Was hat Stuttgart 21 mit der Krise in Europa zu tun?

Aufruf zu Blockupy Frankfurt – 31. Mai und 1. Juni
S
tuttgart 21 ist der Rückbau eines
gut funktionierenden Kopfbahnhofes
und kannibalisiert bundesweit sinnvolle
Projekte zum Ausbau der Schieneninfrastruktur. Stuttgart 21 ist kein Einzelfall.
Es gibt noch viele andere unnütze und
zerstörerische Großprojekte in Europa,
sie alle sind Teil einer weitreichenden
Umverteilungspolitik von unten nach
oben. Lobbyisten aus Industrie und
Finanzwelt diktieren Regierungen und
der EU-Kommission, was sie zu tun und
mitzufinanzieren haben.
Die Hochgeschwindigkeitsstrecken, die
derzeit in ganz Europa gebaut werden,
gehen z.B. zurück auf eine Forderung des
European Round Table, einer Lobbyorganisation großer transnationaler Konzerne. Mit systematischer Desinformation,
mit falschen Annahmen zur Notwendigkeit und Rentabilität der Projekte, mit
Gefälligkeitsgutachten und Schönrechnerei werden diese Projekte in der Öffentlichkeit als Fortschritt verkauft. Und die
etablierten Parteien und Politiker sind
verlässliche Partner in diesem Spiel – das
für Gegner und Kritiker schnell blutiger
Ernst werden kann. Denn Polizei und
Justiz werden für die Durchsetzung der
Projekte instrumentalisiert. Im italienischen Val di Susa z.B. wird mit massiver
Militär- und Polizeigewalt versucht, den
Widerstand gegen die Hochgeschwindigkeitsstrecke zu brechen.
Aber nicht nur in Stuttgart, nicht nur
im Val di Susa, überall in Europa gibt
es Proteste gegen Großprojekte, die
in Zeiten angeblich knapper Kassen
Unsummen von Steuergeldern auf die
Konten von Baukonzernen, Banken und
Immobilienspekulanten fließen lassen.
Wir wollen nicht mehr zulassen, dass
Naturräume, Kulturgüter oder funktionierende Infrastruktur zerstört werden. Die
Steuergelder fließen immer schneller in
private Taschen, während im Bildungsund Sozialbereich notwendige Mittel
fehlen – der Sozialabbau hat Konjunktur.
»Wenn von Fortschritt die Rede ist, geht
es nicht um bessere Bedingungen für das
Leben der Bürger von morgen. Es geht um
Profitmaximierung.
Diese Situation mitten in der Euro-Krise ist
bei Gott kein Stuttgarter Problem. Stuttgart 21 allerdings wird leider zu oft als
Privatkonflikt in der Provinz und nicht als
Lehrbeispiel für das internationale Finanzgebaren und die Raubzüge der Spekulanten
betrachtet.
Keine Frage, meine Damen und Herren, es
ist ein Frevel, wenn uralte Bäume gefällt
und der denkmalgeschützte Südflügel des
Bonatz-Baus zerstört werden.
Vielleicht aber müssen sich die Menschen
im Zentrum dieser Barbarei intensiver mit
den wirtschaftlichen und politischen Hintergründen als bloß mit den sichtbaren Fakten
beschäftigen. Und sich endlich mit anderen
Protest-Aktionen wie Occupy vernetzen.«
Die Widerstandsbewegungen in Europa
stellen sich diesem rücksichtslosen
Durchregieren in den Weg und vernetzen sich: beim Europäischen Alternativgipfel in Athen vom 7. – 9. Juni (www.
altersummit.eu) und beim „3. Europäischen Forum gegen unnütze und
aufgezwungene Großprojekte“ vom
25. – 29. Juli hier in Stuttgart.
Bei der letztjährigen Blockupy-Demo
waren wir Stuttgarter mit etwa 150 Leuten vertreten, was auch in überregionalen Medien wahrgenommen wurde.
Wir wollen das dieses Jahr ausbauen und
rufen alle Stuttgart-21-Gegnerinnen und
Gegner auf mitzukommen, denn der Widerstand gegen S 21 muss dringender denn je
mit anderen Bürgerbewegungen verknüpft
werden. Es wird einen gemeinsamen
Demoblock von Initiativen gegen unnütze
Großprojekte geben; Joe Bauer spricht in
Frankfurt zu „Stuttgart 21 ist überall“.
Joe Bauer am 18.2.2012
Von Stuttgart fährt am 1. Juni ein Sonderzug nach Frankfurt. Abfahrt ist um
7:10 Uhr ab Kopfbahnhof und Rückfahrt
um 18 Uhr in Frankfurt mit Ankunft
21:35 Uhr in Stuttgart.
Karten gibt es für ver.di-Mitglieder umsonst
beim ver.di-Bezirk Stuttgart, Tel. 1664-201
oder [email protected] Für alle anderen gibt es Fahrkarten für 25 Euro am
Infotisch der Anstifter bei den Montagsdemos und bei der Mahnwache.
Kommen Sie zu den Blockupy-Protestaktionen nach Frankfurt:
Q Freitag 31. Mai: Aktionen des Zivilen Ungehorsams u.a. eine Blockade
der Europäischen Zentralbank (EZB). Mehr Infos über die Blockadegruppe:
[email protected]
Q Samstag 1. Juni: Internationale Großdemo 11 Uhr Auftakt Baseler
Platz. Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz an der EZB
Nähere Informationen unter www.blockupy-frankfurt.org und www.attac.de
%DG&DQQVWDWWHU
JHJHQ6WXWWJDUW
ViSdP: Ursel Beck, Terrotstr.33, 70374 Stuttgart
Was hat Stuttgart 21 mit der
Krise in Europa zu tun?