müssen
sie auch kontrolliert und nötigenfalls durchgesetzt
werden.
› § 321 PBG
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Natur und Landschaft»
6/8
Bestimmungen in
Schutzverordnungen
Erhöhte Anforderungen an Bewilligungspflicht beachten
Naturschutzgebiete sind besonders empfindlich. Eingriffe müssen sorgfältig geprüft werden. Deshalb
bestehen erhöhte Anforderungen bei der Baubewilligungspflicht. Beispiel: Die Erstellung einer Leitung,
die im Landwirtschaftsgebiet bewilligungsfrei erstellt
werden kann, bedarf in einem Naturschutzgebiet
einer bau- und naturschutzrechtlichen Bewilligung.
› § 15 kant. NHV; Schutzbestimmungen in den
Schutzverordnungen

Einhaltung von Schutzverordnungsbestimmungen kontrollieren
Die (kantonalen und kommunalen) Schutzverordnungen enthalten stets auch Bestimmungen, die verbieten
 Bauten und Anlagen zu errichten,
 Geländeveränderungen und Ablagerungen auszuführen.
 Hecken, markante Bäume und Sträucher sowie
Baumgruppen zu beseitigen.
Die Einhaltung dieser Verbote ist von der Gemeinde
zu kontrollieren. Zu beachten sind u.a. Geländeauffüllungen in Naturschutzumgebungs- und Landschaftsschutzzonen.
› § 15 kant. NHV; Schutzbestimmungen in den
Schutzverordnungen

www.naturschutz.zh.ch
› Naturschutzgebiete
› Rechtliche Grundlagen
› Schutzverordnung


www.naturschutz.zh.ch
Naturschutz-Gesamtkonzept,
Baudirektion Kanton Zürich
(1995)

www.naturschutz.zh.ch
› Naturschutzgebiete
› Rechtliche Grundlagen
› Schutzverordnung
www.baustellen.zh.ch
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Kommunale
Schutzobjekte
Schutzmassnahmen erlassen
Kommunale Schutzobjekte sind dauerhaft zu erhalten. Dazu sind Schutzverordnungen bzw. Schutzverfügungen zu erlassen. Darin sind die Objekte genau
zu bezeichnen sowie Schutzziele und entsprechende
-massnahmen festzulegen.
Schutz von Tier- und Pflanzenarten:
› Art. 18 ff. NHG; Art. 13–15 NHV
Schutz von Natur- und Landschaftsschutzobjekten:
› §§ 211 ff. PBG; §§ 9–22 kant. NHV
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Natur und Landschaft»
7/8
Kommunale
Schutzobjekte
Schutzobjekte pflegen
Gemeindeeigene kommunale Schutzobjekte sind
dauerhaft zu pflegen und dem Schutzziel entsprechend zu unterhalten. Die Pflegemassnahmen für die
übrigen kommunalen Schutzobjekte sind festzulegen
und zu kontrollieren.
Die kommunalen Naturschutzgebiete sind regelmässig durch Bewirtschaftende auf die Ausbreitung von
invasiven Neophyten zu überprüfen (siehe Kapitel
«Neobiota»).
› § 16 kant. NHV

www.naturschutz.zh.ch
› Naturschutzgebiete
› Bewirtschaftung, Pflege &
Unterhalt
Schutzobjekte aufwerten und neu schaffen
Die Qualität der Schutzobjekte kann oft durch geeignete Massnahmen (ausmagern, Wasserhaushalt
verbessern usw.) erhöht werden. Schutzobjekte können auch neu geschaffen werden (z.B. Magerwiese
auf Reservoir, stillgelegte Kiesgruben als Ruderalstandorte gestalten). Die kantonale Fachstelle für
Naturschutz bietet Hilfestellung bei der Umsetzung
solcher Massnahmen an.
› Empfehlung

www.naturschutz.zh.ch
› Biotopförderung

www.naturschutz.zh.ch
› Landschaftsentwicklungskonzept
Naturnahe Gestaltung
Gemeindeeigene Grundstücke naturnah
gestalten
Bei gemeindeeigenen Projekten ist auf eine naturnahe Umgebungsgestaltung zu achten. Grundstücke im
Gemeindeeigentum sind möglichst naturnah zu pflegen.
› § 204 PBG; § 1 kant. NHV
Landschaftsentwicklungskonzepte (LEK)
LEK erarbeiten
Ein LEK befasst sich mit der gesamten Landschaft.
Das LEK koordiniert die vielfältigen Anforderungen
und dient als Plattform für Ideen, wie die Landschaft
nachhaltig genutzt sowie ökologisch und gestalterisch
aufgewertet werden kann. LEK haben den Charakter
einer Empfehlung (siehe Kasten «Landschaftsentwicklungskonzepte [LEK]», S. 2).
› Empfehlung
Baudirektion
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Natur und Landschaft»
8/8
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Art. 78 Natur- und Heimatschutz, Bundesverfassung
(BV)
 Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG)
 Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (NHV)
 Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften
und Naturdenkmäler (VBLN)
 Verordnung über den Schutz der Auengebiete von nationaler Bedeutung (Auenverordnung)
 Verordnungen über den Schutz von Hoch- und Übergangsmooren (Hochmoorverordnung), Flachmooren
(Flachmoorverordnung) und Moorlandschaften
(Moorlandschaftsverordnung)
 Direktzahlungsverordnung (DZV)
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Jagdgesetz (JSG)
 Raumplanungsgesetz (RPG)
 Art. 724 Wissenschaftliche Gegenstände, Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB)
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Gesetz über die Finanzierung von Massnahmen für den
Natur- und Heimatschutz und für die Erholungsgebiete
 Natur- und Heimatschutzverordnung (kant. NHV)
 Verordnung über Staatsbeiträge für den Natur- und
Heimatschutz und für kommunale Erholungsgebiete
 Verordnung über Bewirtschaftungsbeiträge für Naturschutzleistungen
 Inventar der Natur- und Landschaftsschutzobjekte von
überkommunaler (kantonaler / regionaler) Bedeutung,
Festsetzung mit RRB Nr. 126 / 4. Januar 1980
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
1/8
12. Wald
Rund ein Drittel der Waldfläche im Kanton Zürich steht in Gemeindeeigentum. Hier bestimmen die Gemeinden, wie der Wald im Rahmen der
Waldgesetzgebung genutzt wird. Mit einer naturnahen Bewirtschaftung
können sie – neben dem ökonomischen Ertrag – einen wichtigen ökologischen Beitrag leisten. Aber auch bei Wäldern in Privatbesitz sind die Gemeinden bzw. die kommunalen Forstdienste als Bewilligungs- und Aufsichtsbehörde mitverantwortlich, dass der Wald seine vielfältigen Funktionen nachhaltig erfüllen kann.
Um was es geht
Der Kanton Zürich weist eine Waldfläche
von 50'000 ha auf. Dies entspricht 29%
der Gesamtfläche. Der Wald ist somit ein
wichtiges, die Landschaft prägendes
Element. Zudem umfasst der Wald eine
Vielzahl naturnaher Lebensräume und
erfüllt wichtige Schutzfunktionen (z.B.
Vermindern von Hochwasser, Steinschlag oder Hangrutschungen). Weiter ist
er für die Erholung der Bevölkerung von
zentraler Bedeutung.
Während Jahrhunderten wurden die Wälder übernutzt, mit verheerenden Folgen,
wie z.B. Überschwemmungen oder Erdrutschen. Bereits 1903 brachte das
Forstgesetz des Bundes entscheidende
Verbesserungen zum Schutz des Waldes. Eine nachhaltige Nutzung des Waldes ist auch der Leitgedanke des geltenden Waldgesetzes auf Bundes- und auf
kantonaler Ebene. Konkret bedeutet dies,
dass die Waldfläche nicht vermindert
werden darf (Rodungsverbot) und nicht
mehr Holz genutzt werden darf als nachwächst. Zudem ist der Wald von Bauten,
Motorfahrzeugverkehr und überbordender Betriebsamkeit aller Art möglichst
freizuhalten. Die Bewirtschaftung muss
im Sinne des naturnahen Waldbaues
erfolgen (vgl. Kasten «Naturnaher Waldbau kurz erklärt»). Dieser ist ein zentrales
Element einer nachhaltigen Waldnutzung.
Rund 16'000 ha, ein Drittel der Waldfläche im Kanton Zürich, gehören den Gemeinden. Auf dieser Fläche kann die
Gemeinde (im Rahmen der Waldgesetz-
Kontakt
Amt für Landschaft und Natur (ALN)
Abteilung Wald
Telefon: 043 259 27 48
E-Mail: [email protected]
Forstkreiszentrum Zürich (Forstkreise 1, 6 und 7):
Telefon: 043 259 29 70
Forstkreiszentrum Wetzikon (Forstkreise 2 und 3):
Telefon: 043 259 55 30
Forstkreiszentrum Winterthur (Forstkreise 4 und 5):
Telefon: 052 224 27 27
Links






www.wald.kanton.zh.ch
www.umweltschutz.zh.ch › Zürcher
UmweltPraxis › Artikelsuche
www.zueriwald.ch
www.lfi.ch (Landesforstinventar Schweiz)
www.bafu.admin.ch/wald
www.waldwissen.net
Publikationen







Leitbild für den Wald im Kanton Zürich,
ALN (1998)
Waldentwicklungsplan Kanton Zürich 2010,
Baudirektion Kanton Zürich (2010)
Merkblätter 1–10, Abteilung Wald, ALN
Die Waldstandorte im Kanton Zürich,
(Baudirektion Kanton Zürich, 1993)
Der dynamische Waldbegriff und die Raumplanung, Stefan Jaissle, Diss. Zürich (1994)
Grundanforderungen an den naturnahen
Waldbau, Projektbericht, Bundesamt für
Umwelt (BAFU, 2010)
Wie geht es unserem Wald? Bericht 4. 29
Jahre Waldbeobachtung (2013)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
2/8
gebung) weitgehend selbst entscheiden,
ob und wie sie den Wald bewirtschaften
will. Mit einer besonders naturnahen, den
Boden und die Umwelt schonenden
Waldbewirtschaftung kann sie Vorbild
sein für andere Waldbesitzer/-innen.
Naturnaher Waldbau kurz erklärt
Das Zürcher Waldgesetz verlangt, dass bei der
Waldbewirtschaftung der naturnahe Waldbau
zur Anwendung kommt. Hinter diesem Begriff
verbirgt sich im Wesentlichen eine Methode, die
sich an den natürlichen Abläufen in vom Menschen unberührten Wäldern und am Gedanken
einer nachhaltigen Entwicklung orientiert.
Die vielfältigen Produkte und Dienstleistungen
des Waldes, insbesondere der Rohstoff Holz,
werden dabei wirtschaftlich, jedoch mit möglichst
geringem Eingriff in das Ökosystem Wald genutzt. Die Naturwerte, die Bodenfruchtbarkeit
und die Produktionsfähigkeit des Waldes sollen
langfristig erhalten bleiben. Ebenso von Bedeutung ist die regelmässige Aus- und Weiterbildung der im Wald beschäftigten Personen in den
Bereichen Standortskunde, Waldbewirtschaftung
und –pflege, Naturschutz und Arbeitssicherheit.
Zum naturnahen Waldbau gehören zwingend:
 Verzicht auf Dünger, chemische Hilfsmittel
und gentechnisch veränderte Organismen
 Standortgerechte Baumartenwahl
(Grundlage: Vegetationskarte)
 Boden schonende Bewirtschaftung (Grundlage: Erschliessungs- und Holzernteplanung)
 Verzicht auf Kahlschläge
 Belassen von Alt- und Totholz
 Vorrang der Naturverjüngung vor der Pflanzung
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Der Bund gibt mit Waldgesetz und
Waldverordnung den gesetzlichen Rahmen vor. Dabei klärt das Bundesgesetz
u.a. folgende Fragen: Welche Bestockungen gelten als Wald? Wie ist der
Wald vor Eingriffen zu schützen? Welche
Nutzungen sind zulässig?
Dem Kanton obliegt der Vollzug der
Waldgesetzgebung und somit die Aufsicht über die Walderhaltung und entwicklung. Er erlässt Waldfeststellungsverfügungen, erteilt (Ausnahme-)
Bewilligungen für Rodungen, Kahlschläge, Bauten im Wald oder Bauten, die den
Waldabstand unterschreiten. Der Vollzug
der Waldgesetzgebung erfolgt durch die
sieben Forstkreise des Kantons. Die jeweiligen Kreisforstmeister/-innen haben
gegenüber den Revierförster/-innen (siehe unten) ein fachliches Weisungsrecht.
Alle Wälder in einer Gemeinde gehören
zu einem Forstrevier. Die Gemeinden
sind verpflichtet, solche Forstreviere zu
bilden und Revierförster/-innen anzustellen. Dieser «kommunale Forstdienst»
übernimmt Aufgaben im Vollzug und hat
die unmittelbare Aufsicht über alle Wälder
in der Gemeinde. Unabhängig davon,
wem der Wald gehört; zeichnet er Holzschläge an und berät die Waldbesitzer/innen. Die Gemeinde ist Bewilligungsinstanz für Veranstaltungen im Wald und
für Ausnahmen vom Fahr- und Reitverbot.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
3/8
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilung Wald des Amts für Landschaft und
Natur (ALN) ist die kantonale Fachstelle für alle
Fragen im Bereich des Waldes. Sie
 unterstützt und berät die kommunalen Forstdienste.
 fördert die Ausbildung des Forstpersonals,
u.a. im Bereich der naturnahen Waldwirtschaft.
 erstellt den Waldentwicklungsplan und sorgt
für dessen Umsetzung.
 beschafft Informationen und Geodaten über
den Wald und stellt Grundlagen für die
Waldbewirtschaftung, insbesondere für den
Betriebsplan (Vegetationskarte, Bestandeskarte, Schutzwaldkarte, Vorrats- und Zuwachszahlen usw.) und für das Monitoring
der Waldentwicklung (Waldinventur, forstliche Statistiken) zur Verfügung.
 richtet Beiträge an die Jungwald- und Waldrandpflege, die Wildschadenverhütung, die
Schutzwaldpflege, die Pflege steiler Privatwälder sowie für Naturschutzeingriffe aus.
 unterstützt die Gemeinden bei forst- und
raumplanungsrechtlichen Fragen im Wald
bzw. im Waldabstandsbereich.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
4/8
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
›› PLANEN
Waldabstandslinien
Festsetzen eines genügend grossen
Waldabstandes
Waldränder sind wertvolle Lebensräume für Pflanzen
und Tiere. Waldabstandslinien bewahren solche
Werte, schützen beispielsweise aber auch Menschen, Haus und Garten vor Schattenwurf und herabfallenden Ästen.
Die Gemeinde setzt die Waldabstandslinien im Rahmen ihrer Zonenplanung fest. Oberirdische Gebäude
dürfen die dort festgelegte Waldabstandslinie nicht
überschreiten. Der Waldabstand beträgt grundsätzlich 30 m. Ohne festgesetzte Waldabstandslinie ist
ein Grundstück nicht baureif im Sinne von § 234
PBG.
› Art. 17 WaG; § 3 KaWaV; §§ 66 und 262 PBG
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauvorhaben am
Waldrand
Waldabstand nicht eingehalten: Was tun?
Oberirdische Gebäude dürfen die Waldabstandslinie
nicht überschreiten. Ausnahmen sind nur bei besonderen Verhältnissen zulässig. Die Gemeinde prüft bei
Baugesuchen, ob der Abstand eingehalten wird und,
falls dies nicht der Fall ist, ob eine Ausnahmesituation
vorliegt. Liegt eine Ausnahmesituation vor, kann die
Gemeinde eine baurechtliche Ausnahmebewilligung
erteilen. Zusätzlich zur baurechtlichen Bewilligung ist
eine forstrechtliche Bewilligung des ALN erforderlich.
Dazu sind die Gesuche, falls die Gemeinde einem
Vorhaben zustimmen kann, der kantonalen Leitstelle
für Baubewilligungen einzureichen.
› Art. 17 WaG; §§ 220 und 262 PBG; Ziff. 1.3 Anhang
BVV



