Armut und Armutsgrenze (2015)

Armut und Armutsgrenze
Grundlagenpapier der SKOS
In der Schweiz gibt es weder eine einheitliche Definition von Armut noch eine einheitlich festgelegte
Armutsgrenze. Die SKOS hat definiert, wann ein Mensch in der Schweiz von Armut betroffen ist und wie hoch
das Existenzminimum sein muss, um die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Definitionen der
SKOS sind zu zentralen Richtgrössen in der schweizerischen Sozialpolitik geworden und werden im Folgenden
kurz erläutert und diskutiert.
1.
Definition von Armut
Wann ist man arm? Gemäss Definition der UNO ist jemand arm, der weniger als zwei Dollar pro Tag zum Leben
hat. Diese Definition geht von einem absoluten Armutsbegriff aus. In der Schweiz bedeutet Armut aber nicht
der Kampf ums nackte Überleben, wie in weiten Teilen der Welt. Deshalb ist Armut in der Schweiz als relatives
Phänomen zu verstehen und damit ins Verhältnis zum Lebensstandard der Gesamtbevölkerung zu setzen.
Dementsprechend definiert die SKOS materielle Armut:
« Armut als relatives Phänomen bezeichnet Unterversorgung in wichtigen Lebensbereichen wie
Wohnen, Ernährung, Gesundheit, Bildung, Arbeit und sozialen Kontakten. Bedürftigkeit besteht, wenn
ein Haushalt die notwendigen Ressourcen für die Lebenshaltung nicht selbst aufbringen kann bzw.
wenn das Haushaltseinkommen nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge und der Steuern unter
dem sozialen Existenzminimum liegt. » (SKOS)
Armut ist in dieser Betrachtungsweise also nicht nur abhängig von der individuellen wirtschaftlichen Situation,
sondern auch vom landesspezifischen Wohlstandsniveau. Aber Armut hat neben einer materiellen auch eine
immaterielle Seite. Wer von Armut betroffen ist, erfährt Ausgrenzung aus der Gesellschaft. Dazu gehört, dass
persönliche Perspektiven und Entfaltungsmöglichkeiten nur beschränkt vorhanden sind und die
gesellschaftliche Anerkennung fehlt.
2.
Armutsgrenzen für die Bemessung von Sozialleistungen im Einzelfall
In Bezug auf die materielle Armut stellt sich die Frage, welche finanziellen Mittel für ein menschenwürdiges
Leben notwendig sind. Auch bei einem relativen Verständnis, lässt sich Armut an einem absoluten Wert
festmachen. Dieser Wert wird als Existenzminimum oder Armutsgrenze bezeichnet und ist in der Schweiz
nicht einheitlich definiert. Verschiedene Zweige der sozialen Sicherheit haben je eigene Existenzminima und
damit entsprechende Armutsgrenzen festgelegt. Mit welchem Betrag ein Haushalt unterstützt wird, hängt
also wesentlich davon ab, von welchem Existenzminimum bei der betreffenden Leistung ausgegangen wird.
Von grösster Bedeutung und am häufigsten verwendet, werden die die folgenden drei:
- Betreibungsrechtliches Existenzminimum: Im Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) ist ein
unpfändbares, garantiertes Existenzminimum festgelegt, um den Schuldner oder die Schuldnerin vor einer
Notsituation zu bewahren.
- Existenzminimum gemäss Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: Die Armutsgrenze gemäss AHV/IV definiert
die Anspruchsgrenze für die Ergänzungsleistungen und ist geregelt im Bundesgesetz über
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (ELG).
2
- Existenzminimum gemäss SKOS: Die Armutsgrenze der SKOS ergibt sich aus der Definition des sozialen
Existenzminimums, wie es in den Richtlinien der SKOS festgelegt ist (SKOS-Richtlinie A.6).
Alle drei Existenzminima bzw. Armutsgrenzen gehen von unterschiedlichen Kosten für den allgemeinen
Lebensunterhalt aus, anerkennen unterschiedliche Ausgabenposten als Teil des Existenzminimums und
gewähren unterschiedliche Zusatzleistungen.
