Lesen Sie mehr. - Bayerischer Bezirketag

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Mittel­
franken
Oberpfalz
Niederbayern
Schwaben
Oberbayern
Der Bayerische Bezirketag
Kommunaler Spitzenverband der Bezirke in Bayern
Die Bezirke in Bayern
Die sieben Bezirke bilden in Bayern die dritte
kommunale Ebene neben den Gemeinden,
Märkten und Städten sowie den Landkreisen
und kreisfreien Städten. Die Mitglieder der
Bezirkstage, die Bezirksrätinnen und ­räte,
werden direkt gewählt. Die Bezirkstagswahlen
finden alle fünf Jahre zusammen mit den Wahlen
zum Bayerischen Landtag statt. An der Spitze
der Bezirke stehen die Bezirkstagspräsidenten.
Sie werden aus der Mitte der Bezirkstage gewählt.
Das Präsidium des Bayerischen Bezirketags (v.l.n.r.):
Norbert Hartl (Zweiter Vizepräsident und Schatzmeister), Josef Mederer
(Präsident des Bayerischen Bezirketags), Stefanie Krüger (Geschäftsführendes
Präsidialmitglied), Dr. Günther Denzler (Erster Vizepräsident)
Der Bayerische Bezirketag
Die Bezirke sind im Bayerischen Bezirketag zu­
sammengeschlossen. Der Bezirketag ist – ebenso
wie der Bayerische Gemeinde­, Städte­ und Land­
kreistag – ein Kommunaler Spitzenverband. Der
Verband informiert und berät die Bezirke und
vertritt ihre gemeinsamen Interessen gegenüber
dem Landtag, der Staatsregierung, den Landes­
und Bundesbehörden, Verbänden und sonstigen
Institutionen. Der Bezirketag wirkt über sein
Anhörungsrecht direkt am Gesetzgebungspro­
zess in Bayern mit. Darüber hinaus ist er in zahl­
reichen landes­ und bundesweiten Gremien und
Organisationen vertreten, in die er die Belange
der Bezirke einbringt.
Die Bezirke entsenden Vertreterinnen und
Vertreter in die Gremien des Bayerischen
Bezirketags und wirken so an der politischen
Meinungsbildung mit.
Der Bayerische
Bezirketag
Präsidium
und seine
Gremien
leitet die
Vollversammlung
Angelegenheiten
des Verbandes
legt die
politischen
Leitlinien fest
Hauptausschuss
behandelt alle
Themen, die ihm
vom Präsidium
oder von der
Vollversammlung
zugewiesen werden
Fachausschüsse
beraten die
Organe des
Bayerischen
Bezirketags
Die Geschäftsstelle des Bayerischen Bezirketags
bearbeitet die laufenden Angelegenheiten
des Verbandes und wird vom Geschäftsführenden
Präsidialmitglied geleitet.
Soziales
Die Bezirke helfen als überörtliche Sozialhilfeträger
denjenigen Menschen, die dazu alleine nicht in der Lage
sind. In der bezirklichen Eingliederungshilfe werden
Menschen mit seelischen, geistigen oder körperlichen
Behinderungen unterstützt. Darunter fallen sowohl
ambulante als auch stationäre und teilstationäre Hilfen.
Darüber hinaus unterstützen die Bezirke pflegebedürf­
tige Menschen, die in stationären und teilstationären
Einrichtungen leben, sofern diese die Kosten nicht aus
eigenem Einkommen oder Vermögen decken können.
Aufgaben der Bezirke
• 2015 gaben die Bezirke mehr als 2,2 Milliarden Euro
für rund 137.000 Leistungsberechtigte in der
Eingliederungshilfe aus.
Der Bayerische Bezirketag unterstützt die Bezirke
bei der Bewältigung ihrer Aufgaben. Als dritte
kommunale Ebene nehmen die Bezirke in den
Bereichen Soziales, Gesundheit, Kultur, Bildungswesen
und Umwelt die Aufgaben wahr, die über das
Leistungsvermögen der Landkreise und kreisfreien
Städte hinausreichen.
• Über 44.000 pflegebedürftige Menschen erhielten
2015 insgesamt 368 Millionen Euro als Hilfe zur Pflege
von den Bezirken.