Baugesuche / Waldabstand –
Was ist zu beachten, Merkblatt
der Baudirektion (2007)
www.baugesuche.zh.ch
Waldrand – wertvoller Naturraum unter Druck, Zürcher
UmweltPraxis Nr. 43 (2005)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
5/8
Bauvorhaben im Wald
Aktivitäten im Wald
Gesuche für Bauvorhaben im Wald an den
Kanton weiterleiten
Immer mehr Leute benutzen den Wald als Bewegungs-, Spiel- und Freizeitraum. Ebenso steigt der
Wunsch nach erholungs- und vergnügungsorientierten Bauten und Anlagen. Der Wald ist jedoch grundsätzlich von Bauten freizuhalten. Die Voraussetzungen für (Ausnahme-) Bewilligungen (Art. 22 oder 24
RPG) sind restriktiv zu handhaben. Entsprechende
Gesuche sind stets der kantonalen Leitstelle für Baubewilligungen weiterzuleiten.
› Art. 13a und 14 WaV; Art. 22 und 24 RPG,
§§ 8 und 9 KaWaG; Ziff. 1.2.2 Anhang BVV

Veranstaltungen im Wald
Veranstaltungen, die den Wald erheblich beanspruchen können, sind bewilligungspflichtig. Dies trifft u.a.
zu, wenn mehr als 500 Personen (inkl. Zuschauer/innen) beteiligt sind oder technische Anlagen (z.B.
Verstärker, Licht) verwendet werden. Die Gemeinde
ist Bewilligungsbehörde und prüft, ob die Walderhaltung oder andere öffentliche Interessen (Jagd, Naturschutz usw.) betroffen sind. Dazu holt sie die notwendigen Stellungnahmen von kantonalen Fachstellen ein (kant. Forstdienst, Jagdverwaltung).
Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen sind bei
der Gemeinde meldepflichtig.
› Art. 14 WaG; § 5 KaWaG; § 1 KaWaV

Befahren von Waldstrassen mit Motorfahrzeugen
Waldstrassen dürfen nur zu forstlichen Zwecken, für
die Ausübung der Jagd und der Landwirtschaft sowie
für den Unterhalt von Gewässern und Versorgungsanlagen befahren werden. Sonst gilt ein generelles
Fahrverbot. Die Gemeinde hat die Einhaltung des
Fahrverbotes zu kontrollieren. Falls nötig sind in
Absprache mit dem Forstdienst und der Kantonspolizei Signale oder Barrieren aufzustellen.
Die Gemeinde kann im Einzelfall eine Ausnahmebewilligung erteilen. Sie darf aber nicht einzelne Strassen oder Strassenabschnitte vollständig vom Fahrverbot befreien.
› Art. 15 WaG; Art. 13 WaV; § 7 KaWaG




Intensive Erholungs- und
Freizeiteinrichtungen im Wald,
Zürcher Wald Nr. 2 (2009)
www.baugesuche.zh.ch
Veranstaltungen im Wald,
Merkblatt 7/2005, ALN (2005)
Veranstaltungen im Wald:
Was müssen die Gemeinden
tun?, Zürcher Umweltpraxis
Nr. 69 (2012)
Besucher im Wald, Merkblatt
2/2005, ALN (2005)
Verkehr im Wald: Was gilt?,
Zürcher Wald 5 (2012)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
6/8
Aktivitäten im Wald
Forstpolizeiliche
Aufsicht
Radfahren und Reiten im Wald
Radfahren und Reiten ist nur auf Strassen und Wegen erlaubt, nicht aber auf Rückegassen oder Trampelpfaden. Bei Konflikten mit anderen Strassenbenützer/-innen kann die Gemeinde Ausnahmeregelungen treffen.
› § 6 KaWaG; § 2 KaWaV

Rechtswidrige Bauten und Ablagerungen
melden
Die Gemeinde meldet den kantonalen Forstbehörden
widerrechtlich erstellte Bauten (Hütten, Unterstände,
Zäune usw.) sowie Ablagerungen aller Art (Abfälle,
Schutt, Grünmaterial usw.).
› § 28 lit. a KaWaG; Art. 4 und 5 WaG; §§ 14 und 35
AbfG; Art. 6 und 49 FrSV

Grüngut darf nicht verbrannt werden
Das Verbrennen von Grüngut oder frischem Holz
setzt viel Feinstaub und schädliche Abgase frei und
ist deshalb verboten. Die Gemeinde informiert die
Bevölkerung über das Verbot und greift bei Zuwiderhandlungen ein.
In den Wintermonaten November bis Februar darf
auch trockenes Material nicht im Freien verbrannt
werden. Der Revierförster kann in definierten Fällen
Ausnahmebewilligungen für das Verbrennen von
Waldabfällen erteilen.
› Art. 30c Abs. 2 USG; Art. 26a Abs. 2 LRV; § 14
AbfG; § 17 VO zum Massnahmenplan Luftreinhaltung

Umweltschädliche Stoffe vermeiden
Pflanzenschutzmittel und Dünger sind im Wald und
auf einem 3 m breiten Streifen entlang des Waldrandes grundsätzlich verboten. Ausnahmen sind nur für
seltene Einzelfälle und nur für zugelassene Mittel
möglich.
Die Behandlung von geschlagenem Rundholz mit
Pflanzenschutzmitteln im Wald erfordert in jedem Fall
eine kantonale Bewilligung (Anwendungsbewilligung)
und der Anwender muss über die nötigen Fachkenntnisse verfügen (Fachbewilligung).
› Art. 6 lit. b ChemG; ChemRRV Anhang 2.5 Pkt. 1.1
sowie Anhang 2.6 Pkt. 3.3.1






Besucher im Wald, Merkblatt
2/2005, ALN (2005)
Verkehrsregeln im Wald,
Factsheet 1.13, Kantonspolizei
Zürich
Abfall im Wald – wie weiter?
Merkblatt 3/2005, ALN (2005)
Vollzugshilfe für Gemeinden
zum Ablagerungsverbot,
AWEL (2010)
Sauberer Wald, Zürcher Wald
Nr. 5 (2012)
Waldfeuer belasten die
Umwelt, Merkblatt 8/2007,
ALN (2007)
www.awel.zh.ch
Schlagräumung, Merkblatt für
die Praxis, WSL (1998)
Pflanzenschutzmittel und
Dünger im Wald, Merkblatt
10/2007, ALN (2007)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
7/8
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Waldbewirtschaftung
Vorbildfunktion
Naturnaher Waldbau
In ihrem eigenen Wald ist die Gemeinde als Waldeigentümerin für die Bewirtschaftung zuständig. Die
Bewirtschaftung hat gemäss den Prinzipien des naturnahen Waldbaus zu erfolgen (siehe Kasten «Naturnaher Waldbau kurz erklärt», S. 2).
› Art. 1, 20 und 22 WaG; §§ 16 und 28 lit. b KaWaG;
§§ 10 und 11 KaWaV

Betriebsplan erstellen
Besitzen Gemeinden (und Private) mehr als 50 ha
Wald, müssen sie einen Betriebsplan ausarbeiten.
Dieser nennt die Bewirtschaftungsabsichten, die
waldbaulichen Massnahmen und die voraussichtlichen Nutzungsmengen. Die Grundsätze des naturnahen Waldbaus, Vorgaben aus dem kantonalen
Waldentwicklungsplan und die maximal nachhaltig
nutzbare Holzmenge müssen beachtet werden. Der
Betriebsplan muss vom ALN genehmigt werden.
› §§ 13 und 16 KaWaG; §§ 7 und 8 KaWaV

den zuständigen Forstkreis
kontaktieren
Umweltverträgliche Treib- und Schmierstoffe einsetzen
Die Gemeinde beeinflusst durch ihre Tätigkeiten auch
das Handeln der übrigen Waldeigentümer/-innen. Um
ihrer wichtigen Vorbildfunktion nachzukommen, sollen umweltverträgliche Fahrzeuge sowie Treib- und
Schmierstoffe eingesetzt werden.
› Empfehlung

Setzen Sie umweltverträgliche
Treib- und Schmierstoffe ein,
Merkblatt, BUWAL (2002)
Nutzung von Holz fördern
Holzenergie sowie die Verwendung von Holz für
Bauten aller Art fördern.
› Empfehlung

Aktionsplan Holz, BAFU
Bevölkerung regelmässig informieren
Die Bevölkerung in der Gemeinde ist regelmässig
über die Bedeutung und den Zustand des Waldes
sowie über die Wald- und Holzwirtschaft zu informieren.
› Art. 34 WaG, § 28 lit. c KaWaG


www.waldbeobachtung.ch
www.wald.kanton.zh.ch


Holzschlag in meinem Wald,
Merkblatt 1/2005, ALN (2005)
Grundanforderungen an den
naturnahen Waldbau, Projektbericht, Bundesamt für
Umwelt (BAFU, 2010)
Wald und Klimawandel. Waldbauliche Empfehlungen des
Zürcher Forstdienstes (2009)
›› KOMMUNIZIEREN
Informieren über den
Wald
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Wald»
8/8
›› WEITERES
Kommunaler Forstdienst
Arbeitssicherheit
Forstreviere bilden und Fachleute
anstellen
Jede Waldfläche gehört einem Forstrevier an. Die
Gemeinden bilden diese Reviere. Sie werden durch
einen Förster/ eine Försterin geleitet. Der/die Revierförster/-in zeichnet Holzschläge an, berät die Waldbesitzer/-innen und übt die unmittelbare forstpolizeiliche Aufsicht vor Ort aus.
› §§ 26 und 28 KaWaG

Sicherheitsstandards beachten
Waldarbeit ist gefährlich. Bei der Bewirtschaftung des
Gemeindewaldes ist der Sicherheit hohes Gewicht
beizumessen. Im Forstbereich sind die EKASRichtlinien (Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit) zwingend anzuwenden.
› Art. 82 UVG; Art. 11a ff. VUV





Wildschadenverhütung
im Wald
Erforderliche Massnahmen festlegen
Hat sich in einem Revier eine jagdbare Wildart über
das tragbare Mass hinaus vermehrt, kann der Gemeinderat deren Verminderung verlangen. Es liegt im
Ermessen der Behörden zu entscheiden, wann dies
der Fall ist. Die Verjüngungskontrolle kann dazu ein
Anhaltspunkt sein.
bis
› Art. 27 WaG; Art. 31 WaV; §§ 43, 45 und 46 JG;
§§ 1 und 5 WSV

den zuständigen Forstkreis
kontaktieren
Grundlagen Revierbildung,
Zürcher Wald Nr. 5 (2014)
EKAS Richtlinie Nr. 2134:
Waldarbeiten
www.suva.ch › Prävention
› Arbeit › Branchen und
Themen › Forstbetriebe
Holzschlag in meinem Wald,
Merkblatt 1/2005, ALN (2005)
Keine Waldarbeit ohne Ausbildung, Merkblatt 4/2005, ALN
(2005)
Richtlinie zur Vergütung und
Verhütung von Wildschäden,
Baudirektion Kanton Zürich
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Waldgesetz (WaG)
 Waldverordnung (WaV)
 Umweltschutzgesetz (USG)
 Luftreinhalte-Verordnung (LRV)
 Chemikaliengesetz (ChemG)
 Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)
 Freisetzungsverordnung (FrSV)
 Jagdgesetz (JSG)
 Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG)
 Bundesgesetz über Unfallversicherung (UVG)
 Verordnung über die Unfallverhütung (VUV)
 Geoinformationsgesetz (GeoIG)
 Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen
Eigentumsbeschränkungen (ÖREBKV)
Kanton
 Waldgesetz (KaWaG)
 Waldverordnung (KaWaV)
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Abfallgesetz (AbfG)
 Gesetz über Jagd und Vogelschutz (JG)
 Jagdverordnung (JV)
 Wildschadenverordnung (WSV)
 VO zum Massnahmenplan Luftreinhaltung
 Geoinformationsgesetz (KGeoIG)
 Geoinformationsverordnung (KGeoIV)
 Kantonale Verordnung über den Kataster der öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen (KÖREBKV)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
1/15
13. Wassernutzung und
Gewässerschutz
Ober- und unterirdische Gewässer sind Ressourcen für Trink-, Brauchund Löschwasser. Durch die Nutzung der Wasserkraft dienen sie zudem
der Energieversorgung. Die Gewässer sind aber auch Lebensraum für
Tier- und Pflanzenarten, Elemente einer vielfältigen Landschaft, und sie
dienen der ökologischen Vernetzung. Sie bieten Raum für Freizeit und
Erholung. Durch die vielfältigen Nutzungen sind die Gewässer einem
grossen Nutzungsdruck mit entsprechenden Risiken ausgesetzt. Es gilt
daher, den Gewässern in ihrer natürlichen Form vorsorglich und langfristig Sorge zu tragen.
Um was es geht
Wasser ist eine zentrale Lebensgrundlage für Menschen, Tiere und Pflanzen.
Als Oberflächengewässer (Meere, Seen,
Weiher, Flüsse, Bäche), Grundwasser
oder Wasserdampf befindet es sich in
einem stetigen, globalen Wasserkreislauf.
Wasser kommt natürlicherweise in festem, flüssigem und gasförmigem Zustand
vor.
Die Reinheit des Regenwassers hängt
von den Schwebestoffen in der Luft ab,
welche durch den Regen ausgewaschen
werden. Eine wichtige Rolle für die Wasserqualität spielt der Boden; ein gesunder, tiefgründiger und biologisch aktiver
Boden kann vorhandene Partikel, Krankheitserreger sowie gelöste Schadstoffe
herausfiltern und abbauen. Auch natürliche Fliessgewässer verfügen über eine
Selbstreinigungskraft, wodurch organische Stoffe abgebaut werden. Dies gilt
jedoch nur selten für Schadstoffe, welche
durch menschliches Zutun in die Gewässer gelangen (vgl. Kapitel «Stoffe»).
Die natürliche Dynamik eines Gewässers
schafft eine Vielfalt an Lebensräumen
(stehende, fliessende und periodisch
austrocknende Oberflächengewässer) mit
einer artenreichen Tier- und Pflanzenwelt.
Der Mensch nutzt das Wasser auf vielfältige Weise: als Trinkwasser, für die Hygiene, zur Bewässerung, zur Energie-
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Gewässerschutz
Telefon: 043 259 32 07
E-Mail: [email protected]
AWEL / Abteilung Wasserbau
Telefon: 043 259 32 24
E-Mail: [email protected]
Links



www.wasser.zh.ch
www.umweltschutz.zh.ch › Zürcher
UmweltPraxis › Artikelsuche
www.bafu.admin.ch/wasser
Publikationen