Tabelle 1
Grundbedarf für den Lebensunterhalt pro Monat, 2015
Haushaltstyp
Einzelperson
Einelternfamilie mit 1 Kind
2 Erwachsene mit 2 Kindern
Betreibungsrecht
EL
1200
1750*
2500*
SKOS
1608
2448
4091
Quelle: KBK 2009 1, ELG, SKOS-Richtlinie B.2
986
1509
2110
*Kinder unter 10 Jahre
Der Grundbedarf für den Lebensunterhalt, d.h. der Betrag zur Deckung der Kosten des täglichen Lebens, ist bei
den Ergänzungsleistungen am höchsten angesetzt. Aber aufgrund der Unterschiede bei den anderen
anerkannten Ausgaben (z.B. maximal anrechenbare Miete) und möglichen Zusatzleistungen (z.B.
situationsbedingte Leistungen in der Sozialhilfe, SKOS-Richtlinien Kapitel C), hängt es zu einem erheblichen
Teil von der individuellen Haushaltssituation ab, welche Armutsgrenze am höchsten oder am tiefsten ist.
Ausserdem verfügen bei allen drei Armutsgrenzen die Kantone über einen gewissen Handlungsspielraum in
der Umsetzung 2.
3.
Durchschnittliche Armutsgrenzen in der Armutsberichterstattung
Die Armutsgrenze der SKOS hat eine breite Akzeptanz erreicht und stellt auch in der kantonalen und
nationalen Armutsberichterstattung eine massgebende Grösse dar. Die Bemessung der Armut in der Schweiz
wird auf nationaler Ebene vom Bundesamt für Statistik (BFS) vorgenommen. Anfang 2012 hat das BFS neue
Zahlen präsentiert, die auf neuen Armutskonzepten und einer anderen Datengrundlage basieren. Diese
Änderungen wurden im Rahmen von Anpassungen an die europäische Armutsberichterstattung
vorgenommen. In der Zwischenzeit deckt die neu konzipierte Armutsstatistik die Jahre 2007 bis 2011 ab.
In der neuen Konzeption wird zwischen Armut und Armutsgefährdung unterschieden. Die Armutsgefährdung
orientiert sich am Konzept der relativen Armut und bemisst Einkommensarmut in Relation zur
Einkommensverteilung innerhalb der Gesellschaft. Haushalte, die weniger als 50 bzw. 60 Prozent des
Medianlohns zur Verfügung haben, sind armutsgefährdet. Für die Bemessung der absoluten Armut (im
Gegensatz zur relativen Armut) orientiert sich das BFS am Existenzminimum gemäss SKOS. Dahinter steht die
Begründung, dass in einem modernen Wohlfahrtsstaat wie der Schweiz eine Orientierung am physischen
Existenzminimum, also der absolut überlebensnotwendigen Versorgung, nicht mehr angebracht ist. Die
Bemessung der Armut in der Schweiz wird damit an einem Existenzminimum festgemacht, das gemäss
Definition eine minimale Teilhabe am sozialen Leben ermöglichen soll. Als Datengrundlage für die Bestimmung
der Anzahl Haushalte, die gemäss diesen Konzepten von Armut betroffen oder armutsgefährdet sind, wird neu
die Erhebung über die Einkommen und Lebensbedingungen (Statistics on Income and Living Conditions, SILC)
verwendet. Dazu werden in der Schweiz 7000 Haushalte befragt 3. Mit der neuen Datengrundlage kann die
Armutsgrenze für jeden Haushalt in der Stichprobe individuell berechnet werden und anschliessend ein
nationaler Durchschnitt für verschiedene Haushaltssituationen abgeleitet werden.
1
Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz (2009). Richtlinien für die Berechnung des
betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG.
2
Kehrli, Christin und Carlo Knöpfel (2006). Handbuch Armut in der Schweiz. Luzern, Caritas-Verlag.
3
Bundesamt für Statistik (2012). BFS Aktuell: Armut in der Schweiz. Einkommensarmut der Schweizer Wohnbevölkerung
von 2008 bis 2010. Neuchâtel.