Ausgaben der
Bezirke 2016
nach Aufgaben
Gesamtausgaben
4.805 Millionen Euro
Soziale Sicherung
Gesundheit
Sonstiges
Allg. Verwaltung
Schulen
Kultur
Die Ausgaben für die Soziale
Sicherung betragen rund 92 Prozent
des Verwaltungshaushalts.
Gesundheit
In den stationären, teilstationären und ambulanten
Gesundheitseinrichtungen der Bezirke finden vor
allem Menschen mit psychischen und neurologischen
Erkrankungen umfassende Hilfe. Die Bezirke unter­
halten und betreiben dafür Fachkrankenhäuser
für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik,
Forensische Psychiatrie, Kinder- und Jugendpsychia­
trie und Neurologie sowie entsprechende Wohnund Pflegeeinrichtungen. Damit erfüllen die Bezirke
ihren Versorgungsauftrag nach Artikel 48 der
Bezirksordnung.
• Die Bezirke betreiben mehr als 60 Kliniken, Wohn- und Pflegeeinrich­
tungen sowie 19 Berufsfachschulen mit über 20.000 Beschäftigten.
• Jährlich werden rund 100.000 Patienten stationär bzw. teilstationär
sowie mehr als 200.000 Patienten ambulant behandelt.
• 2014 erwirtschafteten die bezirklichen Gesundheitseinrichtungen
eine Bilanzsumme von rund 2,1 Milliarden Euro.
Kultur
Die Bezirke fördern die regionale Kulturarbeit.
Dabei finanzieren sie eigene Einrichtungen und
Beratungsstellen, führen Veranstaltungen durch
oder fördern neben Kulturprojekten auch die
Bezirksjugendringe und Jugendbildungsstätten.
Die Bezirke betreiben Freilichtmuseen und
beraten bei Themen der regionalen Kultur und
der Heimatpflege. Außerdem engagieren sie sich
im Bereich der Denkmalpflege.
• Über 50 Millionen Euro investieren die Bezirke pro Jahr für die
Kultur. Fast sieben Millionen Euro entfallen dabei auf die
Denkmalpflege.
• Die bezirklichen Freilichtmuseen sind mit mehr als 500.000 Gästen
die besucherstärksten nichtstaatlichen Museen in Bayern.
Bildung
Die Bezirke engagieren sich im schulischen
Bereich für Kinder mit besonderem Förderbedarf
sowie bei den beruflichen Schulen. Zu letzteren
zählen die Berufsfachschulen, beispielsweise für
Musik oder Krankenpflege. Sie betreiben land­
wirtschaftliche Lehranstalten und Fachakademien.
Bayernweite Bedeutung haben die Berufsbil­
dungswerke in Nürnberg und Johanneskirchen
bei München, die berufspraktische und schulische
Ausbildungsstätten für junge Menschen mit
Hörbehinderung sind. Zudem unterhalten einige
Bezirke Förderschulen für Gehörlose. Alle Bezirke
finanzieren als Eingliederungsleistung im Rahmen
der Sozialhilfe den Einsatz von Schulbegleitern in
Regel- und Förderschulen und leisten damit einen
wesentlichen Beitrag für die Inklusion an Schulen.
• Rund 4.000 Kinder in Bayern haben 2015 einen
Schulbegleiter in Anspruch genommen.
• Die Kosten für die Bezirke lagen hierfür bei rund
60 Millionen Euro.
Natur, Umwelt, Fischerei
Die Bezirke unterhalten Fachberatungen für Fischerei
sowie fischereiliche Lehr- und Beispielbetriebe. Der Bezirk
Oberbayern bietet auch eine Fachberatung für Imkerei an,
der Bezirk Unterfranken eine für Kellertechnik und Keller­
wirtschaft. In ihren Einrichtungen berücksichtigen die
Bezirke die Belange des Natur- und Umweltschutzes.
Sie erlassen Verordnungen für Landschaftsschutzgebiete,
soweit die Flächen über das Gebiet eines Kreises oder
einer kreisfreien Gemeinde hinausgehen. Auch ökologisch
wertvolle Flächen können durch diese gefördert werden.