Zürcher Gewässer 2012, Entwicklung Zustand – Ausblick, AWEL (2012)
Merkblatt Abwasserinhaltsstoffe und
Abwasseruntersuchung, AWEL (2005)
Merkblatt Problematische Abwasserinhaltsstoffe, AWEL (2005)
Wie funktioniert eine ARA? AWEL (2004)
Wegleitung zum finanziellen Führungssystem der Wasserver- und Abwasserentsorgung, AWEL / Gemeindeamt (2007)
Management des Grundwassers in der
Schweiz, Leitlinien des Bundesamts für
Umwelt, Bundesamt für Umwelt (BAFU,
2008)
Wegleitung Grundwasserschutz, BAFU
(2004)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
2/15
gewinnung, zu Heiz- und Kühlzwecken, in
Gewerbe und Industrie, zur Verdünnung
gereinigter Abwässer, für die Schifffahrt,
für die Fischerei oder als Erholungsraum.
Eine solch intensive Nutzung bringt für
die Gewässer qualitative und quantitative
Risiken mit sich: Der direkte oder indirekte Eintrag von Schadstoffen (Schwermetalle, organische Verbindungen, Medikamentenrückstände, Stickstoffverbindungen, Pflanzenschutzmittel usw.) aus Abwasserreinigungsanlagen, Sickerwasser
oder Ausschwemmungen belasten die
Gewässer. Wasserkraftwerke vermindern
streckenweise die Wassermengen und
verhindern (falls keine Massnahmen getroffen wurden) die Fischwanderung. Die
Bewässerung von landwirtschaftlichen
Produktionsflächen oder sonstigen Flächen verringert lokal die Grundwassermengen. Vielen Gewässern fehlt der
Raum zur Wahrnehmung ihrer natürlichen Funktionen, da sie kanalisiert oder
ganz unter die Erdoberfläche verlegt
(eingedolt) wurden.
Gewässerschutz ist eine
Querschnittsaufgabe
Den Kern der Gewässerschutzgesetzgebung
bildet das Gewässerschutzgesetz zusammen
mit der zugehörigen Gewässerschutzverordnung. Diese legt nicht nur die Anforderungen an
die Einleitungen in Gewässer und in die öffentliche Kanalisation fest, sondern enthält auch die
Qualitätsanforderungen an ober- und unterirdische Gewässer.
Mit dem Gewässerschutz sind zahlreiche andere
Bereiche verknüpft, so der Wasserbau (Schutz
vor Naturgefahren), die Walderhaltung (Speichern von Niederschlagswasser), die Landwirtschaft (Belastung der Gewässer durch Überdüngung und Pflanzenschutzmittel), der Landschaftsschutz, die Energiegewinnung (Beeinträchtigung von natürlichen oder naturnahen
Gewässern, geringe Restwassermengen) usw.
Die Erlasse, welche in den jeweiligen Bereichen
massgeblich sind, enthalten somit auch Bestimmungen zum Gewässerschutz.
Der Bund leitete 1956 mit dem Bundesgesetz zum Schutz der Gewässer gegen
Verunreinigungen den Gewässerschutz
ein. Heute gibt es zahlreiche Verordnungen und Gesetze zum Schutz der Gewässer. Im Vordergrund stehen die Sicherstellung einer einwandfreien Trinkwasserversorgung sowie die Sicherung
der Gewässer als ökologisch und ideell
wertvolle Lebensräume.
Die natürliche Ressource Wasser ist zu
schützen, um sie als elementare Lebensgrundlage mit ihren vielfältigen Funktionen langfristig zu sichern. Ein haushälterischer Umgang mit dem Wasser ist daher von grosser Bedeutung. Hier sind
auch die Gemeinden stark gefordert.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Die Aufgaben des Bundes im Bereich
Gewässerschutz beschränken sich auf
die Erarbeitung von Vollzugshilfen, die
Leistung finanzieller Beiträge an Gewässerschutzmassnahmen sowie die Ermittlung von Daten zur Wasserqualität der
Oberflächengewässer und des Grundwassers, wie auch zur Wasserführung,
soweit sie von schweizweitem Interesse
sind.
Dem Kanton obliegt die Kontrolle und
Koordination des Vollzugs der Gewässerschutzgesetzgebung. Dazu gehört die
Beschaffung weiterer Daten, welche für
den Vollzug und die Berichterstattung
über den Zustand der Gewässer und der
Infrastrukturanlagen (Wasserversorgung
und Abwasserentsorgung) sowie deren
Finanzierung benötigt werden. Im Rahmen von Baubewilligungsverfahren erteilt
der Kanton verschiedene Bewilligungen
bzw. Konzessionen; so bei der Entsorgung von Industrieabwasser, bei der Versickerung oder Einleitung von verschmutztem oder gereinigtem Abwasser
in Gewässer oder bei der Nutzung von
ober- und unterirdischen Gewässern.
Weiter koordiniert und bewilligt der Kan-
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
3/15
ton die kommunale bzw. regionale Wasserversorgungs- und Entwässerungsplanung. Auch für die einzugsgebietsweise
regionale Schutz- und Nutzungsplanung
ist der Kanton zuständig.
Die Gemeinden haben generelle Entwässerungspläne (GEP) zu erstellen, die
eine zweckmässige Siedlungsentwässerung und einen sachgemässen Gewässerschutz gewährleisten. Die Gemeinden
sorgen für eine technisch einwandfreie
Behandlung des Abwassers, indem sie
Kanalisationsnetz und ARA erstellen,
unterhalten, betreiben, kontrollieren und
deren ausreichende Finanzierung sicherstellen. Zudem erteilen sie die Bewilligung zum Anschluss an das Kanalisationsnetz.
Im Bereich der Wasserversorgung haben
die Gemeinden generelle Wasserversorgungsprojekte (GWP) und Konzepte über
die Trinkwasserversorgung in Notlagen
(TWN) zu erstellen und die dazu notwendigen Massnahmen umzusetzen. Weiter
sind die Gemeinden dafür zuständig,
Grundwasserschutzzonen
auszuscheiden, Altölsammelstellen zu betreiben, für
eine gesetzeskonforme Klärschlammentsorgung zu sorgen und sicherzustellen,
dass die gesetzlichen Vorschriften – u.a.
bei der Erteilung von Baubewilligungen –
im Gewässerschutz beachtet werden.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilungen Gewässerschutz und Wasserbau
des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft
(AWEL) sind die kantonalen Fachstellen für
Fragen im Bereich Wassernutzung und Gewässerschutz. Sie
 stellen Grundlagen zur Verfügung für die
Wassernutzung und den Gewässerschutz
(Planungshilfen, Messdaten, Meldeformulare, Gesuchsformulare usw.),
 koordinieren und kontrollieren die kommunalen und regionalen Wasserversorgungsplanungen und überprüfen deren Umsetzung,
 kontrollieren die Wasserversorgungsanlagen auf deren Übereinstimmung mit dem
Stand der Technik und den hygienischen
Vorgaben des Lebensmittelrechts,
 sorgen für die Aktualisierung der Planungen
der im Kantonalen Richtplan festgesetzten
Anlagen des Kantonalen Trinkwasserverbundes,
 fördern Wasserversorgungsanlagen von
überwiegendem öffentlichem Interesse,
 überprüfen mit der Gemeinde die Werterhaltung und den Betrieb der Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen (anhand
GWP und GEP) und bieten Unterstützung
bei der finanziellen Planung (siehe Wegleitung zum finanziellen Führungssystem der
Wasserver- und Abwasserentsorgung unter
«Publikationen», S. 1),
 beraten die Gemeinden in den Bereichen
der Liegenschaftsentwässerung und des
baulichen Gewässerschutzes in der Landwirtschaft,
 bieten fachliche Unterstützung für Inhaber
sowie Betreiber von Abwasserreinigungsanlagen,
 bieten rund um die Uhr fachliche Unterstützung bei akuten Gewässer- oder Bodenverschmutzungen.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
4/15
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Generelles Wasserversorgungsprojekt (GWP)
und Konzept für die Trinkwasserversorgung
in Notlagen (TWN) als Planungsgrundlage
erstellen
Die Gemeinde ist verpflichtet, ein GWP und ein TWN
als Planungsgrundlage zu erstellen und diese dem
AWEL zur Genehmigung einzureichen.
› § 27 WWG; § 4 WsVV; Art. 5, 11 und 12 VTN

Abwasserentsorgung
und Entwässerung
Generellen Entwässerungsplan (GEP) als
Planungsgrundlage erstellen
Die Gemeinde ist verpflichtet, einen GEP zu erstellen
und diesen der Baudirektion zur Genehmigung einzureichen.
› Art. 7 Abs. 3 GSchG; § 14 EG GSchG;
Art. 5 GSchV; § 8 VGSch

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Abwasserentsorgung
Finanzierung Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
Finanzielles Führungssystem als Grundlage
für die Finanzierung der Wasserversorgung
und der Abwasserentsorgung erstellen
Die Gemeinde ist verpflichtet, kostendeckende und
verursachergerechte Gebühren zu erheben. Für
deren Ermittlung müssen die massgebenden Kosten
der Werke bekannt sein. Neben den Betriebs- und
Unterhaltskosten, den Kosten für Abschreibung und
Verzinsung müssen auch die geplanten Investitionen
in den Ausbau und Werterhalt der Anlagen mitberücksichtigt werden.
bis
› Art. 3a, 10 Abs. 1 und 60a GSchG; §§ 7 Abs. 2 lit. e,
18 und 45 EG GSchG; § 29 WWG

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Finanzierung &
Werterhalt
Wegleitung zum finanziellen
Führungssystem der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, AWEL / Gemeindeamt (2007)
›› PLANEN
Wasserversorgung



www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Wassernutzung
› Wasserversorgung
Richtlinien für die Erstellung
von Generellen Wasserversorgungsprojekten (GWP),
AWEL (2010)
Trinkwasserversorgung in
Notlagen (TWN), Checkliste,
AWEL (2013)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
5/15
Gewässerschutzbereiche, Grundwasserschutzzonen und -areale
Gewässerraum
Grundwasserschutzzonen planerisch
festlegen
Der Gemeinde obliegt die Festsetzung der Grundwasserschutzzonen. Die festgesetzten Schutzzonen
sind durch die Baudirektion zu genehmigen.
Die Gewässerschutzbereiche und die Grundwasserschutzareale werden von der Baudirektion nach Anhörung der betroffenen Gemeinde festgesetzt.
› Art. 19 ff. GSchG; Art. 29 ff. GSchV; §§ 7 Abs. 2 lit.
b und 34 ff. EG GSchG

Raumbedarf der Gewässer sichern
Auf den 1. Januar 2011 sind im GSchG und auf den
1. Juni 2011 in der GSchV mehrere neue Bestimmungen zur Festlegung des Gewässerraums in Kraft
getreten, die im kantonalen Recht noch umgesetzt
werden müssen.
Solange die Kantone den Gewässerraum nicht festgesetzt haben, gelten die Übergangsbestimmungen
der GSchV. Diese legen für ein Fliessgewässer mit
einer Gerinnesohle bis 12 m Breite einen beidseitigen
Uferstreifen von je 8 m plus die Breite der bestehenden Gerinnesohle fest. Bei Fliessgewässern mit einer
bestehenden Gerinnesohle von mehr als 12 m Breite
sowie bei stehenden Gewässern mit einer Wasserfläche von mehr als 0.5 ha beträgt der Unfersteifen 20
m. Im Gewässerraum dürfen nur standortgebundene,
im öffentlichen Interesse liegende Anlagen (z.B.
Wanderwege, Brücken) erstellt werden.

Übergangsbestimmungen prüfen (solange
Gewässerraum nicht festgelegt ist)
Die Gemeinde hat die Übergangsbestimmungen bei
Baugesuchen zu prüfen.
› Abs. 2 lit. a Übergangsbestimmungen GSchV; Art.
41c Abs. 1 GSchV


www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Grundwasserschutz
www.maps.zh.ch
› Grundwasserkarte / Gewässerschutzkarte
Kantonaler Richtplan: Kapitel
Landschaft (3.4 Gewässer)
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Planungen
› Gewässerraum
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
6/15
Gewässerraum
Gewässerraum im Rahmen von Nutzungsplanung festlegen
Am 1. November 2012 ist eine Änderung der Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei HWSchV in Kraft getreten. Aufgrund der
geänderten Verordnung kann die Gemeinde der
Baudirektion im Rahmen von nutzungsplanerischen
Verfahren gemäss §§ 36–89 des Planungs- und
Baugesetzes PBG beantragen, den Gewässerraum
nach Art. 41a und 41b GSchV festzulegen.
› Art. 41a und 41b GSchV; §§ 15, 15a und 15h
HWSchV

Festlegung des Gewässerraums bei nutzungsplanerischen Verfahren und bei
Wasserbauprojekten, AWEL
(2014)
Gewässerraum bei gemeindeeigenen
Wasserbauprojekten festlegen
Im Verfahren zur Festlegung von Wasserbauprojekten gemäss § 18 Abs. 4 des Wasserwirtschaftsgesetzes WWG wird auch der Gewässerraum festgelegt.
Im Juli 2014 erschien dazu ein Merkblatt der Baudirektion zuhanden der Planungsträger.
› § 15h HWSchV

Festlegung des Gewässerraums bei nutzungsplanerischen Verfahren und bei
Wasserbauprojekten, AWEL
(2014)
Allgemeines Verfahren zur Festlegung des
Gewässerraums in Erarbeitung
Das allgemeine Verfahren zur Festlegung des Gewässerraums wird zurzeit erarbeitet und soll im
Herbst 2015 zur Verfügung stehen.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
7/15
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Liegenschaftsentwässerung in und ausserhalb Bauzone sowie
landwirtschaftliche
Anlagen
Anschluss an öffentliche Kanalisation
prüfen
Die Gemeinde erteilt die Bewilligung zum Anschluss
von Abwasserleitungen an die öffentliche Kanalisation.
› Art. 15 GSchG; § 17 EG GSchG
Versickerung von Niederschlags- und
Sickerwasser prüfen
Die Gemeinde erteilt die Bewilligung für Versickerungen von Niederschlags- und Sickerwasser. Bei besonderen Fällen gemäss § 3a Abs. 2 lit. a und b VGSch
erfolgt die Bewilligung durch das AWEL.
› Art. 15 GSchG; § 3a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a
und b VGSch




Landwirtschaftliche Anlagen prüfen
Die Gemeinde erteilt die Bewilligung für Hofdüngeranlagen von Landwirtschafts- und Intensivtierhaltungsbetrieben. Bei besonderen Fällen gemäss § 3a
Abs. 2 lit. a und b VGSch erfolgt die Bewilligung
durch das AWEL.
› § 3a Abs. 1 lit. e und § 16 Abs. 2 VGSch
Einleitung von Regenwasser in Gewässer
prüfen
Die Gemeinde erteilt die Bewilligung für Regenwasser-Einleitungen in Gewässer bis zu einem Durchmesser von 200 mm (DN 200). Bei grösseren
Durchmessern ist die Abteilung Wasserbau zu kontaktieren. Bei besonderen Fällen gemäss § 3a Abs. 2
lit. a und b VGSch erfolgt die Bewilligung durch das
AWEL.
› Art. 15 GSchG; § 3a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a
und b VGSch, Ziffer 1.6.2 und 2.1.4 Anhang BVV
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Abwasserentsorgung
› Regenwasser
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Bewilligungen
› Versickerungen
Richtlinie und Praxishilfe
Regenwasserentsorgung,
AWEL (2005)
Richtlinie zur Versickerung,
Retention und Ableitung von
Niederschlagswasser in Siedlungsgebieten, VSA (2002,
Update 2008)
› Bestellen oder Download
unter www.vsa.ch
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
8/15
Ausserhalb öffentlicher Kanalisationen
Abwasser zweckmässig beseitigen
Die Gemeinde sorgt dafür, dass ausserhalb des
Bereichs öffentlicher Kanalisationen verschmutztes
Abwasser (aus Haushalten und Gewerbe / Industrie)
zweckmässig beseitigt wird.
Die Gemeinde bewilligt in Ausnahmefällen und nach
Anhörung des AWEL den Bau und Betrieb von Kleinund Kleinstanlagen zur Reinigung von häuslichem
Abwasser ausserhalb der Bauzone (KLARA).
› Art. 17 lit. b GSchG; § 20 EG GSchG, Ziffer 2.6
Anhang BVV