3
Tabelle 2
Durchschnittliche Armutsgrenze gemäss SKOS für das Jahr 2015 (Franken pro Monat)
Haushaltstyp
Grundbedarf
durchschnittliche
Wohnkosten**
durchschnittliche
Krankenkassenprämie
durchschnittliche
Armutsgrenze
(gerundet)
Einzelperson
986
1160
412
2600
2 Erwachsene ohne Kinder
1509
1402
824
3700
Einelternfamilie mit 2 Kindern
1834
1608
602
4000
2 Erwachsene mit 2 Kindern
2110
1787
1014
4900
Quelle: Daten BFS/BAG, eigene Berechnung.
*Kinder unter 14 Jahre
Das BFS weist Armutsgrenzen aus, die von jenen der SKOS abweichen, obwohl sich beide am
Existenzminimum gemäss SKOS orientieren und auf dieselbe Datengrundlage abstützen. Die SKOS bezieht
sich in der Berechnung der Armutsgrenze auf die materielle Grundsicherung. Die Armutsgrenze umfasst damit
die Kosten für Miete und obligatorische Krankenversicherung sowie den Grundbedarf für den Lebensunterhalt
(SKOS-Richtlinie A.6). Das soziale Existenzminimum gemäss SKOS umfasst neben der materiellen
Grundsicherung auch noch die situationsbedingten Leistungen (z.B. krankheits- und behinderungsbedingte
Auslagen, Berufsauslagen, Integration und Betreuung von Kindern, SKOS-Richtlinie C.1). Da diese Leistungen
sehr individuell sind, werden sie in der durchschnittlichen Armutsgrenze in Tabelle 2 nicht berücksichtigt. Aber
auch die materielle Grundsicherung orientiert sich bereits an einem sozialen Existenzminimum, da der
Grundbedarf für den Lebensunterhalt so bemessen ist, dass eine minimale Teilhabe am gesellschaftlichen
Leben möglich sein soll. Beispielsweise indem er es einer unterstützten Person erlaubt, ab und zu auswärts
etwas zu trinken oder einen Vereinsbeitrag bezahlen zu können.
Die Armutsgrenzen des BFS weichen insofern von den Zahlen der SKOS ab, als dass sie sich aus der
durchschnittlichen Miete sowie dem Grundbedarf nach SKOS plus 100 Franken pro Person über 16 Jahren
errechnet. Die Kosten für die Krankenversicherung werden für die Berechnung der Armutsquoten direkt beim
Einkommen abgezogen und sind deshalb nicht in den Armutsgrenzen des BFS enthalten 4.
4.
Fazit
Die Ausführungen haben gezeigt, dass unterschieden werden muss zwischen in der Praxis angewendeten
Armutsgrenzen zur Berechnung von Sozialleistungen im Einzelfall und theoretischen Konzepten zur
Bemessung von Armut auf gesamtgesellschaftlicher Ebene. Die Armutsgrenze kann im Einzelfall stark von der
durchschnittlichen Armutsgrenze abweichen, da je nach Region Miete und Krankenkassenkosten sehr
unterschiedlich sind und die Sozialhilfe situationsbedingte Leistungen gewähren kann. Gleichzeitig sind
durchschnittliche monetäre Armutsgrenzen eine wichtige Orientierungsgrösse in der öffentlichen Debatte und
werden oft nachgefragt. Deshalb weist die SKOS durchschnittliche Armutsgrenzen für verschiedene
Haushaltssituationen aus. Es muss aber berücksichtigt werden, dass der Einzelfall nicht an diesen
Durchschnittswerten gemessen werden darf, wenn dem Grundprinzip der Individualisierung in der Sozialhilfe
Rechnung getragen werden soll (SKOS-Richtlinie A.4).
Für Fragen:
Fachbereich Grundlagen, Mail: [email protected], Tel.: 031 326 19 17
Bern, Januar 2015
4
Bundesamt für Statistik (2012). BFS Aktuell: Armut in der Schweiz. Einkommensarmut der Schweizer Wohnbevölkerung
von 2008 bis 2010. Neuchâtel.
4