Unser Bildungswerk im Kloster Irsee
Mit dem Bildungswerk des Bayerischen Bezirketags im
schwäbischen Kloster Irsee unterhält der Verband ein
zentrales (Fort-)Bildungsinstitut, das den Mitarbeiterinnen und Mit­arbeitern in den sieben bayerischen
Bezirken ein ­vielfältiges Kursprogramm an Vorträgen,
Seminaren und Workshops bietet. Die Fort- und
Weiterbildungs­programme stehen auch Fachkräften
offen, die in keiner bezirklichen Einrichtung arbeiten.
Weitere Informationen finden Sie unter
www.bildungswerk-irsee.de.
Kloster Irsee
Finanzen
Die Bezirke finanzieren sich mangels eigener
Steuereinnahmen ausschließlich über die Bezirks­
umlage, soweit eigene Einnahmen der Bezirke
und die Leistungen des Staates im Rahmen des
kommunalen Finanzausgleichs nicht reichen. Mit der
Bezirksumlage finanzieren Landkreise und kreisfreie
Städte wiederum die durch die Bezirke erbrachten
notwendigen sozialen Leistungen und Einrichtungen
für ihre Bürgerinnen und Bürger. 2016 mussten
knapp zwei Drittel der Ausgaben auf diese Weise
gedeckt werden.
Die Arbeit des Verbandes wird durch seine Mit­
glieder, die sieben bayerischen Bezirke, finanziert.
Abbildungen
Seite 3: Bayerischer Bezirketag; Seite 4: shock - fotolia.com;
Seite 5: Miriam Dörr - fotolia.com; Seite 6: laflor - istockphoto.com
Seite 7: Bezirk Oberbayern, Archiv FLM Glentleiten, Foto: Tunger;
Seite 8: Monkey Business - fotolia.com; Seite 9: Rémy MASSEGLIA - fotolia.com;
Seite 10: Achim Bunz, München
Die bayerischen Kommunen in Europa
Das Europabüro der bayerischen Kommunen in
Brüssel ist die direkte Vertretung für den Bayerischen
Bezirketag und die anderen bayerischen Kommunalen
Spitzen­verbände in allen kommunalrelevanten Europa­
fragen. Alle drei kommunalen Ebenen sind zunehmend
„europabetroffen“. Mehr als 80 Prozent der auf
EU-Ebene getroffenen Entscheidungen nehmen Einfluss
auf kommunale Belange. Das bereits 1992 von den
Kommunalen Spitzenverbänden zusammen mit dem
Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband gegründete
Europabüro der bayerischen Kommunen in Brüssel
gewährleistet eine stets aktuelle Information über
die Themen der EU mit direkten kommunalen Aus­
wirkungen. So kann gezielt auf kommunalrelevante
Initiativen aus Europa reagiert werden.
Die Aufgaben
der Bezirke
im Überblick
Soziales
• Hilfen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
mit Behinderung in und außerhalb von
Einrichtungen
• teil­ und vollstationäre Hilfe zur Pflege
• stationäre Hilfe für wohnungslose Menschen
• und viele mehr
Kultur
Gesundheit
• Fachkrankenhäuser für
Psychiatrie, Psychothera­
pie und Psychosomatik
• psychiatrische Instituts­
ambulanzen (PIA)
• komplementäre
psychiatrische Versorgung
• Maßregelvollzug
• Neurologie
• und viele mehr
• Heimat­ und Denkmalpflege
• (Freilicht­)Museen
• Volksmusik­, Laienspiel­ und
Trachtenberatung
• Popularmusikberatung
• Förderung von Kulturprojekten
• Kulturpreise
• und viele mehr
Umwelt
• Aufgaben im Bereich Natur­,
Umwelt­ und Landschaftsschutz
• Fischereifachberatung
• fischereiliche Lehr­ und
Beispielbetriebe
• und viele mehr
Bildung
• Berufsfachschulen (z.B.
Musik und Krankenpflege)
• Fachakademien
• Berufsbildungswerke
für Hörgeschädigte
• Schulen für Gehörlose
• Förderung der Jugend­
bildungsstätten
• und viele mehr
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Bayerischer Bezirketag
Ridlerstraße 75 | 80339 München
Tel. +49 (0) 89 / 21 23 89 ­ 0
[email protected]­bezirke.de | www.bay­bezirke.de