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Bewilligungen
› Abwasserentsorgung
› ausserhalb Bauzonen
Baukontrollen durchführen
Die Gemeinde kontrolliert die Liegenschaftsentwässerung. Sie hat gegenüber Privaten Aufsichtspflicht.
Unregelmässigkeiten und Missstände müssen dem
AWEL gemeldet werden. Dies gilt auch für den Bereich des baulichen Gewässerschutzes in der Landwirtschaft.
› § 7 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c und d EG GSchG;
§§ 10 und 11 VGSch; Art. 12, 14 und 15 GSchG

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Gewässerschutz in der
Landwirtschaft
Gewässerschutzbereiche, Grundwasserschutzzonen und -areale
Schutzzonen beaufsichtigen und
Nutzungsbeschränkungen kontrollieren
Die Gemeinde hat die Aufsicht über die Grundwasserschutzzonen und Grundwasserschutzareale und
kontrolliert die Einhaltung der Nutzungsbeschränkungen.
› § 7 EG GSchG

vgl. kommunale Schutzzonenpläne und -reglemente
Wasserversorgung
Private Wasserversorgungen
beaufsichtigen
Die Gemeinde übt die Aufsicht über die privaten
Wasserversorgungen aus.
› § 27 Abs. 3 WWG
Liegenschaftsentwässerung in und ausserhalb Bauzone sowie
landwirtschaftliche
Anlagen
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
9/15
Gewässerschutzrechtliche Erschliessungsvoraussetzungen
Bei Baubewilligungen gewässerschutzrechtliche Erschliessungsvoraussetzungen
prüfen
Bei der Erteilung von kommunalen Baubewilligungen
prüft die Gemeinde die gewässerschutzrechtlichen
Erschliessungsvoraussetzungen.
Falls diese nicht gegeben sind, fordert die Gemeinde
die Bauherrschaft zur Einreichung eines Kanalisationsprojektes auf und lässt dieses durch Fachpersonen prüfen. Zudem prüft sie die Zweckmässigkeit und
Zumutbarkeit eines Anschlusses an die öffentliche
Kanalisation.
› Art. 11 Abs. 2 und 12 GSchG; Art.19 RPG; §§ 236
Abs. 1 und 318 PBG

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Bewilligungen
› Abwasserentsorgung
› ausserhalb Bauzonen
Bauten und Anlagen in
besonderer Lage in Bezug auf Grundwasser
oder Oberflächengewässer
Bauten und Anlagen
mit besonderer Art der
Abwasserbeseitigung
Koordination der Baubewilligung mit den
erforderlichen kantonalen Bewilligungen
(gemäss Anhang BVV)
Bei Baugesuchen von Bauten, Anlagen und Vorhaben, die im Anhang der BVV aufgeführt sind, braucht
es eine Bewilligung des AWEL. Diese ist mit der
kommunalen Baubewilligung koordiniert zu erlassen.
Die Gemeinde leitet entsprechende Gesuche an die
kantonale Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
› Ziff. 1.5.1, 1.5.3, 1.6 und 2 Anhang BVV


www.baugesuche.zh.ch
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Bewilligungen
Gewässernutzung
Gesuche zur Nutzung von Gewässern
(Oberflächengewässer / Grundwasser)
an Kanton weiterleiten
Die Baudirektion bzw. das AWEL erteilen Bewilligungen / Konzessionen für die Wasserkraft-, Trink- und
Brauchwassernutzung, Stauhaltung, Weiheranlagen,
Bewässerung, Wärme- / Kühlnutzung, Bauten im
Seegebiet, Bauten auf Landanlagen und das Unterschreiten des Gewässerabstands (Bauten und Anlagen im Uferstreifen bzw. Gewässerraum). Die Gemeinde leitet entsprechende Gesuche an die kantonale Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
› Ziff. 1.5 und 1.6 Anhang BVV

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Wassernutzung
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Bewilligungen
www.awel.zh.ch › Energie,
Minergie & Radioaktive Abfälle
› Energienutzung Untergrund
& Wasser
www.maps.zh.ch
› Wärmenutzungsatlas



Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
10/15
Lagerung und Umschlag
von wassergefährdenden Flüssigkeiten
Gesuche zur Erstellung von Tanks und
Gebindelager an Kanton weiterleiten
Die Erstellung von Lagerbehälter ab 450 Liter benötigen eine Bewilligung durch das AWEL bzw. müssen
durch den Inhaber dem AWEL gemeldet werden. Die
Gemeinde leitet entsprechende Gesuche an die
kantonale Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
›Ziff. 2.5 Anhang BVV


www.baugesuche.zh.ch
www.tankanlagen.zh.ch
Schwimmbäder
Schwimmbäder bis 200 m3 Inhalt
bewilligen und überwachen
Die Gemeinde bewilligt und überwacht öffentliche
und private Schwimmbäder und Badeanlagen mit
3
einem Systeminhalt von weniger als 200 m .
Schwimmbäder, welche über einen grösseren Inhalt
verfügen, werden durch das AWEL bewilligt. Entsprechende Baugesuche (auch für Umbauten) sind
der kantonalen Leitstelle für Baubewilligungen einzureichen. Auch die Betriebskontrollen werden durch
das AWEL angeordnet bzw. durchgeführt.
› § 7 Abs. 1 EG GSchG; Ziff. 2.4 und 2.5 Anhang
BVV

Kreisschreiben der Baudirektion betreffend Abwässer von
Schwimmbädern und Badeanlagen vom 29. Juni 2001
Öffentliche Schwimmbäder,
AWEL (2007)
Heizen und Kühlen mit
Abwasser
Wärmeentnahme aus dem Abwasser bzw.
Wärmeabgabe ins Abwasser bewilligen
Im Hinblick auf den haushälterischen Umgang mit
den Energieressourcen ist es angezeigt, die Abwärme aus dem Abwasser zu nutzen. Die energetische
Nutzung ist grundsätzlich erwünscht, wenn diese im
Einklang mit den Gewässerschutzvorgaben steht. Die
Energienutzung aus Abwasseranlagen benötigt die
Zustimmung des Werkeigentümers und des ARAInhabers. Wird die Abwasserenergie zwischen ARA
und Einleitung in ein Gewässer entnommen, muss
zusätzlich eine Bewilligung des AWEL eingeholt
werden.
› § 8 EG GSchG, Ziffer 2.1.3 Anhang BVV



www.awel.zh.ch › Energie,
Minergie & Radioaktive Abfälle
› Energienutzung Untergrund
& Wasser › Abwasser
Leitfaden für die Planung,
Bewilligung und Realisierung
von Anlagen zur Abwasserenergienutzung, AWEL (2010)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
11/15
Stoffe (Dünger, Pflanzenschutzmittel)
Baustellen
Einhaltung der Verwendungseinschränkungen und -verbote kontrollieren
Die Gemeinde kontrolliert, ob die Einschränkungen
und Verbote bei der Verwendung von Dünger und
Pflanzenschutzmitteln an Gewässern und in Grundwasserschutzzonen eingehalten werden.
› Anhang 2.5 und 2.6 ChemRRV; Art. 27 GSchG;
§ 36 EG GSchG; § 11 VGSch

Umweltschutz-Kontrollen auf Baustellen
Mit dem Baustellen Umwelt Controlling (BUC) wird
überprüft, ob auf den Baustellen die Umweltauflagen
während der Bauphase eingehalten werden. Die
Gemeinde legt den Umfang der Kontrollen fest und
entscheidet, wem sie die Ausführung des BUC überträgt. Dazu hat sie drei Möglichkeiten:
 Ausführung durch die örtliche Baubehörde selbst,
 durch Private (Gemeindeingenieur u.a.) oder
 durch die Arbeitskontrollstelle Zürich (AKZ)
Die Gemeinde informiert das AWEL über das gewählte Vorgehen. Im Rahmen der Baubewilligung informiert die Gemeinde die Bauherrschaft über die Kontrollen. Das AWEL stellt den Gemeinden Informationen und Arbeitshilfen zur Verfügung.
› §§ 226 und 327 PBG; § 7 Abs. 2 lit. c EG GSchG;
§ 11 VGSch; § 24 BVV




Liste des Bundesamtes für
Landwirtschaft (BLW) der in
der engeren Schutzzone
(Zone S2) verbotenen Pflanzenschutzmittel, BLW (2010)
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Ereignisdienst
www.baustellen.zh.ch
Umweltschutz-Kontrollen auf
Baustellen – darum geht es,
Eine Kurzinformation für Gemeindebehörden, AWEL
(2008)
Flyer UmweltschutzVorschriften für Baustellen,
AWEL / ALN / TBA (2008)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
12/15
Industrie und Gewerbe
Umweltschutz in Industrie und Gewerbe
sicherstellen (Betrieblicher Umweltschutz)
Der betriebliche Umweltschutz befasst sich mit dem
Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung in den Betrieben. Dabei werden die Bereiche Liegenschaftsentwässerung, Industrieabwasser, Abluft aus industriellen Anlagen, Abfallbewirtschaftung, LöschwasserRückhalt, Absicherung Güterumschlag und Störfallvorsorge in der Bau- und Betriebsphase beurteilt.


www.bus.zh.ch
Vollzugsordner betrieblicher
Umweltschutz, Baudirektion
Kanton Zürich (2009)
› Bestellen unter
Tel. 043 259 32 62 oder
[email protected]
Industrie- und Gewerbebetriebe bewilligen
Bei der (Bau-)Bewilligung von Industrie- und Gewerbebetrieben wird je nach Gefährdungspotenzial ein
anderes Bewilligungsverfahren angewendet. Die
verschiedenen Betriebskategorien mit den entsprechenden Verfahren können dem Wegweiser «Bewilligungsverfahren beim betrieblichen Umweltschutz»
entnommen werden.

Bewilligungsverfahren beim
betrieblichen Umweltschutz,
Wegweiser für die Baubehörde, Baudirektion Kanton Zürich (2009) › Bestellen unter
Tel. 043 259 32 62 oder
[email protected]
www.bus.zh.ch › Bewilligen /
Genehmigen › Gewässerschutz & Abfallrecht
Industrie- und Gewerbebetriebe
kontrollieren
Grundsätzlich obliegt der Gemeinde die unmittelbare
Aufsicht und Kontrolle über die Einhaltung der Gewässerschutzbestimmungen.
› § 7 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a EG GSchG

www.bus.zh.ch › Kontrollen


www.abwasser.zh.ch
www.ara.zh.ch

Die Kontrolle der Betriebe während der Betriebsphase wird jedoch – je nach Gefährdungspotenzial –
durch das AWEL, Branchenkontrolle oder private
Kontrolle durchgeführt.
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Abwasserentsorgung
und Entwässerung
Kanalisationsnetz und zentrale ARA bauen
und unterhalten
Die Gemeinde richtet sich beim Bau, bei der Erweiterung, beim Unterhalt und der Sanierung (Werterhaltung) des öffentlichen Kanalisationsnetzes sowie von
zentralen Abwasserreinigungsanlagen (ARA) nach
dem generellen Entwässerungsplan GEP.
› Art. 5, 11 ff. GSchV; §§ 14 ff. EG GSchG;
§§ 9 ff. VGSch
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
13/15
Klärschlamm
Klärschlamm der Entsorgung zuführen
Klärschlamm gilt als Siedlungsabfall. Die Gemeinde
ist für die Abfallbeseitigung und damit für die Entsorgung von Klärschlamm zuständig.
› Art. 18 ff. GSchV

www.klaerschlamm.zh.ch
Wasserversorgung
Wasserversorgung sicherstellen und
zielgerichtet ausbauen
Die Gemeinde sorgt für die Behebung von Mängeln
und Schwachstellen, die nachhaltige Nutzung, Werterhaltung sowie den zielgerichteten Ausbau der
Wasserversorgungsanlagen. Sie richtet sich dabei
nach dem Generellen Wasserversorgungsprojekt
(GWP). Zudem ist die Gemeinde als Eigentümerin
von Wasserversorgungsanlagen zur Selbstkontrolle
verpflichtet.
› §§ 27 Abs. 2 und 30 lit. e WWG; § 3 WsVV;
Art. 23 LMG

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Finanzierung &
Werterhalt › Gebühren Werke
Rechtliche Grundlagen
der Wasserversorgung,
der Abwasserentsorgung und der Gebührenerhebung
Rechtliche Grundlagen (Verordnung) für die
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ausarbeiten und genehmigen lassen
Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung
sind wirtschaftlich zu betreiben. Die Gemeinde erhebt
kostendeckende, verursachergerechte Gebühren und
erlässt eine entsprechende Verordnung. Die Verordnung über die Abwasserentsorgung bedarf der Genehmigung durch die Baudirektion.
bis
› Art. 3a, 10 Abs. 1 und 60a GSchG; §§ 7 Abs. 2
lit. e, 18 und 45 EG GSchG; § 29 WWG

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Finanzierung &
Werterhalt › Gebühren Werke
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Abwasserentsorgung › SEVO
Wasserversorgungsreglement, Vorlage des SVGW
Subventionen
Subventionen für Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen
Liegt ein gewichtiges öffentliches Interesse vor, kann
die Baudirektion Massnahmen der Gemeinde und
Dritter zugunsten der Wasserversorgung und der
Abwasserentsorgung subventionieren.
› § 34 WWG; § 46 EG GSchG



www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Finanzierung &
Werterhalt › Subventionen
Werke
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
14/15
Gewässer- und Grundwasserschutz
Sammelstellen für Altöl betreiben
Altöl (Mineral- und Speiseöl) darf auf keinen Fall über
die Kanalisation entsorgt werden. Die Gemeinde
richtet Sammelstellen für Altöl aus Haushalten ein
und macht diese in der Bevölkerung bekannt.
› § 35 AbfG; § 3 AbfV



www.awel.zh.ch › Abfall,
Rohstoffe & Altlasten › Abfall
› Abfallarten von A bis Z
› Öl (Altöle)
www.awel.zh.ch › Abfall,
Rohstoffe & Altlasten › Abfall
› Informationen für Gemeinden › Abfallkalender
Mustertexte für Abfallkalender
der Gemeinden, AWEL (2011)
Öl- und Chemiewehr betreiben
Die Gemeinde rüstet ihre Feuerwehr in Absprache
mit der GVZ für Sofortmassnahmen bei C-Ereignissen (einschliesslich Öl) bis zum Eintreffen der
Stützpunktfeuerwehr aus.
› Art. 49 GSchG; § 29 EG GSchG; § 40 ABCV
›› KOMMUNIZIEREN
Abwasserentsorgung
Betrieb und Ereignisse in der ARA melden
Die Gemeinde oder die Betreiber der ARA haben
eine Meldepflicht gegenüber dem AWEL über den
Betrieb der ARA und bei ausserordentlichen Ereignissen in der (kommunalen) Abwasserreinigung.
› Art. 14, 16 und 17 Abs. 1 GSchV

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Abwasserreinigung › Betrieb
& Unterhalt ARA
Gewässer- und Bodenverschmutzungen
Schadenereignisse unverzüglich melden
Schadenfälle sind unverzüglich der Polizei oder der
Feuerwehr zu melden. Der Gewässerschutz Pikettdienst des AWEL wird durch diese aufgeboten.
› § 31 Abs. 1 EG GSchG

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Gewässerschutz
› Ereignisdienst
Anruf genügt – Im Einsatz für
den Gewässerschutz, Zürcher
UmweltPraxis ZUP, Nr. 37
(2004)
Wasserversorgung
›› WEITERES
Konsumenten über Trinkwasserqualität
informieren
Falls die Gemeinde eine Wasserversorgungsanlage
betreibt, hat sie mindestens einmal jährlich umfassend über die Qualität des Trinkwassers zu informieren.
› Art. 5 Verordnung des EDI über Trink-, Quell- und
Mineralwasser

Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kap. «Wassernutzung und Gewässerschutz»
15/15
Störfallvorsorge
Unfälle mit grossen Gewässerverschmutzungen vermeiden
Viele chemische Stoffe, Sonderabfälle oder Organismen können bei unkontrollierter Freisetzung aus
Betrieben oder beim Transport Mensch und Umwelt
gefährden. Die Störfallvorsorge soll die Bevölkerung
und die Umwelt vor schweren Schädigungen durch
Störfälle schützen. Der Vollzug liegt beim AWEL.


www.stoerfallvorsorge.zh.ch
Kontakt:
AWEL / Abteilung Abfallwirtschaft / Sektion Betrieblicher
Umweltschutz und Störfallvorsorge
Tel: 043 259 32 62
E-Mail:
[email protected]
Vollzugsunterstützend mitwirken und
störfallrelevante Vorkommnisse melden
Die Gemeinde unterstützt die kantonale Vollzugsbehörde bei der Erfassung und Verarbeitung von Daten
sowie bei Betriebskontrollen und bei der Einsatzplanung der Feuerwehr. Weiter meldet die Gemeinde
dem AWEL Vorkommnisse, die für den Vollzug der
Störfallverordnung von Bedeutung sein können.
› § 3 Verordnung über den Vollzug der StFV
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Gewässerschutzgesetz (GSchG)
 Gewässerschutzverordnung (GSchV)
 Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)
 Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen (VTN)
 Verordnung des EDI über Trink-, Quell- und Mineralwasser
 Raumplanungsgesetz (RPG)
 Lebensmittelgesetz (LMG)
 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
(LGV)
 Landesversorgungsgesetz (LVG)
Kanton
 Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz
(EG GSchG)
 Verordnung über den Gewässerschutz (VGSch)
 Wasserwirtschaftsgesetz (WWG)
 Verordnung der Wasserversorgung (WsVV)
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Besondere Bauverordnung (BBV I)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Verordnung über den ABC-Schutz (ABCV)
 Abfallgesetz (AbfG)
 Gesetz über die Feuerpolizei und das Feuerwehrwesen
(FFG)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
1/8
14. Hochwasserschutz
Hochwasser sind für viele Gemeinden im Kanton Zürich wiederkehrende
Ereignisse mit teilweise grosser Schadenfolge. Mit gezielten Gewässerunterhaltsmassnahmen, raumplanerischen, baulichen und organisatorischen Massnahmen sowie einer naturnahen Gestaltung der kommunalen
Fliessgewässer können die Gemeinden wesentlich zur Schadensverminderung beitragen.
Um was es geht
Hochwasser ist Teil der natürlichen Dynamik des Wasserkreislaufes. Die Überschwemmungen reissen Erde, Pflanzen
und Steine mit, bilden aber auch immer
wieder neue Lebensräume und schaffen
damit Platz für viele Tier- und Pflanzenarten. Im dicht besiedelten und stark bewirtschafteten Kanton Zürich können
Hochwasser jedoch auch grosse Gefahren mit sich bringen. Sie können bestehende Bauten und Anlagen sowie Kulturland schädigen oder zerstören und sie
können Menschen oder Fahrzeuge mitreissen.
Die wirtschaftliche Entwicklung und die
zunehmende Besiedlung der Schweiz
führten in der Vergangenheit zu verschiedenen baulichen Massnahmen zum
Schutz vor Hochwasser. Die grossen
Schadenereignisse der vergangenen
Jahrzehnte haben jedoch gezeigt, dass
diese Art des Hochwasserschutzes allein
nicht ausreicht, um den gestiegenen
Schutzansprüchen, aber auch dem grösseren Schadenpotenzial gerecht zu werden.
Geeignete Instrumente, das Risiko trotz
dichter Besiedlung und starker Bewirtschaftung zu vermindern, bieten raumplanerische Massnahmen. Eine der wichtigsten Grundlagen dazu bilden die Gefahrenkarten, für deren Erstellung die
Kantone gemäss Raumplanungsgesetz
(RPG) gesetzlich verpflichtet sind.
Der beste Schutz erfolgt durch eine angepasste Nutzung des Raumes. Weiter
wird der Schutz vor Hochwasser vor allem durch einen sachgerechten Unterhalt
Kontakt
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL)
Abteilung Wasserbau
Telefon: 043 259 32 24
E-Mail: [email protected]
Links






www.naturgefahren.zh.ch
www.awel.zh.ch › Wasser & Gewässer
› Hochwasserschutz
www.gewaesserunterhalt.zh.ch
www.landeshydrologie.ch
www.bafu.admin.ch › Naturgefahren
› Hochwasser und Murgänge
www.planat.ch (Nationale Plattform
Naturgefahren)
Publikationen



Hochwasserschutz im Fluss – Von der Expertensache zum Anliegen aller, Bundesamt
für Wasser und Geologie (BWG, 2002)
Hochwasserabschätzung in schweizerischen Einzugsgebieten, Praxishilfe, BWG
(2003)
Ingenieurbiologische Bauweisen im
naturnahen Wasserbau, Praxishilfe,
überarbeitete Ausgabe 2010, Bundesamt
für Umwelt (BAFU, 2010)
der Gewässer langfristig gesichert. In
Gebieten, in denen durch diese Massnahmen der erforderliche Hochwasserschutz nicht gewährleistet werden kann,
sind Schutzbauten gegen Hochwasser zu
errichten oder Massnahmen am Objekt
selbst durchzuführen. Den verbleibenden
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
2/8
Gefahrenkarte Hochwasser und
Massenbewegungen
Die Naturgefahrenkarte zeigt die Stärke und Eintretenswahrscheinlichkeit möglicher Ereignisse
auf. Dabei werden die untersuchten Gebiete
verschiedenen Gefahrenstufen zugeordnet.
 Rote Gefahrenstufe (erhebliche Gefährdung):
Das rote Gebiet ist ein Verbotsbereich, d.h. es
dürfen keine neuen Bauzonen ausgeschieden
und keine Bauten und Anlagen, die dem Aufenthalt von Mensch und Tier dienen, errichtet
oder erweitert werden. Ein Wiederaufbau nach
einem Hochwasserereignis darf nur mit Auflagen erfolgen.
 Blaue Gefahrenstufe (mittlere Gefährdung):
Das blaue Gebiet ist ein Gebotsbereich, in
dem schwere Schäden durch geeignete Vorsorgemassnahmen verringert oder vermieden
werden können. Personen in Unter- und Erdgeschossen sind zu schützen.
 Gelbe Gefahrenstufe (geringe Gefährdung):
Das gelbe Gebiet ist ein Hinweisbereich, d.h.
die Grundeigentümer/-innen werden auf die
bestehende Gefährdung aufmerksam gemacht. Durch geeignete Vorsorgemassnahmen (Eigenverantwortung) können Schäden
verringert oder vermieden werden. Personen
in Untergeschossen sind zu schützen.
 Gelb-weisse Gefahrenstufe (Restgefährdung):
Das gelb-weisse Gebiet ist ein Hinweisbereich,
wobei die Eintretenswahrscheinlichkeit sehr
gering ist. Durch geeignete Vorsorgemassnahmen (Eigenverantwortung) können Schäden verringert oder vermieden werden. Personen in Untergeschossen sind zu schützen.
 Weisse Gefahrenstufe:
Nach dem derzeitigen Kenntnisstand besteht
im weissen Gebiet keine oder eine vernachlässigbare Gefährdung. Es sind keine Massnahmen notwendig.
Die Gefahrenkarte Hochwasser und Massenbewegungen bildet die behördenverbindliche
Fachgrundlage für Massnahmen zum Schutz vor
Naturgefahren bei allen raumwirksamen Tätigkeiten, so z.B. bei der Richt- und Nutzungsplanung oder im Baubewilligungsverfahren.
Restrisiken wird mit einer Notfallplanung
begegnet.
Staatliche Massnahmen zum Schutz vor
Naturgefahren werden dann ergriffen,
wenn das Schadenpotenzial genügend
gross ist. Nur dann besteht ein öffentliches Interesse an der Ergreifung von
Massnahmen. Die Kosten von solchen
Massnahmen müssen in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen und
für das Gemeinwesen wirtschaftlich tragbar sein.
Bei baulichen Massnahmen ist auch den
ökologischen Anforderungen an die Gewässer Rechnung zu tragen.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Der Bund ist verpflichtet, Erhebungen
über die hydrologischen Verhältnisse der
öffentlichen Gewässer durchzuführen und
die Ergebnisse öffentlich zur Verfügung
zu stellen.
Der Kanton erarbeitet zusammen mit den
Gemeinden Naturgefahrenkarten als behördenverbindliche Fachgrundlage für die
Massnahmenplanung zum Schutz vor
Naturgefahren. Er erarbeitet Risikokarten,
sorgt für einen fachgerechten Unterhalt
der öffentlichen Gewässer und der Rückhaltebecken und führt notwendige Massnahmen zum Hochwasserschutz durch.
Weiter scheidet der Kanton Schutzwälder
aus und stellt die zu deren Pflege nötigen
Mittel zur Verfügung. Zudem gewährleistet der Kanton die frühzeitige Information
der Bevölkerung und Behörden vor drohendem Hochwasser.
Die Gemeinden setzen die Gefahrenkarten um und berücksichtigen bei planungsund baurechtlichen Entscheiden die Gefährdung durch Hochwasser (und Massenbewegungen). Sie sorgen für die Sicherung des Raumbedarfs der Gewässer
gemäss den Vorgaben des Kantons,
kümmern sich um den Unterhalt und den
Hochwasserschutz an den öffentlichen
Oberflächengewässern – soweit dieser
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
3/8
nicht vom Kanton übernommen wird –
sowie um den Erhalt stabiler Schutzwälder. Weiter treffen die Gemeinden geeignete organisatorische Massnahmen zur
Vermeidung bzw. Verminderung von
Hochwasserschäden und informieren die
Grundeigentümer/-innen über bestehende Gefährdungen.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilung Wasserbau des Amts für Abfall,
Wasser, Energie und Luft (AWEL) ist die kantonale Ansprechstelle für Fragen im Bereich
Hochwasser. Sie
 erstellt für die Gemeinden die Gefahrenkarte
Hochwasser und Massenbewegungen sowie
eine Hochwasser-Alarmkarte (mit Hochwasser-Diagrammen der Flusssysteme),
 stellt Messdaten der aktuellen Abflüsse und
Wasserstände zur Verfügung,
 beobachtet bei drohendem Hochwasser die
Situation und unterstützt die Einsatzkräfte mittels Fachinformationen (Hochwasser-Fachstelle),
 berät und unterstützt die Gemeinden bei baulichen Massnahmen wie Gerinneausbauten
oder Hochwasserrückhaltebecken (Planung,
Finanzierung, Bau und Unterhalt).
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
4/8
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Gefahrenkarte Hochwasser und Massenbewegungen berücksichtigen
Die Gemeinde setzt die von der Baudirektion festgelegte Gefahrenkarte Hochwasser in ihrer Bau- und
Zonenordnung um (z.B. Auszonungen wegen untragbaren Risiken, neue Bauzonen nur mit Auflagen,
Gewässerabstandslinien, etc.) sowie bei Gestaltungsund Quartierplänen.
Die Baudirektion genehmigt die kommunalen Nutzungspläne. In der Berichterstattung gemäss Art. 47
RPV ist das Thema Hochwasser umfassend zu erläutern.
› § 22 WWG, Art. 47 RPV, § 9 HWSchV

›› PLANEN
Bau- und Zonenordnung



Umsetzung Gefahrenkarten –
Leitfaden für die Gemeinden,
AWEL / GVZ (2014)
www.maps.zh.ch
› Naturgefahrenkartierung
› Risikokarte Hochwasser
www.gefahrenkarte.zh.ch
Raumplanung und Naturgefahren, Empfehlung, ARE /
BWG / BUWAL (2005)
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauen in Gefahrenbereichen
Baugesuche hinsichtlich Gefährdung durch
Hochwasser prüfen
Die Gemeinde prüft die Baugesuche in Bezug auf die
Gefahrenkarte Hochwasser und Massenbewegungen. Zur Schadensverminderung sind je nach Objekt
und Gefahrenbereich entsprechende Auflagen bzw.
Massnahmen erforderlich.
Bauen im roten Gefahrenbereich:
Grundsätzlich gilt hier ein Bauverbot. Umbauten an
bestehenden Gebäuden sind nur mit Auflagen zur
Risikoverminderung möglich.
Bauen im blauen Gefahrenbereich:
Die Gemeinde formuliert Auflagen zum Schutz vor
Naturgefahren.
Bauen im gelben Gefahrenbereich:
Auflagen für den Schutz vor Naturgefahren gelten für
Sonderobjekte. Die Gemeinde weist jedoch die Bauherrschaft auf die Gefährdung hin und empfiehlt
entsprechende Massnahmen umzusetzen (Objektschutz).
Hochwasserschutz-Auflagen zu Bauvorhaben im
roten oder blauen Gefahrenbereich sowie im gelben
Bereich bei Sonderobjekten benötigen eine Genehmigung des AWEL (siehe Aufgabe unten).
› § 22 WWG




Umsetzung Gefahrenkarten –
Leitfaden für die Gemeinden,
AWEL / GVZ (2014)
Hochwasserschutz an Fliessgewässern, Wegleitung, BWG
(2001)
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Hochwasserschutz › Objektschutz
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Bewilligungen
› Bauen im Hochwassergefahrenbereich
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
5/8
Bauen in Gefahrenbereichen
Baubewilligung mit kantonaler Bewilligung
bezüglich Hochwasserschutz koordinieren
Bei Objekten im roten und blauen sowie Sonderobjekten im gelben Gefahrenbereich (gemäss Gefahrenkarte) muss das Baugesuch Angaben zu den
1
vorgesehenen Objektschutzmassnahmen enthalten.
Die Gemeinde ordnet die notwendigen Hochwasserschutzauflagen an. Diese müssen durch das AWEL
im koordinierten Baubewilligungsverfahren genehmigt
werden. Die Gemeinde leitet das Baugesuch an die
kantonale Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
› Ziff. 1.6.5 Anhang BVV



Umsetzung Gefahrenkarten –
Leitfaden für die Gemeinden,
AWEL / GVZ (2014)
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Hochwasserschutz › Objektschutz
www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Bewilligungen
› Bauen im Hochwassergefahrenbereich
›› SELBST BETREIBEN UND UNTERHALTEN
Zuständigkeiten
1
Hochwasserschutz bei kommunalen
öffentlichen Fliessgewässer ergreifen
Kanton und Gemeinden haben Menschen und erhebliche Sachwerte vor den schädlichen Auswirkungen
von Naturgefahren zu schützen.
Für den Hochwasserschutz ist bei überkommunal
bedeutenden öffentlichen Oberflächengewässern die
Baudirektion, bei den übrigen öffentlichen Oberflächengewässern die Gemeinde und bei den privaten
Oberflächengewässern der Eigentümer zuständig.
Die Gemeinde ist in ihrem Zuständigkeitsbereich
verpflichtet, die Oberflächengewässer so zu sichern,
dass durch häufiges Hochwasser keine Menschen
unmittelbar gefährdet werden und keine unzumutbaren Schäden an öffentlichem und privatem Eigentum
entstehen. Bei der Umsetzung der Ziele besteht ein
weiter Ermessens- und Beurteilungsspielraum.
› Art. 3 WBG; Art. 105 Abs. 3 KV; § 13 WWG
Massnahmen am Gewässer = Hochwasserschutz; Massnahmen am Gebäude = Objektschutz
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
6/8
Bauliche Massnahmen
zum Schutz vor Hochwasser
Bauliche Massnahmen falls erforderlich
umsetzen
Hochwasserschutz ist in erster Linie durch den Unterhalt der Gewässer und durch raumplanerische Massnahmen (z.B. durch Um- und Auszonungen, Bauverbote, Gewässerabstandslinien) sicherzustellen.
Staatliche Schutzmassnahmen sind dann zu ergreifen, wenn das Schadenspotenzial genügend gross ist
und die Kosten in einem vernünftigen Kosten-NutzenVerhältnis stehen.
Erst wenn diese Massnahmen nicht ausreichen,
kommen bauliche Massnahmen wie Eindämmungen,
Ausbau, Geschiebe- und Hochwasserrückhalteanlagen usw. zum Zug. Fliessgewässer dürfen nur ausgebaut werden, wenn der Schutz von Menschen und
erheblichen Sachwerten es erfordert. Statt bauliche
Massnahmen am Gewässer selbst können auch
Objektschutzmassnahmen an den Gebäuden getroffen werden.
› Art. 3 WBG; Art. 37 Abs. 1 lit. a GSchG

Hochwasserrückhaltebecken:
Fortschrittlich und bewährt,
Zürcher UmweltPraxis, Nr. 55
(2008)
Bundes- und Staatsbeiträge an die
Gemeinden
Grundsätzlich haben die Verantwortlichen ihre Kosten für den Hochwasserschutz selber zu tragen.
Der Bund leistet Abgeltungen an Massnahmen des
Hochwasserschutzes an die Kantone. Vorausgesetzt
die Massnahmen sind zweckmässig und weisen ein
gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis auf. Der Kanton
wiederum leistet bei Massnahmen zum Hochwasserschutz Staatsbeiträge an die Gemeinden.
Das kostenpflichtige Gemeinwesen kann von einem
anderen Gemeinwesen, das aus einer Hochwasserschutzmassnahme einen besonderen Nutzen zieht,
angemessene Beiträge an seine Kosten verlangen.
Die Gemeinden sind berechtigt, höchstens drei Fünftel ihres Kostenanteils auf die von der Hochwasserschutzmassnahme begünstigten Grundeigentümer
und Wasserwerkbesitzer sowie auf andere Beteiligte
zu überwälzen.
Kommen die privaten Eigentümer ihren Pflichten
nicht nach oder sind sie dazu nicht in der Lage, ordnet die Gemeinde Ersatzvornahmen auf Kosten der
Pflichtigen an. Die Kosten für bauliche Massnahmen
an Gebäuden (Objektschutz) sind vom jeweiligen
Eigentümer zu tragen. Die Gebäudeversicherung
Zürich leistet Präventionsbeiträge.
› §§ 14 ff. WWG; 10 ff. HWSchV; Art. 6 ff. WBG

www.awel.zh.ch › Wasser &
Gewässer › Hochwasserschutz › Objektschutz
Arbeitshilfe Finanzierungsmodelle im Wasserbau 2013,
AWEL (2013)
Handbuch Programmvereinbarungen im Umweltbereich,
BAFU (2015)


Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
7/8
Unterhalt von
Gewässern
Hochwasserschutz falls möglich durch
fachgerechten Unterhalt der Gewässer
sicherstellen
Um den Hochwasserschutz sicherzustellen braucht
es – neben raumplanerischen Massnahmen – einen
fachgerechten Unterhalt der Gewässer. Für die
Fliessgewässer in ihrem Zuständigkeitsbereich hat
die Gemeinde ihre Oberflächengewässer so zu pflegen, dass durch häufige Hochwasser keine Menschen unmittelbar gefährdet werden, keine unzumutbaren Schäden an öffentlichem und privatem Eigentum entstehen und die Gewässer ihre ökologischen
Funktionen wahrnehmen können. Der Hochwasserschutz ist auch unter Berücksichtigung der Siedlungsentwässerung sicherzustellen.
› § 12 WWG

www.gewaesserunterhalt.zh.ch
Schutzwald
Schutzwälder in Ordnung halten
Zum Schutz vor Hochwasser und Rutschungen unterhält die Gemeinde stabile Schutzwälder. Der
Forstdienst ermittelt diejenigen Waldflächen, die
Schutzfunktionen ausüben. Der Bund leistet Abgeltungen, der Kanton Kostenanteile bis 50% an die
notwendigen Pflegemassnahmen in Schutzwäldern.
Nach Abzug des Bundes- und Staatsbeitrags verbleibende Restkosten sind durch die Gemeinde zu tragen.
Der Forstdienst berät gemäss Waldgesetz die Waldeigentümer, falls im Einflussbereich der Gewässer
waldbauliche Massnahmen (Pflege) notwendig sind.
› Art. 37 WaG; § 23 KaWaG; § 9 KaWaV


www.maps.zh.ch › Schutzwald
www.maps.zh.ch
› Waldentwicklungsplan
Kanton Zürich 2010
Nachhaltigkeit und Erfolgskontrolle im Schutzwald (NaiS),
BUWAL (neu: BAFU, 2005)

Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Juli 2015
Kapitel «Hochwasserschutz»
8/8
›› KOMMUNIZIEREN
Gefährdung durch
Naturgefahren
Grundeigentümer und Benutzer von Bauten
und Anlagen informieren
Die Gemeinde informiert die Grundeigentümer sowie
Benutzer von Bauten und Anlagen über bestehende
und künftige Gefährdungen durch Naturgefahren und
darüber, ob Massnahmen zur Schadenverhütung
geprüft werden müssen.
› § 9 HWSchV

Hochwasser: Vorbeugen –
Schützen – Schäden vermeiden, Broschüre für Grundeigentümer, AWEL / GVZ (2005)
Kantonalen Genehmigungsbehörden
Bericht erstatten
Im Rahmen der Berichterstattung gegenüber den
kantonalen Genehmigungsbehörden legt die Gemeinde dar, wie sie die Gefährdung durch Naturgefahren mit den Bestimmungen der Bau- und Zonenordnung berücksichtigt.
› § 89 PBG
›› WEITERES
Alarm- und
Notfallplanung
Einsatzplanung auf Naturgefahren
abstimmen
Die Gemeinde berücksichtigt die Gefahrenbereiche in
der Einsatzplanung (Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz,
Polizei, Technische Betriebe).
› § 74 GG
Restrisiken berücksichtigen
Den stets verbleibenden Restrisiken begegnet die
Gemeinde mit einer Notfallplanung und einer entsprechenden Notfallorganisation.
› § 74 GG
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Raumplanungsgesetz (RPG)
 Raumplanungsverordnung (RPV)
 Bundesgesetz über den Wasserbau (WBG)
 Wasserbauverordnung (WBV)
 Gewässerschutzgesetz (GSchG)
 Waldgesetz (WaG)
Kanton
 Verfassung des Kantons Zürich (KV)
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Wasserwirtschaftsgesetz (WWG)
 Verordnung über den Hochwasserschutz
und die Wasserbaupolizei (HWSchV)
 Waldgesetz (KaWaG)
 Waldverordnung (KaWaV)
 Gemeindegesetz (GG)
 Richtplan, Kanton Zürich
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Kulturdenkmäler»
1/5
15. Kulturdenkmäler
Der Kanton Zürich ist reich an Kulturgütern. Diesen gilt es Sorge zu tragen. Neben dem kulturellen Wert sind sie erwiesenermassen auch wichtige Standort- und Wirtschaftsfaktoren für Gemeinden und Regionen.
Ohne ausreichende Pflege würden viele Kulturdenkmäler Schaden nehmen oder zerstört werden. Die Bereiche Archäologie, Denkmalpflege und
Ortsbildschutz sind bestrebt, das historische Erbe auch für kommende
Generationen zu erhalten. Dazu sind geeignete Lösungen zu finden.
Um was es geht
Ortsbildschutz
Der haushälterische Umgang mit dem
Boden erfordert zunehmend eine Entwicklung der Siedlungen nach innen.
Gleichzeitig ist darauf zu achten, dass die
Qualität der Siedlungen erhalten bzw.
gesteigert werden kann. Zentrales Anliegen des Ortsbildschutzes ist die Bausubstanz- und Strukturerhaltung eines Ortes.
Damit soll der historische Zeugniswert –
und damit die Geschichte eines Ortes –
erhalten und der Nachwelt überliefert
werden. Zum Wert eines Ortsbildes gehört aber auch die Identifizierung der
Bevölkerung mit dem Ort. Es geht somit
auch um die Erhaltung und Weiterentwicklung des Ortes als Lebens- und Wirtschaftsraum sowie Begegnungszentrum.
Denkmalpflege
Das Ziel der Denkmalpflege ist die ungeschmälerte Weitergabe des architektonischen Erbes an künftige Generationen.
Dies erfordert ein sorgsames Abwägen
zwischen den Interessen der Liegenschaftsbesitzer bzw. -nutzer und dem
öffentlichen Auftrag, die Baudenkmäler
umfassend zu erhalten. Die kantonale
Denkmalpflege fördert das Verständnis
für die historische Bau- und Siedlungssubstanz des Kantons Zürich durch fachkompetente Beratung, wissenschaftlich
fundierte Inventare und Baudokumentationen sowie Öffentlichkeitsarbeit und Publikationen. In enger Zusammenarbeit mit
den beteiligten Partnern erarbeitet sie
zukunftsorientierte Lösungen für die Pflege und die Nutzung der Baudenkmäler.
Kontakt
Amt für Raumentwicklung (ARE) / Raumplanung
Telefon: 043 259 30 22
E-Mail: [email protected]
ARE / Kantonale Denkmalpflege
Telefon: 043 259 69 00
E-Mail: [email protected]
ARE / Kantonsarchäologie
Telefon: 043 259 69 00
E-Mail: [email protected]
Links


www.are.zh.ch › Raumplanung
› Ortsbild und Städtebau
www.are.zh.ch › Archäologie &
Denkmalpflege
Publikationen




einst & jetzt – Eine Zeitschrift zu Archäologie und Denkmalpflege im Kanton Zürich,
Ausgabe 1 ff, 2009 ff.
› zu bestellen unter www.starch-zh.ch
Diverse Faltprospekte der Kantonsarchäologie
› erhältlich unter www.archaeologie.zh.ch
Zürcher Denkmalpflege, Berichte 1–19,
1958-2008
› Tätigkeitsberichte erhältlich unter
www.denkmalpflege.zh.ch › Publikationen
Publikationen Kantonsarchäologie,
Liste unter www.archaeologie.zh.ch
› Publikationen
Ob ein einzelnes Bauwerk, ganze Ensembles oder Gartenanlagen als schützenswert gelten, ist nicht allein davon
abhängig, wie alt sie sind. Vielmehr zählt
gemäss § 203 Abs. 1 lit. c des Planungs-
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Kulturdenkmäler»
2/5
und Baugesetzes (PBG), ob sie als wichtige Zeugen einer politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder baukünstlerischen
Epoche erhaltenswert sind. Auch jüngere
Bauwerke können somit schutzwürdig
sein.
Archäologie
Das Spektrum archäologischer Fundstellen im Kanton Zürich ist äusserst breit:
von den urgeschichtlichen Siedlungen an
den Seeufern, den sogenannten «Pfahlbauten», über römische Gutshöfe, mittelalterliche Burgen und Städte bis hin zu
neuzeitlichen Produktionsstätten.
Ebenso vielfältig sind die Fundgegenstände, wie zum Beispiel jungsteinzeitliche Fischernetze, römische Glasperlen
aus Ägypten, feines Zürcher Porzellan
aus dem 18. Jh. und vieles mehr. Rund
5000 Fundorte aus mehr als 10'000 Jahren sind bisher bekannt. Archäologische
Überreste schaffen als fassbare Zeugen
einen unmittelbaren Zugang zur Vergangenheit. Die Funde gehören im Sinne
eines gemeinsamen Erbes der AllgeMassgebende Inventare
Zum Schutz der Kulturdenkmäler sind bei Planungen und Bewilligungen folgende Inventare zu
berücksichtigen:
 Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder
der Schweiz (ISOS)
 Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz (IVS)
 Bundesinventar der Landschaften und
Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung
(BLN-Inventar)
 Kulturgüterschutz-Inventar des Bundes
(KGS-Inventar)
 Kantonales Inventar der schutzwürdigen
Ortsbilder von überkommunaler Bedeutung
 Kantonales Inventar der überkommunalen
Schutzobjekte
 Inventare der kommunalen Schutzobjekte
 Archäologische Zonen
meinheit und sind daher Eigentum des
Kantons. Dieser ist zum Schutz der archäologischen Denkmäler verpflichtet.
Inventarisieren, Schützen, Retten, Auswerten, Aufbewahren, Veröffentlichen
und Informieren sind die Aufgaben der
Kantonsarchäologie zur Bewahrung dieses Kulturguts.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Nach der Bundesverfassung sind die
Kantone für den Natur- und Heimatschutz
zuständig (Art. 78 Abs. 1 BV). Der Bund
nimmt jedoch bei der Erfüllung seiner
Aufgaben Rücksicht auf die Anliegen des
Natur- und Heimatschutzes und er kann
entsprechende Bestrebungen unterstützen. Zudem müssen die folgenden Bundesinventare von den nachfolgenden
Staatsebenen grundsätzlich berücksichtigt werden: das Bundesinventar der
schützenswerten Ortsbilder der Schweiz
(ISOS), das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz (IVS)
und das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler
Bedeutung (BLN-Inventar). Diese sind in
der kantonalen Richtplanung und in der
kommunalen Nutzungsplanung zu berücksichtigen. Zu erwähnen ist auch das
Kulturgüterschutz-Inventar des Bundes,
welches sowohl die Objekte von nationaler Bedeutung wie auch Objekte von regionaler Bedeutung enthält.
Der Kanton und die Gemeinden sorgen
für die Erhaltung von wertvollen Ortsbildern, Gebäudegruppen und Einzelbauten
sowie von Kulturgütern (Art. 103 Abs. 2
KV). In erster Linie geschieht dies durch
Massnahmen des Planungsrechts (z.B.
durch Festlegen von Kernzonen zum
Schutz erhaltenswerter Stadt- und Dorfkerne [§ 50 PBG]) sowie durch Verordnung, Verfügung und Vertrag (§ 205
PBG).
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Kulturdenkmäler»
3/5
Für Objekte von überkommunaler Bedeutung trifft der Kanton die erforderlichen
Schutzmassnahmen. Er erstellt über die
in seinen Zuständigkeitsbereich fallenden
Schutzobjekte Inventare. Bei Bauvorhaben prüft er deren Bewilligungsfähigkeit
in Koordination mit der Gemeinde und
verfügt allenfalls notwendige Schutzmassnahmen.
Der Kanton leistet finanzielle Unterstützung für Massnahmen der Gemeinden
zur Erhaltung von Ortsbildern von überkommunaler Bedeutung und kann Subventionen für Objekte des Natur- und
Heimatschutzes
gewähren
(gemäss
§ 217 PBG und der Verordnung über
Staatsbeiträge für den Natur- und Heimatschutz und für kommunale Erholungsgebiete).
Die Gemeinden treffen die erforderlichen
Schutzmassnahmen für Objekte von
kommunaler Bedeutung auf der Grundlage der von ihnen zu erarbeitenden kommunalen Inventare. Sie beachten diese
bei der Erteilung von Baubewilligungen
und machen entsprechende Auflagen
zum Schutz der Objekte.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Abteilung Raumplanung des Amts für
Raumentwicklung (ARE) berät die Gemeindebehörden bei der Erarbeitung von Kernzonenplänen. Auch bei Vorhaben, welche den überkommunalen Ortsbildschutz tangieren, bietet die
Abteilung Beratung für Gemeinden und Private
an.
Die kantonale Denkmalpflege und die Kantonsarchäologie des ARE unterstützen Gemeinden
und Private im Umgang mit Schutzobjekten.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Kulturdenkmäler»
4/5
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Übergeordnete Inventare berücksichtigen
Bei der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung
sind die Vorgaben aus kantonaler und regionaler
Richtplanung sowie die Sachpläne und Inventare des
Bundes zu berücksichtigen. Für die Nutzungsplanung
im Vordergrund stehen dabei das Bundesinventar der
schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS), das
Bundesinventar der historischen Verkehrswege der
Schweiz (IVS) sowie das kantonale Inventar der
überkommunalen Ortsbilder. Für die Umsetzung des
Letzteren eignet sich das Instrument des detaillierten
Kernzonenplans.
› Art. 5 NHG; BGE 135 II 209 (Fall Rüti); § 203 ff. PBG

›› PLANEN
Kommunale Richt- und
Nutzungsplanung
Kommunale Inventare



maps.zh.ch › Inventar der
schutzwürdigen Ortsbilder von
überkommunaler Bedeutung
maps.zh.ch › Archäologische
Zonen und Denkmalschutzobjekte
www.bak.admin.ch/isos
www.ivs.admin.ch
Inventare für Schutzobjekte erarbeiten
Die Gemeinde hat in den Bereichen Ortsbildschutz
und Denkmalpflege Inventare über ihre kommunalen
Schutzobjekte zu erstellen und festzusetzen. Für
Objekte von überkommunaler Bedeutung ist die Baudirektion zuständig.
Im Bereich der Archäologie werden die Inventare
ausschliesslich durch die Baudirektion erstellt.
› § 203 Abs. 2 PBG
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bauvorhaben im
Bereich Ortsbildschutz
und Denkmalpflege
Bei Baugesuchen sind die Inventare zu
berücksichtigen
Die Gemeinde prüft bei Bauvorhaben, ob Schutzobjekte eines kommunalen, kantonalen oder nationalen
Inventars beeinträchtigt werden. Die Gemeinde hat in
ihrer Tätigkeit dafür zu sorgen, dass Schutzobjekte
geschont und, wo das öffentliche Interesse an diesen
überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben.
› Art. 6 NHG; § 204 PBG


maps.zh.ch › Inventar der
schutzwürdigen Ortsbilder von
überkommunaler Bedeutung
maps.zh.ch › Archäologische
Zonen und Denkmalschutzobjekte
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
Kapitel «Kulturdenkmäler»
5/5
Bauvorhaben im
Bereich Ortsbildschutz
und Denkmalpflege

www.baugesuche.zh.ch
Baugesuche an den Kanton weiterleiten
Archäologische Zonen werden aufgrund des Fundstelleninventars ausgeschieden. Bauprojekte in diesen Zonen benötigen eine Bewilligung der Baudirektion. Das Baugesuch ist an die kantonale Leitstelle für
Baubewilligungen weiterzuleiten.
› Ziff. 1.4.1.6 Anhang BVV


maps.zh.ch › Archäologische
Zonen und Denkmalschutzobjekte
www.baugesuche.zh.ch
Fundobjekte dem Kanton melden
Archäologische Funde sind unverzüglich der Kantonsarchäologie zu melden. Die Fundsituation darf
nicht verändert werden, damit die Befundsituation
untersucht werden kann.
› Art. 724 ZGB; § 28 NHV

www.archaeologie.zh.ch
Überkommunale Schutzobjekte und Ortsbilder: Baugesuche an Kanton weiterleiten
Sind überkommunale (nationale, kantonale oder
regionale) Schutzobjekte von Bauvorhaben betroffen,
so ist dafür eine kantonale Bewilligung notwendig.
Das Baugesuch ist der kantonalen Leitstelle für Baubewilligungen zu überweisen. Das ARE formuliert die
notwendigen Auflagen soweit dem Projekt eine Bewilligung erteilt werden kann.
› Ziff. 1.4.1.4 und 1.4.1.5 Anhang BVV
Bei kommunalen Schutzobjekten Auflagen
formulieren
Sind kommunale Schutzobjekte von Bauvorhaben
betroffen, obliegt der Gemeinde die sorgfältige Prüfung des Bauprojekts. Die Gemeinde formuliert die
notwendigen Auflagen zum Schutz des Objekts in
ihrem Baurechtsentscheid.
› § 204 PBG
Bauvorhaben in
archäologischen Zonen
›› WEITERES
Archäologische Funde
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Bundesverfassung (BV)
 Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG)
 Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG)
 Zivilgesetzbuch (ZGB)
Kanton
 Kantonsverfassung (KV)
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Kantonale Natur- und Heimatschutzverordnung (KNHV)
 Verordnung über Staatsbeiträge für den Natur- und Heimatschutz und für kommunale Erholungsgebiete
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
«Kommunale Richt- und Nutzungsplanung»
1/8
16. Kommunale Richt- und
Nutzungsplanung
Die Bevölkerung und die Siedlungsfläche im Kanton Zürich haben in den
letzten Jahren stetig zugenommen. Um Landschaftsräume als Erholungssowie als Lebensraum für Tiere und Pflanzen zu erhalten und gleichzeitig
dem Bevölkerungswachstum gerecht zu werden, braucht es eine bessere
Nutzung bereits überbauter Flächen. Dabei ist auf eine hohe Siedlungsqualität zu achten.
Um was es geht
Jede Sekunde wird in der Schweiz ein
Quadratmeter Land überbaut, das entspricht gut 12 Fussballfeldern pro Tag. Es
ist bisher nicht gelungen, den Bodenverbrauch zu reduzieren und die Zersiedlung zu stoppen. Die Bevölkerung und die
Siedlungsfläche nehmen stetig zu. Und
auch die Wohnfläche pro Kopf ist zwischen 1980 und 2010 von 34 m2 auf ca.
48 m2 angestiegen. Diese Zunahme hat
sich etwas verlangsamt. Das oberste Ziel
der Raumplanung ist es, für eine haushälterische Nutzung des Bodens und eine
geordnete Besiedlung des Landes zu
sorgen. Ebenso soll das Bau- und Nichtbaugebiet konsequent voneinander getrennt werden. Das Raumplanungsgesetz
(RPG) konkretisiert die Ziele (siehe Kasten «Ziele der Raumplanung [gemäss
Art. 1 RPG]») und hält die Grundsätze
raumplanerischer Instrumente fest. Die
Instrumente werden im Kapitel «Aufgabenteilung Bund, Kanton, Gemeinden»
(S. 2) erläutert.
Um dem Anspruch einer haushälterischen Nutzung des Bodens gerecht zu
werden, ist zunehmend eine Entwicklung
der Siedlungen nach innen erforderlich.
Gleichzeitig ist darauf zu achten, dass
trotz einer Verdichtung nach innen die
Qualität der Siedlungen erhalten bzw.
gesteigert werden kann. Zu einer hohen
Siedlungsqualität tragen verschiedene
Aspekte bei, wobei diese individuell sehr
unterschiedlich wahrgenommen werden.
Die Siedlungsqualität umfasst u.a. Themen wie Sicherheit, Freizeit- und Ein-
Kontakt
Amt für Raumentwicklung (ARE)
Abteilung Raumplanung
Telefon: 043 259 30 22
E-Mail: [email protected]
Links




www.raumplanung.zh.ch
(Amt für Raumentwicklung)
www.are.admin.ch
(Bundesamt für Raumentwicklung)
www.vlp-aspan.ch
(Schweiz. Vereinigung für Landesplanung)
www.rzu.ch
(Regionalplanung Zürich und Umgebung)
Publikationen





Langfristige Raumentwicklungsstrategie
Kanton Zürich (2015)
Raumplanungsbericht 2013,
Kanton Zürich (2014)
Raumentwicklung aktuell, ARE
Kantonaler Richtplan, Kanton Zürich
Raumplanung in der Schweiz: Kurze Einführung, Schweiz. Vereinigung für Landesplanung (VLP-ASPAN)
kaufsmöglichkeiten, Lärmbelastung, Freiflächen, öffentlicher Verkehr, soziale Zusammensetzung sowie bauliche und gestalterische Aspekte.
Mit den Instrumenten der Raumplanung,
insbesondere mit Sondernutzungsplanungen (siehe Kasten «Gestaltungsplan
und Sonderbauvorschriften», S. 2) lassen
sich die baulichen Qualitäten sowie die
Struktur einer Siedlung positiv beeinflus-
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
«Kommunale Richt- und Nutzungsplanung»
2/8
sen. Für den Erhalt und die Weiterentwicklung bestehender Qualitäten in Kernzonen ist der detaillierte Kernzonenplan
ein geeignetes Instrument.
Ziele der Raumplanung
(gemäss Art. 1 RPG)
 Der Boden ist haushälterisch zu nutzen.
 Die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden,
Luft, Wasser, Wald und die Landschaft sind zu
schützen.
 Die Siedlungsentwicklung ist nach innen zu
lenken, unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität.
 Es sind kompakte Siedlungen zu schaffen.
 Die räumlichen Voraussetzungen für die Wirtschaft sind zu schaffen und zu erhalten.
 Das soziale, wirtschaftliche und kulturelle
Leben in den einzelnen Landesteilen ist zu
fördern und es ist auf eine angemessene Dezentralisation der Besiedlung und der Wirtschaft hinzuwirken.
 Eine ausreichende Versorgungsbasis des
Landes ist zu sichern.
 Die Gesamtverteidigung ist zu gewährleisten.
Aufgabenteilung Bund, Kanton,
Gemeinden
Der Bund stellt bei der Gesetzgebung die
Grundsätze der Raumplanung auf, fördert
und koordiniert die Raumplanung der
Kantone und berücksichtigt bei der Erfüllung seiner eigenen Aufgaben die Erfordernisse der verschiedenen Planungsträger. Der Bund stimmt mit Konzepten und
Sachplänen seine raumwirksamen Aufgaben aufeinander ab und ordnet sie in
einen räumlichen Gesamtzusammenhang
ein.
Die Hauptverantwortung für die Raumplanung liegt gemäss Bundesverfassung
bei den Kantonen. Das Planungs- und
Baugesetz (PBG) bildet im Kanton Zürich
die rechtliche Grundlage für die Raumplanung. Der kantonale Richtplan bildet
das zentrale Instrument zur strategischen
Steuerung der räumlichen Entwicklung im
Kanton Zürich. Der Richtplan gibt Auf-
schluss über den aktuellen Stand der
Planung und regelt die Grundzüge der
angestrebten räumlichen Entwicklung des
Kantons. Insbesondere trennt er das
Siedlungsgebiet vom Nichtsiedlungsgebiet. Der Richtplan wird durch den Kantonsrat festgesetzt und ist verbindlich für
die Behörden aller Stufen. Die für Grundeigentümer/-innen verbindliche Konkretisierung erfolgt mit den Festlegungen
nachfolgender Planungen von Kanton
und Gemeinden, insbesondere mit der
Nutzungsplanung auf kommunaler Stufe.
Regionaler Richtplan und
Planungsgruppen
Die 169 Gemeinden des Kantons Zürich sind in
insgesamt 11 Planungsgruppen zusammengeschlossen. Diese sind für die Erarbeitung der
regionalen Richtpläne verantwortlich, welche
letztlich vom Regierungsrat festgesetzt werden.
Die Struktur der regionalen Richtpläne ist weitgehend dieselbe wie im kantonalen Richtplan.
Die Vorgaben des kantonalen Richtplans werden differenziert und auf die Bedürfnisse der
einzelnen Region abgestimmt.
Ende der 1990er-Jahre wurden die regionalen
Richtpläne letztmals gesamthaft überarbeitet.
Aufgrund der erfolgten Revisionen des kantonalen Richtplans bedürfen die regionalen Richtpläne einer gesamthaften Überarbeitung. Der Abschluss der Gesamtüberarbeitung wird frühestens im Jahr 2016 erwartet.
Die Gemeinden nehmen mit der kommunalen Nutzungsplanung eine Abgrenzung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet
vor. Dabei unterscheiden die Nutzungspläne zwischen Bauzonen, Landwirtschaftszone sowie Schutzzonen. Für die
Bauzonen legt die kommunale Nutzungsplanung die zulässigen Nutzungen fest.
Zur Nutzungsplanung gehört in erster
Linie die Bau- und Zonenordnung (bestehend aus Zonenplan und Baureglement).
Weitere Festlegungen können mit
Erschliessungs-, Baulinien- und Gestal-
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Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
«Kommunale Richt- und Nutzungsplanung»
3/8
tungsplänen sowie mit Sonderbauvorschriften getroffen werden.
Diese kommunalen Nutzungsplanungen
sind grundeigentümerverbindlich. Weiter
können die Gemeinden Quartierpläne
erarbeiten, welche bestimmte Gebiete zur
Baureife führen. Der Quartierplan sorgt
insbesondere für eine sinnvolle Abgrenzung der Grundstücke, sichert die notwendigen Flächen für gemeinsame Ausstattungen und die Erschliessung und
regelt die Kostenaufteilung. Diese Festlegungen sind für die betroffenen Grundeigentümer/-innen ebenfalls verbindlich.
Gemäss Raumplanungsgesetz (RPG)
sind die Behörden aller Ebenen verpflichtet, ihre raumwirksamen Tätigkeiten zu
koordinieren sowie die dazu nötigen Planungen zu erarbeiten und aufeinander
abzustimmen (Art. 1 und 2 RPG). Die mit
Planungsaufgaben betraute Behörde
achtet darauf, den ihnen nachgeordneten
Gestaltungsplan und Sonderbauvorschriften
Der Gestaltungsplan ordnet für ein umgrenztes
Gebiet eine spezielle baurechtliche Ordnung an:
Zahl, Lage, äussere Abmessungen sowie Nutzweise und Zweckbestimmung der Bauten werden bindend festgelegt. Mit diesem Instrument
lassen sich geeignete ortsbauliche Strukturen
schaffen und gestalterische Anforderungen an
künftige Projekte detailliert festlegen.
Die Sonderbauvorschriften ermöglichen und
erleichtern die freiere Überbauung bestimmter
geeigneter Gebiete nach einheitlichen Gestaltungsgrundsätzen. Sie können die Nutzweise
näher umschreiben und sollen für die einwandfreie Einordnung, Gestaltung, Erschliessung,
Ausstattung und Ausrüstung der Überbauung
sorgen. Es können z.B. auch energetische Anforderungen festgelegt werden.
Bei beiden Instrumenten darf von den Bestimmungen über die Regelbauweise abgewichen
werden (§ 83 PBG) und sie können von den
Gemeinden oder von Privaten aufgestellt werden. Die Abweichung von der Regelbauweise
darf diese jedoch nicht ihres Sinnes entleeren
(z.B. Wohnnutzung in der Gewerbezone).
Behörden den zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Ermessensspielraum zu lassen. Gemäss dem Subsidiaritätsprinzip
werden somit die Ziele der Raumplanung
auf möglichst tiefer Entscheidungsstufe
umgesetzt.
Dienstleistungen des Kantons für
die Gemeinden
Die Gebietsbetreuer/-innen der Abteilung
Raumplanung beraten die Gemeindebehörden
bei der Erarbeitung der Bau- und Zonenordnung
sowie der Sondernutzungspläne (Gestaltungspläne, Quartierpläne etc.).
› Gebietsbetreuer/-innen
Die Fachstelle Landschaft der Abteilung Raumplanung prüft Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen und in überkommunal geschützten Landschaften. Sie ist Ansprechpartnerin für Gemeinden und die Bauherrschaft und berät in rechtlichen und gestalterischen Fragen.
› Gebietsbetreuer/-innen
Die kantonale Denkmalpflege fördert durch
fachkompetente Beratung, wissenschaftlich
fundierte Inventare und Baudokumentationen
sowie Öffentlichkeitsarbeit und Publikationen
das Verständnis für die historische Bau- und
Siedlungssubstanz des Kantons Zürich.
› Bauberatung
Mit der Raumbeobachtung stellt das ARE den
Gemeinden wertvolle Planungsgrundlagen zur
Verfügung. Es werden u.a. regelmässig Gemeinde-Statistiken mit Angaben zur Bauzonennutzung, zu den Nutzungsreserven in der Bauzone und zur Verkehrserschliessung erhoben.
Das GIS-Zentrum des ARE bewirtschaftet den
GIS-Browser, welcher den Gemeinden zu den
verschiedensten Rahmenbedingungen, die bei
einer Planung zu beachten sind, einen einfachen
Zugang bietet.
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
«Kommunale Richt- und Nutzungsplanung»
4/8
Gemeindeaufgaben
Das ist zu tun
Informationen
Vorgaben des neuen kantonalen Richtplans
umsetzen
Der überarbeitete kantonale Richtplan wurde im März
2014 vom Kantonsrat festgesetzt und am 29. April
2015 vom Bundesrat genehmigt. Der neue Richtplan
macht deutlich, dass zukünftig die Siedlungsentwicklung nach innen im Vordergrund stehen wird. Zudem
soll das Bevölkerungswachstum vor allem in städtischen Handlungsräumen aufgenommen werden.
Das Kreisschreiben vom 4. Mai 2015 zeigt die Anforderungen an die Richt- und Nutzungsplanung auf,
welche sich bei der Umsetzung des neuen kantonalen Richtplans ergeben.
› Art. 2 Abs. 1 RPG; § 16 Abs. 1 PBG

Interessen einbringen, regionale Lösungen
anstreben, Interessen koordinieren
Die Gemeinde bringt ihre Interessen in die regionale
Planungsgruppe ein. Falls nötig sind Lösungen über
die Gemeindegrenzen hinaus anzustreben und die
Interessen mit Nachbarsgemeinden bzw. mit der
Regionalplanungsgruppe zu koordinieren (Verkehrsanlagen, Golfplätze etc.). Um den künftigen Herausforderungen zu begegnen, ist vermehrt eine überkommunale Zusammenarbeit erforderlich.
Überkommunale räumliche Anliegen werden in den
regionalen Richtplänen festgelegt. Die Vorgaben des
kantonalen Richtplans sind dabei zwingend zu berücksichtigen.
› § 13 PBG

›› PLANEN
Kantonaler Richtplan
Regionale Richtplanung


Umsetzung kantonaler Richtplan: Anforderungen an die
Richt- und Nutzungsplanung,
Kreisschreiben vom 4. Mai
2015, Baudirektion Kanton
Zürich
www.richtplan.zh.ch
www.raumplanung.zh.ch
› Regionaler Richtplan
www.rzu.ch
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Koordination Bau und Umwelt
Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
«Kommunale Richt- und Nutzungsplanung»
5/8
Kommunale Richt- und
Nutzungsplanung
Übergeordnete Planungen berücksichtigen
Bei der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung
sind die Vorgaben der kantonalen und regionalen
Richtpläne sowie die Sachpläne des Bundes zu berücksichtigen. Es dürfen keine Widersprüche zu
übergeordneten Planungen entstehen.
Mit diesen raumplanerischen Instrumenten können
günstige Rahmenbedingungen zur Sicherung der
Siedlungsqualität, der Erschliessungsgüte, zur sparsamen Energieverwendung etc. geschaffen werden.
Der kommunale Richtplan bietet die Chance für
grundsätzliche Diskussionen zur Siedlungsentwicklung nach innen.
› Art. 2 Abs. 1 RPG; § 16 Abs. 1 PBG


Bundesinventare (z.B. ISOS, IVS, BLN)
berücksichtigen
Die folgenden Bundesinventare sind bei der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung zu berücksichtigen: Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder
der Schweiz (ISOS); Bundesinventar der historischen
Verkehrswege der Schweiz (IVS); Bundesinventar
der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler
Bedeutung (BLN). Zudem gibt es weitere Inventare,
die ebenfalls zu berücksichtigen sind: Bundesinventar
der Moorlandschaften von besonderer Schönheit und
von nationaler Bedeutung, Aueninventar, Bundesinventar der Flach- und Hochmoore, Bundesinventar
der Trockenwiesen und -weiden etc.
› Art. 5 NHG; BGE 135 II 209 (Rüti ZH)




www.bak.admin.ch/isos
www.ivs.admin.ch
www.bafu.admin.ch/bln
www.bafu.admin.ch › Themen
› Schutzgebiete
Durch Kanton genehmigen lassen
Die kommunalen Richt- und Nutzungspläne sind der
Baudirektion zur Genehmigung einzureichen. Zur
Sicherstellung der Abstimmung zu übergeordneten
Planungen wird das Durchführen einer Vorprüfung
durch die Baudirektion (Ansprechstelle: Amt für
Raumentwicklung) empfohlen.
› §§ 32 und 89 PBG

www.are.zh.ch › Über uns
› Organisation
› Ihre Ansprechpersonen
Checkliste – Unterlagen für
die Vorprüfung und Genehmigung, ARE (2014)
Checkliste für den Erläuternden Bericht nach Art. 47 der
Raumplanungsverordnung
(RPV), ARE (2015)



www.richtplan.zh.ch
www.raumplanung.zh.ch
› Regionaler Richtplan
www.are.admin.ch › Themen
› Raumordnung und Raumplanung › Konzepte und
Sachpläne
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
«Kommunale Richt- und Nutzungsplanung»
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Erschliessungsplan
Erschliessungsplan erstellen
Die Gemeinde erarbeitet den Erschliessungsplan.
Dieser gibt Auskunft über die öffentlichen Werke und
Anlagen, die für die Groberschliessung der Bauzonen
notwendig sind. Er zeigt ferner auf, in welchen zeitlich
bestimmten Etappen das Gemeinwesen die Groberschliessung der Bauzonen durchführt und wie sie auf
die Angebotsplanung im öffentlichen Personenverkehr sowie auf die Güterverkehrsplanung abgestimmt
ist. Der Erschliessungsplan bedarf der Genehmigung
durch die Baudirektion.
› §§ 91 und 95 PBG
Quartierplan
Quartierplan erstellen
Die Gemeinde erarbeitet die Quartierpläne. Diese
sorgen für die Bebaubarkeit der Grundstücke und
legen die Feinerschliessung fest (z.B. Strassen, Leitungen, Lärmschutz). Mit der Quartierplanung soll
zudem eine gute ortsbauliche Struktur sowie eine
hohe Qualität beim öffentlichen (und soweit möglich)
privaten Aussenraum erzielt werden.
Die Einleitung des Verfahrens sowie die Festsetzung
des Quartierplanes bedürfen der Genehmigung durch
die Baudirektion. Es wird empfohlen, sowohl die
Einleitung als auch die Festsetzung der Baudirektion
zur Vorprüfung einzureichen.
› §§ 123–177 PBG

Dichtes Bauen fördern
Die Gemeinde fördert eine dichte Bauweise, die
Schliessung von Baulücken sowie die vollständige
Ausnutzung der Grundstücke.
Die Gemeinde soll bei einer Zonenplanrevision überprüfen, ob eine dichtere Bauweise ermöglicht werden
kann, ohne dass die quartierspezifischen Qualitäten
beeinträchtigt werden. Sie kann dabei mittels Arealüberbauungsvorschriften,
Sonderbauvorschriften,
massgeschneiderten BZO-Regelungen oder mittels
Gestaltungsplänen die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen.
› Kantonaler Richtplan: Kapitel Siedlung

Siedlungsentwicklung
nach innen





Quartierplan, Merkblatt, ARE
(2015)
Merkblatt Gestaltungsplan,
ARE (2012)
www.richtplan.zh.ch
› Text und Karte
› Kapitel 2 Siedlung
Die Siedlungsentwicklung
nach innen umsetzen, Leitfaden, ARE (2015)
Dichtevorgaben umsetzen,
Leitfaden, ARE (2015)
Glossar zum Begriff Dichte,
ARE (2015)
Siedlungsstrukturen unter der
Lupe, Statistisches Amt
(2015)
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Vollzugsschlüssel Umwelt / Mai 2015
«Kommunale Richt- und Nutzungsplanung»
7/8
Siedlungsentwicklung
nach innen
Siedlungsqualität
Industrielle-gewerbliche Areale sichern
Aufgrund des anhaltenden Umnutzungsdrucks sind
geeignete Areale für gewerblich-industrielle Nutzungen in vielen Regionen knapp geworden, gerade
auch für weniger wertschöpfungsintensive Betriebe.
Die Verlagerung gewerblicher Nutzungen an den
Rand des Siedlungsgebiets ist keine Option mehr.
Eine Umnutzung bisher industriell genutzter Areale
zu Wohnen und / oder Dienstleistungen kann daher
nur noch bei besonders günstigen Voraussetzungen
in Frage kommen. In der Regel sind daher die verbliebenen Arbeitsplatzgebiete planerisch zu sichern.
› Empfehlung

Arealverzeichnis gewerblichindustrielle Areale, ARE
(2013)
Potenziale im ländlichen Umfeld
erschliessen
Auch in ländlich geprägten Gemeinden und Weilern
ist Verdichtungspotenzial vorhanden. Dazu braucht
es Kernzonenvorschriften, welche zusätzlichen Spielraum für zeitgemässe bauliche Lösungen schaffen.
Die Gemeinde ist gefordert, ihre Kernzonenvorschriften bei Bedarf zu überarbeiten. Dabei gilt es Vorschriften zu erarbeiten, welche bestehende Qualitäten bewahren, aber gleichzeitig auch Raum geben für
neue, zeitgemässe Lösungen.
In geschützten Ortsbildern sowie bei Schutzobjekten
ist unter Wahrung der Schutzinteressen nach geeigneten Lösungen zu suchen. Sowohl in zeitlicher als
auch in qualitativer Hinsicht bewährt sich ein frühzeitiger Kontakt mit den zuständigen Fachstellen.
› Empfehlung

www.raumplanung.zh.ch
› Ortsbild und Städtebau
Umnutzungs- und Verdichtungspotenzial in ländlichen
Gemeinden, ARV (neu: ARE)
Bauliche Verdichtung im
ländlichen Umfeld, ARV
(neu: ARE)
Leitfaden für Bauordnungsregelungen in ländlichen
Gemeinden, Baudirektion
Kanton Zürich
Siedlungsqualität mit Instrumenten der
Raumplanung fördern
Gestaltungspläne und Sonderbauvorschriften eignen
sich besonders, um bauliche Aspekte einer Siedlung
positiv zu steuern. Mit einer umsichtigen Planung der
Bebauung, Erschliessung, Ausstattung und Gestaltung von Siedlungen kann die Siedlungsqualität entscheidend beeinflusst werden. Im Rahmen der Quartierplanung können zur Sicherstellung der Siedlungsqualität Bebauungskonzepte oder ein Gestaltungsplan verlangt werden.
› § 123 Abs. 3 PBG; § 25 QPV




Förderung der Siedlungsqualität, ARE (2012)
Baudirektion
Koordination Bau und Umwelt
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8/8
›› BEWILLIGEN, KONTROLLIEREN, BEAUFSICHTIGEN
Bewilligung von Bauten
und Anlagen
Bei Baugesuchen die raumplanerische
Grundlage prüfen
Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten
und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist. Die Gemeinde
prüft die raumplanerischen Voraussetzungen.
› Art. 22 RPG
Bei Baugesuchen gestalterische Aspekte
berücksichtigen
Bauten, Anlagen und Umschwung sind für sich und in
ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung so zu gestalten, dass eine
befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Die Siedlungsqualität wird auch durch das Zusammenwirken
einzelner Bauobjekte beeinflusst. Die Baugesuche
sind unter diesem Aspekt zu prüfen.
› § 238 Abs. 1 PBG
Bauen ausserhalb
Bauzone
Aufsichts- und
Kontrollpflicht
Gesuche an Kanton weiterleiten
Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen benötigen eine Bewilligung der Baudirektion. Die Gemeinde leitet entsprechende Gesuche an die kantonale
Leitstelle für Baubewilligungen weiter.
› Art. 25 Abs. 2 RPG; Ziff. 1.2.1 Anhang BVV


www.are.zh.ch
› Bauen ausserhalb Bauzone
› Formulare und Merkblätter
www.baugesuche.zh.ch
Einhaltung der Bestimmungen gemäss PBG
prüfen
Die Gemeinde hat die Aufsichts- und Kontrollpflicht
über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen
des PBG. Falls ohne Baubewilligung gebaut oder
Auflagen aus einer Baubewilligung nicht umgesetzt
werden, so sind die Gemeinden sachlich zuständig.
Der Kanton selbst kann keine Vollzugsanordnungen
treffen.
Dies gilt auch für Bauten ausserhalb der Bauzone.
› §§ 2 lit. c, 327 und 341 PBG
Rechtliche Grundlagen
Bund
 Bundesverfassung (BV) Art. 75 › Raumplanungsartikel
 Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG)
 Raumplanungsverordnung (RPV)
 Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG)
Kanton
 Planungs- und Baugesetz (PBG)
 Bauverfahrensverordnung (BVV)
 Quartierplanverordnung (QPV)
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Koordination Bau und Umwelt
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«Anhang»
1/2
17. Anhang
Anhang 1
Abkürzungsverzeichnis
ALN
ARA
ARE
AWEL
BAFU
BLN
BUWAL
BZO
CO2
dB(A)
FALS
GEP
GVZ
GWP
GIS
IGW
KbS
KVA
kW
LEK
μg
μm
NH3
NIS
NO
NO2
NOx
O3
ÖLN
Amt für Natur und Landschaft
Abwasserreinigungsanlage
Amt für Raumentwicklung
Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft
Bundesamt für Umwelt
Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler
von nationaler Bedeutung
Bundesamt für Umwelt, Wald
und Landschaft (heute: BAFU)
Bau- und Zonenordnung
Kohlendioxid
Dezibel, Masseinheit für den
Schallpegel
Fachstelle Lärmschutz
Genereller Entwässerungsplan
Gebäudeversicherung Kanton
Zürich
Generelles
Wasserversorgungsprojekt
Geografisches
Informationssystem
Immissionsgrenzwert
Kataster der belasteten Standorte
Kehrichtverbrennungsanlage
Kilowatt
Landschaftsentwicklungskonzept
Mikrogramm; Millionstelgramm
Mikrometer; Tausendstelmillimeter
Ammoniak
Nichtionisierende Strahlung
Stickstoffmonoxid
Stickstoffdioxid
Stickoxide
Ozon
Ökologischer Leistungsnachweis
ÖQV
öV
PK
PM10
RRB
TBA
UVP
VOC
Öko-Qualitätsverordnung
Öffentlicher Verkehr
Private Kontrolle
Feinstaubpartikel bis 10 Mikrometer (μm) Durchmesser
Regierungsratsbeschluss
Tiefbauamt
Umweltverträglichkeitsprüfung
Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds)
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Koordination Bau und Umwelt
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«Anhang»
2/2
Anhang 2
Verfahrenskoordination im baurechtlichen Bewilligungsverfahren